Die CSU beschließt im bayrischen Parlament die Einführung von Onlinedurchsuchungen. Spionage-Software darf auch in Wohnungen installiert werden.von Max Hägler
Habe die DDR Zeit nicht vergessen,aber was dieses Regiem unter cdU/csU/sPD da einführt, ist bedeutend schlimmer als die Stasi. Vorallem wie das Volk dabei belogen wird ist ein Verbrechen. Leider gibt es immer noch dumme Menschen die den Mist glauben und solche Parteien immer wieder wählen.
30.07.2008 03:18 Uhr
von Bruggeman:
Wie ist es mit der kriminelle Energie die LKA einsetzt um private Leute zu schaedigen?
07.07.2008 00:16 Uhr
von bbux:
Man fragt sich inzwischen, was sich das deutsche doof-Volk noch alles gefallen lassen wird, bevor es zu recht auf die Barrikaden geht.
05.07.2008 20:34 Uhr
von Nordland:
Ich hätte kein Problem mit diesem Gesetz, nur die korrupten Politiker und Verfassungsorgane machen nur eine Ablehnung möglich. Hochrangige ehemalige Verfassungsschutzbeamte sind wegen krimineller Vergehen vorbestraft. Auch kann ich mich an Politiker egal aus welcher "Volkspartei" erinnern, die ihr sogenanntes Ehrenwort mit einer Lüge herausposaunten. Vertrauen ?
05.07.2008 19:25 Uhr
von El Lute:
Machen wir uns nichts vor, der Rechtsstaat wird Schritt für Schritt abgeschafft, so wie die soziale Marktwirtschaft Stück für Stück dem Neoliberalismus weichen muss. In Zeiten der zunehmenden Verarmung des Durchschnittsbürgers muss die herrschende Klasse Vorsorge für den Erhalt ihrer Macht und ihres übermässigen Reichtums treffen. Da die durchschnittliche Bildung der Bürger in diesem Land stetig abnimmt, muss man annehmen, dass man ohne allzu großen Widerstand zum Erfolg kommen wird.
05.07.2008 13:29 Uhr
von Für die Freiheit:
Was wollen die in Bayern noch alles verbieten. Es kann ja wohl nicht wahr sein, dass sie erst das Versammlungsrecht aufheben wollen/wollten um den NPD-Demos entgegen zu wirken! Nein jetzt kann man auch noch trojaner installieren und geheim die Wohung des "verdächtigen" betretten oder sollte man besser sagen in die Wohnung einbrechen !?!? Das ist doch bullshit. Goodbye Demokratie. Mit der Verabschiedung dieses Gesetzes kann eine Menge missbrauch betrieben werden. Es ist wie gesagt so einfach die Sachlage so zu manipulieren, dass man in die Wohnung darf und diesen "Bundestrojaner" installieren darf. Das beste wäre gewesen, wenn die Regierung noch gesagt hätte, wobei die Regierung es glaube ich schon mal erwähnt hatten, dass die Online-Durchsuchung dem Anti-Terror-Kampf diene! Alles klar. Goodbye Freiheit, Goodbye Demokratie, Goodbye Life.
05.07.2008 13:17 Uhr
von Serkan Tunca:
Juhu zu Stasi 2.0! Das einzig Gute an Bayern ist mittlerweile nur noch das Bier, den Rest kann man getrost in die Tonne kloppen. Weil Grundgesetz scheint keinen mehr zu interessieren und lässt sich in unserer "Demokratie" anscheind beliebig umgehen. Weil was das Volk von neuen Gesetzen hält ist eh zweitrangig, hauptsache unsere bayerischen Politiker können sich mit "innovativen" Gesetzesänderung brüsten.
05.07.2008 00:21 Uhr
von Dr. Michael Krutz:
Die Überwachung wird nicht dazu dienen, Terroristen zu fangen, im Gegenteil: diese braucht man weiterhin als Begründung für die staatliche Machtausweitung. Aber man wird Journalisten überwachen und verhindern, dass politische Skandale an die Öffentlichkeit kommen. Anders macht das Ganze auch gar keinen Sinn.
04.07.2008 11:45 Uhr
von Boris Gross:
Wenn das für Politiker und Pfaffen gilt kann ich damit leben. Ansonsten war die Ex-DDR glücklich über die Abschaffung der Stasi und Ihrer Methoden. Das ist jetzt 15 Jahre her und die BRD hat nichts anderes zu tun als diesen Mist wieder einzuführen. Eigentlich müssen unsere korrupten Politiker und Industrielle überwacht werden.
04.07.2008 11:37 Uhr
von Arki:
Heil Bayern
04.07.2008 09:57 Uhr
von Gebeutelter Bürger:
Gute Nach Freiheit sage ich da nur. Ich Frage mich nur welcher Richter ermessen kann ob die Person wirklich schuldig/verdächtig ist. Wenn da mal nicht die Musik-/Film-/Spieleindustrie Ihre Finger da mit im Spiel hat. Gegen Einwurf kleiner Münzen ist ja doch an so mancher Stelle vieles möglich... Andererseits muss man hier auch klipp und klar sagen das ich es verstehen kann das man diesen Schritt vornimmt. Und wenn dadurch so manche (Kinder)Seele gerettet werden kann, sollte es mir fast recht sein. Mein Fazit: Wo bleibt mein Recht auf Privatsphäre?
04.07.2008 09:33 Uhr
von Mephane:
Man sollte nicht vergessen zu erwähnen, dass mit dem neuen Gesetz in Bayern nicht nur das Ausspähen von Daten erlaubt wird, sondern auch das Verändern und Löschen!
Effektiv könnte die Polizei so Beweise erschaffen oder vernichten...
Leserkommentare
05.12.2008 15:44 Uhr
von Kapitalistenhasser:
Habe die DDR Zeit nicht vergessen,aber was dieses Regiem unter cdU/csU/sPD da einführt, ist bedeutend schlimmer als die Stasi. Vorallem wie das Volk dabei belogen wird ist ein Verbrechen. Leider gibt es immer noch dumme Menschen die den Mist glauben und solche Parteien immer wieder wählen.
30.07.2008 03:18 Uhr
von Bruggeman:
Wie ist es mit der kriminelle Energie die LKA einsetzt um private Leute zu schaedigen?
07.07.2008 00:16 Uhr
von bbux:
Man fragt sich inzwischen, was sich das deutsche doof-Volk noch alles gefallen lassen wird, bevor es zu recht auf die Barrikaden geht.
05.07.2008 20:34 Uhr
von Nordland:
Ich hätte kein Problem mit diesem Gesetz, nur die korrupten Politiker und Verfassungsorgane machen nur eine Ablehnung möglich.
Hochrangige ehemalige Verfassungsschutzbeamte sind wegen krimineller Vergehen vorbestraft.
Auch kann ich mich an Politiker egal aus welcher "Volkspartei" erinnern, die ihr sogenanntes Ehrenwort mit einer Lüge herausposaunten. Vertrauen ?
05.07.2008 19:25 Uhr
von El Lute:
Machen wir uns nichts vor, der Rechtsstaat wird Schritt für Schritt abgeschafft, so wie die soziale Marktwirtschaft Stück für Stück dem Neoliberalismus weichen muss. In Zeiten der zunehmenden Verarmung des Durchschnittsbürgers muss die herrschende Klasse Vorsorge für den Erhalt ihrer Macht und ihres übermässigen Reichtums treffen. Da die durchschnittliche Bildung der Bürger in diesem Land stetig abnimmt, muss man annehmen, dass man ohne allzu großen Widerstand zum Erfolg kommen wird.
05.07.2008 13:29 Uhr
von Für die Freiheit:
Was wollen die in Bayern noch alles verbieten. Es kann ja wohl nicht wahr sein, dass sie erst das Versammlungsrecht aufheben wollen/wollten um den NPD-Demos entgegen zu wirken! Nein jetzt kann man auch noch trojaner installieren und geheim die Wohung des "verdächtigen" betretten oder sollte man besser sagen in die Wohnung einbrechen !?!? Das ist doch bullshit. Goodbye Demokratie.
Mit der Verabschiedung dieses Gesetzes kann eine Menge missbrauch betrieben werden. Es ist wie gesagt so einfach die Sachlage so zu manipulieren, dass man in die Wohnung darf und diesen "Bundestrojaner" installieren darf. Das beste wäre gewesen, wenn die Regierung noch gesagt hätte, wobei die Regierung es glaube ich schon mal erwähnt hatten, dass die Online-Durchsuchung dem Anti-Terror-Kampf diene! Alles klar.
Goodbye Freiheit, Goodbye Demokratie, Goodbye Life.
05.07.2008 13:17 Uhr
von Serkan Tunca:
Juhu zu Stasi 2.0!
Das einzig Gute an Bayern ist mittlerweile nur noch das Bier, den Rest kann man getrost in die Tonne kloppen. Weil Grundgesetz scheint keinen mehr zu interessieren und lässt sich in unserer "Demokratie" anscheind beliebig umgehen. Weil was das Volk von neuen Gesetzen hält ist eh zweitrangig, hauptsache unsere bayerischen Politiker können sich mit "innovativen" Gesetzesänderung brüsten.
05.07.2008 00:21 Uhr
von Dr. Michael Krutz:
Die Überwachung wird nicht dazu dienen, Terroristen zu fangen, im Gegenteil: diese braucht man weiterhin als Begründung für die staatliche Machtausweitung. Aber man wird Journalisten überwachen und verhindern, dass politische Skandale an die Öffentlichkeit kommen. Anders macht das Ganze auch gar keinen Sinn.
04.07.2008 11:45 Uhr
von Boris Gross:
Wenn das für Politiker und Pfaffen gilt kann ich damit leben.
Ansonsten war die Ex-DDR glücklich über die Abschaffung der Stasi und Ihrer Methoden.
Das ist jetzt 15 Jahre her und die BRD hat nichts anderes zu tun als diesen Mist wieder einzuführen.
Eigentlich müssen unsere korrupten Politiker und Industrielle überwacht werden.
04.07.2008 11:37 Uhr
von Arki:
Heil Bayern
04.07.2008 09:57 Uhr
von Gebeutelter Bürger:
Gute Nach Freiheit sage ich da nur.
Ich Frage mich nur welcher Richter ermessen kann ob die Person wirklich schuldig/verdächtig ist.
Wenn da mal nicht die Musik-/Film-/Spieleindustrie Ihre Finger da mit im Spiel hat. Gegen Einwurf kleiner Münzen ist ja doch an so mancher Stelle vieles möglich...
Andererseits muss man hier auch klipp und klar sagen das ich es verstehen kann das man diesen Schritt vornimmt. Und wenn dadurch so manche (Kinder)Seele gerettet werden kann, sollte es mir fast recht sein.
Mein Fazit:
Wo bleibt mein Recht auf Privatsphäre?
04.07.2008 09:33 Uhr
von Mephane:
Man sollte nicht vergessen zu erwähnen, dass mit dem neuen Gesetz in Bayern nicht nur das Ausspähen von Daten erlaubt wird, sondern auch das Verändern und Löschen!
Effektiv könnte die Polizei so Beweise erschaffen oder vernichten...