Ex-Generalinspekteur Schneiderhan sagt, er habe den Verteidigungsminister ausreichend über den Kundus-Luftschlag informiert. Er warnte Guttenberg vor einem schnellen Urteil.
Der Untersuchungsausschuss war schon immer ein Witz, entweder gibt es eine Aussage gegen Aussage wie jetzt, oder es gibt zu 85% Gedächtnislücken wie bei Josef Maria Fischer, seines Zeichen Aussenminister dieses Landes.
19.03.2010 09:41 Uhr
von Karlchen:
... Mir scheint., das da doch nicht alles "Gutti" ist. 142 Tote , darunter viele zivile Opfer.. lassen sich eben nicht einfach unter den Teppich kehren.
19.03.2010 08:02 Uhr
von Volker Rockel:
Mein Gott, wie tief ist dieses, unser Land, bereits gesunken!- Nicht Offenheit gegenüber den Bürgern zählt offenbar, sondern offensichtlich die organisierte Unwahrheit?
Sollte sich diese Vermutung aber tatsächlich Bewahrheiten, dann ist weder der Luftschlag v. 4. September durch rechtsstaatliches Handeln legitimiert gewesen, noch die Tatsache, dass seitens offensichtlich interessierter politischer Kreise, der Vorgang versucht wurde gegenüber der Öffentlichkeit und dem Deutschen Bundestag zu vertuschen und zu verschleiern!
Insoweit ist die Vermutung auch nicht mehr gänzlich abwegig, dass sich Teile des Regierungsapparates, wie auch der parlamentarischen Kontrolle unterliegender nachgelagerter Behörden, versucht haben sich wissentlich und vorsätzlich der parlamentarischen Kontrolle zu entziehen!?
Sollten sich aber dieser Zusammenhang bestätigen, wäre dieser Vorgang nicht nur ein bislang einmaliger Verfassungsbruch in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, sondern würde auch gleichzeitig die Frage aufwerfen ob und inwieweit und unserer demokratischen System in seinen auf den Souverän - den Bürger - ausgerichteten Mechanismen, überhaupt noch funktioniert?
Die gewählten Repräsentanten des Staates, Beamte wie auch Soldaten sind als Amtsträger auf die Verfassung als das zentrale Rechtsdokument und zentralen Rechtsbestand unseres Staates vereidigt.
Die Eidesformel ist das Bekenntnis zur verfassungsmäßigen Ordnung und zur Rechtsstaatlichkeit. Mithin auch die Selbstverpflichtung aller Amtsträger die verfassungsmäßige Ordnung zu schützen und die Rechtsstaatlichkeit zu bewahren!
Sollte sich aber der Eindruck bestätigen, dass Teile des Staatsapparates die latente Fähigkeit besitzen, durch gezielte Desinformation gegen die staatliche Ordnung zu stellen - und der Vorgang Kunduz läßt dieses aus meiner persönlichen Sicht nicht mehr unmöglich erscheinen - dann stellt sich mir die Frage, welche zusätzlichen Kontrollmechanismen unsere Demokratie braucht um dieses zu verhindern!
Denn eines steht für mich außer Frage;- wäre die Transparenz nicht durch andere als deutsche Stellen in dem Fall Kunduz hergestellt worden, wäre vermutlich das Vorgehen des Vertuschens und Verschleierns erfolgreich gewesen!
Ich fürchte mich daher mir selber die Frage zu stellen, wie oft es schon gelungen sein könnte die Bürger in anderen Themen hinters Licht zu führen!?
19.03.2010 06:53 Uhr
von Jan:
Schneiderhan will sich an Guttenberg rächen, somit muss man seine Aussagen mit Vorsicht genießen.
19.03.2010 01:20 Uhr
von vic:
Der Mann setzt sich zur Wehr. Das ist gut. Ich hätte gewettet, die sie bezahlen ihm viel Geld wenn er sich für Guttenberg ins Messer wirft.
18.03.2010 21:57 Uhr
von Bavi:
Sind wir im Krieg? Wenn Ja, wer ist der Obersterbefelshaber? Sind das Verteidigungs und Geheimdienst -Ministerium nicht verpflichtet und zwar getrennt das Kanzler Amt über den verlauf des Krieges zu informieren?
18.03.2010 18:18 Uhr
von Eva:
Der COM-ISAF-Bericht,der seit Oktober 2009 vorlag,informierte über die gezielte Tötung,veranlasst durch Oberst Klein, sowie über bis zu 40 tote Zivilisten. Am 18.12.09 gab das Bundesverteidigungsministerium bekannt, eine gezielte Tötung von Gegnern sei nicht vom Bundestagsmandat für Afghanistan gedeckt. Weil Guttenberg mit dem Wissen um Fehler, zivile Tote und die Missachtung eines Bundestagsmandates das Bombardement als angemessen bezeichnete muss er zurücktreten.Punkt.
18.03.2010 18:12 Uhr
von Klaus Keller:
Was ist : ausreichend informiert?
ausreichend im vergleich zu dem was bisherigen Verteidigungsministern berichtet wurde?
(Nachdem Motto Ich will als Kunde gar nicht wissen was in der Wurst ist, machen Sie mal?)
Welchen Einfluß hatte Schneiderhan auf die vorgehensweise der Bundeswehr in Afghanistan. Hat er die Art des vorgehens von Oberst Klein eher begrüßt gar gefördert oder kritisch gesehen?
Welche Haltung hatte er zur Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr. Hätte er lieber nur im geheimen gewerkelt?
Wann und wo war von Schneiderhen kritisches zu hören beim Versuch die Bundeswehr in eine Weltweit tätige Interventionsarmee umzubauen?
Hat er die Verteidigungsminister ausreichend über die Risiken dieser Vorhaben informiert.
Oder ist er genauso unbedarft in Afghanistan gelandet wie seine Chefs?
Leserkommentare
19.03.2010 12:19 Uhr
von audio001:
Meine besondere Empfehlung zum Thema gilt folgenden links:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,684294,00.html
http://de.wikipedia.org/wiki/Luftangriff_bei_Kunduz
19.03.2010 10:17 Uhr
von Christoph:
Der Untersuchungsausschuss war schon immer ein Witz, entweder gibt es eine Aussage gegen Aussage wie jetzt, oder es gibt zu 85% Gedächtnislücken wie bei Josef Maria Fischer, seines Zeichen Aussenminister dieses Landes.
19.03.2010 09:41 Uhr
von Karlchen:
... Mir scheint., das da doch nicht alles "Gutti" ist.
142 Tote , darunter viele zivile Opfer.. lassen sich eben nicht einfach unter den Teppich kehren.
19.03.2010 08:02 Uhr
von Volker Rockel:
Mein Gott, wie tief ist dieses, unser Land, bereits gesunken!- Nicht Offenheit gegenüber den Bürgern zählt offenbar, sondern offensichtlich die organisierte Unwahrheit?
Sollte sich diese Vermutung aber tatsächlich Bewahrheiten, dann ist weder der Luftschlag v. 4. September durch rechtsstaatliches Handeln legitimiert gewesen, noch die Tatsache, dass seitens offensichtlich interessierter politischer Kreise, der Vorgang versucht wurde gegenüber der Öffentlichkeit und dem Deutschen Bundestag zu vertuschen und zu verschleiern!
Insoweit ist die Vermutung auch nicht mehr gänzlich abwegig, dass sich Teile des Regierungsapparates, wie auch der parlamentarischen Kontrolle unterliegender nachgelagerter Behörden, versucht haben sich wissentlich und vorsätzlich der parlamentarischen Kontrolle zu entziehen!?
Sollten sich aber dieser Zusammenhang bestätigen, wäre dieser Vorgang nicht nur ein bislang einmaliger Verfassungsbruch in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, sondern würde auch gleichzeitig die Frage aufwerfen ob und inwieweit und unserer demokratischen System in seinen auf den Souverän - den Bürger - ausgerichteten Mechanismen, überhaupt noch funktioniert?
Die gewählten Repräsentanten des Staates, Beamte wie auch Soldaten sind als Amtsträger auf die Verfassung als das zentrale Rechtsdokument und zentralen Rechtsbestand unseres Staates vereidigt.
Die Eidesformel ist das Bekenntnis zur verfassungsmäßigen Ordnung und zur Rechtsstaatlichkeit. Mithin auch die Selbstverpflichtung aller Amtsträger die verfassungsmäßige Ordnung zu schützen und die Rechtsstaatlichkeit zu bewahren!
Sollte sich aber der Eindruck bestätigen, dass Teile des Staatsapparates die latente Fähigkeit besitzen, durch gezielte Desinformation gegen die staatliche Ordnung zu stellen - und der Vorgang Kunduz läßt dieses aus meiner persönlichen Sicht nicht mehr unmöglich erscheinen - dann stellt sich mir die Frage, welche zusätzlichen Kontrollmechanismen unsere Demokratie braucht um dieses zu verhindern!
Denn eines steht für mich außer Frage;- wäre die Transparenz nicht durch andere als deutsche Stellen in dem Fall Kunduz hergestellt worden, wäre vermutlich das Vorgehen des Vertuschens und Verschleierns erfolgreich gewesen!
Ich fürchte mich daher mir selber die Frage zu stellen, wie oft es schon gelungen sein könnte die Bürger in anderen Themen hinters Licht zu führen!?
19.03.2010 06:53 Uhr
von Jan:
Schneiderhan will sich an Guttenberg rächen, somit muss man seine Aussagen mit Vorsicht genießen.
19.03.2010 01:20 Uhr
von vic:
Der Mann setzt sich zur Wehr. Das ist gut.
Ich hätte gewettet, die sie bezahlen ihm viel Geld wenn er sich für Guttenberg ins Messer wirft.
18.03.2010 21:57 Uhr
von Bavi:
Sind wir im Krieg? Wenn Ja, wer ist der Obersterbefelshaber? Sind das Verteidigungs und Geheimdienst -Ministerium nicht verpflichtet und zwar getrennt das Kanzler Amt über den verlauf des Krieges zu informieren?
18.03.2010 18:18 Uhr
von Eva:
Der COM-ISAF-Bericht,der seit Oktober 2009 vorlag,informierte über die gezielte Tötung,veranlasst durch Oberst Klein, sowie über bis zu 40 tote Zivilisten.
Am 18.12.09 gab das Bundesverteidigungsministerium bekannt, eine gezielte Tötung von Gegnern sei nicht vom Bundestagsmandat für Afghanistan gedeckt.
Weil Guttenberg mit dem Wissen um Fehler, zivile Tote und die Missachtung eines Bundestagsmandates das Bombardement als angemessen bezeichnete muss er zurücktreten.Punkt.
18.03.2010 18:12 Uhr
von Klaus Keller:
Was ist : ausreichend informiert?
ausreichend im vergleich zu dem was bisherigen Verteidigungsministern berichtet wurde?
(Nachdem Motto Ich will als Kunde gar nicht wissen was in der Wurst ist, machen Sie mal?)
Welchen Einfluß hatte Schneiderhan auf die vorgehensweise der Bundeswehr in Afghanistan.
Hat er die Art des vorgehens von Oberst Klein eher begrüßt gar gefördert oder kritisch gesehen?
Welche Haltung hatte er zur Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr. Hätte er lieber nur im geheimen gewerkelt?
Wann und wo war von Schneiderhen kritisches zu hören beim Versuch die Bundeswehr in eine Weltweit tätige Interventionsarmee umzubauen?
Hat er die Verteidigungsminister ausreichend über die Risiken dieser Vorhaben informiert.
Oder ist er genauso unbedarft in Afghanistan gelandet wie seine Chefs?