• 27.07.2010

Ausschluss von Islamkritiker geplant

CDU macht sich einen Kopf kürzer

Die CDU-Fraktion will den islamkritischen Abgeordneten René Stadtkewitz ausschließen: Der hält an der Einladung des Rechtspopulisten Geert Wilders fest.von Sebastian Heiser

  • 29.07.2010 16:29 Uhr

    von vic:

    Typen wie Stadtkewitz sind in diesem Staat populär, keine Frage.
    Um so wichtiger, sie von Parteien und deren Machtumfeld fernzuhalten. Und sind sie schon drin, zu entfernen.
    Die SPD sollte sich ein Beispiel nehmen und Sarrazin gleich hinterher werfen. Es wäre höchste Zeit.

  • 29.07.2010 15:31 Uhr

    von Max:

    Also, ich habe von Wilders schon einige Reden auf Youtube (auch in englisch) gehört, und die klangen meist recht vernünftig.

    Sicher muss man nicht in jedem Punkt übereinstimmen, aber er hat immerhin eine der wenigen Parteien, die Masseneinwanderung und Islamisierung für eine schlechte Sache halten, und etwas dagegen tun wollen. Und Sie müssen nur mal sehen, wie wenige Parteien in Europa sich überhaupt gegen den Islam positionieren. Insofern kann man hier schon gar nicht so wählerisch sein, wenn man eine Partei mit einer solchen Positionierung haben möchte.


  • 29.07.2010 11:09 Uhr

    von WitweBolte:

    @hagen
    "Meiner Meinung nach, sind mindestens 90% der Moslems, die leider in Deutschland wohnen, nicht an einer Integration interessiert."
    sehe ich wie Theo. und dussliger ist rassismus auch nicht anzubringen, da könntest du sicher noch was lernen von rechtsaußenpopulisten wie wilders. deine persönlichen schätzungen entstammen offenkundig deiner menschenfeindlichen fantasie. ab jetzt kann ich dich nicht mehr ernst nehmen - gut zu wissen!

    MORITZ! ganz herzlichen dank für deine erhellenden kommentare!

  • 29.07.2010 09:43 Uhr

    von Moritz:

    nochmals @mathias:
    Sorry, ich nochmal eben, mein letzter Beitrag war nicht ganz vollständig.
    http://www.nrc.nl/binnenland/article1790538.ece/Alleen_Wilders_lid_PVV
    NRC Handelsblad beschreibt hier die Mitgliedsstruktur der PVV. Interessant ist, dass wohl Spender (donateurs) und freiwillige Helfer (vrijwilligers) gesucht werden - nur keine Mitglieder.

    Den Konflikt zwischen »Partei« und »Bewegung« beschreibt die Webseite wilderswatch hier:
    http://www.xs4all.nl/~afa/alert/3_13/watch313.html?TRANSID=480731002&m4n_aid=11079&campaignid=m4n

    "Vrij Nederland" schreibt über die unklare Finanzlage der PVV: http://www.vn.nl/Archief/Politiek/Artikel-Politiek/Wie-betalen-Wilders.htm
    »Wer finanziert Wilders?« fragt die Webseite der Zeitschrift und schreibt u.a.: »Volgens geruchten zou Wilders geld ontvangen van ‘extremisten uit Israël en de Verenigde Staten’.« Gerüchten zufolge soll Wilders Geld von Extremisten aus Israel und den Vereinigten Staaten erhalten.« Wilders hat diese Gerüchte nicht entkräftet. Vrij Nederland bekommt auf Nachfragen keine Antwort: »kritische vragen worden door de PVV stelselmatig niet beantwoord.« Kritische Fragen an die PVV bleiben regelmäßig unbeantwortet.« Bekannt ist immerhin, dass bestimmte Gruppen am politisch äusserst rechten Rand in den USA zu Spenden für Wilders aufgerufen haben.

    http://www.trouw.nl/opinie/commentaar/article2749768.ece/Openheid_financiering_partijen_zet_gesloten_PVV_en_TON_onder_druk_.html
    In der Tageszeitung »Trouw« fordert Alt-Minister Van Kemenade die Offenlegung der Finanzen zweier geschlossener und mitgliedsloser Bewegungen wie PVV und TON.

  • 29.07.2010 09:21 Uhr

    von Moritz:

    @Mathias:
    Ok, Sie haben Recht und sollen Ihre Quellenangaben bekommen - wobei ich mir den Hinweis nicht ganz verkneifen kann, dass solche Recherche eigentlich die Aufgabe der Taz-Redaktion sein sollte...
    Ist jetzt natürlich nicht ganz einfach, denn ich könnte Ihnen jeden Käse erzählen, sollten Sie kein Niederländisch verstehen, aber vielleicht helfen die Übersetzungsmittel, die das Internet zur Verfügung stellt, wenigstens das Wesentliche verstehen zu können.
    Hier ein Link zum Artikel über die Meinungsäußerung des niederländischen Amnesty-Chefs, der Wilders Sprache des Hasses angreift:
    http://weblog.tumba.nl/discriminatie/amnesty-directeur-over-de-taal-van-haat-en-een-zwijgende-parlementaire-meerderheid/
    Kleine Übersetzungshilfe: »Taal van haat« bedeutet wörtlich »Sprache des Hasses«. Wilders findet ‚kopvodden‘ (eigentlich »hoofddoekjes«) »zum Kotzen« (Wörtlich: ‚spuug- en spuugzat‘ - spuggen heißt spucken, bedeutet aber auch erbrechen) und will ‚de straat terug veroveren‘ - die Straße zurückerobern, genauer: ‚grote schoonmaak van onze straten‘, ‚das große Aufräumen auf unseren Straßen. Geschichtsbewussten sollte seine Wortwahl schon etwas sagen.

    http://www.pvv.nl/index.php?option=com_content&view=article&id=2801&Itemid=227
    Hier kann man das Wahlprogramm von Wilders als PDF Dokument downloaden.
    Meiner Ansicht nach ist dies die weichgespülte und öffentlichkeitstaugliche Version von Wilders Wahlprogramm. Für meine falsche Angabe mit dem 16 Milliarden muss ich mich entschuldigen. Ich hatte die Zahl auf der Webseite der PVV im Mai gefunden, es scheint, dass die Summe auf 2 Milliarden nach unten korrigiert wurde.
    Grundsätzlich ändert das allerdings wenig am Vorwurf des Populismus. Den Autofahrern nach dem Mund reden, würde ich noch stets so bezeichnen.

    http://www.depers.nl/binnenland/66961/Wilders-schieten-bij-rellen.html
    Hier äußert sich Wilders zu einer Auseinandersetzung marokkanischer und niederländischer Jugendlicher nach einem Fußballspiel der Nachwuchsteams von Holland und Marokko: »Na een waarschuwing moet de politie het recht krijgen met scherp te schieten op bijvoorbeeld een been.« Übersetzung: »Die Polizei muss das Recht bekommen, nach einer Warnung scharf zu schießen, z.B. in ein Bein.«

    Kleine Bitte an die Taz: recherchieren, aufdecken, veröffentlichen. Wilders hat's verdient!

  • 28.07.2010 12:20 Uhr

    von Markus Gericke:

    Ihren Kommentar hier eingeben
    Danke an die TAZ für die Thematisierung der Frage nach dem Umgang mit Ausländern, die nichts weiter wollen, als die UNTERSCHEIDUNG von Leuten, die nach Europa passen von denen, die eben nicht hierher passen. Gleichschaltung ist nicht Gleichberechtigung - auch wenn die Linkspopulisten das gerne so handhaben.

  • 28.07.2010 11:04 Uhr

    von Gerd:

    Die CDU fällt unter 30 % weil Sie sich mit ihrem Linkskurs einfach selbst überflüssig macht. Wir haben in Deutschland jetzt drei linke Parteien (Linke,SPD,Grüne) zur Auswahl und das ist völlig ausreichend.
    Da braucht es aber nicht mehr auch noch die CDU, die sich da ins "Multikultimilieu" reindrängen will.

  • 28.07.2010 05:04 Uhr

    von Vielflieger1:

    Der Ausschluss war längst überfällig.
    In eine Weltstadt wie Berlin passen keine pauschalisierenden Dorfpolitiker wie Stadtkewitz.

    Berlin hat andere Probleme als das kleinbürgerliche Verlangen nach dem Brechen von vermeintlichen "Tabus".
    Berlin braucht Investoren, Touristen und v.a. Kapital das in die Stadt fließt. Das kann auch von Muslimen kommen (siehe Golfstaaten-Araber in München).

    Gegen die Ausländerkriminalität helfen polizeilische Maßnahmen (etwas mehr Singapur würde nicht schaden), und keine Einladungen an frustrierte holländische Rechtspopulisten.


    Übrigens stören in Berlin eher die vielen Roma-Bettler und lokalen "Elendsgestalten" und sind sehr schlecht für das Ansehen der Stadt.
    Komisch dass hier noch kein Politiker was dazu gesagt hat.
    In Wien und London ist man da schon viel weiter...


    Typisch Berliner Kleinbürger:
    Gegen Kopftuchmädchen und Mini-Moscheen in Berlin-Heinersdorf wird randaliert aber dass Touristen 10-Mal am Kudamm angebettelt werden und überall Obdachlose und Junkies sehen ist den Einheimischen offenbar egal.:D

  • 27.07.2010 17:22 Uhr

    von Ndege:

    Dieses "von einer Minderheit auf alle schließen" ist ein ganz wesentlicher Knackpunkt der ganzen Diskussion.
    Ich z.B. glaube nämlich eben nicht, dass die Muslime die in Europa leben und die ich hier nicht haben will (weil es türkische Nationalisten, Islamisten, anti-deutsche Rassisten, Kriminelle, etc. sind) die Minderheit sind, sondern eine Mehrheit.

  • 27.07.2010 16:32 Uhr

    von marl:

    Tja. Hoffen wir mal, das sich wirklich eine halbwegs liberale, anti-totalitäre und anti-kolektivistische (und damit natürlich auch antiislamische)Partei herausbildet.

  • 27.07.2010 16:25 Uhr

    von Theo:

    Hagen:"Meiner Meinung nach, sind mindestens 90% der Moslems, die leider in Deutschland wohnen, nicht an einer Integration interessiert."
    Billiger kann man seinen Rassismus wohl nicht verpacken...
    Ansonsten: Danke an Moritz für diesen Kommentar!

  • 27.07.2010 14:39 Uhr

    von M.Gericke:

    In einer Gesllschaft, die gesund sein soll, darf man nicht nachsichtig sein gegenüber sozusagen rechts-moslemischen Unverschämtheiten und gleichzeitig diskriminierend gegenüber den ganz normalen Empfindungen von Befremdlichkeit, was die politbüro-artig verordnete Integration von untauglichen Menschen betrifft.

  • 27.07.2010 12:31 Uhr

    von Mathias:

    Interessant, was Moritz schreibt, aber wo sind die Quellen? Ich selbst habe einiges von Geert Wilders gelesen, allerdings in deutscher Übersetzung, und bin bisher nicht auf irgend etwas pauschalisierendes oder menschenverachtendes gestossen.

  • 27.07.2010 10:00 Uhr

    von Gandolf:

    Gut der Mann! 2011 gründet er vielleicht eine neue Partei
    abseits der links-grünen schwarzen Volksverräter!
    Lieber stehend sterben!
    Untragbare zustände hier in dieser bankrotten Multikriminellen
    verkauften stadt!

  • 27.07.2010 09:53 Uhr

    von Holkan:

    Aus Wiki: "Populismus bezeichnet eine um „Nähe zum Volk“ bemühte Politik, die Unzufriedenheit, Ängste und aktuelle Konflikte für ihre Zwecke instrumentalisiert, indem sie Gefühle anspricht und einfache Lösungen vorstellt. Verantwortungsbewusstsein und Realisierbarkeit bleiben dabei weitgehend außer Acht."
    Diese Definition trifft auch auf die Mehrzahl der Grünen und Linken sowie auf viele SPDler zu. Warum werden die nie als Populisten bezeichnet?

  • 27.07.2010 08:24 Uhr

    von Moritz:

    @Max: Sorry, ich kann‘s nicht mehr lesen: Herr Wilders muss dringend vor dem Vorwurf des Rechtspopulismus geschützt werden.
    Der Mann, der eine Bewegung - keine Partei - anführt, weil man sich als Führer einer solchen Bewegung keiner demokratischen Wahl bzw. Kontrolle stellen muss. Der sämtliche Listenkandidaten vor den Parlamentswahlen persönlich auswählte und dabei großzügig auf irgendwelchen demokratischen Schnickschnack verzichtete - also als Sonnengott seine eigene Partei zusammenstellte. Der verheimlicht, woher das Geld stammt, mit dem er seine Kampagnen finanziert, es müssen ja auch nur Parteien ihre Finanzen offenlegen, nicht aber »Bewegungen«.
    Der Mann, der den Autofahrer 16 Milliarden an Steuerersparnis schenken will, gleichzeitig die Geschwindigkeitsbegrenzung abschaffen und die Autobahnen allesamt ausbauen will.
    Der Mann, der Polizisten bei der Terrorbekämpfung den gezielten Todesschuss und bei der Bekämpfung der eigenen Jugend (Stichwort: marokkanische Hangjongeren) den gezielten Knieschuss erlauben will - und damit deutlich macht, wie viel er von der demokratischen Rechtsprechung hält. Was braucht‘s ein richterliches Urteil, wenn wir unsere ambulanten Richter und Henker in Polizeiuniform auch ohne losschicken können, gell?
    Diesem Mann, dessen Parolen man jederzeit so oder ähnlich der Bildzeitung entnehmen kann, Populismus zu unterstellen, das ist nicht allein zutreffend, es ist in der demokratischen Debatte unerlässlich, Dinge beim Namen zu nennen. Ideologen, Demagogen, Scharfmacher müssen als solche entlarvt werden können. Man muss ihre Aussagen wörtlich nehmen und nicht die ganze Zeit nach demokratischem Anschein suchen, nur um sich der Auseinandersetzung zu entziehen. Lesen Sie, wenn möglich im Original, was Wilders will, es gibt Quellen!
    Checken Sie doch mal, ob Ihre Aussage, Wilders stelle » immer und immer wieder klar, dass er nur die islamische Ideologie kritisiert und nicht Menschen als Individuen« so ganz der Wirklichkeit entspricht. Vermutlich gibt er aus reiner Toleranz Körperteilen von moslimischen Mitbürgern Tiernamen wie z.B. in seiner Forderung nach einer »kopvoddenbelasting«, korrekt hätte es heißen müssen »hoofddoekjesbelasting«, aber »hoofd« bezeichnet nunmal einen menschlichen Kopf, während Wilders meint, mit dem Begriff für einen tierischen Kopf die islamische Bevölkerung korrekter zu bezeichnen. Und »Tücher« wie in »Kopftücher« tragen Muslimas natürlich auch nicht, sondern »vodden«, Lumpen also. Und dafür soll Belasting, sprich: Steuer gezahlt werden.
    Nein, der Herr Wilders ist ganz sicher kein Rechtspopulist, lieber Max, der schreibt nur aus den Handbüchern des Populismus ab. Herr Wilders muss dringend vor solchen Vorwürfen geschützt werden.

  • 27.07.2010 07:03 Uhr

    von taz Leser:

    "Pax Europa" ist keine "rechte" Organisation. Aber Differenzierung war ja noch nie eine Stärke der links-grünen Journaille, hetzen hingegen schon eher.

  • 27.07.2010 04:06 Uhr

    von karin bryant:

    Die CDU ,die weder das C noch das D verdient,sich also mit fremden Federn schmueckt tut alles um bei der naechsten Wahl auf moeglichst niedrige Ergebnisse zu kommen. Wahrscheinlich duerfen sich CDU Politiker nur noch "kultursensibel" ausdruecken oder sie werden geschasst....

  • 26.07.2010 22:37 Uhr

    von Hagen:

    Ich frage mich ja, ob es jetzt schon ein Verbrechen ist islamkritisch zu sein. Meiner Meinung nach, sind mindestens 90% der Moslems, die leider in Deutschland wohnen, nicht an einer Integration interessiert. Wohin steuert unser Vaterland? Was geht in unseren Politikern vor, die diese Masse an Moslems in unser Land geholt haben? Ganz zu schweigen von Afrikanern und Sonstigen. ich stehe voll und ganz hiter den Asichten eines Geert Wilders - und warum immer die bezeichnung "Rechtpopulist"? Nur weil er eine andere Meinung als der Linke und der angepasste Mainstream vertritt? Es ist gut, dass es noch andere Meinungen gibt. NOCH!! Warten wir bis wir islamisiert sind. Dann gibt es keine Meinungsvielfalt mehr.

  • 26.07.2010 22:01 Uhr

    von Patachon:

    Man darf nicht übersehen das Mark Rutte (VVD),
    - der zukünftige Premierminister von NL -
    kein bisschen anders denkt als Wilders.
    Er formuliert es nur höflicher.
    In der Sache selbst liegt er nicht weit weg
    von Wilders und mit dem werden sie hier
    natürlich reden müssen.

  • 26.07.2010 21:05 Uhr

    von Marti:

    Max hat recht!

    Am besten Wilders "Botschaft an die Muslime" selbst lesen und dann Wildes nach dem, was er selbst sagt, beurteilen.

    Den ganzen Text auf Deutsch gibts beispielsweise bei "Kopten ohne Grenzen".

    Im Übrigen, der Fall Heisig wird noch Schlagzeilen machen. Irgendwann kann man das nicht mehr unterm Deckel halten.

  • 26.07.2010 19:01 Uhr

    von Max:

    Henkels Vorwürfe sind schlichtweg nicht richtig. Er wirft Wilders vor "von einer Minderheit auf alle zu schließen", aber genau das macht Wilders ja gar nicht. Der stellt nämlich immer und immer wieder klar, dass er nur die islamische Ideologie kritisiert und nicht Menschen als Individuen.

    Insofern kommt mir das ganze sehr nach einem Strohmann vor: Wilders Position wird verfälscht wiedergegeben, weil man ihn dann leichter als Rechtspopulisten beschimpfen kann.

Ihr Name:*

Email:*

Kommentar* - bitte beachten Sie unsere Netiquette:

Bitte geben Sie hier das Wort ein, das im Bild angezeigt wird. Dies dient der Spamvermeidung Wenn Sie das Wort nicht lesen konnten, bitte hier klicken.

CAPTCHA Bild zum Spamschutz

Wenn Sie auf "Abschicken" klicken, wird ihr Kommentar ohne weitere Bestätigung an taz.de verschickt. Er wird veröffentlicht, sobald einRedakteur ihn freigeschaltet hat. taz.de behält sich vor, beleidigende, rassistische oder aus ähnlichen Gründen unangemessene Beiträge nicht zu publizieren.

*Pflichtfelder