CSU-Pläne für Europa-Armee

Oberstleutnant André Wüstner ist geladen. Und Oswin Veith, Oberst der Reserve, soll auch kommen. Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes und der Präsident des Verbands der Reservisten sind zur Sitzung des CSU-Parteivorstands am Montag in München geladen. Dort dürfen sie die neuesten europapolitischen Pläne der Partei diskutieren. Es geht um den Aufbau einer europäischen Armee bis zum Jahr 2030. Der stellvertretende CSU-Generalsekretär Florian Hahn hat sich im Auftrag von Parteichef Markus Söder Gedanken darüber gemacht, wie Europa müsse „deutlich mehr für seine eigene Verteidigungsfähigkeit leisten“ kann, wie es in seinem Positionspapier heißt.

Darin wird die europäische Vereinheitlichung von Waffensystemen gefordert, von der auch die deutsche Rüstungsindustrie kräftig profitieren soll. „Wichtige Zukunftsprojekte sind die europäische Raketenabwehr sowie die Entwicklung eines Kampfflugzeuges und -panzers in Partnerschaft und auf Augenhöhe mit Frankreich. Wir wollen eine verstärkte europäische Kooperation, die zum Vorteil aller, aber nicht zu einseitigen Lasten Deutschlands führt“, heißt es in dem Papier, aus dem die Nachrichtenagentur dpa zitiert.

Jungaußenpolitiker Söder kann dem Gremium dann auch gleich erzählen, was sich bei seinen Arbeitsbesuchen in Kroatien, Bulgarien und Österreich so alles ergeben hat, drei Länder, die für den CSU-Chef allesamt zu Südosteuropa gehören, wie er auf Facebook geschrieben hat. (arue)