Vorschlag zum Kurzarbeitergeld

Der Deutsche Gewerkschaftsbund legt ein Strategiepapier vor für die Transformation der Arbeitswelt

Von Barbara Dribbusch

Die Gewerkschaften fordern eine neue Form des Kurzarbeitergelds bei grundlegenden Umbrüchen in einer Branche. Ein sogenanntes Transformationskurzarbeitergeld solle „Kurzarbeit und Qualifizierung verknüpfen“, heißt es in einem Strategiepapier des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), das dem Evangelischen Pressedienst epd vorliegt. Ziel sei es, Beschäftigung zu erhalten und die Chance auf eine Weiterbeschäftigung nach einem Umbau eines Unternehmens zu eröffnen. Wie beim regulären Kurzarbeitergeld solle sich die Bundesagentur für Arbeit an den Kosten beteiligen.

Nach den geltenden Regelungen können aus konjunkturellen Gründen betriebsübliche Arbeitszeiten vorübergehend gekürzt werden. Die Beschäftigten erhalten für den anteiligen Verdienstausfall einen 60- bis 67-prozentigen finanziellen Ausgleich von der Bundesagentur für Arbeit. Die Höchstdauer der Kürzung beträgt 12 Monate. Transfer-Kurzarbeitergeld kann zudem bezahlt werden, um bei betrieblichen Umstrukturierungen Entlassungen zu vermeiden.

Das konjunkturelle Kurzarbeitergeld hat zu Zeiten der Finanzkrise vor zehn Jahren Tausende von Arbeitsplätzen gerettet: Die Unternehmen konnten die Arbeitszeit vorübergehend herunterfahren, ohne das Personal entlassen zu müssen. Vorübergehend war die Höchstbezugsdauer des Kurzarbeitergeldes auf 18 Monate heraufgesetzt worden.

Die Vorschläge des DGB sind Teil eines 10-Punkte-Programms, mit dem der DGB auf den erwarteten Strukturwandel in zahlreichen Branchen reagieren will.