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: Nordkorea verkündet Ende seiner Atom- und Raketentests
Kurz vor Gipfeltreffen mit Südkorea und den USA wird die Ankündigung als Wendepunkt gelesen. Dabei ist sie eher vage und kaum mehr als der Beginn eines langen Prozesses
Das Neue
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat einen Stopp seiner Atom- und Raketentests angekündigt, der bereits seit Samstag greift. Zudem möchte das Regime sein atomares Testgelände in Punggye-ri stilllegen. So vermeldet es die staatliche Nachrichtenagentur KCNA.
Der Vorstoß Nordkoreas ist keinesfalls beispiellos: Im Oktober 2007 etwa hat Kim Jong Uns Vater, der damalige Staatsführer Kim Jong Il, bereits den Amerikanern versprochen, sein Atomprogramm vollständig aufzugeben. Letztlich jedoch führte gegenseitiges Misstrauen beider Seiten zum Bruch.
Der Kontext
Kim Jong Un demonstriert erneut sein politisches Talent, mit ein und derselben Botschaft sowohl die Propaganda an sein eigenes Volk als auch die an die Außenwelt zu bedienen. Im koreanischen Original steht nichts von nuklearer Abrüstung. Die interne Botschaft lautet vielmehr: Das Regime hat das Atomprogramm nun vervollständigt, weitere Tests sind nicht mehr notwendig.
Die Stilllegung des Testgeländes von Punggye-ri ist ohnehin überfällig: Bereits nach dem sechsten und bisher mit Abstand mächtigsten Atomtest im September hatten chinesische Wissenschaftler nach Auswertung von Satellitenaufnahmen gewarnt, dass das umliegende Berggelände kollabieren und dabei radioaktive Strahlung freisetzen könnte.
Die Reaktionen
Das Ausland interpretiert die Botschaft weitgehend als Wendepunkt in Nordkoreas Politik. Das südkoreanische Präsidialamt bezeichnete Nordkoreas Vorstoß als einen „bedeutungsvollen Fortschritt“, der sehr positive Rahmenbedingungen für seine geplanten Gipfeltreffen mit Südkorea und den USA setzt. Ähnlich euphorisch zeigte sich auch US-Präsident Donald Trump. „Das sind großartige Nachrichten für Nordkorea und die Welt – riesiger Fortschritt! Freue mich auf das Gipfeltreffen“, schrieb er auf Twitter.
Japans Ministerpräsident Shinzo Abe zeigt sich verhaltener. Letztlich bleibe abzuwarten, ob die Ankündigung auch zu einer überprüfbaren und unumkehrbaren Denuklearisierung Nordkoreas führen werde.
Die Konsequenz
Kim Jong Uns Vorstoß sollte als Anfang eines langwierigen Verhandlungsprozesses betrachtet werden – bei dem Nordkorea die Abrüstung seines Atomprogramms nur unter zwei Bedingungen zur Verhandlung stellen wird: Aufhebung der Wirtschaftssanktionen und ein verbindlicher Friedensvertrag, der das Überleben des Regimes sicherstellt.
Kims Botschaft erfolgt kurz vor zwei essenziellen Gipfeln: Am Freitag wird er an der Waffenstillstandslinie auf Südkoreas Präsidenten Moon Jae In treffen, einen Monat später auf US-Präsident Trump. Besonders der zweite Termin weist eine dramatische Fallhöhe auf: Trump wird deutlich machen, dass dies eine aufrichtige, wenn auch letzte Chance für Nordkorea sein wird, sich zur nuklearen Abrüstung zu bekennen. Sollten die Gespräche scheitern, würde ein US-Militärschlag wahrscheinlicher denn je.
Fabian Kretschmer, Seoul
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