NPD-Aufmarsch durch Kreuzberg: Rechte sollen draußen bleiben
Mit Blockaden wollen Initiativen die Demo am Samstag verhindern. Erwartet werden 100 bis 150 Neonazis – und 1.000 Gegendemonstranten.
Die passenden Fahnen für Samstag. Bild: dpa
Berliner Initiativen gegen rechts bereiten sich auf den wohl größten Einsatz des Jahres vor: Um die NPD-Demo durch Mitte und Kreuzberg am Samstag zu verhindern, planen sie Menschenblockaden als Ausdruck des zivilen Ungehorsams. Idealerweise, so Sprecherin Katharina Roth vom Bündnis Berlin Nazifrei, „kommen die gar nicht erst los. Wenn die Demo verhindert werden kann, wäre das ein riesiger Erfolg für uns.“
Am Donnerstag hatte die Polizei die Route für die rechte Demonstration bekannt gegeben: Sie führt vom S-Bahnhof Jannowitzbrücke über Kreuzberg nach Mitte (siehe Karte). Angemeldet sind 100 bis 150 Teilnehmer. Das Bündnis rechnet mit rund 1.000 Gegendemonstranten. Die Polizei wird am Samstag mit insgesamt 1.600 Beamten in der Stadt im Einsatz sein. „Natürlich birgt es Konfliktpotenzial, wenn die NPD durch Kreuzberg zieht“, sagte am Freitag Innensenator Frank Henkel (CDU). Das werde von der linken Szene als Provokation empfunden. Aber die Beamten werden sich nicht nur mit Kreuzberg beschäftigen können: Der Fußballbundesligist Hertha BSC empfängt am Nachmittag Eintracht Braunschweig im Olympiastadion.
Das Bündnis Berlin Nazifrei ruft dazu auf, sich an drei strategisch wichtigen Punkten zu treffen: am Hermannplatz, am Moritzplatz und an der Heinrich-Heine-Straße, jeweils um 10 Uhr. So will die Gruppe auch auf mögliche Änderungen der Route am Samstag durch die Polizei reagieren, sagt Katharina Roth.
Wer blockiert wen?
Zudem wird eine Beobachtungsgruppe des Komitees für Grundrechte und Demokratie den Aufmarsch begleiten. Dabei will sie dokumentieren, wie die Polizei mit den Gegendemonstranten umgeht: Ob sie Videoüberwachung einsetzt, relevante Bereiche sperrt, Menschen an Blockaden hindert oder Leute abführt. „Uns ist wichtig, dass die BürgerInnen sich versammeln und zivilgesellschaftlich protestieren dürfen – und das möglichst nah am Geschehen“, sagt Corinna Genschel von der Berliner Beobachtungsgruppe. Zum Umgang mit Gegendemos sagte Polizeieinsatzleiter Michael Krömer am Freitag: „Wir werden sicherstellen, dass Hör- und Sichtweite gegeben sind.“
