Die NPD will künftig die antifaschistischen Mietverträge der Bezirke anerkennen. Antifas erfreut: So könne man die Rechten besser beobachten und bei Verstößen ihre Versammlungen auflösen.von Zoé Sona
"und zwar inklusive der antifaschistischen Klauseln. Diese untersagen antirassistische, antisemitische und antidemokratische Äußerungen in den Räumen der Bezirke. "
ANTIrassistische Äußerungen sind untersagt? seid ihr da sicher, liebe taz?
08.02.2010 00:26 Uhr
von Sven Lau:
Sorry, liebe taz, aber dieser Artikel ist mehr als peinlich: "Antifas erfreut: So könne man die Rechten besser beobachten und bei Verstößen ihre Versammlungen auflösen", schreibt die Autorin. Wer sind den die Antifas? Im Text wird nur Frau Baba zitiert. Und Versammlungen, in denen strafbare Inhalte verbreitet werden, konnten auch bisher schon aufgelöst werden. Ebenso konnte die NPD mit und ohne antifaschistische Klauseln beobachtet werden. Nur weil die Partei jetzt irgendwelche Formulierungen unterzeichnet, wird sich das Problem Rechtsextremismus nicht erledigen. Die NPD hat in der Vergangenheit drauf geachtet, öffentlich kein justitiablen Parolen zu verbreiten - und das wird sie auch in Zukunft machen. Vielleicht hätte sich die Autorin mehr mit der Strategie und dem Personal der Berliner NPD beschäftigen sollen - das wäre sicher aufschlussreicher gewesen, als ein derart inhaltsfreier Text voller Floskeln ("breites Bündnis") und Phrasen ("Ein zivilgesellschaftliches Engagement gegen rechtsextreme Bewegungen hält sie weiterhin für nötig")
Leserkommentare
08.02.2010 14:57 Uhr
von gugg ma:
"und zwar inklusive der antifaschistischen Klauseln. Diese untersagen antirassistische, antisemitische und antidemokratische Äußerungen in den Räumen der Bezirke. "
ANTIrassistische Äußerungen sind untersagt? seid ihr da sicher, liebe taz?
08.02.2010 00:26 Uhr
von Sven Lau:
Sorry, liebe taz,
aber dieser Artikel ist mehr als peinlich: "Antifas erfreut: So könne man die Rechten besser beobachten und bei Verstößen ihre Versammlungen auflösen", schreibt die Autorin. Wer sind den die Antifas? Im Text wird nur Frau Baba zitiert. Und Versammlungen, in denen strafbare Inhalte verbreitet werden, konnten auch bisher schon aufgelöst werden. Ebenso konnte die NPD mit und ohne antifaschistische Klauseln beobachtet werden. Nur weil die Partei jetzt irgendwelche Formulierungen unterzeichnet, wird sich das Problem Rechtsextremismus nicht erledigen. Die NPD hat in der Vergangenheit drauf geachtet, öffentlich kein justitiablen Parolen zu verbreiten - und das wird sie auch in Zukunft machen. Vielleicht hätte sich die Autorin mehr mit der Strategie und dem Personal der Berliner NPD beschäftigen sollen - das wäre sicher aufschlussreicher gewesen, als ein derart inhaltsfreier Text voller Floskeln ("breites Bündnis") und Phrasen ("Ein zivilgesellschaftliches Engagement gegen rechtsextreme Bewegungen hält sie weiterhin für nötig")