Angela Merkel und Griechenland

Gegen das Bauchgefühl der Deutschen

Die Kanzlerin steht vor einem historischen Moment. Ändert sie ihren Kurs? Der Verbleib Griechenlands im Euro, Merkel muss ihn nur wollen.

Angela Merkel im Bundestag

Angela Merkel tastet sich durch die europäische Krise, mit kleinen Schrittchen, immer auf Sicht. Foto: ap

BERLIN taz | Vor welcher Aufgabe die Bundeskanzlerin steht, wird klar, wenn man ein paar Bild-Ausgaben nebeneinander legt. Bild schrieb für Angela Merkel eine Regierungserklärung und druckte sie auf einer halben Seite: „Wir dürfen uns nicht erpressen lassen.“ Bild montierte Merkel eine preußische Pickelhaube auf den Kopf: „Wir brauchen die Eiserne Kanzlerin.“ Und Bild ließ seine Leser über die Griechenland-Hilfe abstimmen: „89 Prozent sagen nein!“

Bekanntlich besitzt die größte Boulevardzeitung Europas einen guten Riecher für Volkes Stimme. Eine Mehrheit der Deutschen steht neuen Milliardenhilfen für das verschuldete Land skeptisch gegenüber, Bild verstärkt diesen Trend nach Kräften. Was für eine fürchterliche Situation für eine Kanzlerin, die ihre Politik gerne feinsinnig nach dem Mainstream ausrichtet.

Wollte Merkel die Griechen in der Eurozone halten, müsste sie gegen das Bauchgefühl der Deutschen entscheiden. Die Kanzlerin, die gerne vage bleibt, müsste wirklich führen. Und sie, die in Beliebtheitsrankings stets vorne steht, würde sich damit sehr unbeliebt machen. Nicht nur bei Bild.

Am Sonntag kommt es nun wohl endgültig zum Showdown in dem zähen Ringen um die Griechenland-Rettung. Dann entscheiden die StaatschefInnen aller 28 EU-Mitgliedsstaaten, ob sie mit der linken Syriza-Regierung eine neue Hilfslinie gewähren. Athen hat eine weit gehende Reformliste vorgelegt, die Griechen haben also ihren Teil vor dem Ultimatum erfüllt.

Jetzt liegt es an Merkel, an ihr allein. Am Ende wird es darauf ankommen, was die Regierungschefin der stärksten Volkswirtschaft in Europa sagt. Formal wird es zwar als Votum vieler Beteiligter verkauft. Nicht nur die 28 reden ja mit. Die EU-Finanzminister tagen am Samstag, die Gremien des Internationalen Währungsfonds und der Europäischen Zentralbank tun das ebenso. Aber klar ist auch: Wer das Geld hat, bestimmt. Ohne Deutschlands – und damit Merkels– Plazet läuft nichts.

Weltpolitik verdichtet sich

Selten verdichtet sich Weltpolitik so sehr wie in diesen Tagen. Das Wort „historisch“ wird ja gerne überstrapaziert, aber dieses Mal ist es durchaus angebracht. Merkel steht vor einem historischen Moment in ihrer Kanzlerschaft. Will sie allein die Verantwortung für einen Austritt Griechenlands aus der Eurozone tragen?

Es wird einsam um die Deutsche, die einen „klassischen Haircut“, also einen Schuldenschnitt, stets ablehnte. Frankreichs Präsident wirbt herzlich für den Verbleib Athens im Euro. IWF-Chefin Christine Lagarde fordert eine Umschuldung, ebenso EU-Ratspräsident Donald Tusk. Schwenkte die deutsche Kanzlerin um, stünden auch Jean-Claude Juncker und Martin Schulz an ihrer Seite, die beiden wichtigen Entscheider in EU-Kommission und Parlament. Und SPD-Chef Sigmar Gabriel sowieso.

Merkel besitzt die Fähigkeit, eigene Fehler zu korrigieren. Nach der Atomkatastrophe in Fukushima entschied sie sich blitzschnell für eine radikale Abkehr von der alten CDU-Position, dabei wusste sie die Angst der Deutschen hinter sich. Traut sie sich in der Griechenland-Frage auch gegen die Angst der Deutschen zu entscheiden?

Merkels Stoizismus

Merkels Stoizismus wirkt ja manchmal geradezu lähmend langweilig. Doch in all der Hektik ist sie der ruhige Pol der Bundesregierung. Die CSU hetzt über „Volksbelüger und Geisterfahrer“ der Syriza-Regierung, auch Gabriel profiliert sich mit markiger Rhetorik. Er machte das Referendum zu einer Frage von „Ja oder Nein zum Verbleib in der Eurozone“. Die Realität hat diese Behauptung des SPD-Chefs längst widerlegt. Merkel vermeidet tunlichst solche Festlegungen. Dafür ist sie zu vorsichtig, zu kontrolliert – und auch zu klug. Bei ihr muss man genau hinhören, um Stimmungslagen zu erkennen.

In ihrer Regierungserklärung vor einer Woche betonte sie, dass die Eurozone dank diverser Rettungsinstrumente stark genug sei, um griechische Turbulenzen auszuhalten. Also auch einen Grexit? Außerdem hoben Merkel und ihre Vertrauten jüngst hervor, wie wichtig Kompromissfähigkeit in Europa sei. Ohne jenen Wesenszug, so Merkel, sei der Staatenbund verloren.

Da schimmert dann doch recht deutlich die Genervtheit über Alexis Tsipras’ Volten durch. Merkels berühmter Satz – „Scheitert der Euro, scheitert Europa“ – wird im Umfeld der Kanzlerin in diesen Tagen nicht mehr ausschließlich als Solidaritätsverpflichtung interpretiert, sondern als Abwägung: Welche Entscheidung destabilisiert die Eurozone mehr? Ein Austritt Griechenlands oder die blinde Toleranz gegenüber einer betonköpfigen Linksregierung?

Langsam, sehr langsam

Athens Regierung, so die Botschaft der Kanzlerin, könne sich nicht in Sicherheit wiegen. Gleichzeitig räumte Merkel diese Woche erstmals offen ein, dass es jetzt um ein drittes Hilfspaket gehe – lange ein Tabu. Und Wolfgang Schäuble gab zu, nun werde auch über Schuldenerleichterungen gesprochen. Langsam, sehr langsam bereitet die Kanzlerin ihre mögliche Wende vor. Sie weiß, dass es darum geht, wie ihre Ära später einmal von Historikern bewertet werden wird.

Über 100 Parlamentarier schrieben der Fraktionsspitze persönliche Erklärungen.

Ein Ausscheiden aus dem Euro würde Griechenland in noch schlimmere Turbulenzen stürzen, Deutschland wäre zu humanitärer Hilfe verpflichtet. Vor allem aber wäre es ein fatales Signal an die ganze Welt. Die EU müsste zum ersten Mal in ihrer Geschichte einen desintegrierenden Rückschritt verkraften. Merkel hätte mit dem geeinten Europa Helmut Kohls gebrochen.

Ein Punkt, der selten erwähnt wird, aber ebenfalls wichtig ist: Griechenland ist zwar volkswirtschaftlich schwach, aber geostrategisch bedeutsam. Würde sich der Mittelmeerstaat, der Europa mit einem Nato-Stützpunkt vom Nahen Osten abschirmt, stärker nach Russland oder China orientieren, wäre das eine Schwächung, die sich schwer in Euros aufrechnen lässt.

Merkel hat sich in den vergangenen Jahren entsprechend verhalten. Sie tastete sich durch die europäische Krise, mit kleinen Schrittchen, immer auf Sicht. Merkel handelte oft übervorsichtig und spät – wie ein lernendes System, das sich mit einiger Zeitverzögerung selbst korrigiert. Ihr Austeritätsdiktum ergänzte sie im Laufe der Jahre mit Wachstumspolitik, ohne je davon grundsätzlich abzurücken. Aber sie setzte sich eben auch beharrlich dafür ein, dass Griechenland dabei bleibt.

Am engagiertesten wohl Anfang 2012, als es um das zweite Milliardenpaket für Griechenland ging. 130 Milliarden Euro, heiß umkämpft. Damals liefen tiefe Risse durch die schwarz-gelbe Fraktion, in FDP, CSU aber auch in Merkels CDU mehrten sich Stimmen, für den Austritt Griechenlands. Merkels Werben für neue Kredite überzeugte am Ende, sie bekam ihre Mehrheit zusammen. Das Unbehagen in der Union ist seither gewachsen.

Pakt mit dem Leibhaftigen

Ein drittes Hilfsprogramm, über das die Staatschefs am Sonntag diskutieren, müsste vom Bundestag beschlossen werden. Jenes aber ist für viele Unionsleute wie ein Pakt mit dem Leibhaftigen. Schon bei der jüngsten Griechenland-Abstimmung im Februar stimmten 29 Abgeordnete von CDU und CSU gegen die Verlängerung der Hilfen. Schlimmer für die Fraktionsspitze war, dass über 100 Parlamentarier in persönlichen Erklärungen aufschrieben, wie groß ihre Bauchschmerzen inzwischen seien. Wohlgemerkt, das war vor dem Referendum und vor der Nein-Kampagne der Tsipras-Regierung.

Merkel hat also nicht nur die Bild-Zeitung und die Mehrheit der Deutschen gegen sich, sondern auch eine wachsende Zahl der eigenen Abgeordneten. Jene touren im Moment durch ihre Wahlkreise, wo sie mit dem Volkszorn über die bunte Tsipras-Truppe konfrontiert werden. Und sie erinnern sich noch gut an die Wochen der Eskalation, in denen sich Schäuble und der ehemalige Finanzminister Gianis Varoufakis beschimpften wie Rohrspatzen.

In der Griechenland-Frage sind so viele Ressentiments im Spiel, dass rationale Positionen leicht untergehen. Die kühle Merkel, der überbordende Gefühle in der Politik fremd sind, weiß das natürlich. Dennoch ist klar: Entscheidet sich die Kanzlerin für neue Griechenland-Hilfen, würde ihr die Fraktion folgen. Der Machterhalt steht in der Union immer über inhaltlichen Bedenken.

Bleibt Griechenland im Euro? Merkel muss es nur wollen.

.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben