Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung

Am Rande Europas - Migrationspolitik und der Deal mit der Türkei

Europas Migrationspolitik hat vielfältige Formen und beginnt meist schon weit vor den EU-Außengrenzen: Die EU-Staaten schließen sogenannte "Migrationspartnerschaften" mit afrikanischen Staaten, damit diese bereits an ihren Landesgrenzen Migrant*innen auf dem Weg nach Europa aufhalten. So wird etwa die libysche Grenzwache aufgerüstet, damit fliehende Menschen nicht von dort aus gen Europa aufbrechen können. Im Rahmen des EU-Türkei-Abkommens werden Geflüchtete, die über die Türkei nach Griechenland gekommen sind, nach Möglichkeiten direkt zurück in die Türkei abgeschoben, ohne dass ihre eigentlichen Asylgründe geprüft werden. Dieser Abend soll einen Überblick über die europäische Migrationspolitik mit Schwerpunkt auf das EU-Türkei-Abkommen geben. Wie funktioniert das Abkommen, wie ist es völkerrechtlich einzuordnen und welche Auswirkungen hat es? Was bedeutet die Prämisse des Abkommens, dass die Türkei ein "sicherer Drittstaat" sei? Wie ist die Situation vor Ort in den "Hotspots" auf den griechischen Inseln und was sind diese "Hotspots" genau? Und was hat eigentlich die deutsche Politik damit zu tun? Diesen Fragen wollen wir gemeinsam mit einem Impulsvortrag (20 min.), Film (30 min.) und Diskussion (45 min.) nachgehen. Als Referentinnen sprechen Donata Hasselmann und Emilia Dieckmann, die mehrere Male in den "Hotspots" auf den griechischen Inseln Chios und Samos waren, um Geflüchtete juristisch zu beraten. Auf Chios entstand auch der Film ("Am Rande Europas"), in dem Menschen, die dort festsitzen, über ihre Situation und die Grenzgewalt, die mit dem EU-Türkei-Abkommen einhergeht, berichten. Mit: Donata Hasselmann und Emilia Dieckmann Moderation: Simon Cames (Bildungswerk Berlin) Film: "Am Rande Europas" (32min.) von Omar Barkal, Donata Hasselmann, Sascha Kellermann Realisiert aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin

Bild © Hasselmann 2018