Die Bundeswehr-Einsatzführung wusste schon nach dem Luftangriff in Afghanistan von zivilen Opfern. Doch Ex-Verteidigungsminister Jung will Arbeitsminister bleiben.von Ulrike Winkelmann
@ Dice: ...Schade dass auch die taz sich dem allgemeinen und ziemlich unseligen Medien-Gerede von "nur Taliban" anschließt...
Um das zu verstehen, musst Du etwas in der Geschichte zurückgehen. Es war in Rostock im Jahre 2002: SpiegelOnline, Grünen-Parteitag, Gewaltfreiheit ade! http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,187493,00.html wo Fischer, Fücks und andere die Grünen auf Kriegskurs brachten. Da kann die offiziöse Parteizeitung natürlich nicht anders, als diese Politik publizistisch zu begleiten. 140 tote Taliban sind ein Erfolg der deutschen Friedensmission, tote Zivilisten ein unvermeidlicher Kollateralschaden. So sind nun mal die Sprachregelungen zynischer Militaristen. Diese Verbundenheit mit den Grünen Kriegstreibern erklärt auch den fast pathologischen Hass, mit dem die taz DIE LINKE und insbesondere Oscar Lafontaine verfolgt. Diese Partei war die einzige, die sich dem militärischen Irrsinn entgegengestellt hat. Lafontaine hat von Anfang an darauf hingewiesen, in welche Sackgasse die deutsche Politik in Afghanistan rennt. Er hatte recht, was aber auf Seiten von Grüne/taz nicht etwa zum Umdenken führt, selbst mehr als 4 Jahre nach Fischer, sondern die Wut nur noch steigert. Neuerdings wird Lafontaine in taz-Artikeln sogar privat diffamiert, etwa hier: Taz, 16.11.09, Lafo und Sahra Da geht doch was! http://www.taz.de/1/leben/koepfe/artikel/1/da-geht-doch-was/
11.02.2011 18:03 Uhr
von Axel:
Es ist ganz klar der Herr Jung sein Amt niederlegen muss und auch soll. Er wahr Unfähig Verteidigungsminister und als Arbeitsminister erst recht.
11.02.2011 18:03 Uhr
von rugero:
Völlig unverständlich warum wegen zweier im Schlamm festgefahrener Tanklaster ein Luftwaffenbombardement angefordert und durchgeführt wurde.
Ebenfalls unverständlich, warum irgend jemand, der einigermaßen bei Verstand ist, glauben kann daß bei einem Bombardement aus Flugzeugen ausschließlich Terroristen getroffen werden und keine zivilen Opfer zu beklagen sind.
Die Reaktionen des Herrn Jung auf die Vorfälle sind peinlich und wurden von Frau Merkel offensichtlich auch so gewertet, darum hat sie ihn aus der Schußlinie nehmen wollen und im Kabinett umbesetzt.
Warum der Mann überhaupt im Kabinett gehalten wird ist mir ein Rätsel, den Pannen und Peinlichkeiten pflastern seinen Weg.
11.02.2011 18:03 Uhr
von Nicolas:
Um in der Sprache der Militärs zu bleiben, geht es darum, nun den Saustall('Unregelmäßigkeiten') auszumisten. Lügner, Betrüger, Massenmörder: das paßt offenbar sehr gut zusammen. Ich sehe einen Abgrund an Landesverrat der militärischen Führung, die sich lügnerisch oder durch das Verschweigen von Fakten schuldig machte oder einen lügnerischen Minister der Verteidigung, nämlich Jung, der gegenüber dem Souverän, nämlich dem Deutschen Volk, falsches Zeugnis ablegte. Da es sich um einen Krieg handelt: kommen die Verdächtigen nun vor ein Kriegsgericht? Lügen und Betrug im Krieg wäre die Anklage. Und außerdem Volksabstimmung über den Afghanistan-Krieg jetzt!
27.11.2009 13:56 Uhr
von Carmen:
@ rugero
Warum Merkel Jung nicht rauswirft? Ganz einfach. Frau im Hosenanzug hat in der CDu nicht wirklich viel zu sagen. Ihre einzige Aufgabe besteht darin, das Volk zu beschwichtigen, als Mutti der Nation. Die CDU ging mit Merkel in den Wahlkampf, aber nicht mit ihr als Kanzlerin! Am Ende haben sie sie wahrscheinlich zur Kanzlerin gemacht, weil sonst das Volk böse geworden wäre. Aber im Grunde war eine andere Person dafür vorgesehen. Jung wurde von Koch installiert und Merkel hat nicht die Mut etwas zu unternehmen, was Koch erzürnen lassen könnte. Sonst könnte sie schnell dort enden, wo man Ypsilanti entsorgt hat.
27.11.2009 13:08 Uhr
von Sabrina:
Der Minister JUNG tritt wie es heißt noch im laufe des heutigen Tages zurück..
27.11.2009 12:09 Uhr
von Bernd Baron:
Vielen Dank Herr Schneiderhan, vielen Dank Herr Wichert,
egal aus welchem Grund die beiden Herren ihren Dienst quttiert haben, ob es des schneidigen Herrn Verteidigungsministers, Herr zu Guddenberg, wegen war oder vielleicht doch ob der Einsicht sich in seiner Stellung nicht angemessen und vor allem nicht korrekt verhalten zu haben! Die Szene zeigt jedoch, dass es Rücktritte im Rahmen der persönlichen Verantwortung doch und wirklich noch gibt! Vielen Dank!
Die Frage die bleibt ist die, inwieweit ein ehemals für diese "Katastrophe" zuständiger Minister aus der Verantwortung ist, sowie er einen neuen ministerialen Aufgabenbereich hat? Ob er wirklich eine zweite Chance erhält, dem Parlament und dem Souverän, alleine des eigenen Interesses und Machterhalts wegen, die Wahrheit vorzuenthalten?? Wird sein großer Bruder Roland ihn wieder retten können?
Über allem weht in Sachen Aufklärung ein Hauch von Bad Kleinen!
27.11.2009 11:59 Uhr
von Helmut Ruch:
@ Dice: ...Schade dass auch die taz sich dem allgemeinen und ziemlich unseligen Medien-Gerede von "nur Taliban" anschließt...
Um das zu verstehen, musst Du etwas in der Geschichte zurückgehen. Es war in Rostock im Jahre 2002: SpiegelOnline, Grünen-Parteitag, Gewaltfreiheit ade! http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,187493,00.html wo Fischer, Fücks und andere die Grünen auf Kriegskurs brachten. Da kann die offiziöse Parteizeitung natürlich nicht anders, als diese Politik publizistisch zu begleiten. 140 tote Taliban sind ein Erfolg der deutschen Friedensmission, tote Zivilisten ein unvermeidlicher Kollateralschaden. So sind nun mal die Sprachregelungen zynischer Militaristen. Diese Verbundenheit mit den Grünen Kriegstreibern erklärt auch den fast pathologischen Hass, mit dem die taz DIE LINKE und insbesondere Oscar Lafontaine verfolgt. Diese Partei war die einzige, die sich dem militärischen Irrsinn entgegengestellt hat. Lafontaine hat von Anfang an darauf hingewiesen, in welche Sackgasse die deutsche Politik in Afghanistan rennt. Er hatte recht, was aber auf Seiten von Grüne/taz nicht etwa zum Umdenken führt, selbst mehr als 4 Jahre nach Fischer, sondern die Wut nur noch steigert. Neuerdings wird Lafontaine in taz-Artikeln sogar privat diffamiert, etwa hier: Taz, 16.11.09, Lafo und Sahra Da geht doch was! http://www.taz.de/1/leben/koepfe/artikel/1/da-geht-doch-was/
27.11.2009 11:10 Uhr
von Graureiher:
Im Krieg stirbt die Wahrheit zuerst Der Nato-Krieg gegen Afghanistan, der eigentlich ein US-amerikanischer um den Zugang zu den Energie- und Rohstoffquellenquellen Zentralasiens und die militärische Einkreisung Irans, Russlands und Chinas ist, folgt der Logik des Vietnamkrieges: seine Rechtfertigung ist erlogen, er kann militärisch nicht gewonnen werden und wird weitergeführt, weil er nicht verloren werden darf. Der Unterschied: Deutschland ist diesmal mitten drin. Beschränkten sich unsere Politiker in den 60er und 70er Jahren auf die verbale Unterstützung der USA („Berlin wird in Vietnam verteidigt!“), so darf die Bundesswehr heute „unsere Freiheit“ mit Waffengewalt in Afghanistan verteidigen. Eine breite Mehrheit der Bevölkerung lehnt diesen Kriegseinsatz ab, wie auch die Rente mit 67, Zerstörung des Sozialstaates und andere Erfolge der schröderschen Reformen. Und so wird eben gelogen. Halbwahrheiten und Lügen über Massaker der Bundeswehr in Afghanistan stehen neben Halbwahrheiten und Lügen über die Rettung der Zocker-Banken. Da es kaum noch kritische Medien gibt, die sich gegen das Kartell der Politlügner stellen, haben diese leichtes Spiel. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass jetzt ausgerechnet über die BILD-Zeitung Fakten zum Kundus-Massaker an die Öffentlichkeit lanciert wurden, die ohnehin längst bekannt waren. Der Herr Von und Zu ist ein Cleverle; er erkennt die Brisanz der aufgehäuften Unwahrheiten und lässt erstmal Druck ab. Ändern wird sich leider gar nichts, auch wenn Jung zurücktreten müsste. Er hat schon seine Lügen die hessische Schwarzgeldaffäre der CDU überstanden.
27.11.2009 11:03 Uhr
von Jan:
Dass dutzende zivile Opfer direkt nach dem Angriff zu beklagen waren, konnte ein jeder 1. aus dem Polizeibericht und 2. aus Berichten der regionalen Krankenhäuser entnehmen! Angesichts der vielen zivilen Opfer frage ich mich jedoch, warum eine BILD erst drei Monate nach der Bundestagswahl das Thema wieder aufrollt, und das in dieser kritischen Form nicht schon direkt nach dem deutschen Anschlag geschehen ist. Einen solchen Fauxpas während des Wahlkampfes mithilfe von Geheimhaltung zu unterdrücken, ist absolut undemokratisch! Wäre dieses Thema in korrekter Art und Weise diskutiert worden, hätten wir heute sicher eine andere Regierung.
27.11.2009 10:51 Uhr
von Was_soll_man_da_nur_Schreiben:
Wie erinnern uns doch noch an den politischen Haudegen - Oder nicht? Er war der jenige Politiker, der Roland Koch zu der unsäglichen Unterschriftenaktion gegen die generelle doppelte Staatsbürgerschaft ins Ohr geflüstert hatte, dagegen doch frontal anzugehen, natürlich im Bunde mit "Rollstuhl-Attentäter" (nach Volker Pispers), heute Bundesfinanzminister. Jung ist der politische Ziehvater von Koch, der doch noch bisweilen der „brutalstmögliche“ Aufklärer der Nation sein wollte, der bei der Lichtensteiner Stiftungsgeschäfte vermeintlichen Schenkungen von jüdischen Verstorbenen, in Form von Erbmasse, an die CDU in Hessen bedacht hätten .
Jung (CDU) war auch zur gleichen Zeit dabei, also mitten im Regierungsgeschäft bei der noch damaligen SPD-regierten Staatskanzlei in Hessen, Chef der hessischen Staatskanzlei, damals noch unter Hans Eichel. Er lenkte dennoch die diese Aktion um Herrn Koch mit.
Kann man zwei Herren dienen, wird sich so einer Fragen? Jung kann das wohl sehr gut!
Was machte eigentlich damals der Ministerpräsident Hans Eichel (SPD) eigentlich dagegen?! Nichts! Wenn er doch so einen Adlatus unter sich hatte? Heute würde man sagen einen Trojanisches Pferd. Ein Schelm, wer hier etwa im Ganzen gesehen da gar ein abgekartetes Spiel der deutschen politischen Garde vermutet bzw. sehen will.
War also das alles dann von Anhang an nur ein inszeniertes Spiel, gerade auch von der angeblichen Türkenversteher-Partei, nach damaligem Verständnis, der SPD? Wenn dies so wäre, ist es immer noch eine schändliche Tat - für Alle, die darin involviert wären!
Herr Jung kennt sich wohl mit soviel Schändlichkeiten so gut aus, dass er ungebremst weiter zündelte. Heute wissen wir, dass er damit andere, und das im wörtlichen Sinne gemeint, gerne verbrennen sieht. Denn seine Passivität und seine unbeugsame Verteidigung eines Obersten sprechen hier Bände, wer es wissen will.
Vorher hatte er türkische Staatsbürger politisch in Deutschland abgefackelt und heute gerne auch mal vermeintliche Taliban.
Im Übrigen hat aber gerade der gleiche Widerständler Schäuble m Bunde, ab dem September 2007 eigentlich diese generelle doppelte Staatsbürgerschaft, für fast alle Menschen in Deutschland eingeführt, auch für Deutsche! Fast auch nur deswegen gesagt, weil gerade türkische Staatsbürger, also der gleiche Personenkreis der Betroffenen der Jahre 1999 und 2005 immer noch davon völlig ausgenommen sind! man sagt, das so etwas wie eine doppelte Staatsbürgerschaft nicht gäbe. Das ist aber eine vollendete Störung in der Wahrnehmung nicht nur der Realität und Lebenswirklichkeit, sonder auch eine Unkenntnis der deutschen Gesetze.
Nun, mittlerweile wissen wir ja, dass sich Herr Jung mit derlei schriftlichem nicht sich reinzieht, wohl aus Mangel an Lektüre über General Ludendorff (Urheber des Satzes: "Auch wir wollen ein Platz an der Sonne", meinte hier aber Kolonien) und der Lektüre unzähligen von Landser-Romanen.
Es ist aber auch schließlich der gleiche Jung, der allzu gerne, bisweilen in brünstig und geradezu selbstverständlich fordernd, nach dem Extrem des 9/11, sogleich auch zivile Passagier-Flugzeuge, bei einer vermeintlich drohenden Gefahr aus der Luft, das sich dann auf einen Wolkenkratzer in Frankfurt nährenden UFOs, der dies gewagt hätte, dann mit einem Kampf-Jet der Bundeswehr abschießen (lassen) wollte. Unser neuer Heilsbringer, der Messias. Der Herr über Leben und Tod, sprich er sich als Gott verstanden wissen wollte. Nun das Bundesverfassungsgericht hat diese Überlegung, sprich Unfug auf höchstem juristischen Grad - Gott Sei Dank - noch rechtszeitig bereits schon vorher dann schließlich selbst in der Luft zerrissen, und für nichtig erklärt.
Dabei stellt sich natürlich die Frage, warum aber Frankfurt so beschützt sein sollte oder auch wollte? Nun ja, weil dort die größten und meisten Skylines der Republik stehen; und das sind ja nun mal die Tempel des gehorteten Geldes. Und als Drittens, kommt rein zufällig Jung ja auch gerade aus Hessen. Da liegt es doch natürlich nahe, dass gerade er, als Hesse, dies zu vermeiden wusste.
Im Grunde war Jung schon immer eine völlige Fehlbesetzung, in welchem Amte auch immer!
Ich frage mich da nur, wie lange Frau Bundeskanzlerin Angela (Engel) Merkel noch an Zeit braucht, um endlich zu erkennen, dass dieser Herrn Jung, und wohl auch ein Herr Schäuble, nicht unbedingt zum Wohl Deutschlands handeln. Sie sind einfach nicht tragbar und sind auch nicht mehr ertragbar?
Was bedeutet eigentlich eine Strafvereitelung im Amte? hier sagt der § 258a StGB folgendes aus:
(1) Ist in den Fällen des § 258 Abs. 1 der Täter als Amtsträger zur Mitwirkung bei dem Strafverfahren oder dem Verfahren zur Anordnung der Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8) oder ist er in den Fällen des § 258 Abs. 2 als Amtsträger zur Mitwirkung bei der Vollstreckung der Strafe oder Maßnahme berufen, so ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren, in minder schweren Fällen Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe.
(2) Der Versuch ist strafbar.
(3) § 258 Abs. 3 und 6 ist nicht anzuwenden.
Das bedeutet, dass alleine im Grunde schon dafür eine abstrakte Annahme schon tatbeständlich und damit verfolgbar sein kann und auch ist, weil es eben ein so hohes geschütztes Gut ist, im Amte, dass es gilt, derlei Verstöße man schon im Ansatz (Keime) zu ersticken muss (Zwischenaktstheorie beim Versuch), auch bei einem so genannten „dolus eventuali“s.
Aber betrachten wir auch die Strafvereitelung selbst. Hinzu kommt aber auch die Anstiftung in Täterschaft, der Vereitelung und Vertuschung im Amte (§§ 25, 26 i.V.m. §§ 211, 212, 222, 223, 224 und 229, wie auch 257 StGB), von Betrug und Unterschlagung (263 i.V.m. 266 StGB) von wichtigen amtlichen Beweisstücken, wie z.B. dem Rapport und die Videos und dergleichen, auch vor dem Deutschen Parlament und der bundesdeutschen Öffentlichkeit mal abgesehen, käme noch Lug und Trug dazu!
§ 258 StGB Strafvereitelung (1) Wer absichtlich oder wissentlich ganz oder zum Teil vereitelt, dass ein anderer dem Strafgesetz gemäß wegen einer rechtswidrigen Tat bestraft oder einer Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8) unterworfen wird, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer absichtlich oder wissentlich die Vollstreckung einer gegen einen anderen verhängten Strafe oder Maßnahme ganz oder zum Teil vereitelt.
(3) Die Strafe darf nicht schwerer sein als die für die Vortat angedrohte Strafe.
(4) Der Versuch ist strafbar.
(5) Wegen Strafvereitelung wird nicht bestraft, wer durch die Tat zugleich ganz oder zum Teil vereiteln will, dass er selbst bestraft oder einer Maßnahme unterworfen wird oder dass eine gegen ihn verhängte Strafe oder Maßnahme vollstreckt wird.
(6) Wer die Tat zugunsten eines Angehörigen begeht, ist straffrei.
27.11.2009 10:12 Uhr
von Ego Meo:
Wenn in Afghanistan kein Krieg ist, so wie Hr. Jung es nicht müde wurde zu definieren, wieso in aller Welt wurden dann dort von deutschen Soldaten Entscheidungen über Bombardierungen von Tanklastwagen getroffen? Union at its best! Leugnen, lügen, aussitzen, vergessen, schachern und zuschieben. Das Einzige, das nicht vergessen wird ist das Abkassieren. Rückgrad? Iwo! Integrität? Quatsch! Wie können diese Menschen überhaupt noch rihig schlafen? Und viel wichtiger: Wie können diese Menschen überhaupt immer wieder vom Volk gewählt werden??? So gesehen bekommen die Deutschen wohl das, was sie verdienen...Korruption, Lügen, Unehrlichkeit. Nicht die Politiker sind schuld, sondern die Menschen, die ein solches Handeln seitens der Volksvertreter auf Dauer zulassen!!
27.11.2009 09:40 Uhr
von rugero:
Wieder so ein Abschied auf Raten, wie er bei deutschen Politikern gern gesucht wird. Abstreiten und Lügen bis die Peinlichkeit nicht mehr zu überbieten ist und gewisse Fristen für die eigene Versorgung erreicht sind. Dann unter großem Druck der Chefin weichen.
Danach kommt ein Untersuchungsausschuß, der so lange Monate tagt, bis die Angelegenheit aus der Presse verschwunden ist.
Irgendwann ist Gras über die Sache gewachsen und Herr Jung poppt an der Stelle wieder auf, wo ihn Herr Koch hineinprotegiert.
27.11.2009 09:17 Uhr
von Dice:
Schade dass auch die taz sich dem allgemeinen und ziemlich unseligen Medien-Gerede von "nur Taliban" anschließt. Sind die Taliban keine Menschen? Ist jeder, der mit den Taliban sympathisiert oder sie unterstützt, auch sofort ein Taliban? Darf man in Kriegszeiten alle Gegner auf egal wie brutale Art und Weise umbringen, zum Beispiel verbrennen? Es ist wirklich traurig, dass die ganze Diskussion nur um zivile Opfer geht. Dass in einem Land, in dem nach Jung KEIN Krieg herrscht, erst Recht nicht nach Lust und Laune Menschen umgebracht werden dürfen, hätte Jung allein schon das Ministeramt kosten müssen. Aber auch wenn man Afganistan zum Kriegsgebiet erklärt: Es gibt Regeln der Menschlichkeit, und die gelten auch für die Behandlung von Taliban und insbesondere von deren Helfeshelfern. Die Öffentlichkeit und auch die Medien inklusive taz fallen leider immer noch auf die Terroristen-Hetze vom 11. September herein. So ungefähr muss die westliche Öffentlichkeit auch zu Zeiten des Vietnamkriegs gedacht haben. Damals durfte man Kommunisten einfach mit Napalm verbrennen, heute darf man das mit Taliban machen. Dafür werden wir uns eines Tages schämen.
27.11.2009 08:52 Uhr
von Klaus Keller:
dummer Junge: Rücktrittsforderungen von Personen die selbst für den Einsatz der Bundeswehr in Afgahnistan gestimmt haben nehme ich nicht ernst.
Betrunken von nationalen Größenwahn überall auf der Wetlt agieren zu wollen regen sich die zustimmenden auf wenn ein Unfall verursacht wurde.
Was Jung angeht, kommt er mir im Moment vor wie ein dummer Junge der wohl weis das er einen Fehler gemacht hat. Er tat dies vermutlich im "guten" Glauben das Richtige zu tun. Nach dem Motto das darf nicht an die Öffentlichkeit gelangen, denn es schadet dem ansehen der Bundeswehr und ihrer Bundesrepublik.Die NATO sieht es ähnlich, siehe Geheimhaltung.
Herr Jung sollte sich wie die beiden gegangen zurückziehen und hoffen das die Strafvereitelung im Amt nicht auch auf Ihn zutrifft.
Nichts ist schwerer als Rückzug in auswegloser Lage.
klaus keller hanau
27.11.2009 04:06 Uhr
von addizzy:
Und nun?! Kommen jetzt Fortsetzungen der zuvor überwiegend absurd relativierenden u./o. menschenverachtenden Leser-Kommentare kontextuell des Themas: "Angriff auf Tanklaster in Afghanistan"? Liebe 'taz', richtiger: Angriff auf Zivilisten in Afghanistan!
27.11.2009 01:27 Uhr
von me.:
Krieg ist einfach Scheiße
Ich schmeiß mich weg, jetzt werden Schuldige gesucht. Und dann machen wir wieder einen schönen sauberen Krieg.
Am besten so wie bei uns. Kameras, Internet-und Telefonüberwachung,Toll Collect, Bluttest am Arbeitsplatz,...aber das haben in Afghanistan ja die wenigsten.
Bis die alle Internet und Telefon haben und die Kameras aufgestellt sind, kann ja die NATO, also wir, weiter mit Uranmunition ganze Bevölkerungspopulationen verkrüppeln und die Umwelt versauen. Wer weiß in 2 Jahren noch, wer welche Rakete abgeschossen und wie viel missgebildete Kinder daran zu leiden haben..
"Ernstfall es ist schon längst soweit Ernstfall Normalzustand seit langer Zeit"
`-´
27.11.2009 01:26 Uhr
von Dirk Gober:
Ist etwa Scharping nach den zahlreichen Bombardements auf Zivilisten (u. a. ein Personenzug auf einer Brücke mit einigen Dutzend Toten, Bomben in Innenstädte etc.) beim völkerrechtswidrigen Angriffskrieg au Serbien durch Braun-Rot-Grün/NATO/Kampfpresse zurückgetreten? Haben die Empörungsmedien damals die selben "moralischen" Grundsätze angelegt? Natürlich nicht, also warum sollte Jung mehr Charakter und Rückgrat zeigen, als sein psychopathischer Vorgänger und die "Journalisten", die immer nur die Schuld der anderen sehen? Jung und Scharping waren/sind tote Zivilisten egal, den "Journalisten" (eher Kampagnenbetreiber) die Ehrlichkeit; die Toten dienen ihnen ja eh nur als Mittel zum Zweck.
27.11.2009 00:43 Uhr
von OLEG:
So schließt sich dann der Kreis vom CDU Spendenskandal - der scheinheiligen Dankes - Beförderung Jungs. Roland Koch hat Danke gesagt!!! Einmal Verbrecher - immer Verbrecher. Er soll sich schämen und endlich zugeben,dass er keinerlei Kompetenzen für das Amt des Verteidigunsministers besaß. Unfähigkeit in Person. Jung gehört in die Reihe der Glos und Stoibers. Alles "starke CDU/CSU Männer,die es nicht einmal schaffen" Schwächen zu zeigen und Fehler zuzugeben. Er soll sich schämen und endlich aufhören mit dem was er da unter Politik machen versteht.
26.11.2009 23:50 Uhr
von Axel:
Es ist ganz klar der Herr Jung sein Amt niederlegen muss und auch soll. Er wahr Unfähig Verteidigungsminister und als Arbeitsminister erst recht.
26.11.2009 22:37 Uhr
von Guido H.:
Ich werde ihn vermissen, hoffentlich schon bald...
26.11.2009 21:54 Uhr
von Christoph:
Diese ganze Diskussion geht doch vollkommen am Kern der Sache vorbei. Wenn wir einen Krieg in A. führen, gibt es naturgemäß Opfer unter der Zivilbevölkerung. Wenn es kein Krieg ist, was sollen Soldaten da, zur Nothilfe schickt man das THW. Dieser Vasallenstaat BRD sollte seine Söldner schnellstens abziehen.
26.11.2009 21:40 Uhr
von Bob:
Jung:Zurücktreten! Bundeswehr:Raus aus Afghanistan Aus folgenden Gründen: - die Regierung von US-Wunschkandidat Karzai ist demokratisch nicht legitimiert,korrupt und durchsetzt mit Kriegsverbrechern und Drogenhändlern. http://www.huffingtonpost.com/eric-m..._b_134989.html http://www.independent.co.uk/news/wo...n-1682660.html - der international anerkannte Terrorismusexperte Nafeez Mosaddeq Ahmed weist darauf hin, dass westliche Geheimdienste auch nach dem Ende des Kalten Krieges und sogar nach dem 11.9.01 islamische Extremisten und terroristische Gruppen ( z.B.al-Qaeda-Taliban) unterstützt haben. - UNSERE FREIHEIT wird mitnichten von deutschen Soldaten in Afghanistan verteidigt.Keiner der Attentäter von 9/11 kam aus Afghanistan,die Schuld von Bin Laden ist bis Heute nicht bewiesen,die Jagd nach ihm wurde schon unter Bush zur Nebensache.Die mutmaßlichen Terrorfinanciers aus Saudi-Arabien genießen Immunität vor US-Gerichten.Afghanistan stellt keine Bedrohung für Deutschland dar. - der Krieg wird zunehmend privatisert und zum Teil mit verdeckten Operationen von Geheimdiensten,privaten Firmen und afghanischen Milizen geführt. http://www.thenation.com/doc/20090921/scahill_video http://www.thenation.com/doc/20091207/scahill/print http://www.guardian.co.uk/world/2009...fghan-militias http://www.guardian.co.uk/world/2009...as-afghanistan Die wahren Kriegsgründe: http://www.state.gov/p/sca/rls/remarks/121870.htm
*** Anmerkung der Redaktion: Die meisten Links wurden entfernt, weil sie nicht funktionierten.
26.11.2009 20:18 Uhr
von Question Mark:
Warum verschönern? Der Titel des Fotos könnte tatsachengerecht lauten: "Unehrlich und unfähig".
26.11.2009 19:51 Uhr
von Jutta Thorne:
Es ist fast gleichgültig, ob er mehr gewusst hat oder ob er sich hat belügen lassen - beides darf dem Oberbefehlshaber nicht passieren, die Armee hat kein Eigenleben zu führen. Deshalb tut Gutenberg gut daran, die bisherige Führungsrunde auszutauschen. Und Jung sollte auch gehen.
Ich hätte auch schon einen Nachfolger: Rainer Bomba, das war der mit Sonderarbeitsamt bei Quelle - und kommt auch aus Hessen, also Regioproporz gewahrt.
;-)
Grüsse, Jutta
26.11.2009 19:47 Uhr
von rose:
Der Herr Jung hat auch die"jüdischen Vermächtnisse"unbe schadet überstanden.PolitikerInnen und Lügen gehören nun mal zusammen...Und das bischen Strafvereitelung im Amt...da wird sich schon der richtige Staatsanwalt finden lassen...Und wo kämen wir denn hin,wenn ein deutscher Oberst wegen Kriegsverbrechen nach DenHaag müsste...Wir sind doch die Guten!!!Wo doch sogar die Grünen unbedingt den Krieg in Afghanistan haben wollten;schliesslich sind wir erwählt,der Welt Menschenrechte,demokratie und freie Wahlen zu bringen...und wenn die Afghanen nicht wollen ,dann giebts Bomben,Maschienengewehre und son zeugs um sie zu überzeugen... Der Schneiderhan musste nicht weg,weil er sich als Soldat vor einen Unterstellten gestellt hat(erwarte ich auch von den Militärs!)sondern weil er gegen eine Ausweitung des Bundeswehreinsatz in Afgh. ist,und damit dem Herrn von und zu G. im wege war!
26.11.2009 19:25 Uhr
von Majo:
"Gibt's schönre Pflichten für ein edles Herz, als ein Verteidiger der Unschuld zu sein, das Recht des Unterdrückten zu beschirmen?"
Friedrich von Schiller
deutscher Schriftsteller 1759 - 1805 Quelle: Wilhelm Tell III, 2
26.11.2009 18:48 Uhr
von Klaus Keller:
polymorph pervers, heißt glaube ich vielgestaltig anders/abartig.
-wenn ich Jung nur gutes unterstelle, sah er schlimmes auf(sich und) D-land zukommen und um Schaden von der Bundeswehr und dem dt. Volke abzuwenden dachte er wohl es könne nicht gut sein wenn das alles an die Öffentlichkeit kommt (siehe versuch der Geheimhaltung). so gesehen waren seine Handlungen eine Verschlimmbesserung aber verstehbar. Was er erläutert ist eher nur abwehren von Schuld(Verantwortung)
-was die Sprachbenutzung angeht fällt mir auf das es Soldaten und Zivilisten gibt. Wenn die Taliban keine Soldaten sind, sind sie Zivilisten. Daraus folgt es wurden nur Zivilisten getötet. Auch ein hinterhältiger Terrorist ist ein Zivilist(vergleiche RAF, hier nicht Royal-Air-Force sondern Rote-Armee...) Ist der hinterhäfige Terrorist kein Zivilist, sondern etwas anders, dann ist er vermutlich Soldat und somit Staatsterrorist.
Schneiderhahn und co können sich nun außerhalb des Dienstes in Ruhe auf die juristische Folgen Ihrers Handelns vorbereiten.Jung sollte dies auch tun.
gute Besserung den Herren, sie müssen ja nicht wie E... enden obwohl sie mehr Grund dafür haben.
klaus keller hanau
26.11.2009 18:11 Uhr
von Nordwind:
Tja, der Jung ist jetzt wohl endgültig als professioneller Lügner entlarvt. Erst seine Rolle in der CDU-Spendenaffäre um die jüdischen Vermächtnisse und nun dies.
Mit dem Mittel der Lüge wieder einmal die Wahl gerettet.
Misson accomplished. Und nun ab in die Wirtschaft.
26.11.2009 18:02 Uhr
von Eser:
Jung ist nicht der einzige Lügner in der jetzigen Regierung!
26.11.2009 17:57 Uhr
von rugero:
Völlig unverständlich warum wegen zweier im Schlamm festgefahrener Tanklaster ein Luftwaffenbombardement angefordert und durchgeführt wurde.
Ebenfalls unverständlich, warum irgend jemand, der einigermaßen bei Verstand ist, glauben kann daß bei einem Bombardement aus Flugzeugen ausschließlich Terroristen getroffen werden und keine zivilen Opfer zu beklagen sind.
Die Reaktionen des Herrn Jung auf die Vorfälle sind peinlich und wurden von Frau Merkel offensichtlich auch so gewertet, darum hat sie ihn aus der Schußlinie nehmen wollen und im Kabinett umbesetzt.
Warum der Mann überhaupt im Kabinett gehalten wird ist mir ein Rätsel, den Pannen und Peinlichkeiten pflastern seinen Weg.
26.11.2009 17:46 Uhr
von HP Remmler:
Dass bei der Verbindung aus Christlich-Demokratischer (sic!) Union und Militär nichts als Gewaltverbrechen, Lügen und Vertuschung und herauskommen kann, weiß man schon länger. Und seit die Demokratie hierzulande ganz offiziell am Hindukusch verteidigt wird, darf sich die Rest-SPD ebenfalls angesprochen fühlen. Was mich bei der Geschichte wirklich irritiert ist die Quelle dieser für die ganze, auch incl. FDP und Grünen und "Linke" (guter Witz!) nicht mehr voneinander zu unterscheidende Polit-Bagage ja dann doch nicht so erfreulichen Investigation: BILD???
Muss ich jetzt etwa fürchten, etwas verpasst zu haben, weil ich 1980 beim Urlaub in Holland zum allerletzten Mal eine BILD gekauft habe (sonntags, weil ich die Fußballergebnisse wissen wollte)? Wozu habe ich denn dann überhaupt die taz abonniert?
26.11.2009 17:25 Uhr
von Nicolas:
Um in der Sprache der Militärs zu bleiben, geht es darum, nun den Saustall('Unregelmäßigkeiten') auszumisten. Lügner, Betrüger, Massenmörder: das paßt offenbar sehr gut zusammen. Ich sehe einen Abgrund an Landesverrat der militärischen Führung, die sich lügnerisch oder durch das Verschweigen von Fakten schuldig machte oder einen lügnerischen Minister der Verteidigung, nämlich Jung, der gegenüber dem Souverän, nämlich dem Deutschen Volk, falsches Zeugnis ablegte. Da es sich um einen Krieg handelt: kommen die Verdächtigen nun vor ein Kriegsgericht? Lügen und Betrug im Krieg wäre die Anklage. Und außerdem Volksabstimmung über den Afghanistan-Krieg jetzt!
Leserkommentare
11.02.2011 18:03 Uhr
von Helmut Ruch:
@ Dice:
...Schade dass auch die taz sich dem allgemeinen und ziemlich unseligen Medien-Gerede von "nur Taliban" anschließt...
Um das zu verstehen, musst Du etwas in der Geschichte zurückgehen. Es war in Rostock im Jahre 2002:
SpiegelOnline, Grünen-Parteitag, Gewaltfreiheit ade!
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,187493,00.html
wo Fischer, Fücks und andere die Grünen auf Kriegskurs brachten. Da kann die offiziöse Parteizeitung natürlich nicht anders, als diese Politik publizistisch zu begleiten. 140 tote Taliban sind ein Erfolg der deutschen Friedensmission, tote Zivilisten ein unvermeidlicher Kollateralschaden. So sind nun mal die Sprachregelungen zynischer Militaristen.
Diese Verbundenheit mit den Grünen Kriegstreibern erklärt auch den fast pathologischen Hass, mit dem die taz DIE LINKE und insbesondere Oscar Lafontaine verfolgt. Diese Partei war die einzige, die sich dem militärischen Irrsinn entgegengestellt hat. Lafontaine hat von Anfang an darauf hingewiesen, in welche Sackgasse die deutsche Politik in Afghanistan rennt. Er hatte recht, was aber auf Seiten von Grüne/taz nicht etwa zum Umdenken führt, selbst mehr als 4 Jahre nach Fischer, sondern die Wut nur noch steigert. Neuerdings wird Lafontaine in taz-Artikeln sogar privat diffamiert, etwa hier:
Taz, 16.11.09, Lafo und Sahra Da geht doch was!
http://www.taz.de/1/leben/koepfe/artikel/1/da-geht-doch-was/
11.02.2011 18:03 Uhr
von Axel:
Es ist ganz klar der Herr Jung sein Amt niederlegen muss und auch soll. Er wahr Unfähig Verteidigungsminister und als Arbeitsminister erst recht.
11.02.2011 18:03 Uhr
von rugero:
Völlig unverständlich warum wegen zweier im Schlamm festgefahrener Tanklaster ein Luftwaffenbombardement angefordert und durchgeführt wurde.
Ebenfalls unverständlich, warum irgend jemand, der einigermaßen bei Verstand ist, glauben kann daß bei einem Bombardement aus Flugzeugen ausschließlich Terroristen getroffen werden und keine zivilen Opfer zu beklagen sind.
Die Reaktionen des Herrn Jung auf die Vorfälle sind peinlich und wurden von Frau Merkel offensichtlich auch so gewertet, darum hat sie ihn aus der Schußlinie nehmen wollen und im Kabinett umbesetzt.
Warum der Mann überhaupt im Kabinett gehalten wird ist mir ein Rätsel, den Pannen und Peinlichkeiten pflastern seinen Weg.
11.02.2011 18:03 Uhr
von Nicolas:
Um in der Sprache der Militärs zu bleiben, geht es darum, nun den Saustall('Unregelmäßigkeiten') auszumisten. Lügner, Betrüger, Massenmörder: das paßt offenbar sehr gut zusammen. Ich sehe einen Abgrund an Landesverrat der militärischen Führung, die sich lügnerisch oder durch das Verschweigen von Fakten schuldig machte oder einen lügnerischen Minister der Verteidigung, nämlich Jung, der gegenüber dem Souverän, nämlich dem Deutschen Volk, falsches Zeugnis ablegte. Da es sich um einen Krieg handelt: kommen die Verdächtigen nun vor ein Kriegsgericht? Lügen und Betrug im Krieg wäre die Anklage. Und außerdem Volksabstimmung über den Afghanistan-Krieg jetzt!
27.11.2009 13:56 Uhr
von Carmen:
@ rugero
Warum Merkel Jung nicht rauswirft? Ganz einfach. Frau im Hosenanzug hat in der CDu nicht wirklich viel zu sagen. Ihre einzige Aufgabe besteht darin, das Volk zu beschwichtigen, als Mutti der Nation. Die CDU ging mit Merkel in den Wahlkampf, aber nicht mit ihr als Kanzlerin! Am Ende haben sie sie wahrscheinlich zur Kanzlerin gemacht, weil sonst das Volk böse geworden wäre. Aber im Grunde war eine andere Person dafür vorgesehen. Jung wurde von Koch installiert und Merkel hat nicht die Mut etwas zu unternehmen, was Koch erzürnen lassen könnte. Sonst könnte sie schnell dort enden, wo man Ypsilanti entsorgt hat.
27.11.2009 13:08 Uhr
von Sabrina:
Der Minister JUNG tritt wie es heißt noch im laufe des heutigen Tages zurück..
27.11.2009 12:09 Uhr
von Bernd Baron:
Vielen Dank Herr Schneiderhan, vielen Dank Herr Wichert,
egal aus welchem Grund die beiden Herren ihren Dienst quttiert haben, ob es des schneidigen Herrn Verteidigungsministers, Herr zu Guddenberg, wegen war oder vielleicht doch ob der Einsicht sich in seiner Stellung nicht angemessen und vor allem nicht korrekt verhalten zu haben!
Die Szene zeigt jedoch, dass es Rücktritte im Rahmen der persönlichen Verantwortung doch und wirklich noch gibt! Vielen Dank!
Die Frage die bleibt ist die, inwieweit ein ehemals für diese "Katastrophe" zuständiger Minister aus der Verantwortung ist, sowie er einen neuen ministerialen Aufgabenbereich hat?
Ob er wirklich eine zweite Chance erhält, dem Parlament und dem Souverän, alleine des eigenen Interesses und Machterhalts wegen, die Wahrheit vorzuenthalten??
Wird sein großer Bruder Roland ihn wieder retten können?
Über allem weht in Sachen Aufklärung ein Hauch von Bad Kleinen!
27.11.2009 11:59 Uhr
von Helmut Ruch:
@ Dice:
...Schade dass auch die taz sich dem allgemeinen und ziemlich unseligen Medien-Gerede von "nur Taliban" anschließt...
Um das zu verstehen, musst Du etwas in der Geschichte zurückgehen. Es war in Rostock im Jahre 2002:
SpiegelOnline, Grünen-Parteitag, Gewaltfreiheit ade!
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,187493,00.html
wo Fischer, Fücks und andere die Grünen auf Kriegskurs brachten. Da kann die offiziöse Parteizeitung natürlich nicht anders, als diese Politik publizistisch zu begleiten. 140 tote Taliban sind ein Erfolg der deutschen Friedensmission, tote Zivilisten ein unvermeidlicher Kollateralschaden. So sind nun mal die Sprachregelungen zynischer Militaristen.
Diese Verbundenheit mit den Grünen Kriegstreibern erklärt auch den fast pathologischen Hass, mit dem die taz DIE LINKE und insbesondere Oscar Lafontaine verfolgt. Diese Partei war die einzige, die sich dem militärischen Irrsinn entgegengestellt hat. Lafontaine hat von Anfang an darauf hingewiesen, in welche Sackgasse die deutsche Politik in Afghanistan rennt. Er hatte recht, was aber auf Seiten von Grüne/taz nicht etwa zum Umdenken führt, selbst mehr als 4 Jahre nach Fischer, sondern die Wut nur noch steigert. Neuerdings wird Lafontaine in taz-Artikeln sogar privat diffamiert, etwa hier:
Taz, 16.11.09, Lafo und Sahra Da geht doch was!
http://www.taz.de/1/leben/koepfe/artikel/1/da-geht-doch-was/
27.11.2009 11:10 Uhr
von Graureiher:
Im Krieg stirbt die Wahrheit zuerst
Der Nato-Krieg gegen Afghanistan, der eigentlich ein US-amerikanischer um den Zugang zu den Energie- und Rohstoffquellenquellen Zentralasiens und die militärische Einkreisung Irans, Russlands und Chinas ist, folgt der Logik des Vietnamkrieges: seine Rechtfertigung ist erlogen, er kann militärisch nicht gewonnen werden und wird weitergeführt, weil er nicht verloren werden darf.
Der Unterschied: Deutschland ist diesmal mitten drin. Beschränkten sich unsere Politiker in den 60er und 70er Jahren auf die verbale Unterstützung der USA („Berlin wird in Vietnam verteidigt!“), so darf die Bundesswehr heute „unsere Freiheit“ mit Waffengewalt in Afghanistan verteidigen.
Eine breite Mehrheit der Bevölkerung lehnt diesen Kriegseinsatz ab, wie auch die Rente mit 67, Zerstörung des Sozialstaates und andere Erfolge der schröderschen Reformen. Und so wird eben gelogen. Halbwahrheiten und Lügen über Massaker der Bundeswehr in Afghanistan stehen neben Halbwahrheiten und Lügen über die Rettung der Zocker-Banken. Da es kaum noch kritische Medien gibt, die sich gegen das Kartell der Politlügner stellen, haben diese leichtes Spiel. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass jetzt ausgerechnet über die BILD-Zeitung Fakten zum Kundus-Massaker an die Öffentlichkeit lanciert wurden, die ohnehin längst bekannt waren. Der Herr Von und Zu ist ein Cleverle; er erkennt die Brisanz der aufgehäuften Unwahrheiten und lässt erstmal Druck ab. Ändern wird sich leider gar nichts, auch wenn Jung zurücktreten müsste. Er hat schon seine Lügen die hessische Schwarzgeldaffäre der CDU überstanden.
27.11.2009 11:03 Uhr
von Jan:
Dass dutzende zivile Opfer direkt nach dem Angriff zu beklagen waren, konnte ein jeder 1. aus dem Polizeibericht und 2. aus Berichten der regionalen Krankenhäuser entnehmen!
Angesichts der vielen zivilen Opfer frage ich mich jedoch, warum eine BILD erst drei Monate nach der Bundestagswahl das Thema wieder aufrollt, und das in dieser kritischen Form nicht schon direkt nach dem deutschen Anschlag geschehen ist.
Einen solchen Fauxpas während des Wahlkampfes mithilfe von Geheimhaltung zu unterdrücken, ist absolut undemokratisch! Wäre dieses Thema in korrekter Art und Weise diskutiert worden, hätten wir heute sicher eine andere Regierung.
27.11.2009 10:51 Uhr
von Was_soll_man_da_nur_Schreiben:
Wie erinnern uns doch noch an den politischen Haudegen - Oder nicht? Er war der jenige Politiker, der Roland Koch zu der unsäglichen Unterschriftenaktion gegen die generelle doppelte Staatsbürgerschaft ins Ohr geflüstert hatte, dagegen doch frontal anzugehen, natürlich im Bunde mit "Rollstuhl-Attentäter" (nach Volker Pispers), heute Bundesfinanzminister. Jung ist der politische Ziehvater von Koch, der doch noch bisweilen der „brutalstmögliche“ Aufklärer der Nation sein wollte, der bei der Lichtensteiner Stiftungsgeschäfte vermeintlichen Schenkungen von jüdischen Verstorbenen, in Form von Erbmasse, an die CDU in Hessen bedacht hätten .
Jung (CDU) war auch zur gleichen Zeit dabei, also mitten im Regierungsgeschäft bei der noch damaligen SPD-regierten Staatskanzlei in Hessen, Chef der hessischen Staatskanzlei, damals noch unter Hans Eichel. Er lenkte dennoch die diese Aktion um Herrn Koch mit.
Kann man zwei Herren dienen, wird sich so einer Fragen? Jung kann das wohl sehr gut!
Was machte eigentlich damals der Ministerpräsident Hans Eichel (SPD) eigentlich dagegen?! Nichts! Wenn er doch so einen Adlatus unter sich hatte? Heute würde man sagen einen Trojanisches Pferd. Ein Schelm, wer hier etwa im Ganzen gesehen da gar ein abgekartetes Spiel der deutschen politischen Garde vermutet bzw. sehen will.
War also das alles dann von Anhang an nur ein inszeniertes Spiel, gerade auch von der angeblichen Türkenversteher-Partei, nach damaligem Verständnis, der SPD? Wenn dies so wäre, ist es immer noch eine schändliche Tat - für Alle, die darin involviert wären!
Herr Jung kennt sich wohl mit soviel Schändlichkeiten so gut aus, dass er ungebremst weiter zündelte. Heute wissen wir, dass er damit andere, und das im wörtlichen Sinne gemeint, gerne verbrennen sieht. Denn seine Passivität und seine unbeugsame Verteidigung eines Obersten sprechen hier Bände, wer es wissen will.
Vorher hatte er türkische Staatsbürger politisch in Deutschland abgefackelt und heute gerne auch mal vermeintliche Taliban.
Im Übrigen hat aber gerade der gleiche Widerständler Schäuble m Bunde, ab dem September 2007 eigentlich diese generelle doppelte Staatsbürgerschaft, für fast alle Menschen in Deutschland eingeführt, auch für Deutsche! Fast auch nur deswegen gesagt, weil gerade türkische Staatsbürger, also der gleiche Personenkreis der Betroffenen der Jahre 1999 und 2005 immer noch davon völlig ausgenommen sind! man sagt, das so etwas wie eine doppelte Staatsbürgerschaft nicht gäbe. Das ist aber eine vollendete Störung in der Wahrnehmung nicht nur der Realität und Lebenswirklichkeit, sonder auch eine Unkenntnis der deutschen Gesetze.
Nun, mittlerweile wissen wir ja, dass sich Herr Jung mit derlei schriftlichem nicht sich reinzieht, wohl aus Mangel an Lektüre über General Ludendorff (Urheber des Satzes: "Auch wir wollen ein Platz an der Sonne", meinte hier aber Kolonien) und der Lektüre unzähligen von Landser-Romanen.
Es ist aber auch schließlich der gleiche Jung, der allzu gerne, bisweilen in brünstig und geradezu selbstverständlich fordernd, nach dem Extrem des 9/11, sogleich auch zivile Passagier-Flugzeuge, bei einer vermeintlich drohenden Gefahr aus der Luft, das sich dann auf einen Wolkenkratzer in Frankfurt nährenden UFOs, der dies gewagt hätte, dann mit einem Kampf-Jet der Bundeswehr abschießen (lassen) wollte. Unser neuer Heilsbringer, der Messias. Der Herr über Leben und Tod, sprich er sich als Gott verstanden wissen wollte. Nun das Bundesverfassungsgericht hat diese Überlegung, sprich Unfug auf höchstem juristischen Grad - Gott Sei Dank - noch rechtszeitig bereits schon vorher dann schließlich selbst in der Luft zerrissen, und für nichtig erklärt.
Dabei stellt sich natürlich die Frage, warum aber Frankfurt so beschützt sein sollte oder auch wollte? Nun ja, weil dort die größten und meisten Skylines der Republik stehen; und das sind ja nun mal die Tempel des gehorteten Geldes. Und als Drittens, kommt rein zufällig Jung ja auch gerade aus Hessen. Da liegt es doch natürlich nahe, dass gerade er, als Hesse, dies zu vermeiden wusste.
Im Grunde war Jung schon immer eine völlige Fehlbesetzung, in welchem Amte auch immer!
Ich frage mich da nur, wie lange Frau Bundeskanzlerin Angela (Engel) Merkel noch an Zeit braucht, um endlich zu erkennen, dass dieser Herrn Jung, und wohl auch ein Herr Schäuble, nicht unbedingt zum Wohl Deutschlands handeln. Sie sind einfach nicht tragbar und sind auch nicht mehr ertragbar?
Was bedeutet eigentlich eine Strafvereitelung im Amte? hier sagt der § 258a StGB folgendes aus:
(1) Ist in den Fällen des § 258 Abs. 1 der Täter als Amtsträger zur Mitwirkung bei dem Strafverfahren oder dem Verfahren zur Anordnung der Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8) oder ist er in den Fällen des § 258 Abs. 2 als Amtsträger zur Mitwirkung bei der Vollstreckung der Strafe oder Maßnahme berufen, so ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren, in minder schweren Fällen Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe.
(2) Der Versuch ist strafbar.
(3) § 258 Abs. 3 und 6 ist nicht anzuwenden.
Das bedeutet, dass alleine im Grunde schon dafür eine abstrakte Annahme schon tatbeständlich und damit verfolgbar sein kann und auch ist, weil es eben ein so hohes geschütztes Gut ist, im Amte, dass es gilt, derlei Verstöße man schon im Ansatz (Keime) zu ersticken muss (Zwischenaktstheorie beim Versuch), auch bei einem so genannten „dolus eventuali“s.
Aber betrachten wir auch die Strafvereitelung selbst. Hinzu kommt aber auch die Anstiftung in Täterschaft, der Vereitelung und Vertuschung im Amte (§§ 25, 26 i.V.m. §§ 211, 212, 222, 223, 224 und 229, wie auch 257 StGB), von Betrug und Unterschlagung (263 i.V.m. 266 StGB) von wichtigen amtlichen Beweisstücken, wie z.B. dem Rapport und die Videos und dergleichen, auch vor dem Deutschen Parlament und der bundesdeutschen Öffentlichkeit mal abgesehen, käme noch Lug und Trug dazu!
§ 258 StGB Strafvereitelung
(1) Wer absichtlich oder wissentlich ganz oder zum Teil vereitelt, dass ein anderer dem Strafgesetz gemäß wegen einer rechtswidrigen Tat bestraft oder einer Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8) unterworfen wird, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer absichtlich oder wissentlich die Vollstreckung einer gegen einen anderen verhängten Strafe oder Maßnahme ganz oder zum Teil vereitelt.
(3) Die Strafe darf nicht schwerer sein als die für die Vortat angedrohte Strafe.
(4) Der Versuch ist strafbar.
(5) Wegen Strafvereitelung wird nicht bestraft, wer durch die Tat zugleich ganz oder zum Teil vereiteln will, dass er selbst bestraft oder einer Maßnahme unterworfen wird oder dass eine gegen ihn verhängte Strafe oder Maßnahme vollstreckt wird.
(6) Wer die Tat zugunsten eines Angehörigen begeht, ist straffrei.
27.11.2009 10:12 Uhr
von Ego Meo:
Wenn in Afghanistan kein Krieg ist, so wie Hr. Jung es nicht müde wurde zu definieren, wieso in aller Welt wurden dann dort von deutschen Soldaten Entscheidungen über Bombardierungen von Tanklastwagen getroffen?
Union at its best! Leugnen, lügen, aussitzen, vergessen, schachern und zuschieben. Das Einzige, das nicht vergessen wird ist das Abkassieren. Rückgrad? Iwo! Integrität? Quatsch! Wie können diese Menschen überhaupt noch rihig schlafen? Und viel wichtiger: Wie können diese Menschen überhaupt immer wieder vom Volk gewählt werden??? So gesehen bekommen die Deutschen wohl das, was sie verdienen...Korruption, Lügen, Unehrlichkeit. Nicht die Politiker sind schuld, sondern die Menschen, die ein solches Handeln seitens der Volksvertreter auf Dauer zulassen!!
27.11.2009 09:40 Uhr
von rugero:
Wieder so ein Abschied auf Raten, wie er bei deutschen Politikern gern gesucht wird. Abstreiten und Lügen bis die Peinlichkeit nicht mehr zu überbieten ist und gewisse Fristen für die eigene Versorgung erreicht sind. Dann unter großem Druck der Chefin weichen.
Danach kommt ein Untersuchungsausschuß, der so lange Monate tagt, bis die Angelegenheit aus der Presse verschwunden ist.
Irgendwann ist Gras über die Sache gewachsen und Herr Jung poppt an der Stelle wieder auf, wo ihn Herr Koch hineinprotegiert.
27.11.2009 09:17 Uhr
von Dice:
Schade dass auch die taz sich dem allgemeinen und ziemlich unseligen Medien-Gerede von "nur Taliban" anschließt. Sind die Taliban keine Menschen? Ist jeder, der mit den Taliban sympathisiert oder sie unterstützt, auch sofort ein Taliban? Darf man in Kriegszeiten alle Gegner auf egal wie brutale Art und Weise umbringen, zum Beispiel verbrennen?
Es ist wirklich traurig, dass die ganze Diskussion nur um zivile Opfer geht. Dass in einem Land, in dem nach Jung KEIN Krieg herrscht, erst Recht nicht nach Lust und Laune Menschen umgebracht werden dürfen, hätte Jung allein schon das Ministeramt kosten müssen. Aber auch wenn man Afganistan zum Kriegsgebiet erklärt: Es gibt Regeln der Menschlichkeit, und die gelten auch für die Behandlung von Taliban und insbesondere von deren Helfeshelfern. Die Öffentlichkeit und auch die Medien inklusive taz fallen leider immer noch auf die Terroristen-Hetze vom 11. September herein. So ungefähr muss die westliche Öffentlichkeit auch zu Zeiten des Vietnamkriegs gedacht haben. Damals durfte man Kommunisten einfach mit Napalm verbrennen, heute darf man das mit Taliban machen. Dafür werden wir uns eines Tages schämen.
27.11.2009 08:52 Uhr
von Klaus Keller:
dummer Junge:
Rücktrittsforderungen von Personen die selbst für den Einsatz der Bundeswehr in Afgahnistan gestimmt haben nehme ich nicht ernst.
Betrunken von nationalen Größenwahn überall auf der Wetlt agieren zu wollen regen sich die zustimmenden auf wenn ein Unfall verursacht wurde.
Was Jung angeht, kommt er mir im Moment vor wie ein dummer Junge der wohl weis das er einen Fehler gemacht hat. Er tat dies vermutlich im "guten" Glauben das Richtige zu tun.
Nach dem Motto das darf nicht an die Öffentlichkeit gelangen,
denn es schadet dem ansehen der Bundeswehr und ihrer Bundesrepublik.Die NATO sieht es ähnlich, siehe Geheimhaltung.
Herr Jung sollte sich wie die beiden gegangen zurückziehen und hoffen das die Strafvereitelung im Amt nicht auch auf Ihn zutrifft.
Nichts ist schwerer als Rückzug in auswegloser Lage.
klaus keller hanau
27.11.2009 04:06 Uhr
von addizzy:
Und nun?! Kommen jetzt Fortsetzungen der zuvor überwiegend absurd relativierenden u./o. menschenverachtenden Leser-Kommentare kontextuell des Themas:
"Angriff auf Tanklaster in Afghanistan"?
Liebe 'taz', richtiger:
Angriff auf Zivilisten in Afghanistan!
27.11.2009 01:27 Uhr
von me.:
Krieg ist einfach Scheiße
Ich schmeiß mich weg, jetzt werden Schuldige gesucht.
Und dann machen wir wieder einen schönen sauberen Krieg.
Am besten so wie bei uns. Kameras, Internet-und Telefonüberwachung,Toll Collect, Bluttest am Arbeitsplatz,...aber das haben in Afghanistan ja die wenigsten.
Bis die alle Internet und Telefon haben und die Kameras aufgestellt sind, kann ja die NATO, also wir, weiter mit Uranmunition ganze Bevölkerungspopulationen verkrüppeln und die Umwelt versauen.
Wer weiß in 2 Jahren noch, wer welche Rakete abgeschossen und wie viel missgebildete Kinder daran zu leiden haben..
"Ernstfall es ist schon längst soweit
Ernstfall Normalzustand seit langer Zeit"
`-´
27.11.2009 01:26 Uhr
von Dirk Gober:
Ist etwa Scharping nach den zahlreichen Bombardements auf Zivilisten (u. a. ein Personenzug auf einer Brücke mit einigen Dutzend Toten, Bomben in Innenstädte etc.) beim völkerrechtswidrigen Angriffskrieg au Serbien durch Braun-Rot-Grün/NATO/Kampfpresse zurückgetreten? Haben die Empörungsmedien damals die selben "moralischen" Grundsätze angelegt? Natürlich nicht, also warum sollte Jung mehr Charakter und Rückgrat zeigen, als sein psychopathischer Vorgänger und die "Journalisten", die immer nur die Schuld der anderen sehen? Jung und Scharping waren/sind tote Zivilisten egal, den "Journalisten" (eher Kampagnenbetreiber) die Ehrlichkeit; die Toten dienen ihnen ja eh nur als Mittel zum Zweck.
27.11.2009 00:43 Uhr
von OLEG:
So schließt sich dann der Kreis vom CDU Spendenskandal - der scheinheiligen Dankes - Beförderung Jungs. Roland Koch hat Danke gesagt!!!
Einmal Verbrecher - immer Verbrecher. Er soll sich schämen und endlich zugeben,dass er keinerlei Kompetenzen für das Amt des Verteidigunsministers besaß. Unfähigkeit in Person. Jung gehört in die Reihe der Glos und Stoibers. Alles "starke CDU/CSU Männer,die es nicht einmal schaffen" Schwächen zu zeigen und Fehler zuzugeben. Er soll sich schämen und endlich aufhören mit dem was er da unter Politik machen versteht.
26.11.2009 23:50 Uhr
von Axel:
Es ist ganz klar der Herr Jung sein Amt niederlegen muss und auch soll. Er wahr Unfähig Verteidigungsminister und als Arbeitsminister erst recht.
26.11.2009 22:37 Uhr
von Guido H.:
Ich werde ihn vermissen, hoffentlich schon bald...
26.11.2009 21:54 Uhr
von Christoph:
Diese ganze Diskussion geht doch vollkommen am Kern der Sache vorbei. Wenn wir einen Krieg in A. führen, gibt es naturgemäß Opfer unter der Zivilbevölkerung.
Wenn es kein Krieg ist, was sollen Soldaten da, zur Nothilfe schickt man das THW.
Dieser Vasallenstaat BRD sollte seine Söldner schnellstens abziehen.
26.11.2009 21:40 Uhr
von Bob:
Jung:Zurücktreten!
Bundeswehr:Raus aus Afghanistan
Aus folgenden Gründen:
- die Regierung von US-Wunschkandidat Karzai ist demokratisch nicht legitimiert,korrupt und durchsetzt mit Kriegsverbrechern und Drogenhändlern.
http://www.huffingtonpost.com/eric-m..._b_134989.html
http://www.independent.co.uk/news/wo...n-1682660.html
- der international anerkannte Terrorismusexperte Nafeez Mosaddeq Ahmed weist darauf hin, dass westliche Geheimdienste auch nach dem Ende des Kalten Krieges und sogar nach dem 11.9.01 islamische Extremisten und terroristische Gruppen ( z.B.al-Qaeda-Taliban) unterstützt haben.
- UNSERE FREIHEIT wird mitnichten von deutschen Soldaten in Afghanistan
verteidigt.Keiner der Attentäter von 9/11 kam aus Afghanistan,die
Schuld von Bin Laden ist bis Heute nicht bewiesen,die Jagd nach ihm
wurde schon unter Bush zur Nebensache.Die mutmaßlichen Terrorfinanciers
aus Saudi-Arabien genießen Immunität vor US-Gerichten.Afghanistan
stellt keine Bedrohung für Deutschland dar.
- der Krieg wird zunehmend privatisert und zum Teil mit verdeckten
Operationen von Geheimdiensten,privaten Firmen und afghanischen Milizen geführt.
http://www.thenation.com/doc/20090921/scahill_video
http://www.thenation.com/doc/20091207/scahill/print
http://www.guardian.co.uk/world/2009...fghan-militias
http://www.guardian.co.uk/world/2009...as-afghanistan
Die wahren Kriegsgründe:
http://www.state.gov/p/sca/rls/remarks/121870.htm
*** Anmerkung der Redaktion: Die meisten Links wurden entfernt, weil sie nicht funktionierten.
26.11.2009 20:18 Uhr
von Question Mark:
Warum verschönern? Der Titel des Fotos könnte tatsachengerecht lauten: "Unehrlich und unfähig".
26.11.2009 19:51 Uhr
von Jutta Thorne:
Es ist fast gleichgültig, ob er mehr gewusst hat oder ob er sich hat belügen lassen - beides darf dem Oberbefehlshaber nicht passieren, die Armee hat kein Eigenleben zu führen. Deshalb tut Gutenberg gut daran, die bisherige Führungsrunde auszutauschen. Und Jung sollte auch gehen.
Ich hätte auch schon einen Nachfolger: Rainer Bomba, das war der mit Sonderarbeitsamt bei Quelle - und kommt auch aus Hessen, also Regioproporz gewahrt.
;-)
Grüsse, Jutta
26.11.2009 19:47 Uhr
von rose:
Der Herr Jung hat auch die"jüdischen Vermächtnisse"unbe
schadet überstanden.PolitikerInnen und Lügen gehören nun mal zusammen...Und das bischen Strafvereitelung im Amt...da wird sich schon der richtige Staatsanwalt finden lassen...Und wo kämen wir denn hin,wenn ein deutscher Oberst wegen Kriegsverbrechen nach DenHaag müsste...Wir sind doch die Guten!!!Wo doch sogar die Grünen unbedingt den Krieg in Afghanistan haben wollten;schliesslich sind wir erwählt,der Welt Menschenrechte,demokratie und freie Wahlen zu bringen...und wenn die Afghanen nicht wollen ,dann giebts Bomben,Maschienengewehre und son zeugs um sie zu überzeugen...
Der Schneiderhan musste nicht weg,weil er sich als Soldat vor einen Unterstellten gestellt hat(erwarte ich auch von den Militärs!)sondern weil er gegen eine Ausweitung des Bundeswehreinsatz in Afgh. ist,und damit dem Herrn von und zu G. im wege war!
26.11.2009 19:25 Uhr
von Majo:
"Gibt's schönre Pflichten für ein edles Herz,
als ein Verteidiger der Unschuld zu sein,
das Recht des Unterdrückten zu beschirmen?"
Friedrich von Schiller
deutscher Schriftsteller 1759 - 1805
Quelle: Wilhelm Tell III, 2
26.11.2009 18:48 Uhr
von Klaus Keller:
polymorph pervers, heißt glaube ich vielgestaltig anders/abartig.
-wenn ich Jung nur gutes unterstelle, sah er schlimmes auf(sich und) D-land zukommen und
um Schaden von der Bundeswehr und dem dt. Volke abzuwenden dachte er wohl es könne nicht gut sein wenn das alles an die Öffentlichkeit kommt
(siehe versuch der Geheimhaltung).
so gesehen waren seine Handlungen eine Verschlimmbesserung aber verstehbar.
Was er erläutert ist eher nur abwehren von Schuld(Verantwortung)
-was die Sprachbenutzung angeht fällt mir auf das es Soldaten und Zivilisten gibt.
Wenn die Taliban keine Soldaten sind, sind sie Zivilisten.
Daraus folgt es wurden nur Zivilisten getötet.
Auch ein hinterhältiger Terrorist ist ein Zivilist(vergleiche RAF, hier nicht Royal-Air-Force sondern Rote-Armee...)
Ist der hinterhäfige Terrorist kein Zivilist, sondern etwas anders, dann ist er vermutlich Soldat und somit Staatsterrorist.
Schneiderhahn und co können sich nun außerhalb des Dienstes in Ruhe auf die juristische Folgen Ihrers Handelns vorbereiten.Jung sollte dies auch tun.
gute Besserung den Herren, sie müssen ja nicht wie E... enden obwohl sie mehr Grund dafür haben.
klaus keller hanau
26.11.2009 18:11 Uhr
von Nordwind:
Tja, der Jung ist jetzt wohl endgültig als professioneller Lügner entlarvt. Erst seine Rolle in der CDU-Spendenaffäre um die jüdischen Vermächtnisse und nun dies.
Mit dem Mittel der Lüge wieder einmal die Wahl gerettet.
Misson accomplished. Und nun ab in die Wirtschaft.
26.11.2009 18:02 Uhr
von Eser:
Jung ist nicht der einzige Lügner in der jetzigen Regierung!
26.11.2009 17:57 Uhr
von rugero:
Völlig unverständlich warum wegen zweier im Schlamm festgefahrener Tanklaster ein Luftwaffenbombardement angefordert und durchgeführt wurde.
Ebenfalls unverständlich, warum irgend jemand, der einigermaßen bei Verstand ist, glauben kann daß bei einem Bombardement aus Flugzeugen ausschließlich Terroristen getroffen werden und keine zivilen Opfer zu beklagen sind.
Die Reaktionen des Herrn Jung auf die Vorfälle sind peinlich und wurden von Frau Merkel offensichtlich auch so gewertet, darum hat sie ihn aus der Schußlinie nehmen wollen und im Kabinett umbesetzt.
Warum der Mann überhaupt im Kabinett gehalten wird ist mir ein Rätsel, den Pannen und Peinlichkeiten pflastern seinen Weg.
26.11.2009 17:46 Uhr
von HP Remmler:
Dass bei der Verbindung aus Christlich-Demokratischer (sic!) Union und Militär nichts als Gewaltverbrechen, Lügen und Vertuschung und herauskommen kann, weiß man schon länger. Und seit die Demokratie hierzulande ganz offiziell am Hindukusch verteidigt wird, darf sich die Rest-SPD ebenfalls angesprochen fühlen. Was mich bei der Geschichte wirklich irritiert ist die Quelle dieser für die ganze, auch incl. FDP und Grünen und "Linke" (guter Witz!) nicht mehr voneinander zu unterscheidende Polit-Bagage ja dann doch nicht so erfreulichen Investigation: BILD???
Muss ich jetzt etwa fürchten, etwas verpasst zu haben, weil ich 1980 beim Urlaub in Holland zum allerletzten Mal eine BILD gekauft habe (sonntags, weil ich die Fußballergebnisse wissen wollte)? Wozu habe ich denn dann überhaupt die taz abonniert?
26.11.2009 17:25 Uhr
von Nicolas:
Um in der Sprache der Militärs zu bleiben, geht es darum, nun den Saustall('Unregelmäßigkeiten') auszumisten. Lügner, Betrüger, Massenmörder: das paßt offenbar sehr gut zusammen. Ich sehe einen Abgrund an Landesverrat der militärischen Führung, die sich lügnerisch oder durch das Verschweigen von Fakten schuldig machte oder einen lügnerischen Minister der Verteidigung, nämlich Jung, der gegenüber dem Souverän, nämlich dem Deutschen Volk, falsches Zeugnis ablegte. Da es sich um einen Krieg handelt: kommen die Verdächtigen nun vor ein Kriegsgericht? Lügen und Betrug im Krieg wäre die Anklage. Und außerdem Volksabstimmung über den Afghanistan-Krieg jetzt!