AfD-Schmutzwäsche

Bad Vibes im Mailverkehr

Nach Kritik an Nazi-Äußerungen aus Niedersachsen gängeln die eigenen Leute den Hamburger AfD-Fraktionsvorsitzenden. Jetzt will er nicht mehr.

Zwei alte Männer hinter einem Tisch sitzend.

Werden keine Freunde mehr: Dirk Nockemann (r.), Landeschef der AfD in Hamburg, und der Noch-Fraktionsvorsitzende Jörn Kruse. Foto: dpa

HAMBURG taz | Der nächsten Bürgerschaft wird Jörn Kruse nicht mehr angehören: Bei der Wahl 2020 will der AfD-Fraktionsvorsitzende nicht mehr kandidieren. Zuletzt lief es schlecht für den früheren Professor für Volkswirtschaftslehre. Am vergangenen Montag hatte der AfD-Landesvorstand beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel der Abmahnung gegen Kruse einzuleiten. Der Grund dafür sind seinen Äußerungen zu rechtsextremen Entwicklungen in der Partei.

In einer E-Mail an Parteifreunde hatte Kruse der Bundesführung um Jörg Meuthen und Alexander Gauland vorgeworfen, sich nicht ausreichend von rechtsextremen Bestrebungen abzugrenzen. Der Anlass des Vorwurfs waren die Aussagen des Landesvorsitzenden der Jungen Alternative Niedersachsen, Lars Steinke, über den Hitler-Attentäter Claus Schenck Graf von Stauffenberg. In einem nicht öffentlichen Facebook-Eintrag hatte Steinke Stauffenberg als „Verräter“ bezeichnet. Das gescheiterte Attentat sei bloß ein „beschämender Versuch eines Feiglings“ gewesen, „die eigene Haut vor den kommenden Siegern zu retten“.

„So reden Nazis“

„So reden Nazis“, schrieb Kruse dazu in der E-Mail und beklagte das Fehlen einer schnellen Distanzierung durch die Parteiführung. Via Twitter äußerte sich zwar Gauland mit den Worten „Stauffenberg ist ein Held der deutschen Geschichte“ und legte einen Parteiausschluss Steinkes nahe. Doch für Kruse reichte die Äußerung nur einer Führungsperson nicht und kam offenbar auch zu spät. Der Bundesbeschluss, ein Ausschlussverfahren gegen den Jung-­AfDler einzuleiten, erfolgte auch erst nach Steinkes Äußerung.

Genug ist genug, dachte sich offenbar derweil der Hamburger Vorstand und beschloss einstimmig das Verfahren gegen Kruse. Denn, so der AfD-Landesvorsitzende und stellvertretende Fraktionschef Dirk Nockemann, Kruse stelle „ständig öffentlich die eigene Partei auf dem ungebremsten Weg nach rechtsaußen dar“. Dies entspreche nicht den Tatsachen, sagt Nockemann.

„Diffamierende Angriffe“

In einer E-Mail an seine Vorstandskollegen wirft er seinem Fraktionskollegen zudem „teilweise grob diffamierende Angriffe gegen die eigene Partei“ vor. Dass Gauland sich klar distanziert hat, habe Kruse „bewusst unterschlagen“. Es sei nicht das erste Mal, dass der Fraktionsvorsitzende den anderen Parteien und den Medien die Argumente auf dem Silbertablett liefere, die sie bräuchten, um die ganze AfD zu diffamieren.

Der Beschluss dürfe Kruse in seiner Entscheidung, sich zurückzuziehen, bestärkt haben. Inwieweit er überhaupt noch eine Chance für eine Kandidatur bei der AfD gehabt hätte, darf ohnehin bezweifelt werden.

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