Steinbachs Rückzug aus CDU-Führung: "Ich stehe immer mehr allein"

Nach ihren auch in der CDU umstrittenen Äußerungen zur deutschen Kriegsschuld hat Erika Steinbach angekündigt, sich aus der CDU-Führung zurückzuziehen – nicht ohne Warnung an die Partei.

Erika Steinbach isoliert sich weiter. Bild: reuters

BERLIN afp/dapd | Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, zieht sich aus der CDU-Führung zurück. "Ich werde nicht mehr erneut für den Parteivorstand kandidieren", kündigte Steinbach im Gespräch mit der Zeitung Die Welt (Freitagausgabe) an. "Ich habe dort nur noch eine Alibifunktion, die ich nicht mehr wahrnehmen möchte. Ich stehe dort für das Konservative, aber ich stehe immer mehr allein", sagte sie der Zeitung.

Steinbach betont die historischen Verdienste ihrer Partei im Zusammenhang mit der Vertriebenenfrage: "Die CDU hat sich als einzige politische Kraft der Vertriebenen angenommen." Die Debatte um die Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" habe sie jedoch "desillusioniert". "Der Weg zu dieser Stiftung war extrem hart", sagte sie. Ihre Absage an weitere Führungsämter kombinierte Steinbach mit einer Warnung an die Partei: "Meine CDU ist nicht auf einem guten Weg. Denn mit Anpassung zieht man keine Wähler an."

Mit Äußerungen zur Kriegsschuld Deutschlands hatte die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach (CDU), bei der Klausurtagung des Unions-Fraktionsvorstands für Empörung gesorgt. Wie die Zeitung Die Welt am Donnerstag berichtete, kritisierte Steinbach am Vortag Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU), weil dieser sich nicht hinter die vom BdV für den Beirat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" als Stellvertreter berufenen CDU-Politiker Arnold Tölg und Hartmut Saenger gestellt habe. Zu Vorwürfen, dass beide die Schuld Deutschlands am Zweiten Weltkrieg zu relativieren versuchten, sagte Steinbach dem Bericht zufolge, sie könne "es auch leider nicht ändern, dass Polen bereits im März 1939 mobil gemacht hat".

Der Zentralrat der Juden hatte am Montag aus Protest gegen die Berufung der beiden Vertriebenen-Funktionäre seine Mitarbeit in der Vertreibungs-Stiftung ruhen lassen. Neumann zitierte laut Welt in der Sitzung aus einem von Saenger verfassten Artikel in der Pommerschen Zeitung, der aus seiner Sicht die Schuld Deutschlands am Ausbruch des zweiten Weltkriegs relativierte. Daraufhin habe Steinbach ihre Verbandsmitglieder in Schutz genommen. Die CDU-Politikerin bestätigte gegenüber der Zeitung den Vorgang, hob aber hervor, dass sie damit die Kriegsschuld Deutschland nicht habe bestreiten wollen. Saengers Positionen in der Preußischen Allgemeinen Zeitung finden sich online.

Aus Teilnehmerkreisen der Sitzung des Fraktionsvorstands verlautete am Donnerstag, Steinbach habe am Ende ziemlich isoliert dagestanden mit ihrer Einlassung. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann bezeichnete die Äußerungen Steinbachs als "unerträglich" und kündigte an, die SPD werde den Vorfall im Bundestag zur Sprache bringen.

Die Spitzen der Unionsfraktion setzten ihre Beratungen am Donnerstagmorgen fort. Im Zentrum der Gespräche stehen das Energiekonzept der Bundesregierung, die geplante Bundeswehr-Reform und die mögliche Einführung von Bildungs-Chipkarten für Kinder von Hartz-IV-Empfängern.

Comments

[vic]

Steinbach wurde nie vertrieben, aber jetzt wäre ein günstiger Zeitpunkt es nachzuholen.

Nur damit sie weiß wovon sie redet.

[TheOrbitter]

"Ich stehe immer mehr allein."

Ja und mit was? Mit Recht, Du dusselige Kuh!

Herrschaftszeiten, die Frau ist ja unerträglich. Kann man so unfaßbare Spinner wie die und den Sarrazin nicht irgendwo unauffällig verklappen?

[vic]

@ Schweizer Bürger

Oho, privater Geschichtsunterricht in der taz?

[keetenheuve]

@ KlugChekka

Deine Analyse ist sehr gut, auch wenn ich die Person Steinbach nicht so negativ sehe. Die üblen und teilweise zynischen Äußerungen der meisten hier über Steinbach und die Vertriebenen sprechen eine deutliche Sprache. Hass und Mangel an Empathie macht offenbar auch nicht vor taz-Lesern halt.

Der Hinweis auf "Großpolen" ist gut, weil fast keiner mehr um die angespannte Lage der Minderheiten im Polen der Zwischenkriegszeit weiß (es gab nicht nur die deutsche Minderheit). Pilsudski betrieb eine radikal nationalistische Politik, die nicht mal im Ansatz der komplizierten Minderheiten-Situation gerecht wurde. Das Polen vor 1939 war gerade wegen der unterschiedlichen Volksgruppen (auch die Juden) ein kulturell "blühende" Landschaft, deren Ende aber schon vor Hitler durch Pilsudskis repressive Politik gegenüber den nichtpolnischen Bürgern eingeleitet wurde.

[MischMaschMensch]

@rainer

"Warum ziehen die Vertriebenen nicht einfach wieder in ihre geliebte Heimat? Die sind rein rechnerisch alle Rentner und können dort - dank EU - nicht nur wohnen sondern mit deutscher Rente auch gut leben. "

kannst du und bitte auch alle anderen nicht-persönlich-betroffenen mal folgendes zur kenntnis nehmen:

die ALLERWENIGSTEN vertriebenen sind in einschlägigen verbänden organisiert. zu glauben, steinbachs rechtsaußen-gesinnung, ihre revanchistische, geschichte leugnende einstellung sei auch die "aller vertriebenen", zeugt nicht nur von ignoranz sondern auch von einem festhalten am feindbild "vertriebener" - sind ja alles "volksdeutsche" jammerlappen, peinlichstes beispiel deutschnationaler indentität. auf denen lässt sich prima rumknüppeln, eine "lobbyistin" wie frau steinbach liefert dafür ja - gott sei's gedankt - eine steilvorlage nach der anderen. trotzdem und deswegen: bitte mal um den block laufen, frischluft schnappen, locker durch die hose atmen, mütchen gekühlt hinsetzen und dann die großartige entdeckung machen: differenzieren schadet dem denken nicht. danke im voraus!

[Schweizer Bürger]

Polen war in der Zeit bis 1939 kein Unschuldslamm

Die neuentstandene Republik von 1919 war keineswegs ein Unschuldslamm. (der Ausspruch Hyänenstaat stammt von Churchill). In ihrer 20 jährigen Existens führte sie zahlreiche Kriege ( Polnisch-Ukrainischer Krieg, Großpolnischer Aufstand, Polnisch-Litauischer Krieg, Aufstände in Oberschlesien und Tschechoslowakisch-polnische Grenzkonflikte).

Hier sei nur an das Olsagebiet (Teschener Schlesien) erinnert:

Am 30. September 1938, nach dem Abschluss des Münchner Abkommens, stellte Polen ein Rückgabeultimatum, das am 1. Oktober ablief, und konzentrierte Kräfte an der Grenze unter General Władysław Bortnowski[3]. Zusätzlich wurde in Kattowitz die Legion Zaolziański gegründet. Die tschechoslowakische Regierung gab nach und zwischen dem 2. und dem 11. Oktober 1938 besetzten polnische Truppen Zaolzie.

Polen war nicht das Unschuldslamm, als das es sich gerne sieht. Aber scheinbar werden heute in deutschen Schulen solche Geschichstfakten nicht mehr gelernt.

[hans]

Nach Kevin allein zu Haus kommt nun Angie allein zu Haus in die Kinos - äh in die Wahlkabinen.

Nicht der BdV oder Steinbach stehen am Pranger. Die CDU und Merkel sind es.

Zur gesellschaftlichen Umformung unseres Landes waren ja nicht die 68er von Nöten in den verschiedenen Linksparteien sondern ihre Helfershelfer in der angeblich bürgerlichen CDU es ist gut daß diese nun isoliert werden. Erst von den Wählern und dann wird die schwarze Pest ganz verschwinden.

Das Bürgertum braucht wieder eine Interessenvertretung.

[never!Land]

@Pilsudski

"Aber das weiß Frau Steinbach selber ganz genau..."

Das bezweifle ich, Frau Steinbach hält sich auch für eine Vertriebene, weil sie von den bösen Polen von dem Land vertrieben wurde, dass ihr Vater erst mühsam mit der Wehrmacht erobern musste...

[Taylor]

Mir scheint Rassisten und Revanchisten sehen ihre Zeit gekommen. Egal ob in der SPD oder in der CDU.

[tamino]

Was Frau Steinbach und ihre Handlanger Tölgen und Saenger unter konservativ verstehen ist im Grunde nichts anderes als Revanchismus. Ich möchte mir diesen Begriff konservativ aber nicht von Unverbesserlichen versauen lassen. Schließlich gibt es bei allen unaufhaltsamen und wünschenswerten Veränderungen unserer Gesellschaft Werte, die eben mal nicht zu ersetzen sind.

[Flipper]

Lustig ist, dass die Rechten es wahrscheinlich auch in dieser Sache schaffen werden, als Märtyrer der Meinungsfreiheit darzustehen.

Ich weiß es zwar nicht, aber wenn die Mehrheit der Kommentare recht hat, dann stimmt es vielleicht, dass Polen (teil-)mobilgemacht hat. Nur was sagt das über die Kriegsschuld aus? Gar nix! Außer dass es vor dem Krieg allgemeine Spannungen zwischen den beiden Ländern gegeben hat - wer hätte das gedacht! Und richtig, nach der Annexion Tschechiens kurz davor war die polnische Regierung geradezu verpflichtet (letztlich ziemlich hilflose) Maßnahmen für den zu erwartenden deutschen Überfall zu ergreifen.

Der eigentiche Punkt ist aber der, dass die Steinbach-Schergen in der Stiftung, die angeblich zur Versöhnung beitragen soll, mit solchen aus dem Zusammenhang gerissenen Fakten die Geschichte umschreiben wollen:

Hartmut Saenger: "Der historische Kontext zum Sommer 1939 weist bei allen europäischen Großmächten eine erstaunliche Bereitschaft zum Krieg aus, um staatliche Ziele durchzusetzen oder Bedrohungen durch Bündnisse abzuwehren." (Link unter "http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-09/zentralrat-juden-vertriebene") - Ganz genau, deswegen waren etwa Frankreich und GB so gut auf Krieg vorbereitet, dass sie sich erstmal überrennen ließen. Herr Saenger ist übrigens auch Präsidiumsmitglied bei den sog. Vertriebenen.

Angesichts solcher Stiftungsratsmitglieder kann man dem Zentralrat der Juden nur dazu gratulieren, bei der ganzen Veranstaltung nicht mehr mitzumachen!

[Matias Eßer]

Ein überraschend wahres Wort zum Abschied hat sie doch gesagt:

"Denn mit Anpassung zieht man keine Wähler an."

[jonny]

Wenn es nicht so traurig wäre, dass ein Mensch in so einer Position so etwas sagt, wäre es schon wieder lustig...An Realsatire kaum zu überbieten.

"Derrr Pole machte berrröits im Märrrz mobil, so warrren wir gezwungen 6 Monate späterrr um 5.45 zurrrück zu schießen! Dass wirr uns späterrr weiterrr rrichtunk Moskau durrrch schoßen, warrr ein Muss, denn auch der böse Ivan machte berrreits mobil. Ebenso wie der Ami und der Engländer, und natürrrlich der Frrranzose. Und erst der Jude, der warrr derrr mobilste von allen!

Deswegen mussten wir ja auch 6 Millionen in Ghettos und KZ sperren und töten, sonst hätten die alle mobil gemacht!

Und dann noch ein paar Millionen Oppositionelle, Homosexuelle und Zigeuner, aber werrr zählt schon so genau.

Alle machten sie mobil gegen unser schönes Deutsches Rrreich! Dabei haben wir doch niemandem etwas getan. Wir haben uns doch nurrr präventiv selbst verteidigt!"

[Rainer]

Warum ziehen die Vertriebenen nicht einfach wieder in ihre geliebte Heimat? Die sind rein rechnerisch alle Rentner und können dort - dank EU - nicht nur wohnen sondern mit deutscher Rente auch gut leben. Ihre Nachkommen, die hier geboren sind, aber (man höre und staune!) trotzdem zu den Vertriebenen zählen, werden dazu wohl kaum die Lust verspüren. Sie - die Alten - tun es aber nicht. Stattdessen singen sie jedes Jahr auf ihren Verbandstagen das laute Klagelied.

Daraus kann man nur schlußfolgern, dass es gar nicht um den nicht mehr bestehenden Verlust der Heimat geht, sondern um etwas ganz anderes. Z.B. solche Dinge, wie sie jetzt Erika Steinbach in den Mund nimmt. Der ganze Vertriebenenzirkus ist ein Sammelbecken recht(sextem)er revanchistischer Geister, die uns im Außenverhältnis zu den Polen und Tschechen enorm schaden.

[Urgestein]

"Der blutjunge Adolf H. - von Polen zum Weltkrieg gezwungen"... ich schmeiss mich weg.

[Peter]

Frau Steinbach ist noch viel unerträglicher als Herr Sarrazin.

[Pilsudski]

"und das dürfte doch wohl das gute Recht der Polen angesichts der Bedrohung gewesen sein...oder?"

Maßgeblich die Pflicht sogar, bedenkt man, daß keine zwei Wochen vorher die Eigenständigkeit der Tschechei ausradiert wurde, nachdem die Wehrmacht (von Frankreich, und Großbritannien ungehindert und auch nicht sanktioniert) einmarschiert ist - und keine drei Tage Später Hitler Gebietsansprüche auch auf polnisches Staatsgebiet gestellt hat. Aber das weiß Frau Steinbach selber ganz genau...

Dementsprechend wäre es vielleicht klüger von ihr gewesen, nicht die polnische Teilmobilmachung zu erwähnen, sondern die Tatsache, daß niemand die Polen gezwungen habe, unseren Radiosender anzugreifen...

[Georg von der Oder]

Na, das wird man doch wohl noch sagen dürfen, auch wenn Erika Steinbach hier voll daneben liegt. Auf der Heide verblüht ein kleines Blümelein - bum bumm bumm - und das heisst - bumm bumm bumm - ERIKA ...

[GonZoo]

Frau Steinbach steht als Revanchistin nicht allein da. Es gibt viele, die nun aus ihren braunen Höhlen hervorkriechen und dank Sarrazin und Steinbach ihr "Geschichtswissen" der Welt mitteilen wollen.

Das findet derzeit auf den Webseiten aller großen Zeitungen statt, hier das Beispiel in der "ZEIT" - bitte anschnallen, was man dort zu lesen bekommt verschlägt einem die Sprache:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-09/steinbach-polen-sarrazin?commentstart=1#comments

[Bernhard Brugger]

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Das Thema kommt mir sehr bekannt vor und ist mir gut im Gedächtnis geblieben. Meine erste Verhandlung als Kriegsdienstverweigerer habe ich 1971 verloren, weil der zuständige Richter mein Motiv "nie wieder Krieg" als Lehre aus dem 2. Weltkrieg mit der Bemerkung konterte: "die Polen haben den Krieg angefangen, wir mußten uns doch wehren"

[KlugChekka]

Nun mache ich mir 'mal die Mühe, zu kommentieren. Vorspann: ich persönlich finde die Besatzungssoldatentochter Frau Steinbach (und die Stiftung) schädlich für dieses Land, für eine gute Nachbarschaft gerade auch mit Polen. Ziel der deutschen Besatzung Polens war die Verwandlung des nichteingedeutschten Restpolens in ein Gebiet, das mit Arbeitssklaven dem 'Reich' zu dienen hätte. Dazu sollte die polnische 'Intelligenz' und ein Teil des polnischen Volkes 'liquidiert' werden. 6 Millionen Polen, überwiegend Zivilisten!!, kostete diese deutsche Herrenmenschenpolitik das Leben.

So weit, so gut. Das dürfte "Staatskonsens" im Lande sein.

Frau Steinbach läßt in ihren Worten über Polen die deutschen Kriegsvorbereitungen, im Grunde seit 1933, ausser acht. Polen hat wirklich teilmobilisiert, aber: s.o.

In Kürze: zur Wahrheit gehört allerdings auch, dass Polens damalige Führungselite einen, wollen wir es abgekürzt so nennen, Größenwahn pflegte und von einem 'Großpolen' durch die Einverleibung weiterer deutscher Gebiete träumte. Eine oftmals zutage getretene 'verbale Aggression' gegen Deutschland aus diesen Kreisen stellte auch die Westmächte England und Frankreich vor Probleme. Hier mal Punkt.

Unabhängig von allem oben geschildertem aber wollte Nazi-Deutschland unter Hitler den Krieg gegen Polen!Unbedingt. Nicht nur zur Wiedererlangung der alten deutschen Gebiete; dies sollte eher ein Schritt auf dem Weg zum eigentlichen Ziel Hitlers sein: die Errichtung eines Nazi-Germanischen Welt-Kolonial-Reiches im 'Osten' unter Versklavung der 'Slawen' und der Ermordung von zig Millionen. In dessen Vorbereitung hoffte Hitler geradezu auf einen Vorwand für einen Angriff auf Polen und hoffte auch, dass ihm die Westmächte nicht mit irgendwelchen Vorschlägen, wie z.B. Rückgabe der verlorenen Gebiete an Deutschland, in die Quere kämen.Den letzten Vorwand für den Krieg schufen sich die deutschen u. a. mit den Vorgängen in Gleiwitz. Abgesichert durch das Abkommen mit der SU.

Das aktuelle Problem in Deutschland mit der Historie ist, dass stets nur ein Teil, der Teil nämlich, der der vermeintlichen "Staatsräson" passt, sein darf. Deshalb wird auch nicht aufgeklärt, sondern eher 'ausgeschlossen'. Nach dem Motto "das darf man nicht sagen". Geschichte ist komplexer, das Verschweigen eines Teils öffnet revanchistischen Lügen und Märchen Tür und Tor.

[Kassandra]

Es stellt sich in Anbetracht der Biographie von Erika Steinbach ernsthaft die Frage, warum sie eigentlich Präsidentin des Bundes der Vertriebenen werden konnte. Zitat nach Wikipedia

http://de.wikipedia.org/wiki/Erika_Steinbach

"Steinbach ist die Tochter des im hessischen Hanau geborenen Elektroingenieurs Wilhelm Karl Hermann, der 1941 als Feldwebel der Luftwaffe in das seit 1939 vom Deutschen Reich besetzte Rumia/Rahmel beordert worden war und im Januar 1944 an die Ostfront versetzt wurde. Ihre Mutter Erika Hermann, geborene Grote, stammt aus Bremen und kam 1943 als Luftwaffenhelferin von Bremen nach Rumia/Rahmel, wo sie zwei Töchter gebar. Im Januar 1945 flüchtete Erika Hermann mit der 18 Monate alten Erika und der drei Monate alten zweiten Tochter vor der Roten Armee nach Schleswig-Holstein, wo die Familie bis 1948 auf Bauernhöfen in Kleinjörl, Großjörl und Stieglund lebte."

Beide Eltern von Steinbach stammten gar nicht aus den Ostgebieten, sondern kamen erst im Zuge ihrer beruflichen militärischen Tätigkeiten für das NS-Regime in die besetzten Ostgebiete.

Es stellt sich also ernsthaft die Frage nach der Motivation von Erika Steinbach für die Position als Präsidentin des Bundes der Vertriebenen. Anscheinend setzt sie mit dieser Tätigkeit eine ganz bestimmte, von ihren Eltern begründete Tradition fort. Das alles spricht nun wirklich für sich...

[Pablo]

Bei Thilo S. der große öffentliche Aufschrei bei E. Steinbach großes öffentliches Schweigen.

[redaktion taz.de]

Danke für ihren Hinweis, die Zahl ist korrigiert.

[Oliver]

Liebe taz,

ich mag die Erika Steinbach auch nicht wirklich, aber trotzdem muss man ihr nix falsches unterjubeln. Ihr schreibt zu Beginn: "Sie sagte, sie könne "es auch leider nicht ändern, dass Polen bereits im März 1933 mobil gemacht" habe." Zitat Ende.

Die Jahreszahl 1933 hat sie nicht gesagt, sondern sie hat 1939 gesagt. Die falsche Zahl basiert auf einem ursprünglich fehlerhaften Zitat in der WELT, welches auch von SPON so übernommen wurde und so weiter...WELT und SPON haben das aber inzwischen korregiert. Dann sollte die taz es auch korregieren, oder?

[Stimmvieh]

Jetzt zeigt der BdV, wo der Hase im Pfeffer liegt - Versöhnung scheint nicht so sehr ein Herzensanliegen für die zu sein...

[Rolf Kohring]

also bei wikipedia steht:

"Am 26. März 1939 wies Polens Regierung das deutsche Angebot endgültig zurück und stellte klar, dass sie jede einseitige territoriale Veränderung als Kriegsgrund behandeln würde. Zudem leitete sie eine Teil-Mobilmachung ihrer Streitkräfte ein, um einer handstreichartigen deutschen Annexion Danzigs vorzubeugen."

und das dürfte doch wohl das gute Recht der Polen angesichts der Bedrohung gewesen sein...oder?

[broxx]

Hey laßt doch die Erika...das ist ganz normaler Altersstarrsinn. Außerdem hat sie in Geschichte nie aufgepaßt...