UN-Völkermordtribunal in Tansania: Ruandische Generäle verurteilt

Ex-Generalstabschef Augustin Bizimungu und weitere ehemalige militärische Führer wurden in Arusha wegen Völkermord verurteilt. Bizimungu erhielt 30 Jahre Haft.

Wegen Völkermordes zu 30 Jahre Haft verurteilt: General Augustin Bizimungu. Bild: reuters

BERLIN taz | Das Ruanda-Völkermordtribunal der UNO im tansanischen Arusha hat gestern die ehemaligen Generalstabschefs der Armee und Gendarmerie Ruandas, die Generäle Augustin Bizimungu und Augustin Ndindiliyimana, des Völkermordes schuldig gesprochen.

Bizimungu wurde zu 30 Jahren Haft verurteilt. Ndindiliyimana kam frei, da gegen ihn nur eine Haftstrafe der Dauer seiner bisherigen elfjährigen Untersuchungshaft verhängt wurde. Major Francois-Xavier Nzuwonemeye und Kapitän Innocent Sagahutu bekamen je 20 Jahre Haft.

Bizimungu befehligte Ruandas Armee ab seiner Ernennung zum Generalstabschef am 16. April 1994, neun Tage nach Beginn der Massaker an über 800.000 Tutsi in Ruanda. Im Juli 1994 floh er zusammen mit anderen Völkermordverantwortlichen in die benachbarte Demokratische Republik Kongo (damals Zaire).

Während des Kongokrieges ab 1998 war er Mitglied des Generalstabs von Kongos Präsident Laurent-Désiré Kabila im Kampf gegen Ruandas neue Regierung. In dieser Funktion organisierte Bizimungu auch seine aus Ruanda geflohenen Hutu-Soldaten als Teil der kongolesischen Streitkräfte.

Diese Soldaten organisierten sich ab 2001 in den "Demokratischen Kräften zur Befreiung Ruandas" (FDLR), deren Präsident Ignace Murwanashyaka derzeit in Deutschland vor Gericht steht. Bizimungu wurde 2002 in Angola verhaftet und im Rahmen des Kongo-Friedensprozesses an das UN-Tribunal ausgeliefert.

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