Kommentar Liebigstraße 14: Über die Grenze der Gewalt

Rund um die Hausräumung wird es ruppig zu gehen. Gewalt gegen Sachen als politische Aktionsform mag in der linken Szene akzeprtiert sein. Aber bei feigen, hinterhältigen Angriffen auf Menschen hört jegliches Verständnis auf.

Die Frist ist abgelaufen. Ein Kompromiss, der den Bewohnern der Liebigstraße 14 ermöglicht hätte zu bleiben, wurde nicht gefunden. Das ist mehr als schade. Gründe, ihnen das Haus zu überlassen, hätte es genug gegeben. Es geht nicht nur um die Realisierung von individuellen und gleichzeitig kollektiven Lebensentwürfen. Mit dem Projekt geht Berlin auch ein Stück urbane Vielfalt verloren.

Die Polizei wird heute mit 2.000 Beamten anrücken, um den rechtskräftigen Räumungstitel zu vollstrecken. Alles deutet darauf hin, dass es ein langer Tag wird. Die linke Szene mobilisiert seit Wochen zu Solidaritätsaktionen. Am vergangenen Samstag, als Polizeieinheiten in der Rigaer Straße mit einem Steinhagel empfangen wurden, hat sie gezeigt, wozu sie fähig ist.

Feinfühlig sind die geschlossenen Einsatzhundertschaften nie mit Anhängern der autonomen Szene umgegangen. Bei den Festnahmen geht es ruppig zu. Auseinandersetzungen, bei denen Beamte an im Polizeigriff abgeführten Teilnehmern des schwarzen Blocks ihr Mütchen kühlen, sind hinlänglich bekannt.

Dass solche Szenen in den nächsten Tagen vermehrt zu befürchten sind, hat sich die radikale Linke aber auch selbst eingebrockt. Schwarz gekleidete Rollkommandos scherten aus der Demo am Samstag plötzlich aus, um ruhig am Straßenrand stehende Polizisten zusammenzuschlagen. Mit einem grellen Laserpointer sollten Beamte kurz darauf gezielt geblendet werden. Später entglasten Vermummte einen einzelnen Streifenwagen in Friedrichshain, dessen Besatzung lediglich einen Fahrraddiebstahl aufklären wollte. Montagnacht schließlich wurde ein Wachmann, der in Kreuzberg eine Baustelle sichern sollte, mit Steinen beworfen. Hier werden einzelne Personen zur Zielscheibe, schlicht und einfach weil sie mit ihrer Uniform den Sicherheitsapparat verkörpern. Mit diesen Aktionen bringt die linke Szene die gesamte Polizei gegen sich auf. Und zwar völlig unnötig. Denn Gewalt gegen Sachen als politische Aktionsform mag man noch rechtfertigen können. Aber bei feigen, hinterhältigen Angriffen auf Menschen hört jegliches - auch linkes - Verständnis auf.

Eine Szene, die solche Übergriffe gutheißt, braucht sich über die Reaktion nicht zu wundern. Etwa die, dass der Korpsgeist in der Polizei, den man zumindest teilweise überwunden glaubte, wieder aufblüht.

Comments

[TheVisit0r]

@Amir:

"Die Anarchos" - Die es ja als völlig homogene Gruppe mit Sicherheit gibt so gibt -.-"

"dahin gehen, wo die Macht sitzt" - Ist hier ein Kommentar nötig? Nenn' du mir mal bitte eine aktuelle wissenschaftlich akzeptierte politische Theorie die mir ein "Machtzentrum" nennen kann. Machtzentren gab es spätestens seit dem 19. und frühen 20. Jahrhundert nicht mehr. Und die Annahme, dass es in modernen Gesellschaften ein solches gibt hat Foucault netterweise schon vor mehr als 40 Jahren zu Grabe getragen ("Überwachen und Strafen").

"Nachdem ich gestern die Geschichte Martin Luther King´s gesehen habe, bin ich noch mehr vom Prinzip der Gewaltfreiheit überzeugt"

Du meinst wahrscheinlich eine mittelmäßige Doku auf Youtube oder im TV?! Eine Doku, die alles so ganz ohne Wertung darstellt. *wein* Tut mir leid, aber da bist du wohl manipuliert worden...

Guck dir doch mal die Bürgerbewegung um MLK als Ganzes an! Da ging ne ganze Menge mehr als "I have a dream". Und wer das ganze auf MLK (der sicher wichtig war) reduziert beleidigt Malcom X, die Black Panthers und alle, die in dieser Zeit ihr Leben aufs Spiel gesetzt haben, indem sie auf der Straße für ihre Menschenrechte kämpften!

@Orwell, NichtInMeinemNamen und Frank

Danke für die gehaltvollen Beiträge

Und an die anderen Menschen die hier auf ihrem 5 Meter hohem moralischen Roß angeritten kommen, um von da aus auf vermeintlich "schwarz-weiß" Denkende zu spucken: "Arroganz ist die Kunst, auf seine eigene Dummheit stolz zu sein."

In diesem Zitat möchte ich noch "seine eigene Dummheit" durch "seine unkritische Haltung" ersetzten, damit ich mit beruhigtem Gewissen einige taz-Redakteure mit einschließen kann!

Mit Trauer und Wut,

TheVisit0r

[Amir]

seit Jahrzehnten ist das Ritual doch immer das selbe. Und wie es endet ist auch immer das selbe. Es wird sich auch nicht ändern, wenn sich die absolut oberste Maxime, Besitz und Konsum (Angies´s einzige Politik) als Grundvorraussetzungen in diesem System nicht ändern. Aber da sollten eben alle größer denken und mal zusammen bei Grundprinzipien ansetzen. Die Anarchos haben schon immer friedliche Demonstranten mit reingezogen und das war noch nie fair von diesem Flügel des Flickenteppichs "Linke".

Aber sie müßten irgendwann doch mitkriegen, ist ja immerhin die nächste Generation mit den gleichen dämlichen Prinzipien, das so nix als kleine Selbstbefriedigung (?) rauskommt. Wenn man was am Verhalten der Bullen ändern will, muß man bereit sein, dafür zu leiden und meiner Meinung nach nicht dankbar das Ritual aufgreifen.Ich habe selber mal in besetzten Häusern gewohnt, es hat sich nix geändert. So geht´s nicht, sicher auch in 30 Jahren nicht. Wir, die diese Welt- Wirtschafts- Demokratur ablehnen, müßen es schaffen, eine oberste Maxime zu finden, eine die einen kann. Und intelligente Protestformen entwickelt, nicht Autos anzünden, dahin gehen, wo die Macht sitzt.

Nachdem ich gestern die Geschichte Martin Luther King´s gesehen habe, bin ich noch mehr vom Prinzip der Gewaltfreiheit überzeugt. Sie sollte uns so weit einen, das mehr Gemeinsamkeiten zu finden sind, und das man auch nicht nur seine ganz eigene Meinung mit 100 anderen verfolgen will, sondern auch die der anderen 100 mitgeht.

Zusammen gehen! Das kennen die Deutschen kaum noch. Jeder geht für sich, sehr sinnvoll.

[ich]

@ 02.02.2011 16:15 Uhr:

Hä?

[Ihr Name wieczo]

Spätestens seit der Enttarnung des festangestellten Geheimdienstspitzels und Provokateurs Mark Kennedy(www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/ein-spitzel-auf-europatour/) dürfte klar sein, dass etwa 90 Prozent der offenbar gegen Normalbürger oder Normalpolizisten gerichteten Attacken z.B. des "Schwarzen Blocks" nichts mit den jeweiligen Demonstranten zu tun haben, sondern Aktionen von Polizeiprovokateuren sind. Aus dem Nichts tauchen sie auf, zünden Autos oder Läden an, verprügeln Polizisten etc. - und veschwinden genauso pötzlich wieder im Nichts.

Siehe dazu die Aussage eines italienischen Provokateurs:

„Du musstest Zivilisten angreifen, die Bürger, Frauen, Kinder, unschuldige Leute, unbekannte Leute weit entfernt von jeglichem politischen Spiel. Der Grund war sehr simpel: Um die Öffentlichkeit zu zwingen, sich dem Staat zuzuwenden um nach mehr Sicherheit zu verlangen.“

(www.wearechange.ch/main/index.php/Blog/index.php?option=com_content&view=article&catid=1:blog&id=435:agent-provocateur-unterwanderung-der-wiederstandsbewegungen-und-demonstrationen-durch-geheimdienste).

Dass die Kommentatorin dies unterschlagen hat, zeigt,wer alles auf dieses Spielchen hereinfällt.

[volka]

die arme wachleute... LOL ein besoffener punk der gegen eine scheibe trat wurde zusammengeschlagen -mehrere knochenbrüch etc

mein nachbar und ich wurden von so'ner type beleidigt und mit 'nem kampfhund (staffordshire glaub ich)bedroht weil ich über den schriftzug schutz und sicherheit 'n bissel kichern musste na wenigstens steht der eine typ mit dem Walhalla schriftzug auf der uniform nicht mehr da...

und über die bundesweit berühmt -berüchtigte brutalität der berliner polizei brauch ich echt nichts zu sagen....

die taz ist wie die grünen so staatstragend und miefig geworden- schade eigentlich aberwat solls...

[Frank]

Eines ist durch die Raeumung der Liebigstr.14 wenigstens deutlich geworden.

Hier ging es nicht um Geld.

Dieser massive Einsatz der Polizei hat mehr gekostet

als ein Haus.

Die Durchsetzung des Eigentumsprinzips ist wichtiger,

als das Menschen ein Dach ueber dem Kopf haben.

Ausserdem wurde anhand der Behandlung dieses Themas

in der Oeffentlichkeit deutlich, dass gerade auch Menschen welche sich die steigenden Mieten und Nebenkosten nicht mehr leisten koennen sich eines nicht leisten wollen: Protest oder gar Widerstand.

(von den Lebensmitteln, Zusatzzahlungen zur Krankenversicherung, Pflegeversicherung,

Rentenversicherung ganz zu schweigen)

Die Abhaengigkeit von den Interessen der Eigentuemer dieser Welt, die so initierte lebenslange Armut, erzeugt keine Kritik der bestehenden politischen Eigentumsverhaeltnisse, sondern den "konstruktiven" Antrag, die Bitte um "Beschaeftigung" zu Loehnen von denen Millionen kein Leben planen koennen.

Und, nachdem die Arbeit dann getan ist, muss man sich die Sachen welche man selbst gerade produziert hat kaufen, und im Fall der Wohnungen eben mieten... Ein fuer die Eigentuemer der Fabriken und Wohnungen praktischer und lohnender Kreislauf.

Gerade weil diesen Menschen eben nichts gehoert, wollen sie

der Vermehrung des Eigentums anderer dienen.

(JEDER ist naemlich ohne die Erlaubnis

dienen zu -duerfen!!- einkommenslos)

Und bitte, verwechseln Sie nicht ihr Hab und Gut (Auto, Einrichtung, Kleidung usw.) mit der Sorte von PRODUKTIVEM Eigentum von dem HIER die Rede ist.

Linke wollen stattdessen die Besitzverhaeltnisse veraendern,

und nehmen sich etwas heraus, was das gesellschaftliche Prinzip des Eigentums in Frage stellt.

Zum Bsp. Hausbesetzungen.

Diese geistige Haltung und Praxis ist der Grund des Hasses und der Verfolgung.

Die von rechts vorgetragenen Hassbezeugungen sind nur die Verlaengerung der demokratischen Massnahmen (siehe Polizeieinsatz). Waehrend sich die buergerliche Welt mit der Herstellung von Recht und Ordnung begnuegt (das Eigentumsrecht ERZEUGT schon die noetige Unterwuerfigkeit),

wuenscht sich die Rechte weitergehende Massnahmen gegen die linken Gesellschaftskritiker.

Ganz friedlich, mit Arbeits- und Mietvertraegen kann man Gewalt ausueben.

Und wem dass nicht passt, der darf sich nicht nur der Beobachtung durch staatliche Organe sicher sein.

[respekt]

wenn die (berliner) polizei respekt will, dann sollte sie endlich mal anfangen, sich entsprechend zu verhalten. rumprollen auf dem niveau von angesoffenen hosenträger-assis, kommentarlose faustschläge ins gesicht von demonstrant_innen, die ihnen wohl zu sehr auf die nerven gingen, räumungsaufforderungen à la erst schubsen, dann "weitergehen, aber zack zack!"-gebrülle, so wie heute übereinstimmend von anwohner_innen berichtet in hinterhöfe pissen...

vielleicht sollte die polizeiführung solches verhalten mal konsequent abstellen, dann klappt's auch mit der außenwahrnehmung als zu respektierendes menschliches mitwesen. aber sich einerseits hinter martialischer uniform möglichst ohne individuelle kennzeichnung verstecken und andererseits als empfindsames individuum gesehen werden, funktioniert eben nicht.

P.S.: die aktion mit dem wachmann ist hochgradig bescheuert.

[Klaus]

@ Susi

In Berlin gibt es knapp 16000 Menschen, die sich mit politisch legitimierter Gewaltausübung das täglich Brot verdienen, Angehörige von BKA, Bundespolizei und Bundeswehr ausgenommen. Das Spektrum der angewendeten Gewalt (Zwangsanwendung) umfasst Gewalt gegen Menschen genauso wie die gegen Sachen.

[NichtInMeinemNamen]

1."die linke szene" ("gut geschriebener, sachlicher Kommentar"): was soll das sein? es gibt nicht "die linke szene", wie es auch nicht "die linken" (abgesehen von soner partei) gibt.

wenn man schon solche begriffe zur vereinfachung benutzt, sollte man zumindest erwähnen, dass diese keinesfalls homogen ist. es gibt auch kein oberkommando oder irgendetwas in dieser art. wieviele diskussionen, themenblätter etc kursieren schon seit jahrzehnten in den verschiedensten mileus, die als thema militanz haben?

2."Polizisten sind auch nur Menschen." ...die befehle mittels direkter gewalt durchsetzen... hierbei sei auch angemerkt, dass es ua auch strukturelle gewalt gibt, wobei die aufklärung zu polizeilichen fehlverhalten von ihnen selbst ausgeführt wird (s.bpsw ai, diverse internet-seiten)

3."der Korpsgeist in der Polizei, den man zumindest teilweise überwunden glaubte": seit wann? welche nachrichten machten zuletzt die runde? wie war das gleich nochmal mit der bfe aus berlin oder münchen? usw usf

3."Eine Szene, die solche Übergriffe gutheißt": s.o.

4. @susi: ich vermute, dass du dich nicht wirklich ernsthaft mit dem thema gewalt auseinandergesetzt hast. für mich liest sich dein posting in etwa so, dass gewalt generell schlecht sei, dabei kann ich mir aber kaum vorstellen, dass du bspw auf polizei,militär (?) oder gesetze verzichten möchtest.

5. @sir kiebitz:"Der Weg der Aggression ist der Einfachste. Man kann immer mit dem Finger auf Andere zeigen." hier liegt kein inhaltlicher zusammenhang vor. deine behauptung lässt sich in nahezu alle richtungen deuten.

"Der friedliche Weg ist der mühsame Weg, auf dem man doch am meisten an sich selbst arbeiten muss.

Oder nicht?" ich denk, bei dir verhält es sich ähnlich wie bei "susi" (so). setzt euch doch mal intensiver mit dem begriff gewalt auseinander. wer oder was ist gewalt, welche formen von gewalt gibt es etc... da ist in den letzten jahrzehnten viel -auch interessantes und intelligentes- publiziert worden.

ich will hiermit keinesfalls (bspw) den angriff auf den streifenpolizisten gutheißen, doch aber darauf hinweisen, dass die welt etwas komplizierter ist. auch oder gerade wenn "nur" für eine tageszeitung geschrieben wird, sollte mit verallgemeinerungen umso sorgfältiger umgegangen werden.

dies,find ich, zieht sich bei euch, liebe taz, leider viel zu sehr durch allerlei berichte und kommentare (s.sarrazin, k-wort, s-a, hier etc).

[cem ö.]

glückwunsch geht an die taz für eine solche sprachliche rumschwurbelei. wirklich ganz stark!

[@ich]

"muss man einen Unterschied machen"

Warum? Ist Leben und Gesundheit des Wachmannes weniger Wert als das der "Zecke"?

[ich]

"Hier werden einzelne Personen zur Zielscheibe, schlicht und einfach weil sie mit ihrer Uniform den Sicherheitsapparat verkörpern."

Man kann etwas durchaus verschieden verkörpern. Sehr, sehr verkörpert geht es bei den geschlossenen Einheiten der Berliner Polizei gern zu, wenn es gegen demonstrierende Linke geht. Dann agieren sich beispielsweise die Beamten und Beamtinnen der berühmten und berüchtigten 23. Einsatzhundertschaft gerne aus der anonymen Masse ihrer Kollegen und Kolleginnen heraus an zwangsläufig hoffnunglos unterlegenen Personen ab oder es lösen sich die grün gekleideten Rollkommandos der Festnahmezüge aus dem Schutz ihrer Hundertschaft und vermöbeln mal ordentlich die festzunehmende "Zecke".

Der Angriff auf den Wachmann am, ich vermute mal, Gebäude der Car-Lofts in der Reichenberger, ist tatsächlich irre. Das ist ein Angriff, der durch nichts zu rechtertigen ist. Aber zwischen jemandem, der vermutlich zu einem Hungerlohn einen solchen Drecksjob machen muss und solchen Angriffen ziemlich schutzlos ausgeliefert ist, und den Polizeiangehörigen, die genau für solche Einsätze wie bei der Demonstration am Samstag bezahlt werden, dafür ausgerüstet und ausgebildet werden und die bei solcherlei Gelegenheiten ihre Macht, die ihnen vom Staat verliehen wurde, sehr gern mal aus- bzw. überreizen, muss man einen Unterschied machen, wenn man sich nicht vollends der Lächerlichkeit preisgeben will.

[Orwell]

EIn kleiner Vergleich:

Wenn die Polizei gewalttätig wird, heißt es "kein feinfühliger Umgang", "es geht ruppig zu", "Mütchen kühlen".

Werden Linke gewalttätig, heißt es "Steinhagel", "Rollkomanndos, die friedliche rumstehende Polizisten zusammenschlagen", "feige, hinterhältige Angriffe".

Entsprechend schwarz-weiß ist das Resümee: bei Gewalt von Linken (gegen Menschen) "hört jegliches - auch linkes - Verständnis auf", Gewalt seitens der Polizei hingegen haben sich die Angegriffenen "aber auch selbst eingebrockt" (vermutlich weil Polizeigewalt ja auch immer die trifft, die vorher selbst gewalttätig waren).

Wenn zwei das gleiche tun, ist es noch lange nicht das selbe. Wenn die Polizei einfach zuschlagen darf, weil vorher ja andere auch zugeschlagen haben, können wir sie gleich abschaffen und uns den ganzen Umstand mit den Gesetzen sparen.

[Susi]

"Denn Gewalt gegen Sachen als politische Aktionsform mag man noch rechtfertigen können."

???????

Wie krank ist das denn, Plutonia Plarre!

[Sir Kiebitz]

M.E. nach ein gut geschriebener, sachlicher Kommentar, der den Grundsatz des Miteinanders unterstreicht. Polizisten sind auch nur Menschen. Das lässt sich nicht bestreiten.

Der Weg der Aggression ist der Einfachste. Man kann immer mit dem Finger auf Andere zeigen.

Der friedliche Weg ist der mühsame Weg, auf dem man doch am meisten an sich selbst arbeiten muss.

Oder nicht?

[@ Anwohner]

Tja Anwohner, manche sind halt intellektuell überfordert, wenn ein Bericht nicht ihrer schwarz-weißen Sicht der Welt entspricht.

[Anwohner]

Typisch, BZ macht wieder Opfer zu Tätern... Linke sind am Korpsgeist schuld? Achso, wie die ganzen Ausländer an der Ausländerfeindlichkeit?

Ach Mist, falsche Seite. Das ist ja die TAZ! Vielleicht solltet Ihr den Artikel besser kennzeichnen.