Occupy-Bewegung in Deutschland

Angela Merkel liebt euch

Auch die Mächtigen verstehen die Antibankenproteste, allen voran die Bundeskanzlerin. Was ist davon zu halten? VON CHRISTIAN SEMLER

TeilnehmerInnen der Occupy-Demo in Köln vom 15.10. können der Umarmung durch Merkel nichts abgewinnen - die Kanzlerin gehört für sie zu den 1 Prozent. Foto: dpa

Steffen Seibert, der wendige Regierungssprecher, fungierte diesmal als Postillon d'Amour Angela Merkels. In ihrem Auftrag erklärte Seibert, die Bundeskanzlerin sehe in den "Occupy"-Kundgebungen der letzten Wochen "eine gerechtfertigte Meinungsäußerung". Sie lieferte auch gleich eine Interpretation mit. Gerechtfertigt sei der Protest insofern, als sich "in den Demonstrationen eine tiefe Sorge ausdrückt und auch ein Gerechtigkeitsverlangen der Menschen".

Allerdings dürfe man nicht dem Irrtum verfallen, "die Schuld an der derzeitigen Finanzkrise ausschließlich, weil es so einfach ist, bei den Banken abzuladen". Wer außer der Teilschuld der Banken sich sonst noch schuldig gemacht hat, lässt die Kanzlerin im Dunkeln. Eine geschickte Seitenverbeugung vor der Bankenlobby, die bekanntlich die Eurokrise auf die Staatsverschuldung zurückführt.

Wir müssen den Menschen zuhören." "Wir müssen sie ernst nehmen." "Wir müssen die Sorgen der Menschen verstehen." "Verstehen" ist die Standardformel jeder Strategie, die Empathie zeigt, sich aber gleichzeitig zu nichts verpflichtet. Dass dieser vorsorgliche Umarmungsversuch der Kanzlerin nicht sogleich von den Protestierenden der Lächerlichkeit preisgegeben wurde, hängt auch mit deren Selbstverständnis zusammen. Der bisherige deutsche Protest macht sich die aus den USA herübergeschwappte Parole zu eigen, wonach 99 Prozent der Bürger die Kampfansage gegen die Banken teilen. Den Bankern und Brokern bleiben als Feinde nur das schäbige restliche eine Prozent. Bei dieser allumfassenden Koalition muss es doch in der Protestphalanx auch ein Plätzchen für Angela Merkel geben.

Lehrbeispiel APO

Man kann die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland auch unter dem Blickwinkel sehen, wie Protestbewegungen von den Machteliten umgarnt, gespalten und ausgesaugt worden sind. Instruktiv ist das Lehrbeispiel der Außerparlamentarischen Opposition in den 60er Jahren, die ursprünglich ganz überwiegend das gesellschaftliche und politische System der Bundesrepublik abgelehnt hatte.

Hiergegen wurde von der sozial-liberalen Koalition nach 1969 auf mehreren Fronten operiert. Zunächst wurde eine generelle Amnestie für politische Straftäter erlassen (wovon der Verfasser dieser Zeilen nicht wenig profitierte). Wer aber vom Radikalismus nicht abließ, den trafen die Ausschlussmaßnahmen. Die Berufsverbote sind das bekannteste Beispiel.

Gleichzeitig eröffnete die sozialliberale Regierung den vormals Radikalen in den neu gegründeten Universitäten und den von der sozialliberalen Koalition dominierten Organisationen breite Karrierechancen. Es war das letzte Mal, dass den darbenden Parteivampiren frisches Blut zugeführt wurde. Aber die Einverleibung hatte ihren Preis. Während die Radikalen politisch unterlagen, öffneten sie gleichzeitig den gesellschaftlichen Horizont für emanzipatorische Lebens- und Arbeitsweisen. Wogegen die "geistig-moralische Wende" der Kohl-Regierung nichts mehr ausrichten konnte.

Neutralisierung durch die Grünen

Die neuen sozialen Bewegungen seit den 70er Jahren, vor allem die Frauen-, die Friedens- und die Antiatombewegung, stellten die westdeutschen Machteliten vor eine weitaus komplexere Einverleibungs- und Ausgrenzungsaufgabe. Der Knüppel des Antikommunismus, der so erfolgreich gegen die Linksradikalen geschwungen worden war, büßte gegenüber der Friedensbewegung an Wirkung ein.

Es war den Gegnern der Stationierung von Mittelstreckenraketen einfach nicht zu vermitteln, dass diese Maßnahme aus Sicherheitsgründen notwendig war. Weshalb ein Teil der Sozialdemokratie auf die Positionen der Friedensbewegung umschwenkte, freilich ohne diese absorbieren zu können.

Alle diese sozialen Bewegungen verfügten über einen soliden wissenschaftlichen Vorlauf, operierten mit schlüssigen Argumentationsketten, formulierten ein klares Angriffsziel und verfügten über effektive Organisationsformen.

Zunächst konnte seitens der Machteliten erfolgreich gegen die Antiatom- und Ökologiebewegung mit dem Vorwurf operiert werden, sie sei rückwärtsorientiert und fortschrittsfeindlich, elitär und stelle den Lebensstandard der Lohnabhängigen in Frage. Dieser Spaltungsversuch endete mit dem Schwenk der Gewerkschaften hin zur Vorstellung einer ökologisch grundierten Industriegesellschaft.

Mit der Gründung der Grünen Partei eröffnete sich eine neue Chance, kritisches Potenzial aufzusaugen und radikalen Protest zu neutralisieren. Der atomare Ausstiegskompromiss der rot-grünen Koalition von 1999 schwächte die Antiatombewegung ebenso, wie die Zustimmung der Grünen zum Kosovo-Einsatz die Hoffnungen der Friedensbewegung auf eine "Zivilmacht Deutschland" frustrierte. Schließlich zerschnitt die Zustimmung der Grünen zur Agenda 2010 die Verbindung zu linken Kräften und schwächte das gesamte Reformpotenzial.

Abstrakte Phrasen oder konkretes Programm?

So ausgepowert sah Angela Merkel die Anti-AKW-Bewegung, dass sie die Verlängerung der AKW-Laufzeiten ohne nennenswerten gesellschaftlichen Protest durchzubringen hoffte. Diese Konfrontation erwies sich als schwerer Fehler. Wie aus dem Nichts trat die Anti-AKW-Bewegung erneut hervor. Nach der Katastrophe von Fukushima drehte sich das politische Szenario vollständig um.

Obwohl Fukushima die langjährige Argumentation der AKW-Gegner nur bestätigte, war die Katastrophe für Merkel die Ursache für eine angeblich neue Sicht. Ihr politischer Seitenwechsel mag taktischem Kalkül entspringen. Tatsächlich besiegelt er die Hegemonie des ökologischen Diskurses in der politischen Kultur Deutschlands.

Wird Angela Merkels Anbiederung an die Occupy-Bewegung der Beginn eines wirksamen Einverleibungs-Manövers sein? Das hängt ganz davon ab, ob die Kritik seitens dieser Bewegung am Bankensystem im Abstrakt-Allgemeinen verbleibt und ob sie die "Zockerbuden" ganz unabhängig von der Entwicklung des Kapitalismus analysiert. Oder ob sie es schafft, sich ein konkretes Forderungsprogramm und eine arbeitsfähige Struktur zuzulegen.

Aber warum sollte das eigentlich nicht möglich sein?