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meine Kommentare
Sancho
[Re]: Eine Minderheit hatte rechts gewählt, viele sind erst gar nicht zu Wahl gegangen. Bei aller Verschiedenheit hatten sich die Rechtsparteien in einer Liste zusammengeschlossen und vom Wahlsystem profitiert. Matteo Renzi attakiert Giuseppe Conte, der scheint für ihn ein einfacheres Ziel als Giorgia Meloni zu sein. Wenn eine Wiederwahl dieser Regierung verhindert werden sollte, müsste eine nachhaltige politische Auseinandersetzung mit ihr aufgenommen werden.
Angst sollte nicht lähmen, sondern aktivieren.
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"Nicht gut lief es auch für Salvini" ? Die Fotos der letzten Tage sprechen eine andere Sprache.
Matteo Salvini wurde zwar als Minister für Infrastruktur eingesetzt, erhielt aber zusätzlich die Zuständigkeit für die Küstenwache. 2018 ging die italienische Justiz noch gegen ihn vor, wegen seiner persönlichen Anweisungen als Innenminister an die Küstenwache. Unter der neuen Regierung dürfte derartiges Geschichte sein.
Frau Meloni sieht die Küstenwache also bei der Infrastruktur gut angesiedelt. Das könnte ein Vorzeichen auf einen Um/Aufbau der Küstenwache sein. Dieser Aufgabe wird sich Matteo Salvini mit Hingabe und Freude widmen. Viele Italiener werden seine Aktivitäten mit Wohlwollen begleiten - auch wenn die italienische Landwirtschaft ohne die schwarzen Hilfskräfte kollabieren würde.
Giorgia Meloni blickt auf eine bemerkenswerte Karriere zurück. In den letzten Monaten konnte alle ihr politisches Geschick verfolgen.
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Die Ukraine hat ihre Amtomwaffen an Russland abgetreten und bekam dafür von Russland ihre Existenz garantiert.
Helmut Schmidt hatte zur Abwehr russischer Mittelstrecken-Atomraketen in Deutschland Pershings aufstellen lassen.
Der INF-Vertrag über den Vernichtung der nuklearen Mittelstreckenraketen ist gescheitert (Putin, Trump). In Kaliningrad stehen russische Mittelstreckenrakten. Die Pershings sind verschrottet.
Putin kündigt Schläge mit Atomwaffen an, wenn jemand der Ukraine zu Hilfe kommen sollte. In Deutschland wird über diese Drohung diskutiert. Eine Drohung, die einmal Wirkung gezeigt hat, wird bei Bedarf wiederholt.
Schloz hatte Putin in der Pressekonferenz beim Thema Natobeitritt der Ukraine vorgeführt. Der Zuschauer konnte schmunzeln. Mit dem Schmunzeln ist es vorbei.
Herfried Münkler, "Putin selbst hat am Mittwoch dem Westen offen mit einem Atomkrieg gedroht. Wer in dieser Frage zurückschreckt, der wird solche Spiele verlieren."
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[Re]: ... und dann muss festgehalten werden, Herr Martenstein hat den Tagesspiegel aus freien Stücken verlassen.
"So etwas bedeutet in der Regel, dass mann sich trennt, den Entschluss dazu habe ich gefällt" (Martenstein im Tagesspiegel 20.2.2022).
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[Re]: ... na ja
Herr Martenstein ist König seiner Homepage - nicht jedoch beim Tagesspiegel.
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Frau Mertins unterstellt der Chefredation des Tagesspiegels peinliche Gefühle. Dafür hat sie keine Belege und sie irrt hier.
Womit sich Ungeimpfte mit Demo-Judenstern identifizieren ist eine Frage, die geklärt werden kann. Dass sie mit verfolgten Juden der Nazizeit identifizierten, ist eine abwegige These.
Martenstein bekräftigt nachträglich seine Meinung mit "Leute, die auf ihren Demos zur Vernichtung Israels aufrufen, sind etwas gefährlicher" (Tagesspiegel 20.2.2022).
Will sich Frau Mertins auch noch zu einer Diskussion beteiligen, welche Erscheinungsformen des Antisemitismus gefährlicher, welche harmloser sind?
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Ungeimpfte, die sich den gelben Stern anheften, identifizieren sich keinesweg mit verfolgten Juden.
Hier gibt es nichts zu diskutieren, nichts zu entschuldigen, nichts mehr zu schärfen.
Der Autor hatte sehr wohl eine Wahl zwischen diversen Möglichkeiten.
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Für Clubs besteht das "+" in einer Testpflicht und einer Beschränkung der Teilnehmerzahl.
Drosten:
„Es sieht nach meiner vorläufigen Einschätzung so aus, als ob Infektionen bei Geimpften gerade in den ersten Tagen der Infektion nicht so gut durch den Antigenschnelltest nachzuweisen sind. Leider ist die Studienlage dazu aber noch nicht ausreichend.“
In Sportstudios besteht das "+" in der Aufforderung, einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einhalten.
Bereits in Supermärkten wird es mit dem Mindestabstand nicht so genau genommen, da tragen die Kunden aber immerhin eine Maske, im Sportstudio nicht.
Wer über sein Ansteckungsrisiko nachdenkt, ist gut beraten, sein Verhalten nicht nur an staatlichen Fürsorge-Maßnahmen auszurichten.
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[Re]: als ob der 80jähriger Nachbar und Länder mit niedrigen Einkommen sich um eine Impfdosis balgen.
Ob deine Meinung 'ehrlich' ist, steht dahin, jedenfalls finde bei ihr ich keinen Bezug zu gewichtigen Aussagen des Artikels.
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Draghi, "Bestimmte Dinge müssen getan werden, auch wenn sie unpopulär sind"
Seit dem 15. Oktober regelt in Italien der Greenpass den Zugang zur Arbeit und zum Vergnügen.
Italienische Impfquote und Inzidenz sprechen für die italienische Regelung.
Bestimmen Lindner und Kubicki den Kurs der Ampel in Deutschland?
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"Polen muss die humanitäre Versorgung und die medizinische Betreuung der Flüchtlinge gewährleisten."
Warum ist hier Polen in der Pflicht?
zum BeitragWas ist mit Belarus?
Sancho
"Wenn wir von einer Welt weg wollen, in der wir mit Daten zahlen, dann muss das mit Geld passieren."
... wenn, ja wenn ...
... ich hab nichts zu verbergen
Das Bezahlen mit Daten merkt keiner, das Bezahlen mit Geld sehr wohl.
Die Gefährung durch die Internetkonzerne ist so weit weg wie der Anstieg des Meeresspiegels durch den Klimawandel. Ähnlich gewaltig werden die Maßnahmen sein müssen, um diese Gefahren abzuwenden.
Ohne das Wohlwollen von Apple und Google hätte die Bundesregierung keine Corona-Warnapp unters Volk gebracht. Machen die das gratis? Wer auf die Dienstleitungen von Apple und Google verzichtet, musste auch auf die Warnapp verzichten.
Ein erster Schritt auf einem langen Weg zur Unabhängigkeit könnte ein Mail-Provider sein, für den man einen Euro im Monat übrig hat, ein anderer Schritt könnte 'Taz zahl ich' sein, usw.
Bis sich daraus eine politisch wahrnehmbare Interessenslage ergibt ist es ein weiter Weg.
PS.
zum Beitragtaz.de ist eine der wenigen Internetseiten, die keine Google-Skripte eingebunden hat.
Sancho
angesichts der anstehenden Herausforderungen durch den Klimawandel wird jede gesellschaftliche Gruppe gebraucht, die zur Bewältigung der Probleme beiträgt, ...
zum Beitragsolange aber diese Partei im Verhältnis zu Russland ein für 95% der Wähler (alb)traumhaftes Bündnis propagiert, wird die Partei weiter in dem Maße dahinsiechen, in dem ihre Stammwähler aussterben.
Wollte diese Partei mit den Füßen auf den Boden kommen, kann das nur mit einem anderen Führungspersonal gelingen.
Sancho
[Re]: bevor noch der Papst bemüht wird, sollten wir nun die Untersuchungsergebnisse des christlichen (ich beziehe mich hier auf Frau Herrmanns Angabe, er sei aktives CDU-Mitglied) Staatsanwalts warten. Ich erwarte diese in Kürze oder erst nach der kommenden Regierungsbildung, sollte Herr Scholz daran beteiligt sein.
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[Re]: wie gesagt, Fabio De Masi arbeitet seit 4 Jahren an dem Thema. Die Opposition nimmt ihre Aufgaben wahr. Staatsanwaltliche Aktionen sind so ungewöhnlich und müssen aufgegriffen werden.
Im Unterschied zu den Oppositionsparteien geht die CDU im Wahlkampf mit dem Thema hausieren, angefangen bei dem christlichen Kanzerkandidaten. Wir haben einen Angstwahlkampf, die Christlichen befürchten Machtverlust, die Grünen den Meeresanstieg bis zum Ende des Jahrhunderts.
Ob der Bremer Justizsenator von den Aktionen der Oldenburger Justiz Kenntnis hatte, ist Teil der Aufklärung des Vorgangs. Wenn er sie hatte, ist er gut beraten gewesen, die Unabhängikeit der Justiz zu achten.
Sollte die CDU-Spitze die Sache ausgeheckt haben, gehe ich davon aus, dass dies nur durch einen allerdümmsten Umstand ans Tageslicht käme. Für alle Beobachter war dagegen offensichtlich, wie übereifrige Wahlkäpfer Statements der Presse diktierten, dass Scholz sich weigere vor dem Ausschuss zu erscheinen, während dieser mittlerweile - äußerlich gut gelaunt - seinen Platz eingenommen hatte.
In der Sache übrigens sollte De Masis Forderung erüllt werden, in Deutschland nach italienischem Vorbild eine Finanzpolizei zu schaffen. Sinnvoll hielte ich auch bei den Finanzämtern die Zahl der Betriebsprüfer aufzustocken. Das ist für mich ein Versäumnis des Finanzministers, das nicht vergessen werden darf.
Und wenn wir schon dabei sind, haben Sie schon mal was von Teflon-Scheuer gelesen? Oder dass Seehofer einen Bußgang zur Leiterin der Bremer BAMF-Behörde gemacht hat?
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Vor wenigen Tagen berichtete Fabio De Masi im Fernsehen, dass er seit 4 Jahren bei diesem Thema dringenden Handlungsbedarf sieht und fordert (guardia fiscale). Wenn die 'Christlichen' also 4 Jahre lang die Sache haben laufen lassen und nun eine Woche vor der Wahl nur auf den Staatsanwalt hinweisen, beweisen sie ihre Kompetenz mit Dreck zu werfen.
"Beide Institutionen werden von aktiven Unionsanhängern geleitet." gibt einen Anfangsverdacht auf ein Wahlkampfmanöver - zumindest der Behördenleiter.
Wie immer die Wahl ausgeht, wenn die SPD hier nicht für Aufklärung sorgt, droht eine Partei-Justiz.
In Punkto Moral glänzen die 'Christlichen' vor allem mit ihrer Selbstinszenierung. Diese Vorkommnissen haben mein Vertrauen in die 'Christlichen' beschädigt:
zum Beitrag* Verkehrsminster Scheuer bleibt nach dem Mautdebakel im Amt
* Bremer BAMF-Affäre. Die 'Jagd', vor allem durch das Innenministerium, gegen die Leiterin Außenstelle bleibt ohne Konsequenzen, nachdem die Anschuldungen sich als falsch herausstellten.
Sancho
Diese App bescherte unserem Jens mal wieder ein bezauberndes Wahlkampffoto.
In der Sache selbst frage ich mich, was wird da gespielt?
Auf Grundlage des analogen gelben Impfpasses generieren autorisierte Stellen einen QR-Code. Diesen QR-Code liest die CovPass-App ein und zeigt ihn an. Vermutlich wird der QR-Code so beschaffen sein, dass er nicht zu fälschen ist - im Gegensatz zum Impfbuch, für dessen Fälschungssicherheit unser Jens keinen Gedanken verschwendet hatte (z.B. Impfaufkleber mit Hologramm). Für die nächste Impfrunde ist dann immerhin der QR-Code abgesichert.
Warum bedarf es für das Vorzeigen des QR-Codes eine eigene App? Ein Foto des QR-Codes würde den Zweck bei der Kontrolle doch ebenso erfüllen - Ausgabe des Names zum Abgleich mit dem Personalausweis.
Des weiteren ist die App ausschließlich über die 3 einschlägigen Digital-Konzerne zu erhalten. Warum treibt der Staat den Konzernen die Kunden zu? Das RKI könnte für Google-Abstinete einen Download anbieten.
Wenn man dann schon bereit ist, sich bei Apple und Co. zu registrieren, warum läuft die App dann nicht auch mit älteren Betriebssystem-Versionen? Einen QR-Code anzuzeigen würde bereits Version 1 schaffen. Wer die App benutzen will, muss also auch ein aktuelles Smartphone in der Tasche haben.
Eine Kopie des QR-Codes auf Papier sollte das Mitführen von Smartphone oder Impfbuch ersetzen.
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[Re]: Berechtigte Fragen, denen ich 2 weitere hinzufügen möchte:
Welche Entwicklung wurde 1995 mit Rabin's Ermordung beendet?
zum BeitragWelchen Weg schlug die israelische Politik nach 1995 ein?
Sancho
[Re]: Wenn für Großbetriebe andere Regelungen getroffen werden als bei Lohnsteuerpflichtigen, verdient das sehr wohl Aufmerksamkeit und Aufregung.
Warum soll Amazon keine Geschäfte machen? Amazon muss seine Gewinne aber dort bezahlen wo sie anfallen.
Huch, da würde mancher Lobbyist arbeitslos.
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Orlen betreibt in Deutschland Tankstellen mit dem Namen 'Star'. Vor denen mache ich zukünftig einen Bogen.
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Die Milch machts.
Die Milch - das Gesundheitslebensmittel.
Schon lange war offensichtlich, dass bei der Milchproduktion das Tierwohl auf der Strecke bleibt. Frau Klöckner wäre doch wenigstens dafür zuständig, dass nicht auch noch das Menschenwohl auf der Strecke bleibt.
Der übliche Umgang mit den Kälbern ist alles andere als tiergerecht. Der Umgang mit Bullenkälbern ist Tierquälerei. Bei Bildern von deren Transport in den Nahen Osten sollten empfindsame Gemüter wegsehen.
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[Re]: ja, wessen Problem sind Kassandrarufe, das von Kassandra oder das der Nicht-Hören-Wollenden?
Wikipedia
"Als sie jedoch seine Verführungsversuche zurückwies, verfluchte er sie, auf dass niemand ihren Weissagungen Glauben schenken werde.Daher gilt sie in der antiken Mythologie als tragische Heldin, die immer das Unheil voraussah, aber niemals Gehör fand"
Politiker sollten jedoch die Nicht-Hören-Wollenden bei ihren Überlegungen nicht ausblenden. Äußerungen wie "es geht den Staat nichts an, wie ich Weihnachten feiere", ist Quark mit Stinkbomben-Potential. Es wäre hilfreich, wenn 'die Medien' mehr über erfolgreiche Verhaltensänderungen berichten würden, z.B. wie Mutter und Sohn Lauterbach ihre Beziehungen unter Corona-Bedingungen gestalten.
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KL wird mir von Auftritt zu Auftritt immer sympthischer. Die SPD sollte solche Figuren unterstützen, pflegen und als Salz in der faden Suppe ansehen.
Nichts gegen Leute, die gerne Pommes-Majo futtern und dazu stehen. Wenn aber freundliche Hinweise auf die gesundheitlichen Folgen zu Aversionen gegen den Warner führen, dann gibt das schwache Volksvertreter.
"Kassandra"? Die TAZ ein Teil der Pommes-Majo-Fraktion?
"Spielverderber"? - für Alkohol-geschwängerte Betriebs-Weihnachtsfeiern hoffentlich.
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Weck sei Dank.
zum BeitragSancho
Sollte Frau Herrmann mit analoger Analytik das Muschelgeld der Südsee zerlegen, wird sie sie viel Irrationales finden, die Sache aber nicht verstehen. Lernen könnte man da eine Menge über Tauschhandel.
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'Fluchtursachen bekämpfen' war mal mal das Zauberwort, ... lange nichts mehr davon gehört.
zum BeitragHat der Zauber Spuren hinterlassen?
Wie hießen denn noch mal die Zauberer?
Sancho
I-Phone ab Modell 6s , Android Version 6.0, das hat nicht die Bundesregierung zu verantworten? Hat sie keinen Einfluss auf die Konzerne?
Wer auf Google-Dienste verzichtet, ist außen vor? Hier könnte die Regierung Abhilfe schaffen, wenn sie nur wollte. Also will Herr Braun nicht und verzichtet einige auf Installationen.
Der Quellcode der App soll öffentlich sein. Wer aber garantiert, dass Google oder Apple das aus diesem Quellcode generierte Programm anbietet und nichts anderes? Bei einem App-Store wie F-Droid wäre das eher gesichert.
zum BeitragSancho
Das EU-Mercosur-Abkommen ist noch nicht ratifiziert. Wer sich dagen aussprechen will, kann aktiv werden:
bei
act.greenpeace.de/eumercosur
Unterschriftslisten bestellen Tel. 040 / 306 180
oder bei
zum Beitragwww.campact.de/mercosur-amazonas/
Sancho
Gründe, warum die öffentlichen Hand Microsoft-Produkte benutzt, gibt es viele. Neben sachlichen Gründen (Funktionalität, Support ...) gibt es auch politische oder persönliche. Der Weg der Entscheidungsfindung wird häufig im Dunkeln gehalten. Profis hierfür sind die CSU-Verkehrsminister (Maut).
Für Anwender der persönlichste Grund ist, weiter bei einem Produkt zu bleiben, das man schon immer genutzt hat und ein bischen kennt. Einmal Microsoft immer Microsoft. Diese Bastion will geflegt und gehalten werden. Die D-Microsoft-Zentrale ist in München. Auch die will gepflegt sein. FJS hatte mit Airbus wenigstens ein europäisches Unternehmen gesponsert.
zum BeitragSancho
Sehr gut, wenn Pannen bekannt werden. Die Entwicklung eines neune Produktes ist immer mit Risiken verbunden. Damit kann man umgehen und das Produkt wird besser. Die euroäische Abhängigkeit von den USA bei der IT-Technologie ist ebenso bedenklich wie die Abhängigkeit bei medizinischen Produkten von Asien.
zum BeitragSancho
eine CDU-Ministerin, die stets freundlich lächelt und einfühlsame Interviews gibt, hat Achtung vor der Schöpfung. Die Ministerialbürokratie wird ihr die geschilderten Zustände verheimlichen, sonst könnte sie nicht ihre fröhlichen Auftritte hinlegen.
zum BeitragSancho
leider gab es vor 700 Jahren kein Facebook, denn dann wäre diese Schweinerei in den Wogen der Geschichte längst untergegangen. Auch unser guter Martin Luther müsste sich ein paar weniger Zitaten stellen.
Sollte man auf die aktuellen Schwierigkeiten von Frau Kühnast verweisen, die manches grobe Wort als Meinungsäußerung hinnehmen muss?
Ich hoffe, dass die deutsche Rechtssprechung noch die Kurve kriegt und die Kirche gewahr wird, dass Hetze auf einem Relief eher schwerer wiegt als ein anonymer Erguss auf einer Internetseite.
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Seit der Olympiade 1936 kann keiner mehr behaupten, Sport sei unpolitisch.
Die Herren Fußballer, die gegen Terror und Krieg sind, hätten jetzt Gelegenheit, einen winzigen Kommentar zum militärischen Einfall der Türken in Syrien abzugeben. Facebook machts möglich.
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Alle türkischen Nationalspieler salutierten gemeinsam militärisch, darunter auch Spieler aus der Bundesliga (zufällig?). Bundestrainer Joachim Löw stellt sich vor die türkischen Sympatisanten ... "wer (sie) kennt, weiß, dass sie natürlich gegen Terror und Krieg sind“. Was ist hier natürlich, der Gruß oder die Beschönigung oder beides?
Die deutsche Öffentlichkeit wird durch die Sympatisanten einfach vereiert, ... war ja nicht so gemeint. Faktisch wird Erdogans Politik hofiert. Das muss einem Fussballer gesagt werden, von dem keine öffentlichen Stellungnahmen gegen konkreten Terror und Krieg bekannt sind.
Herr Löw erweist seinem Land einen Bärendienst. Durch die uneingeschränkte Unterstützung des DFBs fördert die Bundeskanzlerin letzlich türkische Nationalisten.
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[Re]: Durch Losentscheid würden vermutlich ähnlich zuverlässig gute Vorsitzende ermittelt werden, wie bei der Nabelschau der Regionalkonferenzen.
zum BeitragWenn den alten Kohlköpfen in der Partei niemand das Regieren streitig macht, dann kommt die nächste Chance der SPD, wenn sie an der 5%-Hürde scheitert.
Sancho
Ein sehr schöner Bericht von jemandem, der nicht nur nach Lehrbuch arbeitet, sondern als Mensch mit wachen Sinnen.
Ich habe aber den Eindruck, dass der Autor gegenüber seinen Patienten eher zu zaghaft agiert. Es darf tatsächlich nicht alles gesagt werden, da muss die Frau bestätigt werden. Bei gewissen Aussagen (Holocaustleugnung) kommt der Staatsanwalt. Wer aktiv Sympathien mit den Tätern erkennen lasst, muss hinnehmen, dass andere ihn als 'Nazi' bezeichnen. Das sollte klar kommuniziert werden. Diese Frau muss sich entscheiden, ob sie politisch agitieren will oder Hilfe in einer therapeutischen Behandlung sucht. Die Therapie bestimmt der Arzt. Sie hat die Freiheit dazu ja oder nein zu sagen.
Auch wenn alles mit allem zusammenhängt, Probleme werden gelöst imdem man sie teilt. In einem kommunalen Gremium sind persönliche Probleme auszublenden, in einer therapeutischen Situation politische. Beim Arzt-Pazientenverhältnis muss am Ende die Fach- und Weisungs-Kompetenz des Arztes massgeblich sein - sonst könnte die Patientin sich selbst kurieren (oder mit Hilfe ihrer Unterstützer). Wenn der Patient die Kompetenz des Arztes anhaltend anzweifelt, muss er sich einen andern suchen.
Der Hinweis auf den "autoritären Charakter" scheint mir ein Schlüssel zu sein und gleichzeitig eine Klippe. Die Grenze zwischen autoritär-direktiv und egalitär-kommunikativ verläuft im Nebel. Die Unsicherheiten des Autors bei Ausübung seiner Fachkompetenz sind bei einem Berufsanfänger verständlich - die werden sich im Laufe der Zeit legen.
Eine Umweltministerin Merkel hat vor 20 Jahren festgestellt, dass in Sachen Klima gehandelt werden muss. Uns allen ist zu wünschen, dass der Autor ein weniger dickes Fell hat, wie die damalige Umweltministerin (d.h. auch Unsicherheiten zulassen). Der Beharrlichkeit eines Mädchens mit Asperger-Syndrom ist es zu verdanken, dass heute in Sachen Umwelt etwas in Bewegung kommt.
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"Durch 'Schweigegelübde' der Medien die AfD 'entzaubern'"?
"Die AfD gewinnt immer weil dauernd über sie gesprochen wird"?
Man muss über die AfD sprechen. Man muss auch dahin gehen, wo es weh tut, ... selbst wenn dann 20 % sich verfolgt fühlen.
Herr Höcke ruft die 70 % zu Hilfe, die meinen, man könne nicht mehr offen sagen, was man denke, ohne in Verdacht zu geraten. Es bleibt hoffentlich so, dass man nicht gewisse Dinge sagen kann, ohne den Staatsanwalt fürchten.
Man muss darüber berichten, wenn Vertreter oder Journalisten des Staates zur Zielscheibe werden. Viele Politiker sind nicht in der Lage die Verhältnisse auf den Punkt zu bringen, einige reden sich die Welt schön, angefangen bei Biedenkopf.
Das Vorgehen von David Gebhard oder Armin Wolf ist konfrontativ, es mutet den Interviewten einiges zu. Darf den Leuten, deren Mitgefühl bei dem Elend der Welt eher begrenzt ist, nichts zugemutet werden? Doch, das muss es sogar um der Klarheit willen. Das Interview Herrn Gebhards trägt zur Klarheit bei.
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[Re]: Gute Arbeite verdient Anerkennung, auch bei Soldaten! Warum wird nicht deren Sold erhöht? Und der Altenpfleger, verdient der nicht ebenfalls Anerkennung? Die 22 Euro übernimmt der Gesundheitsminister (Projekt für Jens Spahn).
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kostenlos die Züge der Deutschen Bahn zu benutzen für private und dienstliche Fahrten, heißt das nicht 'BahnCard 100' für jeden Soldaten? Warum drückt man die denen nicht gleich in die Hand und könnte dann die Kosten für ein zweites Buchungsportal für die Beschaffung von Ersatzteilen verwenden?
Die BahnCard 100 kostet mich 4395 Euro. Die Bahn erhält für den einzelnen Soldaten 22 Euro, wobei sie noch zusätzlich die Kosten für das 2. Buchungsportal tragen muss. Großer Erfolg für AKK. Sie sollte diesen bei der Beschaffung des militärischen Geräts wiederholen, dann hätte Deutschland vermutlich das 2%-Ziel übererfüllt. Die Frage, wie die Wehrbereitschaft der Bundeswehr wiedergewonnen kann, hätte sich damit erledigt.
Diesel-Dobrindt und Maut-Scheuer äußern sich wie immer staatstragend, da verbieten sich Nachfragen.
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[Re]: Gute Arbeite verdient Anerkennung, auch bei Soldaten! Warum wird nicht deren Sold erhöht? Und der Altenpfleger, verdient der nicht ebenfalls Anerkennung? Die 22 Euro übernimmt der Gesundheitsminister (Projekt für Jens Spahn).
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Österreich hat einen klaren Schnitt beim Adel gemacht: enteignet, Titel abgeschafft und den Habsburger Einreiseverbot erteilt.
Deutschland ist mit den Fürsten, die den Ersten Weltkrieg herbeiführten und den Grundstein für den Zweiten legten mehr als pfleglich umgegangen. Das rächt sich, anscheinend können die Hohenzollern nun Rechtsansprüche für einen Nachschlag geltend machen.
Friedrich Ebert, warum haste Dir nich getraut?
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[Re]: ProfRichErv 16.04.2019: "Bitte nicht noch mehr ÖRR! ... Drei Kanäle - einer davon aktuelle Nachrichten und Sport - und fertig."
Die heutige Praxis, die Nachrichtensendung in die Fußball-Spielpause zu quetschen, würde dann zur Regel.
Auch bei der TAZ ist der EntscheidungsProzeß, welche Artikel veröffentlicht werden, sehr undurchsichtig. Ist der Rückkanal der TAZ auch nicht mehr zeitgemäß? Wie wäre es, dem ÖRR-System die Technik wegzunehmen und es auf Facebook, Youtube und Twitter aufzusetzen. Böten diese Pattformen ausreichend Rückkanal?
Wenn es Parteien gibt, die durch das ÖRR-System begünstigt werden, dann müsste es ja auch Parteien geben, die benachteiligt werden. Welche?
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Herrn Birkner fehlt bei DAB+ ein Rückkanal für eine Interaktion und empfielt deshalb 5G.
5G ist ein Synonym für blühende Landschaften geworden, um die Bürger zu einer freudigen Begrüßung dieser Technik zu animieren. Dabei wird mit 5G eine Technik eingeführt, über deren Gesundheitsgefahren die Promotoren außen vor lassen. Das ist ein Versagen der Politik. Ein Medikament könnte so nicht verkauft werden. Hier müssen die Nebenwirkungen genannt werden.
Es könnte sich herausstellen, dass der Teil der Bevölkerung, der in einem 5G-Funkloch sitzt, zu beglückwünschen ist.
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Nach dem Scheitern der Ausländermaut schiebt die CSU gewichtigere Gründe für eine Maut auf den Tisch: Infrastrukturabgabe.
Zu Zeiten 'voller' Kassen bringt die CSU Geld unters Volk (Mütterrente, Baukindergeld) und unterschlägt notwendige Investitionen in die Infrastruktur. Dazu gehören nicht nur die Straßen, die Brücken und die Bahn, sondern auch auch der Breitbandausbau. (Frage nebenbei, warum will der Bund mit Erlösen aus der G5-Versteigerung selbst Funklöcher schließen, anstatt die Konzerne zu einer flächendeckenden Netzabdeckung zu verpflichten und auf einige Milliarden bei der Versteigerung zu verzichten?)
Die CSU geht nicht ehrlich mit den Wählern um, sie ist pupulistisch. Die Fremden sollen die Löcher im Staatshaushalt füllen, die man selbst geschaffen hat. Dank EuGH titt die Strategie zu Tage.
Warum hat die CSU nicht den Mut, die Benzinsteuer zu erhöhen und meinetwegen den Steuerzahler an anderer Stelle zu entlasten? Oder will sie ihrer Klientel die Kosten optimieren? Deppen sind Seehofer und Co. sicher nicht.
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Der Einfluss der CSU auf die Bundespolitik entspricht nicht den faktischen Stimmgewichten. Warum akzeptiert die SPD, dass bei Treffen auf Regierungsebene stets das doppelte Lottchen der Union auftaucht?
Eine schlechte Performence verstehen die Spezis (Dobrindt, Seehofer, Scheuer) bestens hinter blühender Rhetorik zu verbergen. Danke EuGH für die klare Ansage.
Wer trägt die Kosten für das Scheuers Vorpreschen, Scheuer, CSU oder der Bundeshaushalt?
Wenn Maut, dann doch ein Modell mit verbrauchsabhängigen Kosten. Die entsprechenden Technik-Zuständigkeiten sind bei der Regierung in CSU-Hand. Da müssten die doch etwas auf die Beine stellen können.
Und nicht zu vergessen: das Diesel-Desaster haben auch die Verkehrsminister zu verantworten.
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Man kann dem Präsidenten nicht nachsagen, dass er seine Firma nicht im Griff hat. Er hat Lebensart und versteht das Angenehme mit dem Nützlichen zu verbinden.
Den Bewohnern von Doonbeg legt er ein kaum abzulehnendes Angebot vor: zusätzliche Arbeitsplätze durch Mauerbau oder Verlust von Arbeitsplätzen. Ein Dealmaker par excellance.
Wenn Arbeitslosigkeit vor Augen, fällt die Antwort nicht einfach.
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[Re]: @Janus "Amerikaner ... haben ähnliche Interessen"
zum Beitragja die Interessenlage, daran entscheidet sich, ob Nigel Farage ein Hoffnungträger ist oder Scharlatan, ob Microsoft ein Förderer von Linux ist oder die Windows-Plattform stärken will, ob das Münchener Linux-Projekt aufgrund Projektmägeln oder wegen eines guten Microsoft-Angebots eingestellt wurde.
Klar ist, je weniger sich die Entscheidungsträger mit den Spezifika der I-Technologie auseinandersetzen, desto anfälliger werden sie für Einflüsterer, das beginnt in der Schulpolitik und endet bei Huawei.
Sancho
@Janus "die Amerikaner ... haben ähnliche Interessen",
die Interessenlage ist in der Tat der Dreh und Angelpunkt. Wenn die offen gehandelt würde, sähe die Welt anders aus (Strache). Das gilt für den Spitzenpolitiker wie für den Bürger. Je nach Interessenlage fällt das Urteil über Personen und Vorgänge aus. Wenn die Behauptung zuträfe, das Münchner Linux-Projekt sei am Projektmanagement gescheitert, tritt mangelnde IT-Kompetenz zu Tage. Zum "ehrlich sein" gehörte dann das Eingeständnis, 'wir können das nicht'.
Ob Microsoft einer "der größten Förderer von Linux" geworden ist sei dahingestellt. Man kann Microsoft unterstellen, das Ziel seiner Produktgestaltung ist, Windows als Plattform weiter zu stärken. Interessant bei Betriebssystemen sind die Marktanteile bei Privatpersonen, Behörden, Unternehmen. Es gibt Unternehmen konsequent auf Microsoft-Produkte verzichten. In Punkto gläserner Nutzer schließt Windows10 zu Android auf. Unstrittig dürfte sein, dass Microsoft ebensowenig ein Anhänger offener Software ist wie der Innenminister.
Mag sein, dass Huawei bei Cisco geklaut hat. Angeblich soll Huawei heute bei Datennetzen technologisch führen. Warum liest man das nicht von Cisco?
Je nach Interessenlage schickt man die Europärer unter die Fittiche der Amerikaner oder die der Chinesen oder erwartet, dass Europa seine Kompetenz in Sachen I-Technologie auf 'Weltniveau' bringt und ein Projekt entsprechend zu Airbus startet - wobei dann vermutlich deutsche Behörden erwarten, Zugriff auf die Daten zu erhalten. Diese Kompetenz wird dann endlich realisert werden / kann schwer zu verhindern sein.
zum BeitragSancho
"ehrlich sein", genau
Die Digitalkompetenz der Bundesregierung ist eine Katastrophe. Ministerin Bär illustriert ihre Kompetenz mit Lufttaxis, während der digitale Netzausbau mangelhaft bleibt. Rezo hat die CSU leider übersehen. Der Innenminister muss die Technik der Gesichtserkennung nicht verstehen, er muss allerdings die gesellschaftlichen Folgen mit bedenken. Der gemeine Bürger ist gegenüber den Internetkonzernen bereits gläsern. Jetzt sollen es auch Journalisten gegenüber dem Staat werden.
Europa ist in Sachen IT eine Kolonie. Die Kolonisten sorgen dafür, dass es so bleibt. Ein Beispiel ist die Marktmacht von Microsoft. Systematisch werden bereits kleinste Ansätze, sich unabhängig zu machen, ausgemerzt, wie bei z.B. beim Rollback der erfolgreichen Umstellung der Münchener Stadtverwaltung auf Linux zurück auf Windows.
In Sachen Netzausbau sitzt Deutschland wie das Kaninchen vor der Kobra. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Chinesen mit Hilfe ihr Technik spionieren. Die USA machen das schon immer und sehen durch andere ihre Zugriffsmöglichkeiten bedroht.
Lufttaxis werden eines Tages die Flugbereitschaft der Bundesregierung bereichern, während weiterhin beträchliche Teile der Bundeswehrflieger mängelbedingt am Boden bleiben. Schüler mit Tablets zu versorgen macht sich gut als Aushängeschild, sollen die ruhig mit Daddeln ihre Schulzeit verbringen. Die praktische Politik verrät mehr über die zugrunde liegenden Intentionen als jedes Wahlprogramm.
Jahn Böhmermann fördert mit seiner Show "Lass dich überwachen!" die digitale Bildung, unsere Politiker eher nicht.
zum BeitragSancho
Herr Scheuer plädiert gerade nicht für die Unabhängigkeit der Wissenschaften, wenn 100 Ärzte für ihn den Ausschlag geben. Ob 100 Ärzte oder 200 die gewünschte Meinung vertreten ist unerheblich. Welcher Grenzwert auch immer beim Feinstaub anzusetzen ist, möchte er in einer politischen Kampagne entscheiden.
Glykosphat-Schmidt konnte sich bei seiner Entscheidung auch auf Wissenschaftler berufen.
Die politische Entwicklung lässt diverse Spekulationsvarianten zu:
Zunächst wird auf einem Parteitag beschlossen, der DHU den Geldhahn abzudrehen. Danach wurde schnell klar, das war keine gute Idee. Aber anstatt einen Geldhahn zuzudrehen könnte man an anderer Stelle einen Geldhahn aufdrehen. Es gibt genügend 'Agenturen', die politischen Wind organisieren können und den angeworbenen Wissenschaftlern einen Auftritt verschaffen. Wenn es um Milliarden geht, sitzt VW nicht neutral auf der Zuschauerbank.
Neben der Sichtung nach anderen wissenschaftlichen Quellen könnte geforscht werdern, welche 'Agenturen' bei Herrn Scheuer auf der Lohnliste stehen. Die dienen ja nicht nur Herrn Merz.
Was haben 3 CSU-Verkehrsminister erreicht? Flensburg-Punktekatalog, DB-Großprojekte, PKW-Maut, Deckung der Diesel-Betrügerei.
Was haben 3 CSU-Verkehrsminister versäumt? DB, Verkehrskonzept, Berliner Flughafen
Was haben die übrigen CSU-Minister in Berlin erreicht? Seehofer ...
zum BeitragEine Trennung CDU-CSU wäre angesagt. Wenns passt marschieren die getrennt und ansonsten vereint. Die übrigen Parteien spielen mit.