[Re]: Es gibt beunruhigende Fakten : zuerst ein starker Einfluss Rechtsradikalen bei (theoretisch verbotenen) Demonstrationen der Polizisten in den vergangenen Jahren, die dubiöse Ansprüche hatten und die die Polizeigewerkschaften nicht kontrollieren konnten, und Umfragen vom CEVIPOV die zeigen, dass über 50% der Sicherheitskräfte für le Pen gestimmt haben, insgesamt 70%, wenn die Stimmen für eine mit der Front National verbunder Nationalistischer Partei Debout la France hinfügt werden.

www.liberation.fr/...militaires_1653591

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[Re]: Der Ausnahmezustand wurde 2017 formell aufgehoben aber vielen Massnahmen vom "Ausnahmenzustand" gehören jetzt mit neuen (Polizei)Gesetzen zum "normalen" Zustand und sind also keine Ausnahmen mehr.

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Es geht so und noch schlimmer seit Monaten, wenn nicht seit Jahren, Unter Sarkozy, unter Hollande, unter Macron. Bei jeden grossen Demonstrationen haben Demonstranten Augen und hände durch die polizeiliche Verwendung der sogenannten "flashballen" und der Granatäpfel GLI F4 / SAE 810 mit 25 g. Trinitrotoluol verloren. Jedesmal wächst die Zahl der geschossenen Granaten , am vergangenen Samstag in Paris über 14 000. Gewalttaten der Polizei werden fast nie Bestraft, und darüber wird auch kaum ermittelt. Was noch zu bemerken ist, ist dass sehr viele Demonstranten diese Woche sehr schnell und hart veruteilt worden sind. Auch ohne "Ausnahmezustand", wovon es wieder die Rede ist.

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Die Stimmung bei Sperren war nicht immer gemütlich, insofern hat er Recht, es kommt nicht selten zu Einschüchterungen, wenn nicht einfach zu Erpressungen. Die Anwesenheit der Rechtradikalen war am Anfang nicht zu übersehen. Ich war dort. Die Lage und die Bewegung sind aber je den Stellen sehr unterschiedlich und es scheint, dass sie sich mit der Zeit wandeln. Jetzt überhaupt in Paris am Wochenende, in der Provinz sind die Westen meistens verschwunden. Jetzt weniger konservativ, mit neuen Ansprüchen, die sich auch gegen die niedrige Löhne richten und nicht nur gegen die Steuern. Jetzt haben Westen manchmal Beziehungen mit den Gewerkschaften.

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[Re]: VIGI ist eine sympatische aber winzige Randpolizeigewerkschaft, die höchst 3,6% der Stimmen erntet ... Die anderen, sogenannten "repräsentativen" Polizeigewerkschaften sind eher beunruhigend. Verlangen nur immer mehr Mânner und Waffen, härter Strafen. Von Polizeigewalt in Frankreich sollte hier ab und zu die Rede sein. Es sind wieder schlimme passiert, die in der BRD irgendeinen Innenminister zum Rücktritt zwängen. zb ein Video mit 8 Polizisten die einen am Boden Liegenden 16.jährigen jungen Mann mit Füssen und Stocken schlagen.

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Wie üblich. US-Beschlüsse und Gesetze gelten für die ganze Welt, um nicht US-Rechte und Völkerrechte kümmern sich die USA einen Dreck, nur die NSA darf überall Mobilfunknetze spionieren.

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Das Angreifen, das Einschüchtern der Druck, die Kriminaliserung opppositionneller oder einfach nichtgleichgeschaltene NGO gehört schon lange der Palette Putins, Orbans, und selbstverständlich auch der Likoud Regierung. Das erweist nur, wie es wichtig ist, BDS als ein wirksamer Gegner seiner Kolonialpolitik weiter und mehr zu unterstützen. Die Regierung Israels hat übrigens kein Diktat in Sache Aussen- und Entwicklungshilfepolitik der BRD politik vorzubringen. Das überleben vom Volk der besetzten und "Autonomie"Gebieten Palästinas hängt nur davon ab, dass die Aussenwelt weiterhilft. Die USA haben neu 25 Millionen $ verstrichen, die das Gesundheitssystem finanzierten und was jetzt hier geschieht ist eine Fortsetzung davon..

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[Re]: Vorher und sofort müsste die Fidesz Partei raus der Europäischender Volkspartei und raus der Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) im EU Parlament. Wien als Exilort ist vielleicht keine so günstige Wahl. Was in Ungarn passiert kann ziemlich bald auch da geschehen.

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[Re]: Ausreisepflichtig bedeutet nicht unbedingt straffällig und noch weniger gewaltätig und Kriminell. Ihr Kommentar ist eine versuchte Verharmlosung der braunen Gefahr.

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Das ist auch den Fall um den Pleite-Flughafen Hahn in Rheinland Pfalz. Die örtlichen Medien berichten regelmässig, die SPD-Grüne Regierung bleibt stumm.

obwohl, laut Rheinpfalz, Februar 2018:

"Im Koalitionsvertrag, über den momentan die SPD-Mitglieder abstimmen, findet sich eine Passage zum Kerosinablass: „Wir wollen auf die Deutsche Flugsicherung einwirken, die Treibstoffschnellablässe zeitnah auf ihrer Internetseite zu veröffentlichen.“ Genau das hat unter anderem die SPD im Mainzer Landtag immer wieder gefordert. Hintergrund ist, dass die DFS bislang nicht dazu verpflichtet ist, die Öffentlichkeit von sich aus zu informieren, wenn ein Flugzeug in einer Notsituation Kerosin abgelassen hat. Meist kommen die Vorfälle nur durch Hinweise aus der Bevölkerung und Medienberichte ans Tageslicht."

www.rheinpfalz.de/...-pfalz-abgelassen/

Die Menge von Kerozin kann bei einme einzigen Zwischenfall 30 Tonnen erreichen und wird manchmal bis zur Nordsee gedumpt.

www.swr.de/swraktu.../rw61pd/index.html

www.volksfreund.de...irport_aid-7458597

www.volksfreund.de...den-ab_aid-8050777

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[Re]: In der Natur ausgestorbene/ausgerottene Arten sind mit in Zoos gezüchteten Tieren restauriert worden (Zucht- und Wiederansiedlungsprogramme), u. a. der Wisent, das Przewalski-Pferd, die Frösche Alytes muletensis. Diese Programme werden weltweit koordiniert und durch Spenden von Zoobesuchern untertützt. Statt moralische Thesen zu verbreiten sollten Sie mal zum Zoo gehen und erfahren, was dort getan und erlebt wird.

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[Re]: Zoos betreiben wissenschaftliche Forschung und Erziehung, entwickeln Naturschutzprogrammeund sind ausgezeichnete Stellen, um Tiere und Natur kennenzulernen.

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[Re]: Leben Sie selbst mit Ihrem Ausrottungswahn

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[Re]: Ich auch. Der Mann ist besessen, kennt keine andere Lösung als die Ausrottung des Bösen, des Wilden. Kühe sind viel gefährlicher als Wölfe. Das problem ist rein wirtschaftlich (Zuchttierverlust), Herdenschutzmassnahmen sind möglich, und diese Tiere, die aus dem Fleischkonsum zurückgezogen werden, sind der Preis für die Rückkehr einer Art, deren Bedeutung für die Restaurierung der Biodiversität erheblich ist.

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[Re]: Sie schrieben über Frankreich '"Allein in Frankreich ging durch die eliminierung der Gefahr von wolfsangriffen Anzahl von wolfsangriffen von 633 Angriffen ( davon 308 tödlich) auf null zurück. Eine erfolgreiche Prävention. ", ich antworte mit den echten französichen Zahlen. Das Töten ist keine erfolgreiche Prävention.

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[Re]: Le Monde, die Sie hier zitieren, gehört auch zwei Kapitalisten, Xavier Niel et Matthieu Pigasse. So darf ich wohl auch Le Parisien (vorsichtig) lesen, ist ja von diesem Standpunkt nicht schlimmer und hat diese Face Book Seiten nicht erfunden!

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[Re]: Ihr fall ist in dem Zitierten Bericht nicht eindeutig zu beurteilen, ich konnte sie nirgendwo einordnen.

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[Re]: Korrektur: "Angriffe gegen Menschen fanden nie statt"

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[Re]: Ihre "Fakten" gibt's gar nicht. Noch 2017 sind 11183 französische Tierbesitzer für die von Wölfen verursachten Tierverlusten entschädigt worden, insgesamt für 9 333 Schafe, 442 Ziegen, 108 Kühe, 17 Hunde und 15 Pferde. Angriffe fanden nie statt. Das Töten von Wölfen, die jetzt geübt ist (Die wirtschaftliche Krise der Tierhaltung brauchte einen Sündenbock, der politische Druck war örtlich heftig) hat nichts daran geändert. Die Zahl der Öpfer steigt weiter. Quelle : Direction régionale de l'Environnement, l'Aménagement et du Logement (Dreal) de la région Auvergne Rhône-Alpes

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[Re]: "Man kann entweder offene Grenzen und Bleiberecht für alle haben oder einen Sozialstaat, beides geht nicht, weil der Sozialstaat irgendwann in die Knie geht!"

Gar nicht:erstens geht's nie und nirgendwo um ein allgemeines Bleiberecht, zweitens ist die (unbegründete) Behauptung, Einwanderer seien eine untragbare Last einen weiteren nationalistischen Wahn : sie sind oder werden schnell Steuerzähler und Reichstumschaffende wie alle Mitbürger.

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[Re]: Wer denkt an die Kinder: die Angst vor dem Wolf ist eine kulturell verstärkte harmlose und sozusagen normale psychische Störung oder genauer Phase in der psychische Entwicklung vom Kind. Bei Erwachsenen und TAZkommunarden hingegen ...

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Die Zeitung Le Parisien hat gestern die Face Book Seiten der acht gewählten SprecherInnen durchgesucht. Diese angebliche "spontane" "urtümliche Bewegung hat wohl rechte und braune Farben, wie ich es hier schon geschrieben habe. Mathieu Blavier (21) war 2016 Unterstützer von Marion Le Pen und die Familie gehört zur "Debout la France" nationalistischer Parteichen. Julien Terrier (31) will bewaffneten Volkswiderstand gegen "Islamismus" und einbreiteres Selbstverteidigungsrecht , Maxime Nicolle (31)n ist ein Verehrer Marine Le Pens und Sebastian Kurzs, Eric Drouet (33) hat seine Face Book Seiten gesäubert, da manche fremdenfeindliche Reden da zu lesen waren, Jason Herbert ist normal und gehört zur Gewerkschaft CFDT, Thomas Miralles ist ein ehemaliger und gescheiterter Kandidat der Le Pen Partei.

www.leparisien.fr/...1-2018-7955883.php

Übrigens gab's schon zu denken, dass diese Bewegung sich ausschliesslich gegen die "grüne" Steuern als Ursache der Lebensstandardproblemen richtet und die Löhne und Arbeitsgeber gar nicht erwähnt. Das ist eine rechter Aufstand unter Motto "Macron muss weg." Dabei will ich die Politik der Regierung nicht Rechtfertigen. Sie hat die Krise klar und eindeutig verschlimmert und wird jetzt die Energiewende auch verpfuschen.

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"Der Bruch in der Linkspartei sollte so schnell wie möglich erfolgen": ja, das haben viele hier schon gesagt. Die Kernlinker können und müssen nicht einfach zusehen, wie Frau Wagenknecht unter der Schale der Linke und in einem wichtigen Amt ihre eigene persönliche Partei ruhig aufbaut und eine eigene Linie entwickelt, die das gefährliche und nationalistische Trugbild eines Konflikt zwischen den Interessen der "eingeborener" Arbeiterklasse und der paar hundertausenden Neuankömmlinge unterhält. Das ist ebenso opportunistisch wie das Herr Seeehofer tat und dabei gescheitert ist. Die heutige Lage macht mir die Linke unwählbar.

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Doch, es geht genau um Abschaffung Steuerentlastung für Dieselkraftstoff. Ich war am Samstag, Sonntag und Montag am Ort und habe viele französische Zeitungen gelesen, die von Zwischenfällen und protestierende Persönlichkeiten berichten, und habe sogar gesehen, dass die protestierenden zuerst die Lichtschranken zerstörten, bevor sie die Kreuzungen sperrten. Sie sind uninformiert und wissen gar nicht wovon Sie reden. Oder haben selbst Neigung zum Klimawandelverleugnung.

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[Re]: Niemand ist dazu angewiesen, Geländewagen zu kaufen und niemand ist rechtfertigt, der noch dazu Zuschüsse vom Staaten bekommt oder verlangt. Es genügt nicht, Gegner Macrons zu sein, um achtenswert zu werden.

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[Re]: Klar, und der Wolf wird die Erde nicht retten, aber der Wolf hat trotzdem eine gesamte positive Wirkung über die Vielfalt, überall, wo er lebt, und es geht um mehr als das Überleben einer einziger Art, wie manche Kommentaren es behaupten.

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[Re]: In diesem Fall wahrscheinlich nicht: die Bewegung ist von rechtsradikalen gespickt oder direkt organisiert, und dazu von Anbetern des Autos, die ohne Geschwindigkeitsgrenzen und wie sie immer gefahren sind weiterfahren wollen, und ihr Verhalten nicht ändern wollen. Sie verweigern, dass Dieselstoff zukünftig nicht mehr steuerlich begünstigt wird, wie es seit immer der Fall war. Und es gab schon mehrmalig fremdenfeindliche Zwischenfälle bei den Strassensperren. Das ist eine Revolution der Bild-Zeitung Leser!

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[Re]: Habe vergessen, Quellen zu geben: z. b.: Ripple, William J., Estes, James A., Beschta, Robert l. et al. , Status and ecological Effects of the world largest carnivores in: Science, 2014, vol. 343, n°617

dx.doi.org/10.1126/science.1241484

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[Re]: Das ist nicht so. Die Biodiversität stärkt mit den sogenannten "Schlüsselarten" die oben in der Ernährungspyramide stehen oder die das ökosystem verändern oder erhalten. Diese Arten haben eine besondere positive Rückwirkung für die gesamte Vielfalt. Der Wolf ist eine dieser Schlüssselarten. Das ist z.b. nach der Wiedereinführung vom Wolf im Yellowstone Naturpark (USA) gut erforscht worden. Die Wölfe haben die Hirschbevölkerung um 2/3 gekürzt, was die Pflanzenwelt und dabei sogar die Hydrographie verändert hat, indem seither mehr Weiden-Gebüsche in den Talauen wachsen. Das ist auch der Fall bei dem Wisent, der Lichtungen im Wald schafft.

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"Der Rückzug aller Kandidaten hätte aber etwas Gutes: Das IOC wäre gezwungen, endlich neue Pläne zu schmieden."

Nein, was wirklich gutes wäre, dass das IOC und die Winterspiele verschwänden, wie alle diese unnötige verschwenderische Orgien.

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Die Betonung (und die Schuldzuweisung) der individuellen Haltung (hier Fleischkonsum) in der Vernichtung der ökosysteme ist irreführend und zermürbend . Ja, Verbraucher täten gut, Verantwortlichkeit zu zeigen, das ist nicht neu, aber wichtigste Hebels sind politisch und Hauptprobleme sind strukturell, und das bleibt hier unerwähhnt. Ökosysteme werden auch hier durch die gewinnorientierte Landwirtschaft, die im Rahmen einer globalisierter Arbeitsteilung funktioniert (Sojaeinfuhr). Ist der Redakteur bekannt, dass ab diese Woche das EU Parlament über änderungsvorschläge für die neue Agrarpolitik verhandelt, nachdem die Agarminister bereits mehrfach die Axt an die ohnehin unzureichenden grünen Elemente im Kommissionsvorschlag gelegt haben? Dass weiter keine Umweltschutzkonditionalität der Hilfen vorgesehen ist? Dass wichtige Elemente der europäischen Umweltgesetzgebungdurch (Natura 2000) die Hintertür ausgehebelt werden?

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Es gibt örtliche Alternative zum eingeführten Sojaschrot, die heute mehrheitlich als Tierfutter verteilt wird und hauptursache für die Entwaldung in Amazonien ist: Lupinen, Luzerne usw. In Süd-Ost Asien ist Palmöl, auch für zum ausfuhr, hauptursache einer noch schlimeren Entwaldung. Palmöl ist auch ersetzbar (wäre es nur aus Gesundheitlichen Gründen) und hat mit Fleischkonsum weniger zu tun. Es geht nicht unbedingt um weniger Fleisch, es geht um nachhaltige Tierhaltung.

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[Re]: Ja, und weil sie von braunen und stockkonservativen so verhasst ist. Das kann Bewunderung erregen. Auch links.

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[Re]: Seit Karl Liebknecht ...

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[Re]: Ich stimme bei. Sie hätte ohne Schwierigkeit eine neue Mehrheit bekommen und notwendige Massnahmen was Klimaschutz betrifft treffen können, Nach Atomausstieg Kohlenaustieg, und dazu die Union von der CSU-hypothek endgültig gelöst. Diese Lähmung ist schwer zu erklären.

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[Re]: Wieso? Indem sie sich Seehoferisch noch Ausländerfeindlicher als die AfD profiliert? Und Kinderfleischprämie aus der Mutterkuhhaltung verdoppelt?

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Weiterregieren wäre eine neue und gute Idee.

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Die Verminderung Deutschlands ist die verdiente Folge eines Agressionskriegs. Die Zerschlagung Russlands ist nur die Folge einer vorübergehenden inneren Krise. Es geht aber nicht darum. Es geht um die Herbeiführung einer stabilen, dauerhaften System der Staaten in Europa, und ohne Rücksicht auf langjährige Gleichgewichte kann man nichts erreichen, nur selbstmörderische Kriege erzeugen. Russland hat sich im XVII-XVIIIe Jhdt als Volk und als Staat (gegen die Polen und die Schweden) in einem gewissen Raum behauptet und gebaut, und ist so eine europäische (gross)Macht geworden. Egal, wer dort regiert, Gengis Khan, Putin oder Katharina die Große. Grossmacht wird sie bleiben. Die Krim ist Verhandlungsbasis für eine neue westphalische Ordnung, die wir alle nötig haben.Putin ist sowieso am Ende seiner strategischen Handlungsmöglichkeiten. Russische Streitkräfte sind nichts mehr als die französische oder die britische, das Land ist verarmt und braucht dringend Investionen. Also wäre es viel besser und vernünftiger, regionale Integration zu entwickeln, statt Machtbehauptung im Osten, im russischen Raum weiter zu suchen. Entmilitarisierung und Neutralisierung der ukranische Buffferzone. Regionle Integration. zwischen Europërn, d. h. mit den Russen, ohne die Amis, die dadrin kaum Risiken eingehen. Das sollte man nach zwei Weltkriegen wissen.

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[Re]: In Litauen hat sich die Lage der sehr kleinen russischen Minderheit ein wenig verbessert (das war Bedingung für EUeintritt, d. h., sie ist nicht so schlimm wie in Estland und Letland, wo vielen der Staatsangehörigkeit einfach verweigert wurde und jetzt staatenlose sind. Sie entspricht aber weiter noch nicht einem europäischen Standart : die russische Sprache ist vom öffentlichen und kulturellen Leben total verdrängt worden und es herrscht eine bittere Armut bei älteren Leuten russischer Abstammung. Ich habe es persönlich am Ort beobachtet und bin kein RT Moskaugucker oder Hörer. Bin aber im Gegensatz zu Ihnen nicht dazu bereit, für Memel zu fallen oder fallen zu lassen.

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[Re]: Die NATO hat zwecks eigener Rechtfertugung nötig, Feindbild und Bedrohungsgefühl zu unterhalten. Auch das Militär.Das militärische Getue verhindert nur, dass eine dauerhafte Ordnung der Staaten in Osteuropa vorkommt.

Es bringt nichts, Russland weiter zu demütigen und zu provozieren, als ob das Ende vom kalten Krieg eine Versailles-artige Niederlage wäre. Die NATO Ausdehnung nach Osten ist unverantwortlich. Die Anerkennung der Rückehr Krims zum russischen Staaten wäre eine gute Verhandlungsbasis. Die Bevölkerung ist sehr mehrheitlich russisch und Krim war seit dem XVIII. Jhdt teil vom russischen Staaten. Früher gehörte sie zur Turkei. Das ist keine Gebietserweiterung, das wäre Rückkehr. Die heutige gerschrumpfte Form Russslands ist geopolitisch unsinnig und ist nur die Folge vom inneren Chaos der 1990s. So kann es und wird es nicht bleiben.

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[Re]: "Militärischer Beistand" heisst Krieg. Nach einem neuen europäischen Bürgerkrieg bliebe sowieso von Letten, Litauer und Esten kaum was übrig. Krieg ist keine Lösung. Der weg zur regionale Stabilität geht über Einhaltung der kulturellen und politischen Rechte der nicht kleinen russischen Minderheiten dieser Länder (zur Zeit sind sie second-zone citizens) und regionale Integration, was Russland einschliesst.

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[Re]: Unsere osteuropäischen Nachbarn sind zum Teil paranoische Nationalisten (Polnische Regierung mit Verschwörungstheorie über Flugzeugabsturz des Polens Staatspräsident Lech Kaczyński ), für die Russenangst und Russenfeindlichkeit Geschäftsgrundlagen sind, auch innenpolitisch, denn so hoffnen sie, ein wenig europäischer aussehen und auch sich als AMIfreunde zu profilieren.

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Unsere Sicherheit verlangt, dass alle US-Streitkräfte weggehen und das die NATO verschwindet. Die vereinigten Staaten sind überall inder Welt eine Kriegsgefahr. Wir Europäer haben keine gemeinsame Werte und Interessen mit der Trumpischer Macht.

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Der Korrespondent sollte sich selbst genauer lesen.

Er hat nähmlich eine sehr dicke Kröte vergessen, das neue hessiche Polizeigesetz.

www.taz.de/Archiv-...eigesetz%2BHessen/

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[Re]: Der Brexit ist eine Chance für die EU, indem es die EU vom ständigen Unterminieren GBs los wird und indem es den EU-Bürgern klarmachen wird, dass dass Alleingegehen der Briten den Briten selbst erhebliche Schäden verursachen wird. Das war aber nicht den Punkt, der war, dass die nichtgewählte Kommission kein Recht und Rechtfertigung besitzt, sich in demokratischen Verfahren der Innenpolitik einzumischen, wenn keine EUregelungen verletzt werden.Bisher größte Gefahr für die EU ist die burokratische undemokratische lobbiesuntergewanderte Kommission, die noch dazu jetzt Politik im eigenen Auftrag tut.

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Eine weitere Bemerkung: die Wahlbeteiligung war niedrig (45%), noch niedriger als bei den vergangenen Präsidentschaftswahlen 2010 und 2015 (etwa 55%). Interessant wäre zu erörtern, ob das als politisches Erscheinen, oder als Folge der Auswanderung zu betrachten ist. Kann sein, dass mehrere Millionen Polnische Staaatsbürger sich nicht mehr am Ort befinden, weil sie anderswo arbeiten. Und nicht wählen (wenn wahlberechtigt) oder wählen können. Ist das politische Leben Polens ist nicht so gespannt, wie es von hier gesehen aussieht, insofern die erste Partei die der Nichtwähler ist, oder sind Nichtwähler vom politischen Angebot radikal unzufriedene Bürger ?

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[Re]: "Aber dass der Deutsche im Schnitt mehr und länger arbeitet und mit seinem Geld dann Andere untertützen muss, die das nicht tun, ... ...ist nicht vermittelbar"

Das ist nicht vermittelbar, auch weil es statistisch falsch ist. Janus verbreitet Märchen. Statistiken muss man an der Quelle lesen und auch sich die Mühe geben zu erörten, was und wie gezählt wird. Die durchschnittliche gearbeitete Zeit des deutschen Arbeiters ist nicht länger, wie er behauptet, auch das reale Alter des rentengehens ist nicht später in der BRD. Quellen gebe ich in der Antwort hier oben.

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"EU-Kommission ist zugleich der größte Geldgeber der People’s-Vote-Lobbygruppen „European Movement“ und „European Alternatives“."

Ich könnte verstehen, dass EUgeld (mit parlamentarischer Billigung) die Organisationen der zivilgesellschaft in Ungarn, in Polen und in Malta unterstützte, denn dort gibt 's Verletzungen am Rechtsstaaten und wenn nicht klare UEStrafen, wenigstens Ermittlungen und EUGerichtsurteile. Aber eine solche Einmischung in der britischen Innenpolitik gegen die Ergebnisse einer demokratischen Wahl ist unverschämt. Werden wir auch erfahren, dass die Kommission gegen die Gegner der Handelsabkommen handelt? 2015 stimmte in Frankreich eine Mehrheit von 55,7 % die Annahme des angeblichen EUverfassung. Ein analoges Referendum hat in den Niederlanden stattgefunden. Hier fiel die Ablehnung des Vertragswerkes mit 61,5 % sogar noch deutlicher aus als in Frankreich. Diese Wahlergebnisse wurden später ignoriert, indem anstelle des gescheiterten Verfassungsprojektes die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten einen modifizierten Vertragsentwurf erarbeiten, den späteren Vertrag von Lissabon, der alle wesentliche Elemente aus dem Verfassungsentwurf übernahm. Die Verfassungsgegner waren zum Teil nationalisten, zum Teil aber auch EUanhänger, die einen ewigen, im Marmor der Verfassung festgestellten Sparkurs ablehnten. Die Übermacht der Kommission ist der grösste Mangel an Demokratie in er EU, und so geht sie seit 2005 zugrunde. Das sehen wir in diesem Fall wieder.

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[Re]: Sieh unten meine Antwort auf Janus: die längere Arbeitszeit der deutschen ist eine Sage. Was die Rente betrifft wäre auch zu unterscheiden. Das Alter, in dem man in die Rente gehen kann, ist nicht das Alter, in dem mann durchschnittlich in die Rente geht. Zb in Frankreich darf man mit 62 in die Rente gehen, bekommt man aber keine volle Rente bevor 67. Dann kommt noch in Betracht die beitragendauer und die Quote der Rente dem Lohn und dem Beitrag gegenüber.

Das reale Renteneintrittsalter der Deutschen (61,7) ist jünger als das Eintrittshalter der Spanier (62,6), der Portugesen (62,6) und der Niederländer (63,2)

de.statista.com/st...tsalter-in-europa/

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[Re]: Zweite fragliche Behauptung von Ihnen: dass das deutsche Steuergeld andere Länder unterstützte: das ist ganz klar seit der Grieschischen Krise, dass EUKredite deutsche und französiche Banken unterstützen, die unverantwortlich aber immer mit Profit liehen. Die Griechen selbst werden mit sehr schlimmen Folgen durch einen extremen Sparkurs abgebalgt.

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[Re]: "Wie soll man einem deutschen, polnischen oder irischem Arbeiter erklären das er mit seinen Steuergeldern ein Land wie Frankreich unterstützten soll, weil die Arbeitnehmer dort konsequent fünf Stunden weniger arbeiten als er? "

Stimmt nicht: die gesetzlich bestimmte Wochenarbeitszeit (oder besser für das ganze Jahr) ist in den zitierten Ländern anders, das bedeutet aber nicht, dass die tatsächlich gearbeitete Arbeitszeit kürzer ist, denn dazu spielen Überstunden, Teilzeitarbeit (in der BRD am häufigsten), und Verschiedenheit in der Statiskik. Wenn korrigiert ist die durchschnittltliche tatsächlich gearbeitete Woche (wochentlich) von 36,8 Stunden in GB, 36,4 in Spanien, 36,3 in Frankreich, 35,2 in Italien, 34,8 in der BRD, 32,3 in Dänemark, 29,3 in den Nierländern. Der Durchschnitt für die EU ist 36,4. Stand 2016

hier Bericht aus fr. Amststatistiken:

dares.travail-empl...ion-pour-huit-pays

dares.travail-empl...ees_du_travail.pdf

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Diese ständige Mischung aus Nichttun/, Nichtssagen und vorprammiertem Selbstzerstörungstrieb beim SPDzombie ist faszinierend. Schade, dass niemand von der Basis hier zu Worte kommt, um die Lage von drinnen her zu erläutern und Auswege mitzuteilen.

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Das lässt sich durch eine Etikettierung lösen. Die Veganer hier, die Tierversuche ablehnen, sollten die Möglichkeit bekommen, Behandlungen zu verweigern, bei deren Tierversuche im Spiel sind. Und ich sollte nicht von ihrem Glauben oder Sekte gehindert werden, von den Fortschritten der Wissenschaft zu profitieren.

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[Re]: Wann fängen Cannabis oder Bier an, Drogen oder Lebensweisen zu werden ? Warum ist Cannabis bestraft und Bier erlaubt? Was rechtfertigt, dass der Staat, mein Gebrauch von dem oder dem zu verbietet? Auch wenn er Drogensüchtige Hilfe, Pflege und Solidarität beibringen soll.

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[Re]: Diejenige, die sich dadrüben jenseits vom Limes im asiatischen Barbaricum östlich vom Rhein wagen, um von dort Berichte der Zivilisation zurücksenden, ernten Anerkennung in Augusta Treverorum und in Mogontiacum. Sonst müssten wir selbst reisen und über maröden Brücken oder gar keine Brücke tief durch Wald und Sumpf mitten Wisenten, Wölfen und ungekämmten , mit ranziger Butter eingeriebenen Germanen und Slawen vorangehen.

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Hessen hat eine ganz komische Bevölkerung- und gesellschaftsstruktur. Der konstrastierte frankfurter Ballungsraum mit der City und Wiesbaden als finanz- und Immobilienprivatiereoase und daneben mehr oder wenige (un)gesunde Großwohnsiedlungen, dann im Norden ganz oben die fast nordische Kassel, und darunter östlich ein immer mehr desertiertes DDRartiges Gebirge. Insgesamt keine mögliche Generalisierung. Trotzdem viel Glück dem aufgeklärten Lama-Genossen Aufklärer Leiberg. Wir warten auf Berichte.

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Kanada ist schön und neu, wir haben aber in den EU Ländern (Belgien, Spanien, Portugal, Niederlandër) seit Jahren eine große Auswahl an Lösungen: Entkriminalisierung, Legalisierung, ohne oder mit Marktregulierung.

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[Re]: Den rechten Parteien geben Aufwind diejenigen, die angeblichen Gefahr mit Einwanderung verbinden und rechte ausschliessende massnahmen in diese Richtung treffen. Brexit ist übrigens eine grosse Chance für Europa, denn GB die politische Integration ständig ablehnte und nie wirklich drin war, weder Euro noch Schengen, d. h.; Bewegungsfreiheit. Wir sind endlich los ! Dazu wird Brexit beweisen, was für schädliche Folgen nationalistische Abschottung und EUfeindlichkeit bringt.

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[Re]: Schön, dass die Solidarität mit dem gegen die kolonialbesatzung und gewalt aufgestandenen Volk Palästinas weiter lebt! Kurden auch sind willkommen! Alle verdammte dieser Erde !

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[Re]: "ich gönne es Ihnen, dass Sie offenbar von diesen "überschüssigen Kassen" profitieren".

Sie irren. Ich bin hier ein reiner Steuerzähler, habe mein berufliches Leben anderswo verbracht und daher kommt auch mein heutiges Einkommen. Ich habe hier weder Anspruch auf eine Rente, noch auf sozialhilfe oder krankenversicherung. Ich bin als Einwanderer ein netter Gewinn für die Bundesrepublik. Hoffentlich auch als engagierter nichtBürger und trotzdem Mitbürger. Der sich jahrelang bemüht hat, der deutschsprachigen Kultur zu dienen. Insbesondere die Sache der verfolgten Denker, Gegner und Dichter. Denen müssen wir Treue halten.

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[Re]: Warum wollen Sie unbedingt, dass die Ankömmlinge eine Last seien, und dass sie etwas mit der wachsenden Ungleichheit zu tun hätten (was mehr oder weniger der uralter völkisch-nationalistischen Lehre der Konkurrenz der nicht-einheimischen entspricht, die in den 1920' gegen die "Ostjuden" erfunden worden ist, und schon zahlenmässig gar nicht glaubhaft ist) ? Ungleichheit tilgt man mit Vermögensteurn, Lohnpolitik und Sozialpolitik usw. Erstens ist Schutz Pflicht. Legal und menschlich. 2. das Verhindern der Bewegung, die Abschottung ist ohne Schiessbefehl und schlimme Verletzungen unserer Werte nicht möglich. Der Drama im Mittelmeer ist einfach nicht zu dulden. 3. es handelt sich um Menschen im Arbeitsfähigem Alter, die nach 3,4,5 Jahren arbeitsnehmer und Steuerzähler werden, und die wir auch wirtschaftlich brauchen. Sie werden unsere Rente zahlen und uns im hohen Alter pflegen.Insofern sie gleiche Rechte und die Möglichkeit bekommen, sich auszubilden und zu arbeiten. Was das basische Streben aller Migranten ist, ob geflüchtet, ob auf der Suche einer besseren Zukunft, für sich oder für seine Kinder.Das sehe ich als Investition und Nachwuchs. Und so war es immer im menschlicher Geschichte, besonders seit dem XIXe Jhdt, wenn Millionen Europäer nach Amerika, Kanada, Australien gezogen sind. Die heutigen Ankömmlinge sind nicht anders, auch wenn sie aus Afrika kommen ... Sie sind Teil einer die "konstruktive" Lösung, kein Problem.

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[Re]: Ja, sie sind nur die legale Fassade der braunen Bewegung und werden es bleiben.

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[Re]: Kurzer gesagt: Einwanderung ein paar hunderttausenden Menschen in ein 82 Millionen Einwohner starkes und veralterndes Land bei blühender Wirtschaft und Überschüssigen Kassen ist die Mutter aller Probleme.

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[Re]: Genau. Um so länger der Seehoferische Alleingang, desto schlimmer für die Linke. Und was schlimm auf die Linke wirkt hilft auch nicht, dass eine ernshafte Alternative zur Groko entsteht und dass alle Demokraten sich klar gegen den braunen Nationalismus richten. Ihre Haltung zur Unteilbar Demonstration und die Zweideutigkeiten ihrer Reden (angebliche Konkurrenze zwischen "eingeborenen und Ankömmlingen usw) sind in einer solchen antifa-Bewegung nicht mehr tragbar.

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Der Erfolg der Demonstration ist ein Dorn im Auge der Gefolgschaft Frau Wagenknechts. Sieh unten: Sie war ihnen zu bunt, war gegen ein falsches Ziel gerichtet, nähmlich gegen braune und "falschen" Rassismus, hätte unerwünschte Teilnehmer, wäre sozial blind, brächte nichts. Das ist nicht mehr Enthaltung, sondern ein verzweifelter erbärmlicher Versuch Misskredit zu bringen. Die Spitze bei Fantastin mit dem V-Mann Chemnitz Revisionismus und beidenen, die jetzt Abschottung im Namen vom Internationalismus verlangen. Ich kann die grössere Welle gegen "echten" Rassismus und Ausschluss kaum erwarten, die uns die Auferstandene bereiten und wüsste gern, wenn nicht bunt, was für eine Farbe die heutige und zukünftige Gesellschaft in Deutschland dann bezeichnete.

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Ich stimme ganz und völlig zu. Besonders die letzten Sätze sollten hier nachdenken lassen."Trotzdem kommt ohne sie [die Regierungsparteien] nicht aus, wer die RechtspopulistInnen stoppen will". Das Erwachen der schweigenden Mehrheit ist ausschlaggebend, auch das Zusammmenlaufen der verschiedensten kleineren Gemeinschaften. Die alten politischen Punks, die gegen das "System" schimpfen, sind unbedeutend. Die Querfrontisten drängen sich selbst in Abseits.

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[Re]: Illegal wird man erst, wenn ein Gericht davon entschieden hat. Und der Niemand der nichts dagegen hätte ist hier der arme Sven Schell und seine braune Freunde. Wir sind Mehr.

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Theo Francken, der Staatssekretär für Asyl und Migration, gehört zur Partei Nieuw-Vlaamse Alliantie (NVA), einer separatistischen Partei mit starken Nazi-Wurzeln, die in der Theorie die Unabhängigkeit Flanderns von Belgien erstrebt. Seitdem diese Partei in Flandern und auf Bundesebene mit den liberalen mitregiert fühlt sie sich wohl im Amt und lässt die separastische Rede etwas beiseite, dafür gibt er umsomehr gegen die Migrantent laut.

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[Re]: Die bequemste Haltung ist eher, hier gegen die globalisierte kapitalistische Weltordnung System abstrakt zu reden und über die hier und jetzt tatsächlich mörderische Utopie der Abschottung wegzusehen, egal, wenn es objektiv die Spaltung einer notwendigen Antifabewegung verusacht und die ideologische Zweideutigkeit weiterunterhält.

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Der arme Mann ist schlimm Braunkohlesüchtig.

Heute steht im Trierischer Volksfreund:

"Pinkwart verwies dabei auf die Leitentscheidung der rot-grünen Vorgängerregierung, nach der noch bis 2045 Braunkohle gebaggert werden darf. Ein früheres Ende sei nur denkbar, wenn eine bezahlbare und sichere Energieversorgung und ein sozialverträglicher Strukturwandel gewährleistet seien, hatte Pinkwart gesagt.

Pinkwart sprach sich außerdem dafür aus, den Braunkohletagebau auch nach Abschaltung der letzten Kraftwerke teilweise offenzuhalten. „Wir sollten den Zugang zu diesem Rohstoff bewahren“, sagte er der „FAZ“. „Braunkohle ist eine potenziell wichtige Ressource auch für stoffliche Nutzungen, in Zukunft vielleicht sogar für die Herstellung synthetischer Treibstoffe.“

genauso wie im Krieg, wahrscheinlich geht es darum, dass die Dieselmotore weiterlaufen.

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[Re]: Friesen sind schon eine anerkannte Minderheit in der BRD. Und es gibt in den Nachbarländern ziemlich viele Beispiele davon.

Die kulturellen und politischen Rechte der dänische Minderheit und der friesische Minderheit in Schleswig Holstein stehen unter Schutz der schleswig-holsteinischen Landesverfassung.

In der niederländischen Provinz Friesland ist die friesiche Sprache (Frysk) offizielle Landessprache neben der niederländischen Standardsprache.

In Belgien werden der "Deutschsprachigen Gemeinschaft", die eine sehr kleine Minderheit ist (9 Gemeinde, 853,64 km², 77 437 Einwohner, erhebliche politische und kulturelle Rechte anerkannt. Hat ihre eigene gesetzgebende Gewalt (Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft), ist eine der drei sprachlichen Gemeinschaften vom belgischen Staaten und somit ein Gliedstaat des belgischen Bundesstaates.

Dadrin ist keinen nationalistischen Delirium zu finden.

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Hat man je die Kosten der demütigenden Kontrole der Hartz-IV Empfänger bis zu den paaren zehn Euros, die sie bekommen oder gewinnen, berechnet? Samt den Kosten der unzähligen Anfechtungen, die nicht selten vor Gericht gehen? Zweifellos ein Anlass zur Befragung der Regierung. Kosten/Leistung Struktur der Jobcenter ?

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Hier kann ich kaum mitreden. Um zum nächsten Bahnhof mit Fernverbindungen zu gelangen muss ich 130 km fahren. Mit dem Auto.

"Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,

leider konnte zu Ihrer Anfrage keine Verbindung gefunden werden. Möglicherweise ist Ihr Reisewunsch an einem Datum, an dem Start oder Ziel gar nicht oder nicht mit dem gewählten Verkehrsmittel angefahren werden (Haltestellen werden z. B. am Wochenende manchmal nicht bedient).

Vielen Dank!

Ihr Team von www.bahn.de

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[Re]: Kenne ich nicht, habe aber oft gelesen und eine ständige Bemühung gemerkt, anständig und etwas links zu bleiben und gleichzeitig besorgt, auf Umwege die Eindeichung der Einwanderung zu verteidigen. Also, wenigstens Angst, wenn nicht Abneigung vor diesen (zu) vielen afrikanischen Menschen, die sich mit uns Einheimischen mischen könnten. Pauschale Vorurteile nenne ich Vertandsmöglichkeitsgrenze.

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[Re]: Es gibt keine "liberale" Seite der Bevölkerung, weil die Migration allgemeine zustimmung findet. Alle wissen, sie sei notwendig und die Identität vom Land gründet sich in der Aufnahme. Viele Bürger sind übrigens selbst Einwanderer/inen. Ich weiss, dass es über die Grenzen ihre Verstandsmöglichkeiten geht, aber so ist es. Streit gibt's nur über die Duldung abweichender kultureller Gebräuche.

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Ein weiteres Vorteil vom kanadischem Arbeitsmigrationsystem besteht darin, dass, insofern das Ankommen ziemlich leicht ist (Arbeits-Aufenthalterlaubnis), die Migration in beiden Richtungen vorkommt, ein- und aus-, also, mit zahlreichen vorübergehenden Einwanderungen. Dann ziehen die Leute in Ursprungsländern mit Ausbildung und Geld zurück, was diese Länder stärker macht und die "soft power" und den kanadischen Einfluss verbessert : diplomatisch, kulturell, wirtschaftlich. So macht zb Kanada (durch Quebec) erhebliche Fortschritte auf Kosten Frankreichs in der französichsprechenden Welt. Wenn nicht autoritär gehemmt sind immer Migrationsbewegungen hin und her Bewegungen.

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[Re]: "Anders als Deutschland scheint Kanada Zuwanderung aus wirtschaftlichen Gründen und die aus humanitären Gründen strikt zu trennen. Für die gelten dann ganz andere Regeln."

Ist nicht so einfach. Bis auf besondere Massnahmen, die bei Krisen zusätzliche Aufnahmen asylsuchender Menschen erlauben, sind Fluchtlinge eine Kategorie im Punktsystem. Andere Kategorien sind zb Fachkräfte, Unternehmer, Familienmitglieder eingewanderter Menschen. Das Punktsystem funktionniert am Ende wie eine Lotterie für alle Kategorien, nicht wie eine gezielte Verwaltung, die das Punktsystem scheinbar herstellt. Die Bereitschaft für die Aufnahme ist aber gross, weil die Gesellschaft sich grundsätzlich und langfristig als Einwanderungsgesellschaft versteht. Das ist Identität und Wert. Regierungspolitik hat für 2018-2020 das erklärte Ziel, eine Millionen Einwanderer aufzunehmen. Da der biologische Wachstum seit den 1970 minimal ist, sind alle bewusst, dass die Zukunft vom Land von der Migration abhängt, nicht nur wirtschaftlich. Der Anteil der Migration im Bevölkerungswachstum entspricht 80%.

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Die Migrationspolitik Kanadas (36,7 M. Einwohner) hat für die Aus- und Einwanderer und für die Wirtschaft das Vorteil, dass sie ziemlich viele Leute ankommen lässt: durchschnittlich jedes Jahr etwa 250 000 Menschen, ob Asylsuchende, Fachkräfte oder Verwandte früherer eingewanderten. Jährlich werden etwa 150 000 einwanderer/inen Staatsbürger/inen Kanadas. Das Punktssystem ist aber tatsächlich nicht perfekt, und nicht nur aus prinzipiellen Gründen, wie Herr Bozkurt zu meinen scheint. Das System ist überaus kompliziert und für die Bewerber kostenaufwendig. Es gibt sogar quoten für verschiedene Herkunftsländer in den Quoten die bestimmen, wieviel Leute sich in jeder Katégorie bewerben dürfen! Und die Provinzen/Länder haben zum Teil verschidene Punktsysteme. Ich bezweifle, dass man so minimale Gerechtigkeit und minimale Kohärenz erreicht, und auch, dass menschliche und soziale Erwägungen in dieser Verwaltung durch Ziffern genug in Betracht kommen.

Hier Beispiele Auswanderungsführer in verschiedenen Sprachen:

immigrantquebec.com/fr/consulter/guides

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"zur kranken Bekannten, die im schwäbischen Dorf sitzt und für die bei „Facebook sein“ Teilhabe am sozialen Leben bedeutet?"

Oder umgekehrt, für die das soziale Leben sich so eingeschränkt und virtualisiert hat, indem sie und alle dauernd bei Facebook sind, und nicht mehr in Lebensgröße dastehen.

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Na, Ja, Neuschwanstein gibt's schon müssen die irgendwas neues unternehmen, um den alten Ruhm über den weiten Gauen zu bewähren. Ihr armeselige halbverbrannte Moorbewohner versteht nichts davon. Keine Ahnung vom Zivilisationstrieb. "Where No One Has Gone Before !"

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[Re]: Meine Analyse der RAF-Geschichte ist anders, aber da ist aber hier wenig relevant. Der Vergleich gilt nicht, insofern die RAF damals nie eine ernste tatsächliche Gefahr für den Staaten und für die bestehende Ordnung der Gesellschaft darsgestellt hat. Die Sache ist jetzt gut erforscht. Ich werde auch nicht die heutige Lage als dramatisch bewerten, sondern wie Sie als “ernst”, und dies nicht aus emotionellen oder moralischen Gründen, sondern indem ich deutlich das Wiederscheinen und die breite Entwicklung, den Machtzuwachs von nur ein wenig zur heutiger Lage angepassten und veränderten, geschichtlich gut gezeichneten und belegten ideologischen Elementen und politischen Kräften, die wir schon kennen und trotzdem (aus verschiedenen Gründen) verkennen.Das nicht-ernst-nehmen fängt an, wenn das neue Rumpelkammerwort “populistisch” angewandt wird, statt von ethnonationalismus oder von rassistischem Nationalismus zu reden. Das nicht ernst nehmen geht weiter, wenn man tut, als ob man mit dieser Ideologie und diesen Kräften im Rahmen vom üblichen demokratischen Streitgespräch handeln könnte und besonders indem der Kampf (ja, Kampf, gegen Feinde) keine Priorität bekommt. Priorität setzte voraus, zuerst das breiteste obkjektive Bündnis aller liberalen von der so-gehassten Merkel bis zu den äussersten Linkern unter einziger Bedingung, alle lehnten Ausschluss und Ungleichheit aufgrund der “Rasse”, des Ursprungs, der Kultur ab. Das schliesst auch die gesunden Teile vom Staatspararat ein. Hier schimpfen lieber alte politische Punks gegen das “System”. Hier verteidigen mancher (wie S. Wagenknecht oder jetzt neu in Frankreich Melanchon) die Argumentation der wirtschaftlicher Konkurrenz zwischen Stammeinheimischen und Neuankömmligen, die klar und eindeutig zum nationalistischem Korpus gehört. Sie bilden objektiv das linke Flügel der braunen Bewegung, insofern sie ihre Lehre bewusst, unbewusst oder opportunistisch verbreiten. Darüber bin ich nebenbei aufgeregt, gebe ich zu.

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[Re]: Wir haben jetzt einen bewaffneten braunen Untergrund, politische und rassistische Gewalt und Morde, marschierende Nazis, einen untergewanderten Staatsapparat, und dazu die legale Fassade der AfD, deren Beziehungen mit der braunen Bewegung überall zum Tage kommen. Die ersten Opfer vom Bürgerkrieg sind schon gefallen, direkt in der BRD und indirekt beimMassenertrinken im Mittelmeer. Ist das nicht Notstand?, Erkennen Sie (und die Republik) weiter keine "Feinde"?

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Palast der Republik abgebaut, Berliner Schloss wiedergebaut.

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[Re]: Die nationalistische fremdenfeindliche Rede ist schon lange her gebildet und hat sich nur wenig verändert : die biologische Rassismuslehre ist vom Kulturrassismus à la Sarrazin ersetzt worden, mit angeblicher wirtschaftlichen Konkurrenz und angeblicher Sexualgefahr ("schwarze Schmach") wurde schon in den 1920' Jahren Hass und Angst gepredigt. Die allgemeine Lage, besonders wirtschaftlich, ist nicht die der Weimarer Republik, die ideologische Lage hingegen ist ganz gleich.

Wer sich dieser Lehren bekehrt hat keine Ausreden, lebt und denkt jenseits der Vernunft und der Fakten. Es geht nicht darum, zu einem Umdenken zu bewegen, sondern um das Sammeln gegen den politischen Feind, auch gegen die nützliche Idioten. Zur Zeit weiter mit den Mitteln vom Rechsstaaten, insofern sie noch nicht ganz erschöpft sind. Denn ja, es gibt kämpfende, unversöhnliche Weltanschauungen, und die braune Bewegung weiss es, während eingeschlafene Demokraten sich gar nicht vorstellen können, dass die "Normalität" der Gegenüberstellung schon vorbei ist.

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[Re]: Die angebliche Konkurrenz der "importierten" Gastarbeiter und der einheimischen gehört genauso wie die angebliche Konkurrenz um die Sozialleistungen zum Kern der nationalistischer und brauner Lehre seit Jahrzehnten und hat in einer hochentwickelter und verzweigter Wirtschaft keine sachliche Grundlage. Debattieren ist sinnlos. Verständnis ist sinnlos.

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[Re]: "Nein ich gucke einfach in meine Familie, so thanx for nothin und dafür dass die taz und die "linke" Gesellschaft mich hier in die Arme der CSU/AfD treibt weil sie einzig mein Interesse in dieser Frage vertreten, habe ich eigentlich nur noch ein herzliches FUCK YOU! "

Ebenso und umgekehrt, viel Spass bei den Glatzen, wo Sie richtig gehören und zweifellos männliche Gemütlichkeit auskosten werden.

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Cohn-Bendit ist der eifrigste Höfling Macrons und versteigert seine eigene Ministerialität. Umweltminister war ihm letztens zu riskant oder zu wenig. Innenminister oder Überminister würde ihm Wohl passen.

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[Re]: "Wer wirklich(!) etwas gegen Treibhausemissionen tun will, muss halt die Grünen oder neine noch deutlciher ökologisch orientierte Partei wählen."

Was die Bundesebene betrifft stimme ich bei. Das hilft tatsächlich. Aber örtlich haben weder die mitregierenden Rheinlandpfälzischer Grünen noch die damals in NRW regierenden Grünen viel erreicht oder übermenschlichen Eifer gezeigt, wenn es um Bergbau ging (Berbauzerstörung in der Vulkaneifel oder Hambach)

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[Re]: "RWE frackt übrigens nicht, soweit ich weiß": hätten Sie richtig gelesen, hätten Sie,ängstlicher Aktionär gesehen dass ich es nicht behauptete, sondern, dass die Logik dieselbe ist und dass unter Schutz derselben "Legalität" vorkommt, und zwar, unter Bundesberggesetz, die damals (2012) obwohl schon von den Günen, von der Linke und von der SPD in Frage gestellt, nicht wesentlich reformiert wurde. (SPD-Fraktion Antrag 17/9560, Linksfraktion Antrag 17/9034, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Gesetzentwurf 17/9390). Fast alles stand in diesen Texten.

dipbt.bundestag.de...17/095/1709560.pdf

dipbt.bundestag.de...17/090/1709034.pdf

dipbt.bundestag.de...17/090/1709034.pdf

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Diese Pilzenarten verschwinden wohl sicherer vom Mangel an Kuhmist als vom Überernten, weil das Vieh immer mehr lebenslang drinnen gehalten ist. Und es gibt dabei viele andere Opfer wie die Mistkäfer.

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Die Gefälligkeit der Behörden den Berg- und Energiekonzerne gegenüber hat auch damit zu tun, dass manche Gebietskörperschaften, auch kleine Kreise, selbst Anteilseigner derselben Konzerne sind. Das sollten die Bürger vor den Wahlen überprüfen und "Aktionär"-kohlenausstieg fordern. Wäre eine Fortsetzung vom grossen Wechseln von RWE zu Ökostrom-Anbietern.

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[Re]: Ist es Ihnen bekannt, dass Braunkohle und Kohle und Dieselabgäse töten ?

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[Re]: In diesem Fall bedeutet immer "Rechtsicherheit", dass Konzerne unverschämte Entschädigungen verlangen, während langfristig die Folgen der Verunreinigung von Wasser und Böden (beim Fracking) oder der Klimaverschlechterung von der Gemeinschaft getragen werden.

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Sehr guter Beitrag zur Debatte. Das räumen von Siedlungen oder in diesem Fall die Zerstörung eines seltenen Landschaftsbestandteil/Biotop, das Wert eines gemeinschaftlichen Erbes hat, war genauso in der DDR wie heute in der BRD durchgeführt. Das Bundesberggesetz ist höchst fraglich, insofern es auf dem Prinzip der Bergfreiheit beruht und einen Vorrang der Sicherstellung der Interesse der privaten Firmen mit Rohstoffen gegenüber anderen übergeordneten Interessen des Gemeinwohls festschreibt. Das war schon mit dem Fracking ganz klar und sollte nicht so bleiben.

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Sehr erstaunlich, was man hier lesen und nicht lesen kann. Erdogan sei eine "ein außenpolitisches Problem" (Age Krüger), sei dies oder das. Nur eine blosse Tatsache wird nicht erwähnt, dass er (u.a) deutsche Geiseln hält, was genug Grund zum Handel gibt.Die Vereinigte Staaten haben Sanktionen gegen die Türkei ergriffen (gegen Inneminister Suleyman Soylu und Justizminister Abdulhamit Gül), der Pastor Brenson ist jetzt aus dem Gefängnis! Frau Bundeskanzlerin hat nur "gedrängt", "dass auch diese Fälle {der deutschen politischen Gefangenen] möglichst schnell gelöst werden können". Sind hier Enver Altayli und die 5 andere Gefangene nicht genug deutsch oder zuviel türkisch ? Muss man zur FAZ übergehen, um etwas davon zu lesen?

www.faz.net/aktuel...haft-15806268.html

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Ein türkisch-georgisch-armenisches Fluchtlingskind namens Schahnur Waghinak Asnawurjan.

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Vom Gericht gesegneter Landraub und die eingeborene hinaus zur Müllkippe oder zur Wüste ist das ABC vom Kolonialismus.

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Es ist bekannt, dass wegen (über)Anpassungsstreben Einwanderer stetig Legitimusvorliebe zeigen, so lange sie nicht von der Regierung grob angegriffen sind. Sie wagen sich nicht abzuheben. Das hat mit Konservatismus kaum zu tun. Hätten wir eine Linke oder SPD Kanzler(in), würden sie mehrheitlich so wählen. Die starke Rede Angela Merkels vor dem Bundestag "Juden und Muslime gehören genauso wie Christen und Atheisten zu unserer Gesellschaft, in unsere Schulen, in unsere Parteien, in unser gesellschaftliches Leben" hat wohl dazu beigetragen hat, die auschliessende Thesen Horst Seehofers zu kontern.

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Cola ist undeutsch.

"Dass ihre Mutter nur eine kleine Rente hat, aber für Flüchtlinge viel Geld verschleudert wird".

Wir haben es, die sagenhafte AfD aufertstandene Rentnerin !

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Frau Merkel hat in 13 Jahren eine beispiellose und unbestreitbare persönliche Ehrlichkeit gezeigt und nicht unbedeutende Ergebnisse erreicht: Atomausstieg, Mindestlohn, gleichgeschlechtliche Ehe, 2015 das Sichern wenn nicht das Retten von hunderttausenden menschlichen Leben . Von der Linke her gesehen bin ich ihr dafür dankbar und halte sie für die beste Kanzlerin der Nachkriegszeit, egal, was daneben gemacht oder nicht gemacht worden ist oder was jetzt nicht kommt. Umgekehrt bin ich der Meinung, dass Herr Schröder der schlimmste Amtsinhaber war, und dass dies langfristige Folgen hat. Wie Andreas-2020 meine ich, dass die SPD das Problem ist und für das heutige Vakuum und für die heutige Alternativlosigkeit Verantwortlichkeit trägt. Das verursacht die SPD weiter, indem sie die Groko trotz klarem Mangel an Vorschritten weitermacht und keine feste und konkrete Stellung annimmt. Im übrigen ist die Union die Union, kein Grund zu staunen.

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[Re]: "Systemkritik ein ursprünglich linkes Unternehmen war", ja, ebenso das Streben nach einem allgemeinem, öffentlichgetragenem Schulwesen. Aber gerade weil "sich die Rechten sie Rechten unter den Nagel gerissen haben" und international organisiert sind wäre hier und jetzt die Abschaffung der Schulpflicht ein Geschenk vom Himmel für reichsbürgerartige oder von der demokratischen Gesellschaft sezessionnistische Sekten.

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Ich stimme mit Mainzerin hier unten zu. In den USA und anderswo entwickelt sich eine Schuleverweigerungsbewegung, die wenig mit der Verbesserung der Bildung der Kinder zu tun hat, aber in manchem Reichsbürgerhaltung gleicht. Weil die Schule unter Staatskontrolle steht, die sie im Rahmen Verschwörungstheorien ablehnen. Genauso wie Impfkritik. Die würden am besten von der Abschaffung der Schulpflicht profitieren, um sich weiter als Gegengesellschaft zu organisieren. Sabine Boeddinghaus scheint davon keine Ahnung zu haben.

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Erinnerungsvermögen bei Journalismus tut gut.

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Facebooknutzer sind sowieso billiger Ramsch für Datendealers. Wer dabei ist, hat keinen Grund sich zu beklagen.

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Die EU-Kommission tut was sie will, indem das EU-Parlement über noch weniger Macht als der Reichstag vom Heiligen Römischen Reich besitzt. So schert sie sich natürlich auch nicht um nationale Gesetzgeber.

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Meine gewählte Heimat liegt im Hunsrück (jaja, wie im Film). Wäre schon gut, dass die Kreishaupstadt und die Landeshauptstadt Mainz sich für unsere "Lebensqualität" sorgen, oder wenigstens nicht bedrohen. Mir wäre lieber, dass der Bajuware in Berlin und seine Abteilungen sich nicht einmischen. Solche Sachen sind weder von oben noch von weiten zu behandeln.

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[Re]: Nicht genau so. In der BRD gibt er sich mehr oder weniger als grün, in Frankreich eher als neoliberaler Guru, der die Gesellschaft (ein wenig) und die Wirtschaft (erheblich) "befreien" will. Karriereausichten in Medien und in der Politik in den beiden Ländern verlangen manchmal verschiedene Marketingargumente.

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[Re]: Ich möchte bestätigen, was sie schrieben, und zwar dass Herr Cohn Bendit nur von ganz recht her gesehen als links eingeordnet werden kann, und die Deutung genauer erklären: das ist weder Verwirrtheit noch Präsenilität, das ist grober Etikettenschwindel.

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[Re]: Herr Cohn Bendit verbreitet seit langer Zeit auf einem französischem Radiosender neo-liberale Reden und war auch der Meinung, dass die unerklärte Wähler, die die angebliche Maastrichter EuropaVerfassung, durch die EU definitiv unter Sparkurs stellen sollte, mehrheitlich abgelehnt hatten (Frankreich, Niederländer), wieder wählen mussten, bis sie die Pille schlucken.

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[Re]: Korrektur:

Daher zur Zeit verschiedene Bemühungen, um alternative zu entwickeln, die das Erfassen dieser Dimensionen wie Zustand der sozialstaatlichen Sicherungssysteme, sozialen Frieden, Umweltqualität, Wohlstand in Betracht nähmen.

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Wir (sieh unten mehrere Kommentaren) wollen eine TAZ mit NIVEAU, d. h. begründete, informierte, Berichte oder Stellungsnahmen. Stammtischredner und Gemeinplätzer bitte weiterbilden oder im persönlichem Blog lassen.

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[Re]: "Etwas enttäuschend einen, wie andere Kommentatoren es schon festgestellt haben, so oberflächlichen Kommentar bei der TAZ abgedruckt zu sehen..."

Ja, und zur Liste der hier unten gegebenen Einwände ist einzufügen, dass die Begriffsbestimmung vom "Wachstum" höchst fraglich ist, auch von nicht unbedeutenden Wirtschaftsexperten in Frage gestellt, insofern sie vom Begriff Bruttoinlandsprodukt und Messen von Geldwerten abhängt und dabei viele Dimensionen der Wirtschaft und fast alle Externe Effekte unbeachtet lässt. Daher zur Zeit verschiedene Bemühungen, um alternative zu entwickeln, die das Erfassen dieser Dimensionen wie Zustand der sozialstaatlichen Sicherungssysteme, sozialen Frieden, Umweltqualität, Wohlstand. Der Redakteur hat keine Ahung davon. Bevor man über Nullwachstum urteilt, wäre es nötig, den Wachstumbegriff selbst zu erörtern. In der TAZ sind zu oft und zu viele schwache, uninformierte Berichte wie diese zu lesen, die keine Überlegung zeigen. Blosse persönliche Meinungen. Gestern gab's diese pauschaliesierende herabsetzende Rede über "Ossies". .

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Herr Özdemir hat leider den politischen Kompass ganz verloren. Egal, wo sie stattfinden, sind Olympische Spiele und Weltmeisterschaftenusw eine riesige Steuergeldverschwendung zugünsten unsauberer Firmen und verursachen direkt und oder indirekte umweltschäden.

Es unter einer angeblichen antirassistischer Vorwand tarnen ist unverschämt, auch vom antirassistischen Standpunkt, der korruptiertere Fusballfunktionär hätte es nicht soweit gewagt. Erinnern wir uns an die Bürger der Hansestadt, die bei einem Referendum die OSBewerbung Hamburg abgelehnt haben.

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[Re]: "stürzt den Nahen Osten, Eurasien und Südamerika in immer mehr Chaos": dazu kann man Ukran hinfügen, die sie mit Waffenlieferungen überschütten.

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Festung Europa, die die Europäische Staaten durch bezahlte oder freiwillige Handlangers bewachen lässt, dort, wo sein Rechte und Werte nicht gelten, weil sie sich drinnen vor einer Minderheit wiedererwachter Hasser einschüchtern lassen. Europa krepiert nicht von einer angeblicher Invasion, sondern vom Verlassen seiner gründenden Werten und Rechten.

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[Re]: Recht, sowohl national als international, schreibt den Staaten Schutzpflicht vor, und für die Asylantragstellende das Recht, seine Sache gerichtlich klären zu lassen und also dass sie fallweise, nicht pauschal oder einer Quote entsprechend entscheiden wird. Oder durchs Ertrinken oder Erschiessen. Das ist Ordnung, das ist Recht. Was Sie hier als "Recht und ordnung durchsetzen" bezeichnen ist Barbarei und Mörder im Auftrag.

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Vielen Dank.

Solche Stellungsnahmen sind hier zu selten.

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Ich will einen Tag-ohne-Kinder , oder ein Keine-Kinder-haben-Feiertag, oder beide.

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[Re]: Fühlen Sie sich als Urheimatseinwohner durch die Migration bedroht? Bis zum Punkt, dass menschliche Leben in Kauf zu nehmen sind? Um abzuschrecken ?, Weil minderwertig ?

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[Re]: Die absolute Zahl der Opfer ist gesunken, weil die Zahl der Einwanderer nicht so hoch wie früher ist, was mit mörderischem Abschrecken nichts zu tun hat. Das Risiko zu sterben ist gewachsen, seit die Rettungschiffe ausgeschlossen worden sind; jetzt ertrinkt ein Mensch von zwanzig, die es versuchen, also doppelt so viel wie im Jahr 2017. (Quelle : Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen). Ihr Kommentarüber die glückliche Seite der Politik Italiens "klingt fies" und ist fies.

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Unsere Nationale Interessen und unsere Interesse als Europäer verlangen, dass wir uns von den Vereinigten Staaten maximal und schnell distanzieren und konsequent in dieser Richtung handeln. Die grösste Macht ist zur grössten Gefahr geworden. Trump ist weder Unfall noch Zufall.

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Diese vom Mond herabkommende und herabsetzender Auslegung vom Werten und Verhalten der "Ossies" ist der TAZ nicht würdig. Auch, wenn der Redakteur provoziert oder scherzt. Keine einzige Quelle, keine Basis. Wer sich ehrlich für die persönlichen oder kollektiven gesellschaftlichen Erfahrungen der Bevölkerung der ehemaligen DDR interessiert, tue gut, die Sache nicht so leichtfertig zu behandeln und ein wenig Literatur zu lesen, von Christa Wolf bis Landolf Scherzer, der im ehemaligen (?) ABZ verkannt ist.

Mitleid ist umsonst, Neid mußt du dir erarbeiten ,1997

Der Zweite (Aufbau Taschenbücher) 2000

Der GrenzGänger, 2005

Letzte Helden. Reportagen, 2010

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[Re]: Das verrät klar, dass Sie nicht verhaftet worden sind, weil Sie nie aus der Opiumhöhle Blauer Lotos rausgegangen sind.

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Es gibt also eine Bank, die konkurrenzfähiger als die Deutsche Bank ist!

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Maltas Regierung steht unter Zwang einer EU-Ermittlung aufgrund verschiedener mafiöser Verletzungen gegen den Rechtsstaaten, die vermutlich zum politischen Mord der Journalistin Daphne Caruana Galizia geführt haben. Indem sie der rechtsextremistcher Salvini-Regierung Italiens einen Gefallen tut, verschafft er sich Unterstützung auf EU-Ebene.

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[Re]: ES wäre falsch zu behaupten " dass das Seenotrettungsangebot nach Europa ein Pull-Faktor war, durch den mehr Menschen die Ueberfahrt wagten und mehr Menschen starben"

Die Migration hat nur abgenommen, weil die humanitärkrise die 2015 südlich vom Mittelmeer wutete vorbei oder vorläufig vorbei ist. Sie und ihre gleichgesinnte meinen eher, dass, die Gefahr und das Ertrinken abschreckende Mitttel sind und deshalb sehen sie die Rettungsaktionen ungern. "Indirekte" Vernichtung ist kostenlos und bringt bis jetzt kein Risiko. Die Geschichte wird es anders betrachten. Pullfaktore der Migrationen aus Afrika sind : Armut, Unsicherheit, Perspektivlosigkeit, Folgen der Klimaverschlechterungen, Notwendigkeit, seine Familie zu unterstützen oder einfach am Leben zu erhalten und sich selbst aufopfernde Hoffnung einer besseren Zukunft für seine Kinder. Das waren schon die menschliche Gründe, die Millionen Europaër nach Amerika im XIX Jhdt getrieben haben. EU-Staaten sind mitverantwortlich, indem sie die Möglichkeiten legal einzuwandern in der Tat quasi-ersticken, was nur mehr Toten verursacht, schwarze Märkte herstellt, und die Kosten der Migration erhebt, auch die menschliche Kosten. Was auch zur Folge hat, dass die Zurückwanderung, die grosse Migratione immer begleitet, unmöglich wird.

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Warum kann oder darf sie nicht unter BRD-Flagge fahren? Wäre eine gute Idee.

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[Re]: "wobei er nicht nur im Inland sondern auch im Ausland wegen seiner Kompetenz ein hohes Ansehen genießt?"

Wo denn, und wovon wissen Sie es ? In Ungarn oder bei der heutigen österreichischen Regierung vielleicht, oder in der braunen Internationale ?

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Die im Juni von Herrn Seehofer willkürlich enlassene Bamf-Chefin Jutta Cordt sollte jetzt zur Stattssekretarin oder VF-Cheffin werden. Sozusagen als Hilfsmaaßennahme. Oder als Gegenmaaaßennahme für das ganze Seehofieren.

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Warum vom Anfang an neu bauen? Warum nicht lieber weiter östlich ein aussterbendes Dorf in Meklenburg, Vorpommern, Brandenburg oder in der Lausitz wieder beleben ?

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[Re]: Ja, drin war drin, und raus ist raus, wie erstaunlich, obwohl GB es immer schaffte, gleich drin und draussen zu bleiben, und dazu die EU nur als liberalisierter Markt und nie als eine politische Gemeinschaft betrachtet hat und in diesem Sinn untermienierend handelte. Diese Spekulationen über wiederabstimmung und Innenpolitik bei den Marsbewohnern sind sinnlos.Herr Johnsons Versuch, hier in der TAZ Mitgefühl oder Solidarität für irgendeinen Untergruppe der britischen politischen Klasse zu erwecken sind bedeutungslos. Wir haben dabei kaum zu verlieren und nichts zu gewinnen, bis auf den EUfeindlichen Strömungen in der EU klarzumachen, dass der Austritt Folgen hat. Vielleicht sollten wir auch dazu arbeiten, dass Schottland so leicht und schnell wie möglich ohne lange Anwärterzeit wieder Mitgliederschaft bekommt, wenn das schottische Volk es so wählt

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[Re]: Ich stehe für nachhaltige Tierhaltung (und für eine Landwirtschaft), die auf die Gemeingüter (Wasser, Luft, Klima, Biovielfalt, Gesundheit) Rücksicht nimmt und sie nicht samt mit den Tieren zu kurzfristige Profit quasi-industrieller Agrofirmen opfert. Das wollen mehr und mehr Bürger/vVerbraucher und also das will auch der Markt. Die deutsche Landwirtschaft stellt sich selbst in Gefahr, braucht keine ausländische Konkurrenz dafür, indem sie die Anpassung verweigert (DBV) oder bremst, und ihre Akzeptanz dabei verspielt. Industrielle Sauenhalter sind sowieso überholt, die Zukunft gehört den Vegetariern (aus überdruss) oder der Qualität, d. h; den Kleinbauern. Und die Krisen vom Weltmarkt sind im ExportModell auch tödlich, deshalb hören schon viel auf.

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[Re]: Die Belastung durch Exkremente ist mit Industrieller Tierhaltung verbunden, die eine Menge weitere Schäden verursacht, und dem Verursacherprinzip (genauso Luftverkehr und Schiffahrt) nicht unterliegt. Man kann selektiv und verantwortlich kaufen.

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[Re]: Ich tue es genauso und fresse auch kein aus irgendeinem Erdteil eingeführter Soja oder Veganistischer Sch. Ideal würde ich meine eigene Geflügel selbst züchten und Schlachten.Verdirb keine Zeit, mit disen Fanatikern zu streiten, sowieso kümmern sie sich kein Dreck vom Klimaschutz, ist eine vorwand, alles, was sie Besorgt, ist die Reinheit ihrer Hände und Seele, und auch, dass die Unerklärte Lebensweisen bestraft oder verboten werden. Die haben, auch nie gemeinsame Mensch/.ier Erfahrung erlebt und wissen nicht, davon sie reden. Wissen auch gar nicht, was ein Tier ist, verkenne alle Tiere als abstrakte Wesen.

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"Ohne Marke oder mit einer Marke eines fremden Betriebs dürfen die Schlächter die Tiere nämlich nicht kaufen. In letzterem Fall würde sogar das Risiko bestehen, dass die Polizei den Schlächtern Bescheid sagt, dass Schafe aus einer bestimmten Herde geklaut wurden und der Schlächter anhand der Ohrmarke die gestohlenen Schafe erkennen kann. Zumindest wird es in Deutschland so gehandhabt. Ich weiß jedoch nicht, ob es über die Grenzen hinaus genauso läuft und dort darauf Acht gegeben wird, dass alle Schafe eine gültige Ohrmarke tragen"

Doch, die Kontrolle anhand der Ohrmarke ist Pflicht überall in der EU, so dass den Weiterverkauf oder Fleischverarbeitung eine ausgedehnte Kriminalorganisation mit Teilnahme von Tierärzten und Schlachthöfen oder von Nahrungsmittelfirmen voraussetzt. Das ist nicht "nur" Diebstahl, das gehört einem Betrug von grossem Umfang.

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[Re]: Sie ist dafür zuständig, dass Herr Rukwied vom Bauernverband süß schläft und am frühen Morgen den ländlichen Raum munter bespritzen gehen kann.

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Interessant wäre jetzt, die Erklärungen der mitregierenden RLP-Grünen über den weiteren und sogar IIntensivierten Abbau der Eifelvulkäne zu hören, bevor alle Lavagesteine zum Baustoff gemacht worden sind. Wieder eine Folge des geltendes BunDeSBergGesetz. Frau Ulrike Höfken ist ja sie Ministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten. Hat sie mitgetragen ? Verzweifelt aber vergeblich gekämpft?

www.dnr.de/fileadm...altabbau_Eifel.pdf

www.wissenschaft.d...e-der-vulkanberge/

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Also: Naturschutz, nicht unbedingt Tierschutz. Beide sind nicht das Gleiche. Die TAZ-Redakteurin hat vielleicht die Argumentation der "Tierschützer" ein wenig zu kurz dargestellt, und aus "Naturschützern" "Tierschützer" gemacht ...

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"Zudem sollen nicht nur Jäger die Tiere töten dürfen, sondern auch Menschen ohne Jagd- und Fallenschein" : so werden versehentlich, besonders von Fällen noch mehr geschützte Tiere getötet: Bibers, Fischotters, Wasservögel.

Die Regulierung der Nutriasbevölkerung durchs Jagen ist ein schon verlorener Krieg, da die Art eine unerschöpfliche Vermehrungsfähigkeit besitzt (K-Fortpflanzungsstrategie). In Frankreich z. b. wo Jagd sehr intensiv und fast ohne Genehmigung geführt wird (Millionen Tiere jährlich erschossen oder gefangen), hat es sich als zwecklos erwiesen.

Verschiedene Studien haben gezeigt, dass die Bevölkerung sich mehr oder weniger von sich selbst stabilisiert, wenn die optimale Bevölkerungsdichte erreicht ist, je nach den verschiedenen Biotopen zwischen 3 und 20 Tiere pro Hektar, und dass die natürliche Regulierungsfaktoren (viel wirksamer als Jagd) folgende sind:

- lange, kalte Winter : das hat etwas mit dem Klimaschutz zu tun ...

- Prädation der Jungtiere (Erwachsene Tiere haben kaum natürliche Feinde) durch Raubvögel, Füchse, Illtisse, manchmal auch Fischotters : das hat mit erhaltener Biovielfalt zu tun.

- wenn günstige Standorte die maximale Tierdichte erreicht haben oder fehlen. Die Art braucht stehendes Gewässer und ... ... Deiche! Fliessende Gewässer, überschwemmungsgebiete mag sie nicht : das hat mit Renaturierung und Naturnähen Ökosystemen zu tun.

Also, wie oft mit "Invasive species" ist Verarmung und Störungen vom Ökosystem Hauptursache der Verbreitung, nicht umgekehrt. Das Geld und die Mühe, die zwecks "blutiger" Regulierung eingesetzt werden, würden besser zur Renaturierung verwendet.

Wie meistens in solchen Fällen sollten weder Blutgier (als primive Reaktion vor einer "problematischer Art) noch Gefühlsduselei entscheiden, sondern wissenschaftliche Kenntnisse und Bewertung der Lage.

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Ziemlich überzeugend. Überzeugender wäre aber, dass er am Ort in Hambach in einem Baumhaus stände.

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Ersatzflächen oder Schadenersatz für Umweltschäden ? Gibt's eine Versicherung gegen Brandschäden?

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[Re]: "Es war aus meiner Sicht richtig, dass die SPD in die Groko gegangen ist. Genauso richtig wäre es gewesen diese jetzt zu verlassen"

Ich sehe es auch so, nicht nur wegen Maaßen und Seehofer, breiter, weil nichts erreicht wird: Klimaschutz, Schutz vom Rechtssaat, Renten, Investitionen, Sozial, dazu noch koalitionsvertragswidrige unkontrollierte Waffenhandel.

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Dieser Handelskrieg ist ein weiteres Zeichen, dass die Weltherrschaft der Vereinigten Staaten bröckelt. Schon sind Finanzmacht (Hauptgläubiger der USA) , industrielle Macht, demographische Macht China übergegangen. Das war in langfristiger historischen Entwicklung vorzusehn, sieh. Fernand Braudel, Verlegung vom Zentrum der Wirtschaft / Welt ("Economie monde") vom Mittelmeer zur Atlantik, dann von Atlantik zur Pazifik. Von Werte- oder Moral-Überlegenheit der USA ist auch kaum was übrig. Nur auf einem Gebiet haben sie noch Vorrang: jährlich 420 Milliarden Geldausgaben für das Militär, also 46% der Ausgaben der ganzen Welt, und technologisch noch voran. Schwindende Imperien werden gefährlich, besonders wenn sie die militärische Überlegenheit besitzen. Sehen da die Chance die Vorherrschaft wiederzuerreichen, oder spielen va banque. USA sind schon zur Hauptstörungsfaktor geworden. Sind der EU gegenüber offen feindselig.

Es wäre höchste Zeit, das Los der Europäer von Amerika ganz zu trennen, zuerst militärisch, bevor aus Handelskrieg Krieg kommt. Dabei und dafür Weltfragen mit China und Russland vernünftig verhandeln und eine USAfreie Internationale Ordnung so stabil wie möglich wierherzustellen. Trump ist kein Unfall und kein Zufall.

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Die Klage war lächerlich. Das Zählen der Bevölkerung ist wissenschaflich robust und durch internationale Normen geregelt. Kaum andere Amststatistiken sind so glaubwürdig wie die demographische. Das Thermometer zerbrechen, weil die Temperatur nicht gefällt.

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Die Briten haben ihre Zukunft frei bestimmt, und das ist die Zukunft der Kaiman-Inseln. Ich kümmere mich darum um einen Dreck. Sie hatten sowieso immer einen Fuss drin und einen raus. Wünsche aber, dass die Mauer zwischen denen und uns dicht genug bleibt. z. B. Ein Fluchtling darf dort, ein Brite darf hier. Einziger Checkpoint in Helgoland. Hingegen freue ich mich, dass ihre ständige Unerminierung der EU entfernt ist. Hoffentlich gehen wir jetzt besser in Richtung Integration und jenseits der Kleinstaaterei.

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Na, ja, der arme Mann hat jetzt die Chance, davon mit reinem Gewissen rauszukommen, quasi-unschuldig.

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[Re]: Antwort als Kommentar hier oben, ja, ist giftig und als Heizungsbrennstoff unwirksam.

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Ja, ganz schlimm. Nicht zu raten. Heizt übrigens kaum, brennt nur. Das ist ein böser Witz, meine ich, um Bemühungen in Sinn eigenes verantwortliches Verhaltens lächerlich zu machen. Wir brauchen beide, einzel, kollectiv, politisch.

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[Re]: Mein Kommentar hier Oben war als Antwort für Mephisto auf diesem Punkt gemeint

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Nein, es geht nicht zwangläufig so. Grüne Stromversorger kaufen nicht bloss Strom auf dem Markt. Sie stellen es erneubar her (oft kooperativ) oder kaufen begrenzte Mengen bei grünen Hersteller, die sie aussuchen. Die Abhängigkeit von Verteilungsinfrastrukturen, die eventuell Innogy oder gleichen gehören, ist etwas anderes. Der Austritt beim Sromkauf ist aber schon was. Gegen Netzabhängigkeit wäre nur selbsterzeugung, einzeln oder örtschaflich. Investitionen in dieser Richtung sind mir zu teuer. RWE Innogy kann auch als Internetversorger bestraft werden. Da die Firma im Auftrag vom Land RLP glasfaserfibelanschluss kostenlos in den Dörfern verlegt (was in sich icht schlecht ist), entsteht einen Druck, sie auch als Internetversorger zu nehmen. Der Vertrag zwischen dem Land und Innogy sollte man genauer betrachten.

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[Re]: Danke, ich versuche mal, oder die von Andreas V. hier oben gemeldete Firmen.

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[Re]: Reduzierung des Fleischkonsums ist OK, Verweigerung unwürdiger Haltung ist OK. Veganismus strebt aber nach Abschaffung, nicht nach Reduzierung, und will aus Moralintegrismus alle Spuren der MenschenTiereKulturen vernichten. Er verkennt auch die Tiere (Sieh ethologische Literatur). Deshalb greife ich ein, wenn Veganismus mit Bio gleichgestellt werden und stattliche Unterstützung für eine reine Ideologie unter Vorwand vom Klimaschutz erwähnt worden, wie bei Uranus. Die Tatsache, dass chemische Fleischersatz als Hoffnung bei Vegan-Intellektuellen betrachtet wird sagt mir vieles über die Welt, die sie uns bereiten.

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[Re]: Ja, im Artikel geht's um Klimaschutz.

Bio-Landwirtschft zu unterstützen ist gemeinnützig. Das Kriterium ist Co2 Bilanz. Veganismus hat mit Bio und CO2 Bilanz nichts oder nebensächlich zu tun, besteht nur aus einer Moral, dass Sektierer der ganzen Gesellschaft durchsetzen wollen. Integrismus und Prohibition. Chemisch erzeugte Ersatzfleisch wäre annehmbar, solange nichts tierisches drin kommt. Ansicht u. a. von Corinne Pelluchon, fränzösische Philosophin und Vegan guru, die es als "hoffnungsvoll" betrachtet. Hingegen ist Hundehaltung fraglich, wenn sie je an die Macht kommen!

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[Re]: Die langfristigen Folgen vom Hartz IV und der niedrigen Löhne (Mangel an Beiträgen, kaum Anspruch) sind erheblich folgenschewer als die Frage der Beamtenpensionen. Dies ist übrigens bei herschendem Haushaltsüberschuss kaum zu betrachten. Sie Springen sehr liberal die Fragen der Entwicklung der Verteilung zwischen Arbeit und Kapital, des langfritigen Vertiefen der Ungleichheit (Sieh eThomas Picketty) und auch die vom Produktivitätwachstum über ...

So eine reiche Gesellschaft wie unsere hat Wege und Mittel, die Alters- und Rentnerarmut zu beseitigen, wenn nicht aus Menschenliebe, die kernwirtschaftliberalen fremd ist (Arme sind Opfer der wirtschaftlich-natürliche Auslese), denn aus politischer Überlegung.

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Altersarmut ist die Zeitbombe der deutschen Politik und der deutschen Gesellschaft.

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Ich wollte von RWE Innogy als Stromversorger mit Verweis auf Hambach loswerden. Ich kann nicht. Kein grüner Erzeuger liefert in meinem Pampa oder ich bin verweigert (von Grünstrom), weil ich zu wenig verbrauche (!) und dem Minimummenge Abo nicht passt ...

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Es ist höchste Zeit, dass die Wahrnehmung revidiert wird: klare fremdenfeindliche und rechtsstattsfeindliche Gefahr vom Ethnonationalismus statt angeblicher kultureller, wirtschaflicher und sexueller Einwanderungsgefahr.

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Was ist "Westen": Europa plus Trump plus Japan? NATO einschliesslich die Türkei?

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[Re]: Nein! Tierhaltung ist nicht gleich Tierhaltung. Mastfabrik mit eingeführter (Gen)Soja ist nicht gleich wie auf Naturwiesen weidendes Vieh. Veganismus ist eine intolerante Sekte und eine Ideologie, die keine Staatliche Unterstützung bekommen darf. Es bedroht meine Freiheit und meine nicht wenig bio-lebensweise. . Veganismus würde sich mit chemisch erzeugtem Ersatzfleich vergnügen, nachdem er den ganzen Pastoralismuskultur und alle Zuchtiere ausgerottet hat.

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[Re]: Der Unterschied mit den 70' besteht darin, dass damals es fast allen Gruppen der Gesellschaft besser und besser ging, nicht gering weil der Schutz vom sozialen Nest und Absicherung wuchs. Heutzutage geht der Schutz zurück und es gibt nicht wenige Verlierer für seltene Gewinner, die "Seilschaftsführer" (so Macron), deren Interessen immer mehr die der gesamter Gesellschaft entgegensetzen (Umwelt, Steuerflucht; krisenverantwortliche Finanzmarkt-Kapitalismus). Ihr angebliche sozialliberale Politik für das 21. Jahrhundert und ihr "progressiver Reformismus" à la Macron ist reine rückläufige Entwicklung. Zurück zum liberlem Dschungel, es lebe der freie Fuchs im freien Hühnerstall.

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[Re]: Die Reichen sind keine abstrakte Vorstellung: die Reichen sind z.b. die 345 000 reichsten Steuerzähler (Vermögen über 1,3 Millionen), die die Vermögensteuer abrichteten, bis sie von der Regierung Macron abgeschafft wurde. Armut ist auch wirtschaflich und soziologisch ganz klar definiert. Ordnet man in der Armut alle, die über weniger als die Hälfte vom Durchschnittseinkommen verfügen, hat Frankreich 5 Millionen Armen (und 600 000 mehr im Jahr 2016 als im Jahr 2006)

www.inegalites.fr/...de-plus-en-dix-ans

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[Re]: Ultraliberal wäre passender. Seine Wirtschaft und Sozialpolitik ist Thatcherismus.

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[Re]: Wenn etwa 3,5 Millionen Arbeitslosen da stehen und auf der anderen Seite ein paar hunderttausende leere Arbeitstelle, ist es unverschämt, eine Arbeitlosigkeitsopfer so zu behandeln.

Das ist aber im Rahmen der Reden Macrons zu verstehen, d. h., dass die Arbeitslosen und die Armen im Allgemein ihrem Los selbst schuldig sind und dass man sie unter Druck stellen muss, damit sie sich bewegen, u. a., Hilfen kürzen und bedingen. Arbeitgeber, hingegen muss man von Verpflichtungen, Regulierungen und Steuern befreien, (Pferdeäpfel-Theorie / Trickle-down-Theorie). Am Ende, Anwachsen der Arbeitslosigkeit UND der sozialen Ungleichheit. Das ist die uralte Neuereung vom Macronismus.

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[Re]: "weniger zeitliche befristete Arbeitsverträge" : gar nicht, hingegen kaum Strafen mehr für unrechtmäßige Entlassungen, allgemeine Erleichterung der Entlassungsverfahren .

"Öffnung der Sozialversicherung für Selbständige", nachdem die Kassen der Selsbständigen, die allgemeine gesetzliche Versicherungen immer verweigert hatten, unter eigener Führung Pleite gegangen waren.

"Neuausbildung für Arbeitnehmer im mittleren Lebensalter": zwangsteilnahme (Drohen, Arbeitslosegeld zu kürzen) an Scheinausbildungen, die meistens von Scheinbetriebe sehr teuer der arbeitsagentur verkauft werden. Die Agentur übt fast keine Kontrolle, es gibt hunderte Fälle Betrüge auf diesem Gebiet. Kaum Verbesserung der Fachkenntnisse und der Chancen, eine Stelle zu bekommen.

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Vorbildlich, egal wenn die betroffene es verdient hat oder nicht. Dass Abgeordnete der Kontrolle der Parteibasis unterstehen ist gesunde Demokratie und beugt Bonzentum vor. Es gibt kein Mandat auf Lebenszeit.

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Wie wäre ein so später Kohlenaustieg mit den 2016 vereinbarten Treibhausgasemissionenreduzierungzielen, die im Klimaschutzplan 2050 stehen, und dass die Bundesregierung offiziell als "Meilenstein für Modernisierung Deutschlands" stolz online darstellt?

"bis 2030 wird Deutschland seinen Ausstoß von Treibhausgasen um mindestens 55 Prozent gegenüber dem Niveau von 1990, bis 2040 um mindestens 70 Prozent senken. Damit bleibt Deutschland Vorreiter, die Verpflichtung des Pariser Klimaabkommens in die Tat umzusetzen."

www.bundesregierun...050.html?nn=754402

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Betäubendes Schweigen über heutige und zukünftige Debatte und Probleme. Am Ende ist er in die Rente gegangen. Geben Sie uns ein Gespräch mit Julia Reda.

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[Re]: Mir gleich. Und Jährlich in Rheinland-Pfalz wegen Tanzverbot am Karfreitag, am Karsamstag, am Ostersonntag, am Allerheiligen, am Buss und Bettag, am Heiligentag usw. Ich kann gar nicht überqueren, um Freiheit in Hessen zu suchen, da drüben ist es noch schlimmer.

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Willkommen in Frankfurt an der Elbe.

Am Fuss der Hochhäuser entsteht eine Art Wüste in der Stadt. Die, die drin stehen, haben Sicht (aber nur künstliche Luft). Den anderen auf dem Boden bleiben nur Schatten und CO2 übrig. Hochhäuser sind extrem Energieverbraucher. Schon beim Bau fressen die Hochhäuser eine Menge Baustöffe mit schlestester CO2-Bilanz. Klimatisierungsanlage, Fahrstühle usw sind danach dafür verantwortlich, dass der Energieverbrauch (und für die Betreiber : Kosten) viel höher als sonst sind.

Keine der angeblichen "Greentower" ( Post Tower in Bonn usw) haben die angestrebte Ziele in der Wirklichkeit erreicht. Wenn nicht so verschwenderisch wie ältere Hochgebäude sind sie es weiter, wenn mit "normalen" Gebäuden verglichen. Nachhaltiger Hochhäuser gibt's nur im Traum, auf Pläne oder in der Propaganda. Hamburg wird wohl noch dazu ein zusätzliches Stromkraftwerk brauchen.

Wenn Grünchen dort weiterleben, sind diese Fragen zu beantworten, bevor sie alle im Schatten verwemkt sind.

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Gut, dass ein frischer Wind in Berlin weht.

Leider ist der allgemeine Zustand vom deutschen Bibliothekswesen nicht so gut und hat sich sogar langfristig verschlechtert.

Von den 11.084 Gemeinden der Bundesrepublik (Stand 2016) verfügen 4.982 über eine Öffentliche Bibliothek – das sind rund 45 %. Das kommunal getragene Bibliotheksnetz lässt sich nicht unbedingt als engmaschig bezeichnen. Und es gibt starke Regionalunterschiede, manche Ländliche Gebiete sind Bibliothekenwüste. Da die Unterhaltung einer Öffentlichen Bibliothek als „freiwillige Aufgabe" gesehen wird, wird verständlich, dass weniger als die Hälfte der Gemeinden eine Bibliothek unterhält. Bibliotheksgesetze die das geändert hätte sind trotz langjährige Bemühungen nie getroffen worden. Staatliche Zuschüsse zur Einrichtung und Unterhaltung einer Kommunebibliothek vergeben nur wenige Bundesländer. Die, die es tun oder getan haben, haben erhebliche Fortschritte gemacht (Baden-W.), indem das Wirkung auf die Gemeinde gezeigt hat und indem das zu einer besseren Vernetzung der Bibliotheken geführt hat. Gemeinde sind nicht spontan Bibliotheksfreundlich. Von den Gesamtausgaben der öffentlichen Haushalte der Städte und Gemeinden fielen 2015 nur ca. 0,25% auf Öffentliche Bibliotheken. Die empfohlene Richtgröße von zwei Medieneinheiten je Einwohner wird nur von einem geringen Teil der Bibliotheken erreicht. Zwar haben manche Groß- und Mittelstädte neugebaut und verbessert. Der Druck vom Sparkurs hat aber hart geschlagen. Zwischen 2005 und 2013 wurden in Deutschland 101 Standorte Öffentlicher Bibliotheken geschlossen – nicht insgesamt 101, sondern im statistischen Jahresdurchschnitt! Statistikquelle:Deutscher Bibliotheksverband, Kontext, b-u-b.de/problemla...cher-bibliotheken/

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Der Regierungssprecher Benjamin Grivaux erklärte gestern, "8 Milliarden über 4 Jahren". Ein Teil vom Geld entspricht Hilfe, die es früher schon gab. Also höchstens 2 Milliarden jährlich. Gegenüber (sieh unten), ein jährliches 3,2 Milliarden Geschenk für die Reichsten. Der TAZ-Bericht und der Titel fehlen an kritischem Blick, wie oft, wenn es um Macron geht. Der Wunderboy ist eine Mischung von Schröder und Blair, dazu strotzt er von Arroganz und ist schon ziemlich abgenutzt, wie sein Vorgänger und ehemaiger Arbeitsgeber Hollande. Er ist zum grössten Teil zufällig gewählt worden, mal durch Wähler, die Le Pen unbedingt nicht wollten aber seine Politik kaum unterstützen oder einfach verweigern, ob durch konservative Wähler, dessen Spitzenkandidat sich selbst disqualifizierte, indem er seiner Ehefrau Jahrelang eine Scheinstelle verschaffen hatte. Er hat keine Basis und seine ultraliberale wirtschaftliche und Sozialpolitik vertieft die Krise. Das schlimmste ist noch zu kommen.

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[Re]: Auch als Ergänzung für Sams: ja, z. b. wie der liebe Hans Globke, Ministerial beamter im preussischen Innenministerium in der Zeit der Weimarer Republik, schon ziemlich braun damals, nach 1933 einer der Hauptverfasser der antisemitischen nürnberger Gesetze, später Staatssekretar des Bundeskanzleramts unter Adenauer , verleumder Willy Brandts mit CIA-Hilfe, 1963 mit dem Grosskreuz des Verdienstorden der Bundesrepublik geschmückt,

oder Generalmajor der Wehrmacht Gerhardt Gehlen, der BND-Gründer, den er bis 1968 geleitet hat, auch retttender Engel und Arbeitsgeber unzähliger Fluchtlinge, sobald sie Kriegsverbrecher waren.

Ich wollte ein Haapy End, deshalb habe ich den Fall Frick erörtet. War auch berufsmässig angebrachter fürs Thema

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[Re]: Es ist kein Fake, dass er das Arbeitslosengeld zu bedingtem Almosen macht und verkürzt, nachdem die quasi-erste Massnahme im Amt das Abschaffen der Vermögensteuer war. Dann kam der Abbau des Arbeitsgesetzbuch, der er als Minister Hollandes unter Diktat und unter Beifall vom Arbeitsgeberverband schon ziemlich weit geführt hatte.

Bitte vergleichen: Ertrag der abgeschaffener Steuer 4 Milliarden, die von den 351 000 Besitzern eines Vermögens über 1,3 Millionen € bezahlt war, ersetzt von einer neuen Immobiliensteuer mit 850 Millionen € Ertrag und nur 150 000 Steuerzähler, also ein 3,2 Milliarden Geschenk für die Reichsten, mit den paar Millionen, die jetzt zwischen 8,8 Millionen "Armen" zu verteilen sind.

Quellen aus zwei wirtschflichen Zeitungen:

www.alternatives-e...imer-lisf/00082510

www.lesechos.fr/ec...macron-2119468.php

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[Re]: "Das ist also der angepeilte Name für das französische Harz IV"

Stimmt. Frau Oer hat Rosabrillen. Früher war das Arbeitslosengeld die Gegenleistung der Beiträge der Arbeitsnehmer und der Arbeitsgeber, das war also ein Recht. Jetzt wird es allmählich zu Almosen mit öffentlichem Geld und viele Bedingungen und Zwänge. Der arbeitslose wird als fauler bezeichnet und die Idee verbreitet, das er seinem Los schuldig ist, dass er eine "Fürsorgeempfänger" ist. Und, wie Macron es ausdrücklich erklärt hat "kosten die Sozialhilfe unheimlich viel Geld".

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[Re]: Nein, das war nur im Rahmen seines Coaching Nebenberufs. Mit den anderen Parteien hatte er keinen Vertrag.

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Was passieren kann, wenn ein Regierungsbeamter mit rechtsradikalen verkehrt und wenn der Rechtstaat verständnisvoll handelt : er macht Karriere. Nicht alle Braune hatten und haben dicke tatöwierte geschorene Schädels.

Wilhelm Frick. (1877-1946)

1901 an der Uni. Heidelberg Promoviert

1903 im bayerischen Staatsdienst

1904 Amtsanwalt bei der Polizeidirektion in München

1917 Regierungsassessor, zur Polizeidirektion München versetzt

1919-1921 Leitung der dortigen politischen Polizei. Verkehr mit Rechtsradikalen, versorgt einem mörderischen Freikorpsmitglied falsche Pässe.

1923 Leiter der Kriminalpolizei

1924: Karriereunfall : Teilnahme am Hitlers gescheiterten Putsch. W. F. sollte in der Polizeidirektion sorgen, dass die Landespolizei so spät wie möglich alarmiert wurde.

Veruteilt, 15 Monate Festungshaft auf Bewahrung, in der Tat 5 Monate Untersuchungshaft

Wegen Dienstvergehens entlassen, bevor die Entlassung vom bayerischen Disziplinarhof aufgehoben wird.

1926-1930 und 1932-1933 Beamter beim Oberversicherungsamt München

Ab 1928 Fraktionsvorsitzender der NSDAP im Reichstag

1930-1931 Innen- und Volksbildungsminister in Thüringen (Erster NSDAP-Minister in Deutschland, in einer Koalitionsregierung)

1933-1943 Reichsinnenminister

Ab Augut 1943 Reichsminiter ohne Geschäftsbereich und Reichsprotzektor von Böhmen und Mähren

1946: Nürnberg, engultiger Karriereunfall.

Quellen: Bericht der Expertengruppe Ehrensenatoren. Albert Ludwig Universität Freiburg, 2017, S.12-15

Neliba, Günther: der Legalist des Untrechtssaates : eine politische Biographie. Schöningh, 1992

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Business as usual, keine Sorge, keine Wende. Sie werden gar nicht vor der Räumung einiger Baumhaüser zurückweichen, da sie seit den 50' Jahren in der DDR und in der BRD gleich insgesamt mehr als 300 Siedlungen abgebaggert und 100.000 Menschen umgesiedelt haben. Ziemlich viel in Sachsen, in der Lausitz,neulich Geisendorf, 2001 ; Haidemühl, 2004-2010 ; Cottbus-Lakoma, 2006-2007 aber auch in NRW Morschenisch, 2013 ; Elsdorf, 2011 ; Immerath/Erkelenz, 2016 ; Holz, 2011. Und es sollen mehr kommen (Pödelwitz, 2018), usw, usw ...

Es ist Krieg, die Menschen und die Wirtschaft haben die Sch ... nötig, um am Leben zu bleiben.

Gesetz und Polizei schützen Umweltverbrecher.

www.welt.de/region...rgbau-weichen.html

www.nordkurier.de/...rte-044821002.html

www.handelsblatt.c...49FpNJVxMtcOJN-ap5

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[Re]: Klar, Eyal Sivan, Yael Lerer, Michel Warschawski, Ilan Pappé sind Bürger Israels UND Antisemiten, alle Volksveräter, und deshalb in Israel kriminalisiert. Auch alle Mitglieder von Jewish Voice for Peace), Stephane Hessel und Naomi Klein '("Die beste Strategie, die zunehmend blutige Besetzung zu beneden, besteht für Israel darin, das Ziel einer Art globalen Bewegung zu werden, welche das Ende der Apartheid in Südafrika bewirkte" in: Enough, it's time for a boycott, The Guardian, 10.01.2009.

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T'schuldigung!

Ich wollte natürlich schreiben:

Was mit Rüden*Hundinen?

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[Re]: Weiter nicht so klar. Stossgebet ? Dankgebet ? Totengebet?

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Selbstgratulierung war wahrscheinlich nicht zu vermeiden.

Aber kein Wort über die grosse Sache.

Was mit Hunden?

Wird die speziesistische Fraktion ihren Willen durchsetzen? das interartliche Zusammenleben zugrunde gehen? Ist das TAZ Haus jetzt hunderein?

Ein besorgter Vierbeiner

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[Re]: "die Wahl des Ehepartners ist immer noch vorwiegend "In-Group" ..."

Hat gar nicht zwangsweise mit "Wurzeln" oder "Integrationsfehlen"zu tun : jedermann heiratet in seiner Gruppe, Sie auch wahrscheinlich. Gruppen sind übrigens mehrdimensional (Ort, Beruf, Stelle in der Gesellschaft usw.), es gibt keinen Grund, die ethnische Dimension zu bevorzügen, solange man keine verkürzende Anschaauung teil, die die Welt durch ethnische Brillen sieht, wie die Nationalisten es tun.

" Das Ausbildungsniveau ist deutlich niedriger, der Anteil an Personen, die auf staatliche Unterstützung angewiesen sind, höher": natürlich, Ankömmlinge erben nichts und haben viel zu überholen, sind nicht an der Spitze der Wirtschaft.

"Und der radikale Teil der Hälfte die sich übergangen fühlt muckt jetzt auf und versucht diese Frage mit anderen Teilen ihrer Agenda zu vermischen"

Hier sind wir einverstanden. Aber es kann kein Kompromiss kommen. Hassnationalismus wird immer meinen, die Bösen anderen sind zuviel. Wenn nicht genug da sind, wird er weitere Sündeböcke erfinden, wie in Polen heute, wo keine Juden mehr zur Verfügung stehen. Gewalt und Recht, Auschluss und Menschlichkeit, Nazis (ob der unbewusste, zukünftige, getarnte oder irgendwelcher Sorte) und Demokrat können kein Kompromiss schliessen, das nicht zum schlimmsten führt. Rechststaat und Demokratie fallen erst, dann Menschen. Wir sind in der Lage, für Werte zu kämpfen, die wir hart erlernt haben.

Das Gespräch war eine Freude.

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[Re]: Trotz verzweifelte Bemühungen, eine anständige Fassung vom Fremdenausschluss zu geben , bleibt Auschluss Auschluss. Wer glaubt oder glauben lassen möchte, die zur AfD abtrünnige Wähler so wiederzugewinnen stürzt sich ins Wasser, um nicht nass zu werden. Und fokalisiert weiter Richtung "Mutter aller politischen Problemen", statt die ernste Fragen der deutschen Gesellschaft zu beantworten.

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Aber bitte, bitte, alles in der Hände der EU-Kommission und dem Europäischer Rat lassen, so dass die Kleinstaaterei und die Technokratie und die Postenschieberei aufrechterhalten bleiben und so dass der europäische Bürger und das europäische Parlament kein bisschen zusätzlicher Macht bekommen.

Wie geht's seine rechte Arm, dem lieben Herrn Selmayr?

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[Re]: Kommunegenosseµinnen, ein V-Mann ist in unseren Reihen geschlüpft !

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[Re]: So reden die Angstprediger...

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"Viele von ihnen gehören zu jenen, die immer dabei sind, wenn es gegen Israel geht".

Immer wieder diese Likud-Propaganda: es geht nicht gegen Israel, es geht gegen die kolonialistische, kriegerische, völkerrechtswidrige und unmenschliche Politik der heutigen israelistischen Regierungen, es geht um Besatzung, es geht um Frieden und um Krieg, wie es damals um Apartheid in Südafrika ging.

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[Re]: Ich wollte nach Norwegianblue und Andreas V vorher betonen, dass es keine Gesellschaft ohne Zuwanderung gebe und dass die Welt in dieser Hinsicht nicht statisch ist. Auch in Japan nicht. Der Einwandereranteil ist zwar noch klein, wächst aber schnell, und die älternde Bevölkerung macht es nötig. Genauso wie hier.

Mit ihrer Behauptung "Die Migration nach Deutschland erfolgt de facto ungefiltert" stimme ich auch nicht zu. Behörden und Gerichtswesen entscheiden, wer bleiben darf oder nicht. Völkerrecht und Rechtsstaat machen Pflicht, dass dies fallweise untersucht wird und keinesfall pauschal bestimmt. Und es muss so bleiben. Was ist "minimal", oder "optimal"?

Ihr Schluss, "dass den letzten 30 Jahren Integration nicht gut gelungen wären" und "warum es bei dieser noch massiveren Zuwanderung seit 2015 besser gelingen sollte" stimme ich auch nicht durch eigene Erfahrung. Das ist auch sehr vorzeitig. Migration und Integration sind langfristige Vorgänge, die, genauso wie der sozialer Aufstieg, dem es gehört, eventuell 1,2, 3 Generatioen dauern. So war es in meiner Familie und so ist es in meiner beruflicher Umgebung. Iren, Italiener und Ostjuden waren am Anfang Lumpenproletariat in Amerika.

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Ja, die angebliche russische Militärgefahr, gegen die die NATO und die Generalität ausrüsten wollen, ist ungefähr vom Stand der französischen oder der britischen Streitkräfte. In anbetracht der Bevölkerung und der Oberfläche ist Russland weit weniger militarisiert als die BRD.

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[Re]: Ihr traum eines Japans mit minimalmigration stimmt nicht. Auch Japan hat eine Aus- und Einwanderungsgeschichte und die Einwanderung wächst schnell.

Japan war lange eine grosse Quelle Auswanderung. Ab 1858 bis 1941 sind 770 000 Japaner ausgewandert, 370 000 davon nach Nordamerika und 240 000 nach SüdAmerika, dazu sind noch ein paar hundert tausende nach Gebieten unter japanischer Besatzung auswewandert. Die Auswanderung dauerte noch in den 1950'.

In der neuesten Zeit hat sich die Zahl der Einwanderer schnell und erheblich erhöht: 1995 gab es 23568 Menschen mit daueraufenthalterlaubnis, 2011 waren sie 600 000. Alle Sorten zusammen (mit Studenten, kurzeitige Einwanderer usw) gab's 2011 etwa 2 Millionen "Gastjapaner". Die Gesetzgebung ist 1989-1990 geändert worde, um das Einwandern zu erleichtern. 2011 war der "Ausländerbestand" so : 32,5 % aus China, 26,2% aus Korea, 10,1% aus Bräsilien, 10,1% aus den Philipinnen, 2,5% aus Peru. Das ist vorwiegend eine Arbeitseinwanderung.

Statistik von den japanischen Behörden: 2012 Immigration Control, en ligne URL : www.moj.go.jp/nyuu...ukan_nyukan42.html

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Einreiseverbot in die EU-Staaten für vermutliche amerikanische und Israelistische Kriegsverbrecher und Folterer (seit Guantanamo und Gaza usw zurückblickend), wirtschaftliche Sanktionen gegen die vereinigten Staaten, Spezielle Steuer über US-Waren, die in die EU kommen, um die Vereinten Nationen flottzumachen.

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Warum Fordert KD nicht zur Spende oder Subskription?

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[Re]: Kein Hans-Georg Maaßen!

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[Re]: Also, ich traue Ihr zu, sie schaffe das.

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[Re]: Das klingt etwa wie "Merkel muss weg". Habe es irgendwo schon gehört. Das Eindämmen der rassistisch-nationalistische Bewegung geht nicht ohne dass eine breite demokratische Mehrheit sich zusammenfängt und ohne konsequente Handlung vom Apparat des Rechtsstaaats, d. h. ohne die Kanzlerin, oder Kanzler. Haben Sie einen Ersatz, oder Nachwuchs, irgendwoher ? Man kann es von Linke her linken her ja bereuen, aber Frau Merkel hat sich unentbehrlich gemacht. Die Weimarer Republik hat sich zum Teil durch die Schwäche der Staatsspitze zugrunde gerichtet.

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[Re]: Kluge Analyse, Sie geben mir etwas Mut, ich befürchtete, Frau Kanzlerin sei gelähmt oder marabutisiert. Aber wie viel Zeit verloren wurde! Andererseits haben die neuen Ereignisse in Sachsen klargemacht, wohin Zweideutigkeit führt und wer mit wem unter einer Decke steckt. Ich meine, dass, da die braunen jetzt vor allen Augen marschieren, die demokratische Mehrheit nicht so träge bleibt, und dass diese späte Bewegung Merkels eine breite Unterstützung finden wird, auch in der CDU. Zuviel ist einfach zuviel.

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Schweden hat heute kaum zehn Millionen Einwohner. 1985 gab's 8,4 Millionen Einwohner. Der demokratische Wachstum der letzten Jahrzehnten beruht ausschliesslich auf die Zuwanderung, 1,8 Millionen Leute stark, deren grossen Mehrheit aus aufgenommenen Fluchtlingen besteht. Die Wirtschaft hat davon erheblich Nutzen gezogen. Und es ist keine Konkurrenz zwischen Bio-Schweden und Ankömmlinge zu spuren. Der (relativ) Abbau des Sozialsystems und das Spalten der Gesellschaft ist der liberal gesinnten Politik der neuen Regierungen zuzuführen; Privatisierung der Schulen, der Renten.

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Die von Pestizide verursachten Gehirnschäden bei DBV und Landwirtschaftminister(in)(nen) sind ja furchtbar. Die Nähe der Weinberge sind an der Mosel notorisch die vergiftesten Zonen (toxische Fungizide, bis zu neun Anwendungstermine jährlich) und die ehemalige Weinkönigin Klöckner ist besonders ausgesetzt worden. Kann Gentherapie noch helfen?

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[Re]: Prägen bedeutet nicht eindeutiger Determinismus. Der kulturelle Erbe ist immer "gebastelt" (so Claude Lévi-Strauss), angepasst, jeder baut sich auch für, gegen, oder mit, je nach Ort und Stelle. Man kann Beispiele und Gegenbeispiele in einer ewigen Reihe aufstellen. Nichts ist wissenschaftlich und statistisch begründet. Keine Kultur ist unbeweglich, keine hat ewige Inhalte. Keine menschliche Gruppe hat Homogänität, sie sind intern von gegensätzlichen Interessen und Strömungen gespalten. Ihre These führt zu Dummheiten wie "Juden (oder Schwaben) sind geizig (oder sparsam), Schwarze sind für Sport begabt, Schwarze (auch Juden) sind lüstern (war einst breitläufig behauptet, wissen Sie noch?), Chinesen sind hinterlistig und grausam, Spanier sind stolz und fromm" und was weiss ich noch. Das XIX. Jhdt ist voll von diesen vorurteilartige "Analysen", sie waren damals in den Universitäten gelehrt ...

Die Nazis posaunten schon mit der angeblichen Sexualgefahr, die Schwarze und Juden bereiteten. Und Gerüchte über Vergewaltigungen waren auch schon seit 1918 verbreitet. ("Die schwarze Schande")

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[Re]: "In den Augen vieler Mitkommentatoren hier tragen Sie nun das Label "Nazi", "AfD-Symathisant", "Rassist" o.Ä. Aber Sie haben natürlich recht."

Und Sie sind es recht, beide, denn wer "Gruppen" auf Basis irgendeines Kuktur oder Naturdeterminismus eine VeranlagunMängel zuschreibt oder vorausetzt, wer irgendjemand andere nicht als einzelne Personen, sondern global verallgemeinend und verkürzend als Teil einer Masse betrachtet, ist in überholten falschen Ideologien verankert oder gesunken. Wenigstens im Vorurteil, am schlimmsten im Ausschluss.

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Kann sein, dass er die Lage nicht so falsch einschäzt : seine billige und unverantwortliche Rede über die "Migrationsfrage" konnte als Mutter grosser politischer Probleme für Horst Seehofer werden. Prognose für die Landtagswahl 2018 in Bayern: CSU 36,5% (minus 11,2%), Afd 13,5%, Grüne 16% (Plus 7,4%), FDP 5,5% (Plus 2,2%)

www.landtagswahl.bayern/

Liebe bayerische Mitbürger, beweisen, dass diese ständige Überbietung zu Ende kommen muss und zu nichts führt, so dass die echte Probleme der Zukunft zur Sprache kommen.

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Höchstwahrscheinlich ein klassischer Versicherungsbetrug vom Unternehmer unter Schutz vom Verfassungsschutz.

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Privateigentumrecht gibt wieder das Recht, gegen das Gemeingut, Gesundheit und Zukunft vorzuvorstoßen. Genauso wie gleichzeitig der Kampf im EU Parlament über das Urheberrechtsreform, der wieder entflammt.

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Wir haben schon eine interessante Bürgerbewegung, ein reiches ausserparlamentarisches Spektrum, wo viele Bürger teilnehmen, zb Campact(1,9 Menschen nach eigener Erklärung) (www.campact.de/campact/), WeMoveEU / Wir bewegen Europa (www.wemove.eu/de), der NABU auch wäre eventuell so zu verstehen. Diese Bewegung hat sich auf verschiedenen Feldern wirksam gezeigt, hat die öffentliche Meinung ausgebildet (TTIP usw.) und viele Leure gesammelt und gebunden. Da kommt eine Renovierung, und sie kommt horizontal. Waagrechtartig, nicht Wagenrechtartig. Ausgediente Kaders alter Parteien und karriergeile Leader sind überflüssig und werden es nie kapieren.

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Alle vom "Migrationsproblem" besessen und besorgt. Aufstehen hat die Zukunft der nationalbolchewistische Sekte, die in der weimarer Republik kurz existerte. Thilo Sarrazin könnten sie sofort Ehrenmitglied machen. Konnte als einzige positive Folge haben, dass die Lage in der Linke Partei sich klärt, und dass sie , wieder wählbar wird.

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Endlich! Danke.

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[Re]: Der Wandrer, der aus weiter Fern'

auch auf unsre Fluren kam,

denkt in der Heimat oft und gern

ans Herz vom deutschen Land,

er liebt auch Dich, mein Sachsenland,

Du edle Perl' im deutschen Kranz,

Glück auf! mein Sachsenland.

Das Parallel zwischen "Heimatsverteidiger" (aka Menschenhasser und Hasser der Republik und des rechtsstaats) und Antifas gehört zur üblicher, kläglicher Tarnung der Braunen, die sich eine Weile noch als anständig sehen oder aussehen möchten. Das ist genauso alt wie die Weimarer Republik.

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Und kein Rettungsboot in Sicht.

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Der ehemalige junge Staat Israel ist letzlich eine kolonialistische Spur geworden, vielleicht die letzte, die noch in der Welt übrig ist. Wieder eine verratene Verheißung der Geschichte. So musste es 1947 nicht unbedingt sein, das ist aber die heutige Lage und die EU Staaten und EU Bürger sollten es berücksichtigen.

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"Eine Verbraucherbefragung habe ergeben, dass 86 Prozent der Kunden den Siegeln vertrauen"

Um zu vertrauen muss man schon die Siegeln erkennen! Es gibt einfach zu viel davon und dazu noch eine Mischung von Fairhandel und von Spenden oder sponsoring, vielleicht auch etwas greenwashing. Ich vertraue einige Siegeln, die ich schon lange her kenne wie Max Havelaar, über die ich mich informiert habe, aber meistens ist für mich weder Fisch noch Fleisch, wenn ich auf dieser Basis Waren vergleiche oder Fair Handel Waren suche!

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"Die Fanpartys werden in einem Land, in dem ein recht striktes Alkoholverbot herrscht, in abgetrennten Bereichen hinter hohen Zäunen stattfinden".

So war es schon in Frankreich in der vergangenen Woche. Sammelläger für sicherheitsrisikovolle lobotomisierte Footballfans. Das begrüsse ich uneingeschränkt.

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Hier alle Argumente, wissenschaftlich begründet, für die Rückkehr der Wölfe und über die notwendigen Massnahmen für das Zusammenleben:

www.nabu.de/tiere-...re/wolf/index.html

Die sehr seltene Angriff wurden von Tollwutkranken Wölfen verübt. Tollwut ist bei uns ausgerotten.

Leute werden übrigens ziemlich oft von Wespen und von Hunden (manchmal vom eigenem Hund) verletzt oder gar umgebracht, ohne dass Verfolgungstrieb aus des tiefen Unbewussten oder politisches Überbieten verursacht.

Jungs, es ist Zeit, erwachsen zu werden!

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Dazu eine passende Antwort: für die Rettungsorganisationen sofort spenden.

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Interessant, dass wir über innenpolitisches Vorkommen dadrüben informiert werden, und dass der Kampf gegen Korruption Unterstützung hat, aber zu selten liest man über den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Zusammenhang in unseren neuesten Brüderländern, der auch manches klärt.

Hier ein Bericht (Alltagsleben) über die Lage der Arbeitnehmerschaft in Rumänien: ein paar hunderteuro im Monat und absolut kein Recht für die Glückspilze, die ein Job haben, null Rente, mit siebzig weiter für die ganze Familie malochen, Eigenverbrauch/Konsum.

Unklar ist, wer die Profitmacher am Ende der Kette sind, klar ist aber, dass das Aufrüsten bei der EU-Eingliederung nicht nur politisch/demokratisch dürftig ist, auch wirtschaflich, vom Wirtschaftliberalismus Niveau Law of the jungle abgesehen. https://www.arte.tv/de/videos/076893-000-A/rumaenien-armut-made-in-europe/

Arte bis zum 4.09.2020 wiederzusehen

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[Re]: Noch etwas dazu: Hoffnung. Ich bin ein Gastdeutscher, daher meine vielen Sprachfehler hier. Ich kann sagen, dass, wenn Dummheit überall gleich ist, die deutsche Gesellschaft und Kultur hingegen hat noch ein kräftiges, für Europa überdurchschnittliches Immunsystem.

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Willkommen in der Heimat!

Das bequemste mit dem Sündenbocktheorie liegt darin, dass sie alles erklärt.

Wichtig : Zeugnisse vom Ausichtpunkt der Sündenböcke, zb Viktor Klemperer, Die Tagebücher 1933–1945. Zeugnisse sind wertvolle Gefährte, die wertelose Leute vorteilhaft ersetzen. Andere findet man oder kennt man besser im Zusammenhalt gegen Hass.

"Wie man Freunde hat, die einen nicht mehr kennen wollen, hat man zum Ausgleich andere, die man selber nicht kennt" ( Erich Kästner, Notabene 1945 : ein Tagebuch, Atrium, 2017. S. 47

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[Re]: Meine Antwort betraf nicht die Bezeichnung als "Fluchtling" sondern drehte sich um "Unter ziemlich dubiosen Umständen überlebte er in Ungarn". Was war an seinem überleben als vierzehnjähriger dubios ?

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Vor allem deutsche und französische Banken:

"Nach Statistiken der Bank für internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) waren europäische Banken Ende 2014 mit rund 41 Milliarden Euro in Griechenland engagiert, neuere international vergleichbare Daten liegen nicht vor. Und mehr als die Hälfte davon, nämlich mehr als 23 Milliarden Euro, entfielen allein auf die deutschen Institute."

Die Welt Digital, 2015 https://www.welt.de/wirtschaft/article143186719/Griechenland-schuldet-deutschen-Banken-besonders-viel.html

"Laut Bundesbank-Statistik besaßen sie [deutsche Kreditinstitute] Ende März [2011] griechische Staatsanleihen im Ursprungswert von rund zehn Milliarden Euro ... ... Unter den privaten deutschen Banken trägt die Commerzbank Chart zeigen das größte Risiko ... ...Auch die Deutsche Bank sowie die Versicherer Allianz und Munich Re halten größere Bestände an Griechenland-Anleihen. ... ...Die französischen Banken sind ebenfalls große Gläubiger des griechischen Staates."

Spiegel online am 26.06.2011.

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Das umweltrechtliche Verursacherprinzip konsequent ausführen : die Kosten zur Beseitigung dem Verursacher zuzurechnen.

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Doch, hat sie,

https://juliareda.eu/2018/06/saveyourinternet-de/

ebenso wikipedia:

(english) https://blog.wikimedia.org/2017/06/06/european-copyright-directive-proposal/

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Verleumdung : Soros überlebte weil er und seiner Mutter von der nicht-judischen ungarischen Tanzerin Erzsébet Brandeisz (1907-2018) in ihrem Ferienhaus am Plattensee versteckt und geholfen wurde. Brandeisz wurde dafür 1995 von der israelischen Gedenkstätte Yad Vashem als „Gerechte unter den Völkern“ geehrt.

//db.yadvashem.org/righteous/family.html?language=en&itemId=4014103

Übrigens sind ALLE (die wenigen) Juden, die sich in Ungarn 1944-1945 befanden und nach dem Krieg noch lebendig sind Holocaust- Überlebende. Dort wütete Adolf Eichmann. C.f.

Braham, R. L., The nazis last victims: the holocaust in Hungary. Wayne State University Press in association with the United States Holocaust Memorial Museum, 1998

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Julia Reda hatte schon vorher und noch 2014 als Berichterstatterin für die Evaluation der Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie von 2001 klarsichtige Warnungen und Standpünkte geäußert, nähmlich, Erhaltung von einem breiten Zitatrecht, "Panoramarecht", Aufhebung der digitale Rechteverwaltung zur Nutzungskontrolle digitaler Medien, u. a; für e-books in Bibliotheken, Schutz der Freien Verwendung der Gemeinfreien Werke, Beschränkung des Urheberrechts für Ausbildung und wissenschaftliche Verwendung der Werke, und schon damals Grenzen zum "Leistungsschutzrecht", breite Freiheit für Text- und Data Mining. Dabei hatte sie exemplar die Verbrauchervereine und nicht nur die lobbies angehört. Das hatte grosse Angst auf dieser Seite erweckt und mehr als 550 Änderungsanträge wurden gestellt. Trotzdem wurden manche wichtige Bestimmungen erhalten und den Bericht vom EU-Parlament mehrheitlich angenommen. Was der Rechtsausschuss jetzt macht neigt dazu, diese wichtige Vorsprünge im Interesse des Publikums, der Verbraucher, der Bürger zu verneinen zugünsten der weiteren Kommodifizierung, der Privatisierung des Wissens und der Daten. Das ist überhaupt wichtig.

Hier Erklärungen für Laien: https://irights.info/artikel/rechtsausschuss-des-eu-parlaments-stimmt-fuer-reda-bericht-zum-urheberrecht/25764

Hier Erklärung auf ihrem Blog: https://juliareda.eu/reda-bericht-erklaert/

Hier der Berichtsentwurf:

//http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//NONSGML+COMPARL+PE-546.580+02+DOC+PDF+V0//DE&language=DE

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Ich ziehe die belgische Lösung vor, die einer Anerkennung einer persönlichen, privaten Freiheit. In den Niederlanden ist Coffeeshop eine Risikoreiche Branche, da die Behörden irgendwie und wann rechtliche Mittel haben, die Bude dicht zu machen, und es auch tun. Letzten Zeiten ist die Toleranz vielerorts stark zurückgegangen. Die Teillegalisierungmassnahmen wurde ursprünglich getroffen, um die schädliche Folgen vom Strassendeal zu stillen, und es hat so gewirkt.

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[Re]: Die niederländische Lage ist sehr komisch. En-détail-Verkauf in speziellen Geschäften (Coffee shops) unter bestimmten Bedingungen und je nach der Politik der örtlichen (städtischen) Behörde ist erlaubt, Anbau und grosshandel theoretisch weiter unter Verbot. In Belgium ist der private Verbrauch und Anbau (zuhause) entkriminalisiert, alles anders weiter verfolgt. So der Nobelpreisträger : "Everybody must get stoned"!

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[Re]: Doch, vergleichen Sie solche Kinderspielzeuge mit der Tonnen-Bombenlast eines F16 Kampfflugzeugs, eventuell mit brand- oder Splitterbombe, dazu in einem 360 km² Gebiet unter Blockade, jahrelang, wo fast 2 Millionen Menschen eingeschlossen sind. Die aufgestandene Gaza-Bevölkerung hat nur die Waffen der Verzweiflung und der Hoffnungslosen. Wer so lebt hat sowieso nichts zu verlieren, bis auf das Leben. Hamas ist Ausdruck, nicht Ursache der Verzweiflung.

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"Hoffe der Mossad stattet Ihnen einen lustigen Quatschbesuch ab!"

Dass Streit- und Sicherheitskräfte Israels auch im Ausland außergerichtlich hinrichten ist mir bekannt. Ich habe trotzdem ein relativ Sicherheitsgefühl hier in der BRD und der Spass, daran, dass ich hier einen sionisticher Troll aufgescheucht habe ist das Risiko wert. Ich rechnete mit Nicky Arnstein.

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Kommentar entfernt. Bitte beachten Sie die Netiquette.

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"Raketen" für mit schwarzpulver gefüllte Röhren ist etwas übertrieben.

Oder sind (Brand)Drachen Drohnen?

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[Re]: Ja, Nostalgiker der seit 2015 dahingeschwundene und beschmutzte Reinheit deutscher Kultur, Blut und Boden jammern hoch über die angebliche Kosten des Willkommens, weichen aber vor den ungeheuren Kosten der Verschanzung nicht zurück. Wahre Hass kennt kein zählen, ist ohne Grenze.

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[Re]: Deutschland ist heute nur gegen 11/30 erwacht. Zurück wollen Sie zwar, nicht gerade zum Recht! Eher zum Ultrarecht.

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Sehr trumpisch.

Hier Berichte über die üblichen Rechtsverletzungen an der griechischen und bulgarischen Grenzen. Südlich vom Meer wird es (oder geht schon: Lybien) in den "Shcutzonen" grossartiger gehen :

https://www.hrw.org/sites/default/files/reports/bulgaria0414_ForUpload_0.pdf

https://www.proasyl.de/wp-content/uploads/2013/11/Summary_Faelle_Deutsch_Pushed_Back.pdf

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[Re]: Doch! : Seehofer muss gehen

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China ist gleichzeitig Gläubiger und Werkstatt der USA, und hat im Gegenteil unserer Regierungen keine angeborene Unterwürfigkeit. Das ist eventuell ein selbstmörderisches Verhalten

In die Zukunft werden wir ein Trump-Denkmal errichten, "Dem Tötergraben des amerikanischen Imperialismus". Ist aber nicht ganz vertrauenswürdig, hat nach einer vielsprechender Anfangsphase die NATO begnadigt, sodass die Europäer weiter die Ehre hätten, exotische Hilfstruppen zu liefern.

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[Re]: Schlimmer ist es : indem bewaffnete Soldaten überall zu sehen sind, will der Staat jedem immer und überall klar machen, dass Gefahr besteht, dass gehandelt wird, dass die schutzende Macht da ist und dass des Kriegs wegen mehr Soldaten, mehr Polizisten und weitere Einschränckungen der Rechte und der Freiheiten nötig sind: Überwachung, Ausnahmezustand ..

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"die Eule der Minerva beginnt erst mit der einbrechenden Dämmerung ihren Flug."

Georg Friedrich Hegel, Grundlinien der Philosophie des Rechts. Suhrkamp, Frankfurt am Main 1972, S. 14

Aber Sie sind wahrscheinlich Carl Schmidt-anhänger ...

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Ist schwer, es kurz zu fassen, aber im Grunde genommen, vom Standpunkt der politischen Theorie, vertreten und verwirklichen Fachisten oder Nazis eine Theorie des autoritären Staaten als Ausdruck eines Volks um einen Führer und fordern offentlich die Zerstörung der demokratischer Ordnung und des Rechtstaaten. Ein totalitärer Staat wird gebaut im Namen des (wieder)herstellens der Ordnung und der völkischer Einheit und Reinheit, die der Führer verkörpert. Die Gruppen, die als innere Feinde oder als nichtdazugehörende (der völkischer Volkseinheit fremd) sind als "Schädlinge" entrechtet und verfolgt (ab 1933).

Heute ist es nicht so weit. Vorher, bevor die Theorie vollendet ist, werden die nichtdazugehörende als Sündenbock genommen, was zum Erklärungsprinzip arbeitet. Sie gelten als Sicherheitsproblemen, wirtschaftliche Schmarotze, Verbrecher, Volksverräter usw. .

In Deutschland gab's zuerst in den 1920 eine breite Bewegung, die am Ende vom Nazismus strukturiert und vereint wurde, die aber am Anfang ziemlich bunt war und nur einigen Gemeinsamkeiten teilte, vor allem Antisemitismus. Diese Bewegung der ersten Nachkriegszeit also 1920, wird als völkischer Nationalismus bezeichnet.

Sündenbockprozess, Verherrlichung eines eingebildeten WIR, anprangen des Anderen immer kollektiv, nie als Person und Mensch betrachtet, unter der Gestalt des "Migranten" statt der "Juden" ist aber schon klar zu beobachten. Daher halte ich "völkisch" für passender als "faschistich". "Populismus" bringt gar nichts, ist Rumpelkammer: wir haben bloss mit (Hass)nationalismus zu tun.

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[Re]: "die überwiegende Mehrheit der Bevöllkerung" hat letztes mal NICHT für fremdefeindliche Parteien gestimmt. Das ist Fakt, keine Umfrage, keine blosse Behauptung die dazu neigt, aus Opfern Täter zu machen.

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Gleichschaltung der Verwaltung, Coup gegen eine Staatsdienerin , der bis jetzt keinen Fehler zugeschrieben werden kann. Liberale Geiste, Demokraten haben Gründe, besorgt zu werden.

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[Re]: Mit Petionen, wie mit Demonstrationen macht man klar, das WIR das Volk sind, und dass Fremdenfresser in der Öffentlichkeiten nicht allein sind. Das nicht-Verwerfen ist eine moralische Unterstützung für die Menschen, die dem Hass ausgesetzt sind, indem ander Menschen für sie und nicht durch sie besorgt sind.

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[Re]: Dass Herr Seehofer nur an die bayerische Landtagwahl denkt, während Conte ein echt überzeugter Fremdenfresser fachistischer Überlieferung ist macht am Ende wenig Unterschied für die Opfer.

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Rechte Gewalt wäre passender als "rechsextremistischer Terrorismus" bezeichnet.

Und Brandstiftungen als "Anschläge".

Andauernde ungenaue Wortverwendung grenzt an Nachsicht.

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Mein Zitat wichtiger Texte aus dem Völkerechte betrifft nicht "Migranten", wie Sie schreiben, sonderne Flüchtlinge. Völkerrecht verlangt Pflicht, sobald ein Mensch als Fluchtling anerkannt wird. Jenseits ihrer angeblichen "wirtschaftlichen" und "gesellschaftlichen" eingebildeten Gründe. Sonst haben Rechtpflichtungen keinen Sinn und mann kann anzufangen, Schussbefehl auf der Grenzwall zu geben.

Wie man wirtschftlich und gesellschaftlich mit anderen Menschen handelt, die nicht als Fluchtlinge anerkannt werden, ist eine andere Frage, die übrigens weder wirtschaftlich nocht gesellschaftlich nicht vereinfacht werden sollte, und von der Menschlichkeit und von anderen rechtlichen Erwägungen nicht befreit (Trennung der Familien, ohne Veruteilung einsperren usw).

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Die Genfer Flüchtlingskonvention setzt als Pflicht für die Staaten ein:

- Schutz vor Diskriminierung wegen Rasse, Religion oder Herkunftsland (Art. 3)

- Religionsfreiheit

- freien Zugang zu den Gerichten (Art. 16)

- Ausstellung eines Reiseausweises für Flüchtlinge (Art. 28)

- Straffreiheit der illegalen Einreise, sofern der Flüchtling sich umgehend bei den Behörden meldet und er unmittelbar aus dem Fluchtland kam (Art. 31 Abs. 1)

- Schutz vor Ausweisung (Art. 33, Non-Refoulement-Prinzip – Grundsatz der Nichtzurückweisung)

Höchste Zeit, dass die völkische Regierungen formal aus diseer Bürdekonvention austreten. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist schon ziemlich peinlich.

Die UNHCR Deutschland sammelt Unterschrift:

"UNHCR ist davon überzeugt, dass alle Flüchtlinge ein Leben in Sicherheit verdienen.

Unterzeichnen Sie noch heute die #WithRefugees Petition.

Senden wir eine klare Botschaft an die Regierungen der Welt, dass sie solidarisch handeln und gemeinsam Verantwortung übernehmen müssen".

utschndahttp://www.unhcr.org/dach/de/

Unterzeichnen Sie unsere #WithRefugees Petition

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"wie die dortige Küstenwache besser ausgebildet werden könne" : damit die Sklavenmärkte weiter versorgt bleiben, indem die Sklaven keinen Ausgang haben?

Ist "die Küstenwache in Libyen wie so vieles eine undurchsichtige Kreuzung aus offiziellen Ämtern und organisierter Kriminalität" (so: Sternonline https://www.stern.de/politik/ausland/fluechtlinge-in-libyen--die-beute-der-menschenhaendler-7607364.html

aus unreichender Ausbildung ?

Oder geht's darum, noch mehr EU Geld den Grenzwallwächtern zu geben, damit sie weiter und wirksamer gegen Rettungsbote (auch deutsche) eingreifen? https://sea-watch.org/die-menschen-schrien-um-ihr-leben-und-die-libysche-kuestenwache-tat-nichts/ https://www.welt.de/politik/ausland/article164460187/Deutsches-Rettungsboot-geraet-mit-libyscher-Kuestenwache-aneinander.html

oder noch:

"Boote der libyschen Küstenwache hatten am Rande der libyschen Küstengewässer wiederholt auf NGO-Schiffe geschossen. Die Küstenwache hatte die Schüsse damit erklärt, Kontrolle über die Rettungsaktionen behalten zu wollen. „

(https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2017/08/14/libysche-kuestenwache-feuert-schuesse-auf-ngo-schiffe-ab/)

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Wozu ein Parlament der Eurozone ?! Das EU Parlament ist der EU Kommission und dem Europäischen Rat gegenüber machtlos, ist in der Tat fast rein konsultativ, weil die alte Staaten keine EU Bürger wollen, nur zwischenstaalich handeln. Deshalb ist auch die Europawahl zersplittert organisiert. Die längere Zeit diskutierte Einführung von transnationalen Listen wurde bisher nicht verwirklicht. Erstens: echte Parlamentarische Macht einführen, zweitens: die Abgeordnete der Euro-Staaten im Parlament könnten als Parlament der Eurozone handeln. Der Austritt des Vereinigten Königreichs ist eine grosse Chance, der soll genutzt worden, um eine europäische Demokratie zu vertiefen. So wird die EU gerettet, und nicht nur die Banken.

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[Re]: "Ein Finanzminister für die Euroländer, ein europäischer Währungsfonds" zielen absolut nicht auf eine föderale europäische Republik

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[Re]: "völkisch", also, proto- oder vor-faschisten, ethnisch-nationalisten. Faschisten sind sie noch in petto, die Staatsanschauung ist noch nicht formuliert, da es noch nicht sexy ist, da noch Risiken bestehen, da sie zur Zeit einer demokratischen, liberalen Umwelt anpassen müssen. Eher 1920 als 1933.

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Korrektur:

"Ein Finanzminister für die Euroländer, ein europäischer Währungsfonds zielen absolut nicht "auf eine souveräne EU, letztlich eine föderale europäische Republik"

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Von Macron ist keinen Fortschritt Europas zu erwarten:

Eine gemeinsame militärische Truppe bedeutet in Frankreich: Nachschub für die Kolonialkriegen Frankreichs in Afrika, die ohne jegliche Parlamentswahl durch den Präsident und das Militär beschlossen sind und dazu dienen, dem Präsident innenpolitisch als Warlord zu profilieren und französische Kundenstaaten (fast alle gescheiterte Staaten) und fränzösische Interesse (Uran, Stutzpünkte, dubiöse Geschäfte Herrn Bolloré usw) zu sichern.

Die Einwanderungspolitik Frankreichs ist schon lange her polizeilich, ist diesselbe wie die der neuen Regierung Italiens und verletzt in der Tat sowohl Völkerrecht als das eigene Recht, und wird so weitergehen.

Ein Finanzminister für die Euroländer, ein europäischer Währungsfonds zielen absolut nicht zielt "auf eine souveräne EU, letztlich eine föderale europäische Republik". Das ist weiter zwischenstaatliche Politk, wie wir es in der Sache Griechenland immer gesehen haben, die auch in diesem Sinn die EU aufgeräufelt hat.

Die undemokratische und lobbygeführte Europäische Kommission bleibt unantastbar und unverantwortlich, das EU-Parlament, also der Bürger, bekommt kein bisschen zusätzliche Macht, weil die Politiker der alten Staaten es unbedingt nicht wollen.

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[Re]: Ja. Kommt kein Corbyn, ist das hypnotisierte Kaninchen tot. Erben Schröder sind wie Blairs Erben. Wie die Basis es duldet ist mir ein Rätsel, habe kein Insidersicht. Sollen trotzdem viele gute da sein, ist noch eine Massenpartei, sind noch nicht alle Parteifunktionäre und Minister. Sind aber hier auch im Forum nicht zu hören.

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Gern: FAZ online am 06.02.2017, http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/oskar-lafontaine-fordert-mehr-abschiebungen-14857893.html

Spiegel online : http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sahra-wagenknecht-linke-schaeumt-nach-aussagen-zu-fluechtlingen-a-1104864.html

Im allgemein Berichte über den Parteitag der Linke Partei Juni 20182018 2017, zb hier : http://www.tagesschau.de/inland/linkspartei-173.html

"Im Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio wiederholte Wagenknecht ihre Vorbehalte gegen unbegrenzte Arbeitsmigration. Es sei ein Problem, wenn die besser ausgebildete Mittelschicht in den ärmeren Ländern zur Abwanderung motiviert werde. So würden diese Länder ärmer, während es gleichzeitig hier mehr Konkurrenz um schlecht bezahlte Jobs gebe, sagte sie. "Auch hier sind es die Ärmeren, die darunter leiden." "

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Ideenlos, kraftlos, farblos, leblos, richtungslos, wirbellos.

hypnotisierte Kaninchen.

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[Re]: Wagenknecht wiegelt die guten deutschen Armen gegen die bösen Armen vom draussen. Damit ist links absolut nichts anzufangen. Proletarier aller Länder, wissen Sie noch ? Solange sie da steht und mit dem Feuer spielt kann ich nicht mehr Linke wählen.

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Nationalismus ist genauso inhärent dem Fussball wie Alkoholisierte Gewalt und schwarzes Geld. Ist letzter Zeit etwas zu schnell in Vergessenheit geraten. Schon der Gedanke, dass einige überbezhalte Sportsöldner mich oder ein ganzes Volk zu verteten behaupten ekelt mich an. Auch dass öffentliches Geld in dieser Mafiawirtschaft des Profisport einfliesst. Kluge Hamburger, die die Olympische Spiele durch Volksentscheid vermeiden haben!

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Inzwischen eine stärkende, klarsichtige Rede in der heutigen Regierungskrise. Auch das Wort Humanität begrüsse ich.

Ihre persönliche Patentabteilung für Humanität kann wenig dagegen.

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[Re]: Klar, Tote sind Einbildung von der Lügenpresse

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Gut gemeint, das Braune Nest an der Tür früh genug zu spionieren

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Die Bundeswehrgeneralität zeigt Pragmatismus: ideologische Schlacht über Sozialnezwerke gegen Andersdenkende auf der Heimatsfront kann ohne einsatzbereite Hubschrauber, Kriegsschiffe und Drohnen geführt worden. Inwiefern hat die gnädige U. v. d. L. was damit zu tun?

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[Re]: Unnötig, die ganze freie Welt unter dem siegreichen NATO Fahne hat das Land so sicher gemacht, dass man dort sogar abschieben kann, und übrigens wird die Sache jetzt völlig drohnenautomatisiert behandelt.

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[Re]: Und : warum wird nicht über den konfessionnellen Hintergrung aller Täter vom Leder Gezogen ? Ob der X aus der Kirche getreten ist oder ob der Y da oder da Kirchensteuer bezählt? Ob Juden gierig und Evangelisten tüchtig sind ? Vereinfachender, billiger StammtischKulturalismus erwarte ich hier nicht

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Herr Wortschatzreinheitshauptprüfer,

Ein bisschen Sinn für Humor sollte auch Pflicht sein. "Umerziehung der deutschen" bezeichnete auch die von den Alliierten 1945 im Zusammenhang mit der Entnazifizierung geplante und durchgeführte demokratische Bildungsarbeit Nachkriegsdeutschlands.

"Biodeutsch" habe ich übrigens nicht als Humor sondern als feine hintergründigkeit gedeutet.

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[Re]: Bastian Schweinsteiger im 4-2-3-1-System

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[Re]: Der Diskrepanz bei Sozialhilfe hat zwar schwere Folgen, die Dimension der Zuwanderung spielt aber in dieser Sache eine unterordnete Rolle. Die Tatsache, dass in Rumänien Arbeitnehmer ohne Rechte oder Versicherung 300 € im Monat bekommen (die Auftraggeber ganz am Ende der Kette sind nicht selten in Italien oder in Deutschland), oder dass für viele in Albanien ein Job bedeutet, dass man ab und zu aber immer schwarz für 10 € am Tag eingestellt wird, ist an sich schlimm , zuerst für die dortige Bevölkerung, und und sollte an sich behandelt worden!

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[Re]: Nein, es geht um was unsere Gesellschaft mit den Opfern einer grossen humanitärkrise südlich vom Mittelmeer macht. Deren Ebene in Europa (im Gegenteil als in der Türkei, in Libanon, in Jordanien), nicht wesentlich "massenhafter" als die vergangenene Wellen von Boat People aus Asiens oder von Balkankriegsflüchtlinge ist, und, betrachtet man die gesamte Zuwanderung, viel kleiner als die grossen Migrationsbewegungen nach Amerika, Kanada, Australien oder Westeuropa im XIXe Jahrhundert.

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[Re]: Was die syrische Frage betrifft, wird die UNO durch Russland lahmgelegt. Was Palestina betrifft, wird die UNO seit Jahrzehnten durch die USA lahmgelegt, was den Regierungen Israels Strafreiheit bei immer schlimmere Verletzungen vom Völkerrecht und Menschliche Rechte zusichert. Ein "angeheitzten Mob" heisst in diesem Fall "ein gegen die Beastzungsmacht aufgestandenes Volk", sei man keiner fanatisierter Troll.

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Beklagenswürdig : im Artikel ist nicht zu lesen, welche Staaten für oder gegen gestimmt haben.

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Das dubliner Abkommen, das verursacht, dass alle Ankommende in den südlichen Grenzländer Europas steckenbleiben, solange sie keine Verweigerung oder Aufenhaltserlaubnis bekommen, ist nicht mehr haltbar. Ankommende sollten die Möglichkeit haben, ihrer Rechte überall/irgendwo im Schengen Raum gelten zu lassen. Da Gerechtigkeit und Recht verlangen, dass jeder Antrag einzeln in anbetracht internationaler Abkommen wie die UN-Menschenrechtscharta, die Die Genfer Flüchtlingskonvention u. s. w. eingesehen wird, ist es ja egal, wo der Antrag einreicht.

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[Re]: Eine weitere besorgte Bitte: liebe Linke-Mitbürger: dringende Umherziehungsmassnahmen für Sarah Wagenknecht, die gleich mit dem Feuer spielt!

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"Seehofer und Söder wollen ... ... vor dem Hintergrund jüngster Debatten über Missstände etwa beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ein Zeichen setzen und so verhindern, dass die Rechtspopulisten von der AfD weitere Zuwächse bekommen".

Indem man fremdenfeindliche Ideen bestätigt, verbreitet und zur Normalität macht, indem Ausländer als "andere" und als Gefahr inszeniert worden, indem man das WIR gegen DIE thematisiert und Mitmenschen als Masse und nicht mehr als Personen betrachtet und behandelt werden, und Probleme polizeilich beantwortet treibt man nur Hass und Angst voran und am Ende kassieren nur die AfD. Das gegebene Zeichen bedeutet vor allem, dass der Innenminister sehr kurzsichtig und seines Amtes nicht würdig ist, auch weil er die nächste Lokalwahlen im Sinn hat..

So ist zb in Frankreich der kleine Hassbetrieb der Familie Le Pen gediehen, während die Konservative Partei sich spaltete und verkümmerte Lieber im Originale! Liebe Bayerische Mitbürger, bitte setzen sie dem Alptraum ein Ende!

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[Re]: In Paragraph 166 des Strafgesetzbuches geht um Gotteslästerung, insbesondere, dass Beschimpfungen anderer Religionen und Weltanschauungen strafbar sind, "wenn damit der öffentliche Frieden gefährdet wird". Da irgendeiner Integrist immer da ist, um sich beleidigt vorzustellen und als Folge den öffentlichen Frieden zum Kochen bringen, ist das Gesetz trotzdem eine Gefahr und eine Einschränckung der Meinungsfreiheit. Etwa wie die Majestätsbeleidigung im Fall Böhrmann-Erdogan.

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Le Monde (Paris)online berichtete gestern, dass die französische Regierung die 2015 verabredeten Annahmequoten von Flüchtigen aus Italien und Griechenland nicht einhält. Statt 7115 Leute, die aus Italien kommen sollten, sind 635 in der Tat zugelassen worden (9%). Aus Griechenland ist das Ziel zu 60% erreicht.Was die Haltung der italienischen Regierung der Schiffsbruchigen des Aquarius nicht rechtfertigt, die französiche Regierung aber Misskredit bringt. Der französische Staat verweist gesetzwidrig minderjährige an der Grenze in der Nähe von Nizza, und auch Leute, bevor sie ihre Rechte geltend machen können, so dass kein Richter und kein Anwalt sich einmischen. https://www.lemonde.fr/les-decodeurs/article/2018/06/13/relocalisation-des-migrants-la-france-a-t-elle-tenu-ses-engagements-vis-a-vis-de-l-italie_5314482_4355770.html

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[Re]: Teil neun, 2055, die 101-jährige Altkanzlerin Angela Merkel wird vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen als "Weltgerechte" ausgerufen, weil sie 2015 "die Ehre Europas und die menschliche Rechte in der schlimmsten humänitare Krise der XXI. Jahrhundert gerettet hat".

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[Re]: Teil acht: Beatrix Amelie Ehrengard Eilika von Storch, geboren Herzogin von Oldenburg, wird Kronprinzessin von Bayern.

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[Re]: Fdp Anschluss überflüssig, sonst stimmte ich bei. Teil sieben: Sahra Wagenknecht (mit Dirndlkleid) und Horst Seehofer heiraten.

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Macron hat die Vermögensteuer abgeschafft, sofort er ins Amt gekommen ist, also den reichsten wenigstens 3,2 Milliarden geschenkt. Der lesenswerte französische Wirtschaftswissenschaftler Thomas Piketty (u. a. Ökonomie der Ungleichheit : Eine Einführung, C. H. Beck, 2016) konnte damals von einem "historischem Fehler" erzählen.Gemäß einer ultraliberale thatcherische trumpische These die heisst, Reichen sind reich, weil sie es verdienen, Arme sind arm, weil sie es so wollen, meint er jetzt, dass die Armen, arbeitslosen und andere minderwertige Mitbürger zu teuer sind, und sowieso muss man irgendwo sparen. Er wird zunehmend als "Président des riches" (Präsident der Reichen) bezeichnet.

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Protestaktionen wie BDS gegen die Besatzung und die Politik der Regierung Israels als Judenhass zu betrachten ist eine schlimme Verkürzung, die der Rhetorik der rechtsradikalen israelistischen Regierungen gehört. Auch der Vergleich mit dem Boykott jüdischer Geschäfte und Unternehmen in der Nazi-Zeit stimmt nicht. Es wäre genauer, es mit dem Boykott des Apartheid- Süd-Afrika zu vergleichen. Eher würde die Lage der Palästinensische Autonomiegebiete mit dem eines Ghettos zu vergleichen. Wäre vielleicht eine deutsche oder europäische Anerkennung eines Palästina-Staaten auch judenfeindlich ? Das wäre der nächste logische Tritt als Antwort zu den Annektierungen und vor allem es würde ein wenig internationalen Schutz der Palästina Bevölkerung bringen, die rechtlos und einer überproportionalen Gewalt ausgesetzt ist.

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Frau Ataman ist sehr klar und ruhig, obwohl vielleicht etwa zu wohlwollend. Ich mache mich Gedanken darüber, dass Herr Seehofer und seine Stammespartei weniger und weniger der deutschen und europäischer Nachkriegszeitgesellschaft gehören und unsere Werte teilen. Ich wünschte mir fast eine Mauer um Bayern.

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Vom 16 März 1920 bis 11 September 1921 amtierte Gustav von Kahr als bayerischer Ministerpräsident, dann als “Generalstaatskommissar “, der Bayern als “Ordnungszelle” bezeichnete und auch ein Masterplan für Nichtdazugehörende hatte, damals hauptsächlich Polen, Ukrainer, oder Leute, die durch die Nachkriegszeitunruhen in Osteuropa Staatenlose geworden waren, und dazu noch häufig jüdischer Abstammung waren. Von Kahr erließ als eine seiner ersten Amtshandlungen 1920 eine neue Fremdenverordnung, nach der missliebige Ausländer leichter als bisher ausgewiesen werden konnten. Er erfand das Internierungslager für unerwünschte Personen (Fort Prinz Karl in Ingolstadt, April 1920, das erste in Deutschland) und unternham Ausweisungsaktionen von 1920 bis 1923. Kahr hatte ein gespanntes Verhältnis mit Berlin, wurde aber kompromissbilliger, als November 1923 der gescheiterte Putschversuch unter dem unbekannten Adolf Hitler und Erich Ludendorff ihm klar machte, dass er rechts etwas überholt war.

Ich empfehle, die vom Journalist Joseph Roth über diese Ausweisungen verfasste und November 1923 veröffentlichte Artikel zu lesen, hier frei zugänglich.

S. 1059-1060 … https://archive.org/stream/JosephRothWerke1/RothjWerke1#page/n1077/mode/2up

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"In München sind Stolpersteine aus diesem Grund bereits seit 2015 auf öffentlichem Grund verboten".

Nur Naïve oder Heuchler behaupten , dass dies der Grund für den Verbot in der Hauptstadt der Bewegung ist.

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Vom 16 März 1920 bis 11 September 1921 amtierte Gustav von Kahr als bayerischer Ministerpräsident, dann als “Generalstaatskommissar “der Bayern als “Ordnungszelle” bezeichnete und auch ein Masterplan für Nichtdazugehörende hatte, damals hauptsächlich Polen, Ukrainer, oder Leute, die die Nachkriegszeitunruhen in Osteuropa Staatenlose geworden waren, und dazu noch häufig jüdischer Abstammung waren. Von Kahr erließ als eine seiner ersten Amtshandlungen 1920 eine neue Fremdenverordnung, nach der missliebige Ausländer leichter als bisher ausgewiesen werden konnten. Er erfand das Internierungslager für unerwünschte Personen (Fort Prinz Karl in Ingolstadt, April 1920, das erste in Deutschland) und unternham Ausweisungsaktionen von 1920 bis 1923. Kahr hatte ein gespanntes Verhältnis mit Berlin, wurde aber kompromissbilliger, als November 1923 der gescheiterte Putschversuch unter Adolf Hitler und Erich Ludendorff ihm klar machte, dass er rechts etwas überholt war.

Ich empfehle, die vom Journalist Joseph Roth über diese Ausweisungen verfasste und November 1923 veröffentlichte Artikel zu lesen, hier frei zugänglich. https://archive.org/stream/JosephRothWerke1/RothjWerke1#page/n1077/mode/2up

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