Grundeinkommens-Bewegung uneins

Zersplitterter Protest ohne Kraft

Kommentar von SVENJA BERGT

Es war kein Aufschrei. Kein Appell und kein Signal, nicht einmal ein kleines. 2.000 Befürworter eines bedingungslosen Grundeinkommens, die durch die Berliner Mitte ziehen - wow, da werden sich die Mächtigen aber gefürchtet haben. Die nächste große Bewegung sieht anders aus.

 

 

Dabei hätte die Forderung nach einem bedingungslosen Einkommen für alle durchaus Potenzial - das zeigt schon ein Blick auf die gesellschaftliche Realität. Die Kosten für die Prüfung und Berechnung von Transferleistungen, für das Kontrollieren mutmaßlicher Sozialbetrüger, für Beratungen, die Zuschüsse für Weiterbildungs- und Wiedereingliederungmaßnahmen und nicht zuletzt die Kosten für die gesammelten Rechtsstreitigkeiten und Gerichtskosten rund um Hartz IV stehen in keinem Verhältnis zu dem, was tatsächlich an die Menschen ausgezahlt wird.

Doch statt sich auf einen gemeinsamen Nenner zu einigen und die Debatte voranzutreiben, verstricken sich Initiativen, Bündnisse und Netzwerke zum Thema Grundeinkommen in einen Kleinkrieg über die richtige Höhe, die richtige Ideologie dahinter und darüber, wer eigentlich zuerst auf die Idee gekommen ist, ein Grundeinkommen zu fordern. Nötig ist das nicht.

Und zielführend auch nicht. Im Gegenteil: So sinnvoll und richtig das Anliegen auch sein mag, solange die Bewegung völlig zersplittert auftritt, nimmt sie niemand wahr und schon gar nicht ernst. Wenn die Aktivisten also nicht warten wollen, bis die Politik irgendwann einmal von selbst den Sinn eines bedingungslosen Grundeinkommens erkennt, sollten die Beteiligten mit der Arbeit bei sich selbst anfangen.