Außenminister Westerwelle will bei seiner Türkeireise Verstimmungen ausräumen, für die er zum Teil selbst gesorgt hat. Auch Thema: Antiterror-Zusammenarbeit und der Iran.von JÜRGEN GOTTSCHLICH

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (links) im Gespräch mit seinem Amtskollegen Ahmet Davutoglu. Bild: ap
Bei seinem zweiten Besuch in der Türkei in diesem Jahr hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle noch einmal betont, dass Deutschland ein strategisches Interesse daran hat, die Türkei in Europa einzubinden. Irritationen über ein Interview unmittelbar vor seiner Abreise, in dem er betont hatte, die Türkei sei im Moment noch nicht EU-beitrittsreif, versuchte er auszuräumen, indem er auf Türkisch versicherte, der Türkei stehe der Beitritt offen, wenn einmal alle Voraussetzungen erfüllt seien.
Westerwelles Treffen mit seinem Amtskollegen Ahmet Davutoglu und Ministerpräsident Tayyip Erdogan diente zwar vor allem dem Ausbau einer vertrauensvollen Zusammenarbeit angesichts der Meldungen, die Türkei wende sich allmählich vom Westen ab. Es wurden aber auch konkrete Fragen besprochen: Zusammenarbeit im Antiterrorbereich und die Rolle der Türkei gegenüber dem Iran.
Die türkische Regierung hatte sich erst jüngst wieder darüber beschwert, dass Europa den Kampf gegen die kurdische PKK nicht genügend unterstützen würde. Westerwelle bestritt dies und versprach, alles zu tun, um auch PKK-nahe Organisationen, die die PKK finanziell unterstützen, auszuschalten.
In der Frage des Umgangs mit dem Iran verwiesen beide Außenminister darauf, dass die iranische Regierung ja nun wieder neue Verhandlungen angeboten hat. Während Westerwelle darin einen Erfolg der neuerlichen EU-Sanktionen, sah, verwies Davutoglu darauf, dass sein Land gemeinsam mit Brasilien dafür gesorgt habe, dass der Gesprächsfaden nach Teheran nicht abgerissen sei. Beide betonten, man sei sich einig, dass eine iranische Atombombe nicht zu akzeptieren sei. Gerade deshalb, so Davutoglu, unternehme die Türkei ja so große Anstrengungen, um Iran im Rahen des Atomwaffensperrvertrages zu halten.
Die computergesteuerte Grenzsicherung der EU ist teuer, ineffektiv und vor allem menschenrechtswidrig, sagt Ben Hayes. Die EU sei zu sehr auf ihre Sicherheitsagenda fixiert.

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Es ist ein echtes großes Drama, das sich da in Griechenland abspielt. Ein Drama über die Demokratie, die Unregierbarkeit. Dieses Wort muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Und das Drama genießen.

Leserkommentare
02.08.2010 18:58 | Katar 38
also, ich glaube nicht das die Türkei das Geld braucht, die EU-Beitritt, dient nur um den Außenhandel bzw. die Handelszone ...
30.07.2010 17:44 | Hmmm
Ich frage mich woher immer dieser unterschwelliger Rassismus immer herkommt wenn irgendetwas über die Türkei geschrieben wi ...
29.07.2010 12:39 | Namenloser Typ
Oh ja, klar, ...