Demo am Dammtorbahnhof: Neonazis nehmen neuen Anlauf

Am Sonntag starten Rechtsextreme einen neuen Versuch, auf Hamburgs Straßen Fuß zu fassen.

Alte Bekannte? An den mäßig erfolgreichen „Merkel muss weg!“-Zusammenkünften orientiert sich auch das angekündigte Nazi-Event am Sonntag Foto: dpa

HAMBURG taz | Unter dem Slogan „Michel wach’ endlich auf“ demonstrieren am Sonntag Rechtsextreme in der Innenstadt. Es ist das erste Mal seit dem vergangenen November: Im Vorjahr bereits gab es den Versuch, einen Pegida-Ableger unter dem Motto „Merkel muss weg“ in Hamburg zu etablieren.

Damals wie heute warnt das Landesamt für Verfassungsschutz vor der Teilnahme: „Jeder, der an dieser ‚Michel-Kundgebung‘ teilnimmt, legt sich mit Rechtsextremisten ins Bett“, sagt der Behördensprecher Marco Haase. Ihm zufolge stehen hinter der Demonstration dieselben Akteure, die auch die „Merkel muss weg“-Kundgebungen geplant hatten. „Es handelt sich um Rechtsextremisten“, urteilt Haase.

Auch wenn der Name anders ist und den Flyern ein neues Design verpasst wurde – der Charakter der Veranstaltung scheint gleich geblieben zu sein. Die Themen sind „Masseneinwanderung“, „Islamisierung“ oder der „CO₂-Wahnsinn“ und in der Facebook-Gruppe tummeln sich bekannte Neonazis wie der ehemalige Bodyguard von Ronald Schill, Thomas Gardlo, der als einer der Hauptverantwortlichen für die „Merkel muss weg“-Kundgebungen galt.

Auch die Inhalte und das Repertoire der Redner sind nahezu identisch mit denen der Demos im vergangenen Jahr. So sind neben dem mehrfach wegen Volksverhetzung verurteilten Michael Stürzenberg auch wieder einige AfD-Funktionäre mit von der Partie.

Die Hamburger AfD-Fraktion hatte es schon bei den früheren Demonstrationen versäumt, sich von den Rechtsextremen zu distanzieren und musste dafür in der Bürgerschaft ordentlich Prügel einstecken. Nach starkem Protest zogen die Or­ga­ni­sa­to­r*in­nen der Kundgebungen ihre Anmeldungen wiederholt zurück. Zur letzten Demonstration im November kamen nur noch rund 80 Teilnehmer*innen.

Auch am Sonntag plant das „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ wieder eine große Gegendemonstration. Ein weiteres Bündnis ruft unter der Parole „Dammtor dicht machen!“ dazu auf, die Anreise der Versammlungsteilnehmer zu blockieren.