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Niedertracht in Türkisblau

Oft lässt man sich ja von denjenigen ablenken, die am meisten Wind machen; Donald Trump ist wohl das beste Beispiel. Und so verwundert es kaum, dass wir in unserer Filterblase manchmal vergessen, was da eigentlich bei unseren unmittelbaren Nachbar*innen passiert: Seit 2017 sitzt eine rechtspopulistische Partei in der österreichischen Regierung. Die Koalition aus ÖVP und FPÖ unter Bundeskanzler Sebastian Kurz übt sich seit ihrer Angelobung, wie es in Österreich so hübsch heißt, immer wieder in Manövern, die zwar erwartbar, aber deshalb nicht weniger übel sind. Ihre jüngste Idee: eine Präventivhaft für „gefährliche Asylbewerber“, und zwar ohne gerichtlichen Beschluss, sondern auf Grundlage lediglich von Polizeiakten und psychi­atrischem Gutachten. Ja, richtig gelesen: Haft auf Verdacht.

Der Rechtsruck in Österreich ist krass, und er sollte uns zu denken geben. Gut, dass es Autor*innen gibt wie Robert Misik, der unter anderem als Kolumnist des „Roten Fadens“ regelmäßig in der taz über das Thema schreibt. Nun erscheint sein neues Buch „Herrschaft der Niedertracht – Warum wir so nicht regiert werden wollen!“ Und genau darum geht’s: Wie die Regierung in Wien mit Ängsten Politik betreibt, stets zum Nachteil der Schwächeren, und was das eigentlich bedeutet für Demokratie und Meinungsfreiheit. Spoiler: ganz, ganz Schlechtes. Keine verschnarchte Analyse, das ist Misiks Sache nicht. Aber auch keine heitere Fingerübung: „Sebastian Kurz verkörpert die Kapitulation der Bürgerlichkeit“, schreibt er. Bitter – aber lesenswert.

Johanna Roth