Kurden-Demonstration in Düsseldorf: Wegen Öcalan-Porträts gestoppt
Hunderte Demonstranten schwenkten verbotene Fahnen mit dem Bild des PKK-Chefs. Die Polizei griff nach mehreren Aufrufen per Lautsprecher durch.
Da war zuviel Öcalan drin – Demo in Düsseldorf am Samstag Foto: dpa
DÜSSELDORF dpa | Bei einer Demonstration von Kurden in Düsseldorf ist es am Samstag zu Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. Die Beamten hatten den Marsch mehrerer Tausend Kurden in der Innenstadt gestoppt, weil zahlreiche verbotene Fahnen mit dem Bild des PKK-Anführers Abdullah Öcalan gezeigt und auch nach mehrfachen Aufforderungen nicht eingerollt wurden. Polizisten seien mit Fahnenstöcken attackiert worden und hätten daraufhin Pfefferspray eingesetzt, sagte eine Polizeisprecherin.
Ein Sprecher der Demonstranten sagte, der Zug sei von der Polizei umstellt worden. Ein Polizeisprecher betonte dagegen, dass alle Teilnehmer jederzeit die Demonstration hätten verlassen können, sobald ihre Öcalan-Fahnen eingerollt gewesen seien. Laut Polizei wurden fünf Demonstranten in Gewahrsam genommen und bei mehreren weiteren die Personalien festgestellt.
Am späten Nachmittag erklärten die Veranstalter die Demonstration für beendet, wie ein Sprecher mitteilte. Bis zum Abend blieb beim Abzug der Demonstranten alles friedlich. Zu der Veranstaltung waren deutlich weniger als die ursprünglich erwarteten 25 .000 Teilnehmer gekommen.
Solange strafbare Handlungen wie das Zeigen von Öcalan-Abbildungen begangenen würden, sei es nicht möglich gewesen, den Zug weiterzulassen, sagte die Polizeisprecherin.
Zu der Veranstaltung waren deutlich weniger als die ursprünglich erwarteten 25 .000 Teilnehmer gekommen
Am Freitagabend hatte das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen im Eilverfahren die gängige Rechtspraxis ausdrücklich bestätigt, dass Demonstranten keine Fahnen oder Transparente mit Öcalan-Abbildungen zeigen dürfen (Az.: 15 B 1371/17). Die PKK ist in Deutschland, der EU und der Türkei seit langem als Terrororganisation eingestuft.
Mitte September hatte ein Kurden-Festival in Köln für Verärgerung der türkischen Seite gesorgt – unter anderem, weil viele Demonstranten Öcalan-Fahnen trugen. Der deutsche Botschafter in Ankara war daraufhin ins türkische Außenministerium zitiert worden.
Leser*innenkommentare
Lowandorder
@@ Legali - Egali - Fahne con Erdi¿!;)
Ah geh - Alles viel zu örtlich stumpf gebunden! Si'cher dat!
Naja - das spielt sich ja alles in der verbotenen Stadt flußabwärts ab!
Bei den zwei letzten großen Demos am Rhein - aber auch den kleineren -
Wird in alter Tradition schon mal stromaufwärts die kölsche Lösung praktiziert.
Da is ja bekanntlich auch kein
Jeck illegal!
&
So jet halt. ~>
Kommt die 12jährige im bekannten Farbenoutfit an den Einlaß mit schon aufgerollter Fahne an - Zieht die Schmier die Fahne ein - klar.
Streng legalistisch. Aber Gemach.
&
Ältere seriöse eher elegante Herren Schnauz&Haare -;) stehn schon bereit!
Gern im bekannten frischem leicht rötlichdunklem SchröderGerd-Design -
&
Halten streng korrekt eingerollten Ersatz bereit.
&
Der well overdressed&behängte -
Jung vonne Schmier guckt locker -
Aber strenglegal gerade aus - in die Andere Richtung! Aber sowas von!
Bis das freundlich fei Mädsche - altväterlich beschmunzelt - den
Einlaß passiert hett!
&
Wie schön - dann das Fahnenmeer!
& ~>
Der bekannt lässige Martin Erdmann freut sich schon auf die nächste Tasse Tee von Erdis Gnaden! Na si'cher dat! https://www.google.de/amp/http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-ankara-bestellt-deutschen-botschafter-martin-erdmann-erneut-ein-a-1168469-amp.html
&
"Sein Haus legte damals Wert darauf, dass es sich nach den Regeln der Diplomatie nicht um eine formelle Einbestellung, sondern nur um die Einladung zu einem Gespräch handelte.…"
&
Wer wollte solchen Einladungen mit ca 30 Minuten Solo - nicht immer wieder gern Folge leisten?! Na si'cher dat!
& Newahr. So jet halt.
Man muß aach jünne künne!
Da mähtste nix.
Normal.
el presidente
Wenn die Kurden schlau wären, dann würden sie die andere Seite der Fahne mit Erdogan Porträts bemalen. Oder Merkel.
Akkorage
Wieso schreibt eigentlich niemand, für welche Inhalte Öcalan steht?
Wenn die deutsche Regierung Bilder eines Menschen verbietet, es aber tausenden wichtig ist, diese zu zeigen und seine Freiheit zu fordern, warum fragt niemand, was die deutsche Regierung davon hat?
Was haben Cavocuglu und Gabriel gemeinsam, ausser einer Polizei, welche Menschen mit Tränengas tracktiert, weil sie friedlich für ihre Meinung demonstrieren und Gerichten, die schnell mal was zur Unterstützung einer Terrororganisation erklären?
Dass zwei Außenminister entspannt Tee trinken während dieSoldaten des einen in Hakkari drei dutzend Häuser unter leeren Vorwürfen durchsuchen und di Polizistenl des anderen die Meinungsfreiheit in Tränengas auflösen? Vielleicht weil der eine das als Voraussetzngfür den Tee mit dem anderen fordert?
Es ist sehr zu Begrüßen, dass Hr. Steudtner frei ist, keine Frage. Aber welches ist der Preis? Die Anwälte von Mesale Tolu wurden verhaftet, während Gabriel im Garten von Cavocuglu flaniert. Tausende sind aus politischen Gründen in der Türkei inhaftiert. Was ist der Preis? Was ist die Gegenleistung für das selbst die Grundrechte mit den Füssen tretende, nicht nachvollziehbare Vorgehen gegen die kurdische Bewegung?
Mir graut davor, wenn ich mir vorstellen, was die deutsche Regierung noch an den Kurden in Deutschland verbrechen muss, bis dass der Diktator vom Bosporus zufrieden ist.
Warum schreibt niemand, dass belgische Gerichte die PKKganz anders sehen wie deutsche? Das es in der Schweiz gar kein PKK Verbot gibt?
Dass lange nicht jeder, der ein Jesus Bild in der Schule oder zu Hause hängen hat ein Christ ist? Oder ein Che T- Shirt Träger ein kubanischer Revolutionr? Oder Merkel -Plakate an jedem zweiten Laternenmast ertragen muss und es nicht gut findet, wie ihre Regierung für den Tod von Tausenden auf der Flucht verantwortlich ist?
Als Rakka von der Terrorherrschaft des IS befreit wurde erfolgte die Erklärung der Befreiung vor einem riesigen Öcalan - Porträt. Warum? U
39167 (Profil gelöscht)
Gast
In unserer Bundesland dürfen sie laufen mit Fahnen, mit Öcalan Bildnis.
Passiert nix.
ist das in verschiedenen Bundesländern unterschiedlich geregelt?
rero
Nein, im Prinzip nicht. Es gibt aber einen Ermessensspielraum zum Einschreiten.
Bei einer 10.000-Personen-Demo wäre es unverhältnismäßig, sie wegen zwei Personen mit Öcalan-Bildern aufzuhalten. Das Demonstrationsrecht der 9.998 anderen wiegt für die Polizei schwerer. Sie würde eher versuchen, die beiden rauszufischen.
Hier zeigt das Bild, dass der gesamte Zug offenbar zugepflastert ist mit PKK-Fahnen und Öcalan-Bildern.
39167 (Profil gelöscht)
Gast
Auch bei uns ist der Zug zugepflastert. Es tut sich aber nichts.
( Das soll jetzt nicht so verstanden werden, dass ich das möchte9
Mich wundert nur die unterschiedliche Handhabung.
A. Müllermilch
Bei Straftaten - das ist das Zeigen von Öczalan-Bildern - gilt das Legalitätsprinzip. D.h. die Polizei muss eingreifen. Andere Regelungen gibt es nicht.
Allerdings ist es meist wenig fruchtbar und sinnvoll, im Konflikt zwischen Türken und Kurden Partei für eine Seite zu ergreifen.
Der Personenkult um Öczalan - und zum Teil auch um Erdogan - zeigt, wie fremd uns diese Kulturen noch sind.
Professor Wagstaff
@A. Müllermilch Ja, stimmt, dem "Deutschen" an und für sich, dem is ja der Personenkult völlig fremd. Also mir würde jetzt auch auch Anhieb kein Beispiel einfallen....
Lowandorder
Aber Herr Brodfresser - Obacht - gell!
Dann würde dem Herrn Müller
Die Milch zum xtenmal sauer!
Haben Sie doch bitte Nachsicht!
Opferschutz - unne so jet halt!
Dank im Voraus.
&
Nochens Herr Professor ~>
"…Valentin: Nein! – Ein Fremder bleibt nicht immer ein Fremder.
Professor: Wieso?
Valentin: Fremd ist der Fremde nur in der Fremde.
Professor: Das ist nicht unrichtig. – Und warum fühlt sich ein Fremder nur in der Fremde fremd?…"
& ¿!?!
Na lesens halt doch lieber selbst weiter
~> http://www.taz.de/!200365/?goMobile=1505952000000
Na? Da fremdelt frauman denn doch a weng - gell!;)
&
Gern. Dannich für.