Amnesty über Massenhinrichtungen: Tausende Tote in syrischem Gefängnis

Saidnaja ist seit Langem berüchtigt. Amnesty hat frühere Wächter, Richter und Insassen des Militärgefängnisses befragt – mit schockierenden Ergebnissen.

Wieviele wurden im Militärgefängnis Saidnaja getötet? Foto: dpa

LONDON dpa | Syriens Regierung hat nach Erkenntnissen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International bis zu 13.000 Gefangene bei Massenhinrichtungen töten lassen. Die Menschen wurden von 2011 bis 2015 in dem berüchtigten Militärgefängnis Saidnaja nahe Damaskus ohne ein rechtsstaatliches Verfahren gehängt, wie es in einem am Dienstag veröffentlichten Amnesty-Bericht heißt. Bei den meisten Hingerichteten habe es sich um Zivilisten gehandelt.

Syriens Regierung setze die Gefangenen in Saidnaja zudem bewusst unmenschlichen Haftbedingungen aus, kritisiert Amnesty. So komme es zu Folter, Vergewaltigungen oder dem Entzug von Nahrung, Wasser und medizinischer Versorgung. Durch diese „Vernichtungspolitik“ sei eine riesige Zahl an Häftlingen getötet worden.

Bei diesen Praktiken handele es sich um Verbrechen gegen die Menschlichkeit, erklärte Amnesty weiter. „Die in diesem Bericht dargestellten Gräueltaten decken eine verborgene, monströse Kampagne auf, die von höchster Stelle der syrischen Regierung genehmigt wurde“, heißt es. Ziel sei es, jede abweichende Meinung in der syrischen Bevölkerung zu vernichten.

Bei den Massenhinrichtungen seien routinemäßig über fünf Jahre jede Woche oder oft zweimal in der Woche Gruppen von bis zu 50 Menschen unter größter Geheimhaltung nachts gehängt worden. Es gebe starken Grund zur Annahme, dass dies bis heute weitergehe.

Dem Bericht zufolge wurden die Insassen vor der Hinrichtung in Schnellverfahren von einem Militärgericht zum Tode verurteilt. Die Urteile basierten auf falschen Geständnissen, die Gefangene unter Folter gegeben hätten.

Bis zu 50.000 Tote in Gefängnissen?

Der Bericht stützt sich nach Angaben von Amnesty auf Interviews mit 84 Zeugen, darunter mit früheren Wächtern und Offiziellen, Insassen, Richtern und Anwälten. Die Menschenrechtsorganisation forderte die Vereinten Nationen zu einem sofortigen Eingreifen und einer Untersuchung auf. Der UN-Sicherheitsrat dürfe die Augen vor diesen grässlichen Verbrechen nicht verschließen.

Bereits im vergangenen August hatte Amnesty angeprangert, seit dem Ausbruch des syrischen Aufstands im Frühjahr 2011 seien in den Gefängnissen der Regierung fast 18.000 Menschen ums Leben gekommen. Die Häftlinge seien dort vom ersten Moment an schwerer Folter und anderen Misshandlungen ausgesetzt.

Nach Schätzungen syrischer Menschenrechtler sind seit 2011 sogar bis zu 50.000 Menschen in Regierungsgefängnissen gestorben, viele durch Folter. Vor drei Jahren waren mehr als 50.000 Fotos von Toten bekannt geworden, die ein früherer Militärfotograf mit dem Decknamen Caesar 2013 aus dem Land geschmuggelt hatte. Die Bilder zeigen Tausende ausgemergelte Leichen mit schweren Misshandlungsspuren.

Update 07.02.: In einer ersten Fassung dieses Textes hieß es im Gefängnis Saidnaja seien „rund 13.000“ Menschen hingerichtet worden. In der deutschen Übersetzung des Berichts schätzt Amnesty, dass zwischen 5.000 und 13.000 Menschen hingerichtet wurden. Wir haben die Angabe korrigiert.

Comments

[Eric Boule]

So haben die syrischen OppositionsTerroristen und USA Geheimdienste wieder etwas herausgefunden ?? Zudem wurden Satellitenbilder ausgewertet, die neue Massengräber zeigen.Satellitenbilder koennen nur aus den USA kommen ,also eine Politik gesteuerte Angelegenheit wovon Zeitungsleser die Wahrheit nicht pruefen koennen.Nach dem EU-Debakel bei den Nachrichten ueber die Eroberung von OstAleppo durch Syrien+Russland wobei nur unwahre Horror Nachrichten von Rebellen/Terroristenseite verbreitet wurden ist dies wieder ein Versuch eine legitime Regierung zu stuerzen.Syrien ein Land wofuer die EU+USA ueber 100.000 Terroristen ausgebildet haben mit Ausruestung und Finanzierung.Diese terroristen machen schon 6 Jahre stuendlich Verbrechen die eine Todesstrafe verdienen.Schade das Amnesty sich dafuer benutzen laesst.

[10236 (Profil gelöscht)]

Während der Belagerung von Ost-Aleppo waren lt. Frau Maalouf (AI Beirut) Regierungstruppen und Russen für gezielte Angriffe auf Zivilisten verantwortlich:

https://www.amnesty.de/2016/12/13/aleppo-berichte-ueber-exekutionen-deuten-auf-kriegsverbrechen-hin

https://www.amnesty.de/2016/10/20/aleppo-ruecksichtslose-angriffe-auf-zivile-einrichtungen-stoppen

Nach der Befreiung sah dann das irgendwie anders aus.

Mir scheint AI und Frau Maalouf haben bzgl Syrien irgendeine Agenda.

Zu den (auch persönlichen Hintergründen) bei AI: https://arabisouri.wordpress.com/2012/06/16/amnesty-international-ai-increasingly-doubts-about-credibility/

[74450 (Profil gelöscht)]

@10236 (Profil gelöscht) Wieso sah es nach der Befreiung anders aus? Das Assads-Truppen und die Russen in Aleppo auch Zivilisten bombardiert haben wollen Sie doch wohl nicht leugnen?

[10236 (Profil gelöscht)]

Die Zivilisten in Ost-Aleppo waren Geiseln der "gemäßigten Kämpfer" und das wurde nach der Befreiung jedem klar. Deswegen kam die Berichterstattung praktisch zum Erliegen.

Zu der Kritik am AI-Bericht: https://www.heise.de/tp/features/Folter-und-Massen-Hinrichtungen-Vorwuerfe-gegen-den-Amnesty-Bericht-3620405.html

[Nachtvogel]

Ich denke, Syrien ist nun soweit, von Thomas die Miesere als sicheres Herkunftsland erklärt zu werden!

Zynismus aus!

Es ist erschütternd, wie beiläufig das in den Medien so nebenherplätschert. Allein diese Zahlen! Eigentlich müsste die Welt den Atem anhalten.

[Parisien]

@pelle jose/Wolf Haberer: Ihre Analysen/Kommentare nehmen das Problem ernst und zeigen die Ohnmacht auf, mit der man von der Situation in allen betroffenen Staaten steht : Wer ist eigentlich wer und auf wessen Seite und will genau was ?

Hier explodieren seit langem angestaute Konflikte , die nach meiner Einschätzung mit innerstaatlichen Methoden nicht mehr gelöst werden können.

Aber : Die UN sind zu schwach , die mächtigen Staaten unterstützen keine allumfassende Lösung ,sondern nur die Gruppe, die ihnen tatsächlich oder scheinbar am meisten nützt.

Echte Hilfe kommt also auch nicht von außen .

Ich weiß, wer aufgibt, hat sowieso verloren , mir fällt trotzdem momentan nichts ein, was nicht in die Kategorie "Träumereien" gehört.

[Pele]

"Den ich nicht bezwingen kann, dem küss ich die Hand." Damit verweisen sie auf die vergangenen Wahlen, bei der Assad mit absoluter Mehrheit zum Präsidenten wiedergewählt wurde. Denn das ist vermutlich richtig, ein großer Teil der Bevölkerung steht hinter seiner Politik. 2005 gab es schon einmal Unruhen, nach einer ersten zaghaften Öffnung des Landes. Viele Syrer, vor allem die in Deutschland Asyl gefunden haben und hoffentlich hier bleiben dürfen, haben in Syrien die Universität besucht. Sie verweisen auf die Fortschritte die Syrien unter seiner Regierungszeit erzielt hat. Dazu bezweifeln sie, dass die Opposition ein syrisches Afghanistan oder Lybien wird verhindern können. Viele der Amokattacken in Europa geschahen auch unter dem Eindruck, der Grausamkeiten des syrischen Bürgerkrieges. Europas Nachbar, die Peripherie der arabisch-muslimischen Staaten, steckt in der Krise. Entsprechende Signale und Aktivitäten, eines zunehmend schwächer werdenden Europas, den Wandel hin zu einer gerechten und ökologisch nachhaltigen Gesellschaft, zu unterstützen, fehlen unterdessen. Die Abschottungspolitik zementiert diesen Zustand.

Was wird also bei den nächsten Friedensverhandlungen in Genf geschehen? Assad wird es wieder einmal als Bühne nutzen, um sich gegenüber seinen Anhängern und Verbündeten als gerecht zu präsentieren. Das steigert die Kampfmoral, während er so wie mittlerweile gut ein Dutzend mal in den verschiedenen Friedensverhandlungen bewiesen, nicht das geringste Interesse hat seine totalitäre Politik in Frage stellen zu lassen. Assad oder Tod, steht dann auf den zerschossen Wänden der entvölkerten und zurückeroberten Gebiete.

[61321 (Profil gelöscht)]

.

"Entsprechende Signale und Aktivitäten, eines zunehmend schwächer werdenden Europas, den Wandel hin zu einer gerechten und ökologisch nachhaltigen Gesellschaft, zu unterstützen, fehlen unterdessen."

Signalisieren? Ja, natürlich, aber wem?

Kennen Sie demokratische syrische Oppositionelle, die sich engagieren wollen und mit denen man die nächsten 20 Jahre zusammenarbeiten, bzw. sie unterstützen sollte?

Wenn ja, wie zahlreich sind die?

Haben die irgendeine Chance, sich bei einer hypothetischen Neuordnung kräftemäßig gegen all die gewaltbereiten Milizen zu behaupten, die alle nur ihr eigenes Süppchen kochen?

Was ist die wahre Gesinnung der Freien Syrischen Armee und ihr Zustand? Was soll deren zukünftige Rolle sein, wenn sie überhaupt eine spielen soll?

Wer soll Schutzmacht sein und intervenieren, wenn demokratischer Aufbau durch Terror und Milizengewalt gefährdet sind?

Soll überhaupt jemand Schutzmacht sein?

Was ist mit der Frage der Einheit Syriens?

Die Kurden wollen nicht mehr in diesem Staat sein - und die anderen?

Wäre eine radikale Teilung des Landes eine Lösung?

[Pele]

@Wolf Haberer

Zur Zementierung der europäischen Abschottungspolitik gegenüber den südlichen Mittelmeeranrainerstaaten. Hier genügt ein ernüchternder Blick auf die demographische Entwicklung Subsahara-Afrikas http://instatis.de/diagramme/nigeria.htm

Als konkrete Massnahme kann man hier nur wärmstens empfehlen, kein Freihandelsabkommen sowie direkte Zahlungen, gekoppelt an Fortschritte im Bereich Bildung, sozialer Sicherheit, Ökologie, Stärkung der Frauenrechte. Im Gegenzug kann man, soweit noch vorhanden intakte Ökosysteme quasi abkaufen und nachhaltige Ökonomie fördern. Die Flüchtlingskrise ist nicht nur ein europäisches Problem.

Signale gilt es an die gesamte arabische Bevölkerung zu setzen, die zwischen Armut und Islamismus lebt. Einfach um klaren Verstand und Menschlichkeit zu erhalten.

Die syrische Opposition selber will gar nicht die "totale" Macht übernehmen, im Sinne eines Putsches. Ihre Forderung ist ein gerechter Staat, der die Unversehrtheit des menschlichen Lebens garantiert sowie die Meinungsfreiheit erlaubt. Das war und ist die Grundhaltung der moderaten, zivilgesellschaftlichen Opposition.

Eine konkrete Massnahme die Europa leisten könnte, wäre die rechtliche Verfolgung der Verantwortlichen für die Massaker. Eventuell besitzt die Familie Assad noch Vermögen in Europa. Mir gruselt es bei dem Gedanken, dass Leute wie diese, einfach straffrei neben mir, zum Beispiel in der Strassenbahn sitzen könnten.

Das wäre einfach nur fair, auch den Bemühungen Obamas gegenüber, der selbst im eigenen Land mit der Vertreibung von Millionen Bürgern als Folge der letzten Finanzblase zu kämpfen hatte.

[61321 (Profil gelöscht)]

Zu Entwicklung u. wirtschaftl. Kooperation:

Alles richtig. Und sehr unwahrscheinlich.

Aber unsere Zeit ist von einer weltweiten kapitalistischen Großentwicklung geprägt, die jedes Streben nach Vernunft, Mäßigung und Nachhaltigkeit ganz zunichte zu machen scheint.

Unsere Regierungen schwimmen da alle irgendwie mit, keiner stemmt sich dagegen. Nirgends.

Keine Regierung dieser Welt fordert die anderen dazu auf, inne zu halten, sich gemeinsam an den Tisch zu setzen um Maßnahmen für faires, nachhaltiges Wirtschaften zu überlegen und dann gemeinsam durchzuziehen.

Zu Ihrer Vermutung ein Putsch sei gar nicht gewollt:

Ich fürchte, nach all dem Blutvergießen ist ein gewaltloser Schwenk zu demokratischen rechtsstaatlichen Verhältnissen illusorisch. Viele mögen bereits jetzt kriegsmüde sein, aber das würden nur die ausnutzen, die noch lange nicht bereit sind, die Kalaschnikow wegzuwerfen. Und ausländische Mitmischer.

Mir fällt kein Beispiel eines Landes ein, das nach solchen traumatischen Ereignissen ohne den großen gewaltsamen Schlussakt aus dem Krieg herausgekommen wäre. Ein Krieg, der sich somit totgelaufen hat.

Angola vielleicht?

Andererseits: Es gibt manchmal Ansätze der Entwicklung von totalitären Staaten zum bürgerlichen Rechtsstaat ohne Revolution, ohne Putsch. Der Iran der Mullahs wäre solch ein Beispiel.

Wären die nicht in den innerislamischen Konflikt mit den Sunniten verstrickt, wären die womöglich schon sehr viel weiter. Sie waren schon auf einem guten Weg.

Zur Verfolgung verantwortlicher Potentaten:

Ja, es wäre schlecht, würden die davon kommen.

Alles hängt sehr von der polit. Großwetterlage ab. Aber es ist möglich. Wir sehen es in Den Haag.

Ob die Verfolgung von Straftätern für Aussöhnungsprozesse Bedingung ist? Nicht unbedingt. Aber ehemals höhere befehlsgebende Straftäter sollten beim Aufbau einer neuen Gesellschaft konsequent ausgeschlossen sein.

Was z.B. in Südamerika auch kaum je der Fall war.

[Pele]

@Wolf Haberer

Jetzt habe ich auch den in der Meldung verlinkten Bericht von Amnesty gelesen. Darin heisst es unter anderem "Die Hinrichtungen werden von der syrischen Regierung autorisiert. Für diese Verbrechen darf es keine Straflosigkeit geben, sie müssen an den Internationalen Strafgerichtshof überwiesen werden. Solange dies aufgrund der Blockade im UN-Sicherheitsrat nicht passiert, sollten einzelne Staaten die Möglichkeiten der Strafverfolgung ausschöpfen, um mit der Aufarbeitung dieser Verbrechen zu beginnen." hierzu ein Link http://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-morgenecho-interview/audio-anklage-gegen-assad-100.html

[Parisien]

Die Gefolterten und Hingerichteten sind natürlich alle selbst Mörder und daher sind das nur Gegenmaßnahmen, oder Herr Putin, Frau Wagenknecht und alle, insbes. bei der Linken, die darauf schwören, dass man - Humanität hin oder her- sich nicht in innerstaatliche Belange einmischen soll.

Im übrigen sind ausschließlich die USA Schuld .

[Age Krüger]

Und was wird besser, wenn man eingreift?

Das eigene Gewissen mag dann beruhigt sein. OK, niemand verbietet Ihnen, irgendwo einzumarschieren. Weder Putin noch Frau Wagenknecht.

Machen Sie es denn jetzt?

[Muff Potter]

'Im übrigen sind ausschließlich die USA Schuld' laut General Clarke ist das so.

https://www.youtube.com/watch?v=9RC1Mepk_Sw

[Parisien]

Und wenn General Clarke das sagt, dann ist das auch so.

Jawollll , Genral !

[Muff Potter]

Diese Antwort sagt etwas über Ihnen, Parision. Ach die Franzosen, die wohl schlimmste Kolonialmacht überhaupt!

Bis Heute!

[Parisien]

Zunächst muss ich Sie enttäuschen, ich bin Deutscher.

Im übrigen: Meine Antwort sollte - erkennbar - nur besagen, dass die Meinung eines Einzelnen und eine singuläre Erklärung eines komplexen Vorgangs nicht ausreichen.

[Muff Potter]

@Parisien Und Sie meinen das aus rein Geopolitischen Gründen und anwesenden Bodenschätze, Länder an zu greifen ist komplex?

[74450 (Profil gelöscht)]

@Muff Potter Meinen Sie, die Bürger*innen Syriens hätten der Bodenschätze wegen angefangen gegen Assad und sein Regime zu demonstrieren?

[Medienkritiker]

November 2008:

Maher Arar wurde in Syrien fast ein Jahr lang schwer gefoltert und misshandelt. Die syrischen Folterknechte verhörten den kanadischen Staatsbürger syrischer Herkunft im Auftrag der USA, die ihn als Terrorismusverdächtigen einstuften und nach Syrien überstellten. Obwohl er mittlerweile von einer kanadischen Untersuchungskommission von jeglichem Verdacht freigesprochen wurde, findet der Informatiker keine Arbeit mehr.

siehe: http://www.amnesty.ch/de/ueber-amnesty/publikationen/magazin-amnesty/2008-4/usa-lassen-in-syrien-foltern

[74450 (Profil gelöscht)]

@Medienkritiker Ein Beispiel, dass Assad schon immer ein Verbrecher war.

[74450 (Profil gelöscht)]

Was sagen die Freunde Assads dazu?

[Age Krüger]

Fragen Sie am besten Otto Schily oder andere Mitglieder, der ehemaligen rotgrünen Regierung.

Die ließen damals gerne Deutsche kidnappen, um sie in Syrien foltern zu lassen.

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-50109971.html

Die liebten ihren Assad.

[74450 (Profil gelöscht)]

@Age Krüger Ist mir bekannt. Ein weiteres Beispiel, wie wichtig es wäre Assad und seinen Folterregime loszuwerden. Dass das aufgrund der russische Untrestützung nicht mehr möglich ist, ist mir hingegen auch klar.

[Medienkritiker]

Amnesty International verbreitete Brutkastenlüge

Wikipedia: Als Brutkastenlüge wird die über längere Zeit als Tatsache verbreitete Lüge bezeichnet, dass irakische Soldaten bei der Invasion Kuwaits im August 1990, dem Beginn des Zweiten Golfkriegs, kuwaitische Frühgeborene getötet hätten, indem sie diese aus ihren Brutkästen gerissen und auf dem Boden hätten sterben lassen. Diese wurde 1990 von Nayirah as-Sabah (auch Naijirah) im Kongress der Vereinigten Staaten kolportiert.

Sie hatte Einfluss auf die öffentliche Debatte über die Notwendigkeit eines militärischen Eingreifens zugunsten Kuwaits und wurde unter anderem vom damaligen US-Präsidenten George H. W. Bush und von Menschenrechtsorganisationen vielfach zitiert. Erst nach der US-geführten militärischen Intervention zur Befreiung Kuwaits stellte sich die Geschichte als Erfindung der amerikanischen PR-Agentur Hill & Knowlton heraus. Diese war von der im Exil befindlichen kuwaitischen Regierung bezahlt worden, um eine Rückeroberung Kuwaits mittels Öffentlichkeitsarbeit zu unterstützen.

.... Nayirahs Darstellung spielte eine große Rolle bei der Entscheidungsfindung der USA über eine Intervention im Irak. Präsident Bush erwähnte die Geschichte in wenigen Wochen mindestens zehnmal. Amnesty International veröffentlichte am 19. Dezember 1990, über drei Monate nach dem Auftritt des Mädchens, einen 84-seitigen Bericht über Menschenrechtsverletzungen in Kuwait, der die Brutkastenlüge enthielt.

[88181 (Profil gelöscht)]

Haben Sie vielleicht eine noch ältere Kamelle auf Lager. Wollen Sie jetzt allen ernstes behaupten, dass Assad kein Schlächterregime unterhält?

Dann ist der Mond wohl aus Käse.

[74450 (Profil gelöscht)]

Es bestreitet aber niemand, dass es während des Besatzung Kuwaits zu grausamen Misshandlungen der Zivilbevölkerung gekommen ist. Selbst der Autor, der die Brutkastenlüge thematisiert, zweifelt das nicht an:

"It was not necessary for Mr Bull to defend the full report, as he does in his second paragraph, since I never questioned anything in it beyond the incubator charges."

Der Schriftwechsel, auf dem der Wiki-Artikel basiert ist ganz informativ: https://www.lrb.co.uk/v13/n03/alexander-cockburn/right-stuff

[Parisien]

@Medienkritiker Machen Sie es doch kurz: Sie halten die Nachricht von AI für falsch und können das auch belegen , prima, aber bitte nicht mit einer Geschichte von vor knapp 30 Jahren.

[H.G.S.]

Welche einzelne Nachricht genau ist denn in diesem Bericht als erweislich belegt erklärt??-

Wohingegen der Wiki-Artikel zwischenzeitlich als mehrfach belegt anerkannt wurde.

[74450 (Profil gelöscht)]

Was würden Sie denn als Beweis gelten lassen? Fotos? Zeugenaussagen? Gibts alles.

Natürlich wäre eine Befreiung des Lagers Voraussetzung, um den Tatort zu sichern.

Aber unsere Geschichte zeigt, dass es selbst dann immernoch Menschen gibt die fragen: "Welche einzelne Nachricht genau ist denn in diesem Bericht als erweislich belegt erklärt??"

[amigo]

Die Menschheit ist zu abgestumpft, um auf Menschenrechtsverletzungen überhaupt noch zu reagieren.

Brot und Spiele funktioniert nach wie vor, die Mächtigen können rund um den Globus machen was sie wollen. Es schert niemanden mehr - Traurig, aber so fühlt sich das Ende der Menschheit wohl an.