Kommentar CDU-Parteitag in Essen: Angie again

Merkel wird wieder Vorsitzende. Ansonsten vergeigt die CDU die seltene Gelegenheit, eine öffentliche Debatte zu führen. Die Partei ist einfach zu groß.

Schöner Blumenstrauß! Foto: dpa

„Eine Situation wie die des Spätsommers 2015 kann, soll und darf sich nicht wiederholen.“ Das, sagt Angela Merkel, sei ihr erklärtes politisches Ziel. Dafür wird sie von den Delegierten beim Essener CDU-Parteitag erneut zur Vorsitzenden gewählt. Aber ein starkes Zeichen, ein fühlbarer Schub für das Wahljahr bleibt aus.

Eine Partei hat weiß Gott nicht allzu viele Möglichkeiten, sich den Wählerinnen und Wählern einmal ganz zu zeigen. Als Gruppe politischer Interessenvertreter, die sich harte inhaltliche Auseinandersetzungen liefern, als konkrete Menschen in Verantwortung, die öffentlich um Lösungen ringen und erarbeitete Kompromisse gut erklären können. Diese Möglichkeit vergeigt die CDU regelmäßig – auch in diesem Jahr.

Über öffentliche Aufmerksamkeit kann sich die Regierungspartei eigentlich nicht beklagen. Fernsehen und Radio berichten live, auf Twitter und Facebook herrscht Hochbetrieb. Zeitungen und Magazine analysieren, was das Zeug hält. Und was macht daraus die CDU? Sie zeigt sich von ihrer drögesten Seite: 78 Minuten Vorsitzenden-Rede, 11 Minuten Applaus.

Dann noch eine – zuvor inhaltlich eingehegte – Debatte zum Leitantrag des Bundesvorstands. Wirklich diskutiert wird nicht, anders als bei anderen Parteien. Man kann argumentieren, dass Debattenfreiheit der Preis ist, den sehr große Parteien zu zahlen haben. Schon aus organisatorischen Gründen sitzen bei einem CDU-Parteitag nur die Vertreter der Landesverbände – nicht aber jene, die vor Ort die Arbeit machen.

Bei mehreren Regionalkonferenzen hat die Vorsitzende in den Tagen zuvor ihr Ohr ans Herz der Basis gelegt. Angela Merkel muss aufgefallen sein, dass die Diskussionslinien dort anders, schärfer verlaufen sind als in der Grugahalle. Dies zu wissen und es für die Modernisierung ihrer Partei nicht zu nutzen, das ist möglicherweise ihr schwerster Fehler in diesen „schwierigen Zeiten“, von denen der Leitantrag zu sprechen vorgibt.

Comments

[Querdenker]

Goethe würde wieder sagen:

Die Worte hört ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.

11 Minuten Klatschen bedeutet 11 Minuten nichts denken und tun.

Die Klatsche kam nach dem Klatschen.

[571 (Profil gelöscht)]

Klatsch-O-Meter-Geklatsche.

Hat nur perteiinterne Be-Deutung, tut jedoch eigentlich nichts zur - Sache.

[Lowandorder]

Mit Verlaub - Fotto - et al.

© Titanic?!

[571 (Profil gelöscht)]

Entgleister Angela-Gesichts-Zug, aber in Echt.

Irgendwie "authentisch", ziehe ich ihrer Stv.-Julia eindeutig vor, ohne beide jemals sympathisch gefunden zu haben.

[Lowandorder]

& nochens by the way -

Was an dem Fotto ja noch fast mehr -

Erschreckt - Wie nah ran sich - wa!

Dieses Geeli-Teil - Ostwestfalen -

Westlicher Abschnitt - Jens Spahn - ;((

Sich ans Zentrum der MACHT - ok CDU -

Rangeschleimt hat! Unfaßbar - but - konsequent!

kurz - Diese Wüste im Erschlagschatten - Angie I.

Hat Visagen - Kaum noch übrig - Gesichter!

[Lowandorder]

Schonn - was ich aber finde - wie weiland Besoffski-Fottos FJS - etc

~> Titanic/Wahrheit etc - ok.

kurz - Wenn Sie so wollen

Zwei- Körper-Lehre ala

E.R. Kantorowicz. d.h. zu privat!

Sicher Grenzgang - aber m.E.

Druschba - reicht!

[Gottfried Scherer]

Die Parteien wirken bei der politischen Meinungsbildung mit - dekretierten Die Grundgesetzschreiber und bewirkten, dass diese die politische Meinungsbildung systematisch entdemokratisieren....

[Urmel]

„Eine Situation wie die des Spätsommers 2015 kann, soll und darf sich nicht wiederholen.“

Wie, was, wo, wann? Vor einem Jahr lobten 99% der Medien sowie ein großer Teil der Linken und der Grünen die damaligen Entscheidungen Merkels in allerhöchsten Tönen. Was konnte man nicht so alles lesen:

„Endlich bestimmt der Faktor Humanität die Politik“

„Die Flüchtlinge werden unsere Sozialsysteme retten“

„Die Gesellschaft wird offener, solidarischer und bunter werden“

Und nun? Das obige Zitat klingt jedenfalls nach einer gewaltigen Kehrtwende. Betrachtet man die in diesem Jahr vorgenommen Kursänderungen der Kanzlerin, kommt man unweigerlich zu dem Schluss, dass die Merkel des Jahres 2015 die Merkel des Jahres 2016 in der AfD verortet hätte.

Besonders bemerkenswert ist jedoch folgender Effekt: Hätte z. B. Frau Wagenknecht oder Herr Palmer obigen Satz geäußert, würden sie von einem großen Teil der Linken und der Grünen in Grund und Boden geschrieben. Tätigt aber Merkel die identische Aussage, scheint das alles nicht so schlimm zu sein: Über weite Strecken ist bestenfalls betretenes Schweigen angesagt; teilweise werden allerdings bereits beachtliche Klimmzüge vollbracht, um die 180 Grad-Wende argumentativ zu rechtfertigen.

[IL WU]

Hoffentlich wird sie auch 2021 weitermachen.

[571 (Profil gelöscht)]

@IL WU Bestimmt, liebe/r IL WU, allein Ihnen & Millionen Gleichgesinnten zuliebe macht sie's bis zum Umfallen (falls gerade jemand Zeuge des Umfalls wird).

[Lowandorder]

Ja - da spricht der Nordkorea-Fan! &

Klar - "& wenn sie mich im Rollstuhl

Auf die Bühne karren!" Keith Richards

[IL WU]

@Lowandorder Eventuell findet die Union 2021 einen geeigneteren Kandidaten.

[571 (Profil gelöscht)]

Ja, was wollen Sie jetzt eigentlich?

Einerseits "Eventuell findet die Union 2021 einen geeigneteren Kandidaten."

Andererseits "Hoffentlich wird sie auch 2021 weitermachen."

Haben Sie dazu 1 Meinung?

[IL WU]

@571 (Profil gelöscht) War als Antwort gedacht für Herrn LOWANDORDER gedacht, um damit zu implizieren, dass auch 2021 die Union den Kanzler/in stellen wird.

[Lowandorder]

"damit implizieren" ¿?¿!;)

Ja da schau her.

Ein japanisch stämmiger Mitmusiker

Sorgt mit seiner Fremdwörterwahl -

Regelmäßig für ähnliche Heiterkeit!

Implizit gewissermaßen!;))

kurz - Mal sehn - Wen die CDU -

2021 - Implantiert¿! - Nekrotisch eh!

(ps - Rate nochmals zu - Wu Wei!;))

Insinuiere's ruhig weiter - der Herrrr!

[33293 (Profil gelöscht)]

...das sie den Widerstand gegen Freihandelsabkommen unter 'die Welt ist aus den Fugen' subsummiert, zeigt wie weit sie von Demokratie und Volk entfernt ist

[Tom Farmer]

Die gleichen Themen vor einem Jahr auf diese Art und Weise diskutiert; Stichwort Antrag Strobel und du wärst von der gleichen Partei, der gleichen Vorsitzenden als Unmensch tituliert worden.

Die geballte Macht der Hierarchien in den konservativen Parteien erinnern zuweil an diktatorische Denk- und Sprechverbote.

Leider stehen die Wähler drauf. Klarheit Einfachheit Verlässlichkeit. Selbst Richtungswechsel werden genau als das verkauft. Und das klappt auch noch!

Ein Horror (!) aber so erfolgreich. Man zweifel an der Intelligenz seiner Mitbürger. Aber über wen soll man noch alles schimpfen. Selbst die TAZ und viele sonst "kritische" Bürger haben Frau Merkel noch vor Monaten in den Himmel gelobt.

Wie kurzsichig, wie absehbar. Aber so war es und so wird es immer sein. Lämmer Wölfe und die anderen.

Mark Twain sagt(e): Wenn du Teil der Mehrheit wirst; halte inne!