Gerüchte um Fusion von NPD und DVU

Rechtsextreme auf Schmelzkurs

Die neonazistische NPD könnte mit der DVU fusionieren. Auf einem Parteitag am Wochenende soll eine entsprechende Mitgliederbefragung angekündigt werden. Experten halten das Szenario für realistisch.von ANDREAS SPEIT

NPD-Parteichef Udo Voigt will Parteimitglieder zur Fusion mit der DVU befragen  Bild:  dpa

HAMBURG taz | Wird aus der NPD und der DVU eine NPDVU? Auf dem NPD-Bundesparteitag am Wochenende in Bamberg wollen NPD-Chef Udo Voigt und DVU-Chef Matthias Faust eine Mitgliederbefragung beider Parteien ankündigen. Bei einer Pressekonferenz planen die beiden Rechtsextremisten eine noch im Juni startende Befragung der Mitglieder vorzustellen, an deren Ende die Vereinigung der Parteien stehen könnte. "Ja, das ist geplant", sagte Ingmar Knop, DVU-Bundesvize, der taz.

In den vergangenen Wochen kamen immer wieder Gerüchte um eine Annäherung der Parteiführungen auf. Von Treffen zwischen Faust und Voigt war die Rede. Nach der Europawahl 2009 hatte die NPD wegen des schlechten Abschneidens der DVU mit 0,4 Prozent den 2005 vereinbarten "Deutschland Pakt" aufgekündigt. Darin war festgelegt worden, welche der beiden rechtsextremen Parteien bei welcher Wahl antritt, um sich das braune Wählerpotenzial nicht gegenseitig abzujagen. "Verrat" warf Faust nach dem Scheitern der Absprache Voigt vor; Unfähigkeit hielt Voigt Faust vor.

Nun nähern sich die beiden Parteien aber offenbar wieder an. Die NPD scheint dabei aber weniger an eine Fusion als an eine Übernahme zu denken. "Die DVU-Mitglieder können bei uns eine politische Heimat finden", sagt Peter Marx, NPD-Pressesprecher der Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern.

Trotz ihrer eigenen finanziellen Probleme ist die NPD in der besseren Verhandlungsposition. "Der Zustand der DVU ist desolat", sagt Fabian Virchow, Leiter der Forschungsstelle Rechtsextremismus an der Fachhochschule Düsseldorf. Mitgliederschwund und Finanzprobleme halten an. Längst sollen sich von den 6.000 DVU-Mitgliedern, die meist älteren Jahrgangs sind, viele enttäuscht abgewendet haben. Spätestens nach dem Nichtwiedereinzug der DVU in Brandenburg steht Parteichef Faust massiv in der Kritik.

Das Ergebnis der jetzt geplanten Mitgliederbefragung wäre jedoch nicht bindend. Erst auf einem Bundesparteitag könnte die DVU ihre Verschmelzung mit der NPD beschließen. Auch die NPD müsste nach ihrer Satzung auf einem Parteitag über einen Zusammenschluss befinden. Dies entfiele aber, wenn die DVU-Führung nach der Befragung ihren Mitgliedern empfiehlt, der NPD beizutreten. Dieses Szenario scheint wahrscheinlicher.

Vor dem Parteitag in Bamberg signalisierte die NPD-"Strategiekommission" bereits den Parteikurs. Das "künftige strategische Ziel sollte sein", so Parteichef Voigt, "die vereinigte Rechte weitestgehend in der NPD stattfinden zu lassen". Keine neue Aussage für die NPD, die derzeit knapp 6.800 Mitglieder vereint.

Wird es also tatsächlich zu einem Zusammenschluss von NPD und DVU kommen? "Wenn die führenden Kader beider Parteien das wollen, dürfte das gelingen", sagt Rechtsextremismusexperte Virchow. Ein Scheitern könnten sie sich dann nicht erlauben.