Herausforderer von François Hollande: Der Präsident der Schlagzeilen

Arnaud Montebourg will 2017 seinen Parteifreund Hollande im Amt ablösen. Als Wirtschaftsminister war er der Parti Socialiste zu links.

Sein Herz schlägt à gauche: Arnaud Montebourg Foto: reuters

PARIS taz | Weil er François Hollande für eine Wiederwahl schlicht „nicht mehr unterstützen“ könne, will der frühere sozialistische Minister Arnaud Montebourg jetzt selbst für die französischen Präsidentschaftswahlen im Frühling 2017 kandidieren. Ob er dazu auf die Nominierung durch seine Partei bei den Vorwahlen hofft oder ob er auch ohne den offiziellen Segen seiner Parteikollegen antreten will, lässt Montebourg vorerst offen.

Seine Attacke auf die Regierungspolitik seiner Parteikollegen – Präsident Hollande, Premierminister Manuel Valls und Wirtschaftsminister Manuel Macron – lässt hingegen nichts an Deutlichkeit zu wünschen. Montebourg machte schon immer gern Schlagzeilen. 2007 war er Sprecher der sozialistischen Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal, von der er meinte, ihr einziger Fehler sei ihr Partner – und das war zu jener Zeit François Hollande.

Trotz solcher persönlichen Animositäten holte der neue Präsident 2012 den Vertreter des linken Flügels der Sozialisten als Staatssekretär für Industrieförderung und später als Wirtschaftsminister in die Regierung. Montebourg verstand dies vor allem als Verteidigung der einheimischen Produktion und als Kampf gegen Sozialdumping durch Arbeitskräfte aus anderen EU-Staaten.

Den Franzosen bleibt aus dieser Zeit ein Foto in Erinnerung, auf dem er werbeträchtig ein gestreiftes Seemannsleibchen der bretonischen Textilfirma Armor Lux trägt. In seinem Kampf für die nationalen Wirtschaftsinteressen griff er auch die deutsche Währungs- und EU-Politik scharf an. Da Montebourg die restriktive Haushaltspolitik als „Diktat“ und die von Hollande eingeleiteten liberalen Reformen ablehnte, wurde sein Ausscheiden aus der Regierung im August 2014 unvermeidlich.

Heue fordert Montebourg die vorübergehende Verstaatlichung von Großbanken. Auch schlägt er die Wiedereinführung einer sechsmonatigen militärischen Dienstpflicht für Männer und Frauen vor. In seine Reden mischen sich auch populistisch klingende Akzente. Der 53-Jährige möchte an der französischen Staatsspitze eine neue Generation verkörpern. Ob das für die Wähler ausreicht, ist eine andere Frage.

Comments

[Andreas_2020]

Das könnte ausreichen, denn Francois Hollande hat kaum innenpolitisch links-reformatorische Akzente setzen können. Er wirkt wie die Vertretung eines linken Präsidenten und das hält er nicht durch. Inzwischen hat Hollande alle Gewerkschaften gegen sich und kaum jemand ist von ihm begeistert. Dass ist freilich kein Freifahrtsschein für Arnaud Montebourg, aber er ist auch Profi und er könnte - so absurd es klingt - für linke Stimmung im Wahlkampf sorgen und damit für Sarkozy zu einem Problem werden, weil der von rechts ähnlich wenig gesteuert oder akzentuiert ist, wie Hollande von Links. Für mich ist es erschütternd, dass in Frankreich die zentrale Politik von Platzhaltern gemacht wird. Deutschland nervt zwar mit seiner Finanz- und Wirtschaftspolitik, aber darüber können sich praktisch alle Staaten Europas beschweren, das Argument sollte Arnaud Montebourg lieber nich offensiv verbreiten.

[Gion]

"2007 war er Sprecher der sozialistischen Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal, von der er meinte, ihr einziger Fehler sei ihr Partner – und das war zu jener Zeit François Hollande."

Da dieses Hindernis längst Geschichte ist, sollte es 2017 nur einen Gewinner geben, respectivement eine Gewinnerin: Ségolène Royal!

[BigRed]

Sorry,

Royal hat sich mit ihrer Politik (und ihrem Stillhalten) als Umweltministerin Hollandes verbrannt.