Von der Leyen will "Bürgerarbeit"

Hartzer zu Straßenfegern

Vorstoß von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen: Sie will, dass 33.000 schwer vermittelbare Arbeitslose Straßen und Parks säubern. "Jeder bekommt eine Chance", so Von der Leyen.

Reisigbesen bei der Münchner Stadtreinigung.  Bild:  dpa

BERLIN taz/apn | Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will schwer vermittelbaren Arbeitslosen durch sogenannte Bürgerarbeit wieder zu einem Job verhelfen. Mit gemeinnütziger Arbeit etwa in Grünflächen sollen Hartz-IV-Empfänger einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung mit im öffentlichen Interesse liegender Arbeit nachgehen, wie eine Ministeriumssprecherin am Montag sagte und Medienberichte bestätigte.

Nach Plänen aus dem Ministerium könnten die Arbeitslosen dabei 900 Euro brutto verdienen. Die wöchentliche Arbeitszeit solle 30 Stunden betragen. Ob es eine Zwangsverpflichtung zur "Bürgerarbeit" geben soll, dazu gab es von Ministerin von der Leyen nur indirekte Äußerungen. Erfahrungsgemäß verabschiede sich nach einem solchen Arbeitsangebot ein Fünftel aus der Hilfe für Arbeitslose.

"Das trennt die Spreu vom Weizen", sagte von der Leyen. Schon in den 90er-Jahren wurden in Städten wie Leipzig und Köln Sozialhilfeempfängern flächendeckend verpflichtende Angebote gemacht unter Androhung von Sanktionen: In der Folge sank die Zahl der Anträge auf Sozialhilfe um 20 bis 30 Prozent.

Auf der Basis von Modellerfahrungen in Sachsen-Anhalt beginnt am 1. Juli in ausgewählten Regionen die sechsmonatige Aktivierungsphase, die Beratung, Standortbestimmung, Vermittlungsaktivitäten sowie Qualifizierung beinhaltet. Die eigentliche Bürgerarbeit soll dann am 1. Januar 2011 beginnen, hieß es aus dem Ministerium.