Armenien-Resolution im Bundestag

Nahezu einstimmig

Der Bundestag verabschiedet die Erklärung zum Völkermord an den Armeniern. Nur ein Abgeordneter stimmt dagegen, einige Politiker fehlen.

Blick in das Plenum des Bundestages. Im Hintergrund hängt der Bundesadler

Die Regierungsbank war dünn besetzt Foto: dpa

BERLIN rtr | Ungeachtet deutlicher Warnungen der türkischen Regierung hat der Bundestag am Donnerstag die seit Wochen diskutierte Armenien-Resolution nahezu einstimmig verabschiedet. In der von Union, SPD und Grünen getragenen Erklärung wird die Ermordung von bis zu 1,5 Millionen Armeniern während des Ersten Weltkrieges als Völkermord bezeichnet. Nur ein Abgeordneter des Parlaments stimmte gegen die Entschließung, ein weiterer enthielt sich. Bundestagspräsident Norbert Lammert sprach anschließend von einer „bemerkenswerten Mehrheit“.

Die türkische Regierung hatte gewarnt, dass die Genozid-Bezeichnung für den Massenmord an Armeniern vor 101 Jahren die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland beschädigen könnte. Die Aufarbeitung des heiklen Themas belastet noch heute das Verhältnis der Türkei zu Armenien sowie etlichen westlichen Staaten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sowie Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel nahmen an der Abstimmung nicht teil, weil sie wegen anderer Termine verhindert waren.

In der Resolution wird auch die Bundesregierung aufgefordert „weiterhin zu einer breiten öffentlichen Auseinandersetzung mit der Vertreibung und fast vollständigen Vernichtung der Armenier 1915/1916 sowie der Rolle des Deutschen Reiches beizutragen“. Zudem wird angemerkt, bis heute bestreite die Türkei „entgegen der Faktenlage, dass der Vertreibung, Verfolgung und Ermordung der Armenier eine Planmäßigkeit zugrunde gelegen habe“.

Aus Protest gegen die Armenier-Entschließung ruft die Türkei laut Medienberichten ihren Botschafter aus Berlin zurück. Botschafter Hüsein Avni Karslioglu werde noch am Donnerstagnachmittag ins Flugzeug nach Ankara besteigen, meldete die regierungsnahe Zeitung Yeni Safak auf ihrer Internetseite. Auch die Online-Ausgabe der Zeitung Sabah berichtete, die Türkei rufe ihren Botschafter zurück.

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Seit dem Putschversuch im Sommer 2016 entwickelt sich die Türkei unter dem Präsidenten Erdogan immer stärker zu einer Autokratie.

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