Varoufakis’ paneuropäische Bewegung: Die Bündelung demokratischer Kräfte
Yanis Varoufakis will eine Bewegung formen, um den „Zerfall Europas“ zu stoppen. Nationalismus sei keine Lösung.
Eine Lichtgestalt in düsteren Zeiten? So sieht es Herr Varoufakis wohl gern. Foto: dpa
BERLIN taz | Es ist ein ehrgeiziges Projekt. Nicht weniger als die Rettung Europas hat sich Yanis Varoufakis zur Aufgabe gesetzt. Am Dienstagvormittag stellte der ehemalige griechische Finanzminister in der Berliner Volksbühne seine neue paneuropäische Bewegung vor. „Der rasche Zerfall Europas muss gestoppt werden“, sagte er.
„Democracy in Europe Movement 2025“, kurz DiEM25, heißt das grenzüberschreitende Netzwerk, das sich Varoufakis und seine Mitstreiter erdacht haben. Es soll „grenzüberschreitend überall in Europa starten“ und allen demokratischen Kräften offen stehen: Linken und Sozialisten ebenso wie Liberalen, Grünen und Radikaldemokraten.
Gemeinsame Grundlage soll ein Manifest sein, das Varoufakis mit zahlreichen intellektuellen Freunden erarbeitet hat. „Die EU wird demokratisiert werden – oder sie wird zerfallen!“, ist es überschrieben. Darin wird die Vision eines demokratischen, sozialen, egalitären, transparenten, ökologischen, friedlichen, pluralistischen und vereinigten Europas entworfen – eine große Vision. Varoufakis sprach von einem „utopischen Projekt“, das vielleicht scheitern werde. „Aber was ist die Alternative“, fragte er – und warnte eindringlich vor einer „Nationalisierung der Hoffnung“.
Der linke Ökonom entwarf ein dunkles Bild vom Zustand Europas. „Die Europäische Union erlebt eine Desintegration, und sie erlebt sie ziemlich schnell“, sagte Varoufakis. Es sei eine falsche und fatale Antwort auf die Euro- und die Flüchtlingskrise, „zum Nationalstaat zurückzukehren, Mauern zu bauen und den Kopf in den Sand zu stecken“. Es drohe eine Situation wie in den dreißiger Jahren des vorigen Jahrhunderts.
Mehr Legitimation ist gefragt
Dem „Phänomen der Renationalisierung“ müsse die „Suche nach einer Demokratisierung der EU-Institutionen“ entgegengesetzt werden, um „der politischen Macht wieder Legitimation zu verschaffen“, sagte der 54-jährige Wissenschaftler. Notwendig sei eine „Repolitisierung der Entscheidungen in Europa“. Ziel ist ein verfassungsgebender Prozess von unten.
Offiziell aus der Taufe gehoben werden soll die neue Bewegung auf einer Großveranstaltung am Dienstagabend in der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz. „Wir starten heute Abend“, sagte Varoufakis. Die 12 Euro teuren Eintrittskarten für das Event sind seit gut einem Monat ausverkauft, aber es gibt eine Übertragung per Livestream im Internet.
Der Start am Morgen verlief etwas holprig. Offenbar hatten die Organisatoren nicht mit dem sehr großen Presseandrang von Medienvertretern aus ganz Europa gerechnet. Noch als die Pressekonferenz im Roten Salon der Volksbühne längst angefangen hatte, warteten am Nebeneingang etliche Journalisten auf Einlass.
Sympathisanten und nicht angemeldete Medienvertreter wurden zunächst abgewiesen, was für Unmut sorgte. „Demokratie?“, schrieb ein Abgewiesener verärgert auf das gelbe Schild mit der Aufschrift „Pressekonferenz“. Dass es letztlich trotzdem noch etliche Anhänger in den überfüllten Raum schafften, zeigte sich, als Varoufakis seine Pressekonferenz beendete: Sie applaudierten.
Leser*innenkommentare
Kai Feloibas
Varoufakis ist ein völlig undemokratischer Scharlatan und Hütchenspieler. Seine "Vision eines demokratischen, sozialen, egalitären, transparenten, ökologischen, friedlichen, pluralistischen und vereinigten Europas" bedeutet nichts anders als der sattsam bekannte zentralistische Irrsinn einer USE (Vereinigte Staaten von Europa), die zwar von den USA angestrebt werden, aber daran scheitern, dass es in Europa weit mehr als 20 sehr verschiedene Sprachen gibt. Zudem war schon die USA-Gründung (1788) ein RIESEN-Fehler. Ohne Nationalstaaten geht es gar nicht ! Dem entspricht auch die berechtigte Warnung von Leopold Kohr vor dem Großstaat. Russland ist der größte davon. Der irre Marxist Altiero Spinelli forderte 1942 die Zentralisierung Europas gegen die Autarkie-Phantasie der Faschisten, denn so ein Europa werde den Kapitalismus überwinden und die Arbeiterschaft befreien. So ein Quatsch. Der Marxist Joschka Fischer, den ich hier lieber nicht als irre bezeichne, zwang den "Grünen" 2010 die "Spinelli-group" auf, in der nicht zuletzt die absurde SPD-Politikerin Gesine Schwan Führungsmitglied ist. Die "Weiße Rose" der Geschwister Scholl forderte ebenfalls 1942 im Gegensatz zu Spinelli aber ein FÖDERALISTISCHES Europa ! DAS war richtig. Die USA-Gründung 1788 von James Madison, Alexander Hamilton und John Jay führte zu dem heutigen kriegslüstern-militaristischen Mafia-Moloch. Besser wäre gewesen, die vorherige Konföderation in Nordamerika so zu reformieren, dass ihre Mängel verschwunden wären. Das war möglich, lag aber eben nicht im machtgeilen Interesse dieser feinen drei Herren. Das von Varoufakis angestrebte vereinigte Europa würde ebensowenig friedlich sein wie die USA. Und ebensowenig demokratisch. Zum Teufel mit Varoufakis !
Lowandorder
Is denn ahls wigger Karneval?
Aach - anne Dutschke?
Tät´s mir denn Buckel -
Runner Rutschke!
Danke.
„Democracy in Europe Movement 2025“ - kurz DiEM25 - ah ja!
Dass ihrs nur nicht verpennt!
Doch Rettung naht & daa!!
Die Drei - Hurra - Hurra -
Jatzavonne taz - Sing - Daaa!
Der Kaul Der Beucker & Die Krüger -
Die bringe dass jetzt locker rüber!
Varoufakis - booey - 40 Minuten -
Nix mit sich Waas Spuuten -
Verspätet - ha & ja! - Der Grieche.
Wier tut Gröfimaz im Mache lieche &
Was Oskar - die Drachme a fontaine
Will Yannis lieber europäisch sehn!
Er sagt ein paar nette Worte &dee
Rest, sagt er - was spähdee ?
Doch - da - DIE - Sensation -
Fast a Revolutschioon
Da DA - DA Ist sie schon ~ >
Da schau & ihr all mal her!
Un Er Hört Wie - NIE!!
To be Eintritt or Not to be!! -
Schakespeare - Glatt an Kraare!
Sauerrei!! - Ein Tritt ins Knie!!
Hammer raus! - Ja wie?
Hinnerum - Nei Krieche?!
Wo bleibt an ihrer Wieche?
Du oller flotter Grieche -
Wo bleibt denn DA DA & die -
Demo - kratie?
Gelegt der AnStorm sich im Strom -
Däh - Der linke Ökonom -
(oder der - ehr nich? - jaja -
Ma waas es - nich! ; jaha!)
Entwarf ein dunkles Bild vom Zu- stand Europas ~> wie so oft - An jede Wand!
So alt&richtig wie sein Minotaurus!!
Daruss - mäht ihr öhn Meldung uss?
Drauf schlag ja nicht nur ich - Ein Ei!
Kriegste Rente drauf - Ihr Drei!
Sacht an - Anja Martin auch Pascual
Simmer jetzt was - öh - & Krüger;?)
Hört noch! - Stuß - Schuß ~>Schall!
kurz - tazis wieder mal
Total - Banal! -
Auch klar ~>
Karneval.
(ps: Ja wie? - Wem fehlt da - was? -
Genau - Die rote Nas;()
DA DA DA
derSchreiber
Gehörte die TAZ auch zu den Abgewiesenen? Oder wurde bei der Veranstaltung wirklich nichts informatives beschlossen was man in den Artikel schreiben konnte?
24636 (Profil gelöscht)
Gast
@derSchreiber Einen informativen Artikel finden sie u.a. hier: http://www.neues-deutschland.de/artikel/1001139.diem-der-zerfall-europas-muss-gestoppt-werden.html
Pascal Beucker
Inlandsredakteur, Autor des Artikels
@derSchreiber Keineswegs. Aber auf der Veranstaltung wurde nichts beschlossen. Es handelte sich um eine Pressekonferenz.
derSchreiber
Ah! Ich danke für die schnelle Antwort.
Und sehe auch schon das die TAZ heute mit einem Artikel nachgelegt hat.
Dafür zahl ich gerne.
2097 (Profil gelöscht)
Gast
Yanis Varoufakis hat keine Vermögenssteuer, keine Vermögensabgabe, keine angemessenen Erbschaftssteuersätze als Finanzminister eingeführt oder zumindest dafür plädiert. Die Bezeichnung "linker" Ökonom ist daher falsch.
30404 (Profil gelöscht)
Gast
@2097 (Profil gelöscht) Er hat aber ziemlich, ziemlich viele Interviews gegeben, wo er ganz ganz genau erklärt wie es richtig geht mit den Reformen. Hammersätze wie "„Der rasche Zerfall Europas muss gestoppt werden“ sind da aber noch nicht gefallen.
DR. ALFRED SCHWEINSTEIN
"„Demokratie?“, schrieb ein Abgewiesener verärgert auf das gelbe Schild mit der Aufschrift „Pressekonferenz“"
Für Veranstaltungsräume existieren Bestuhlungspläne und es ist genau definiert, wieviele Menschen sich maximal darin aufhalten dürfen. Das sind Sicherheitsvorschriften, über die sich nicht mal Demokraten hinwegsetzen können, ohne als Veranstalter für eventuelle Personenschäden zu haften, die sich aus Zuwiderhandlungen ergeben. Selbst JournalistInnen mit beleidigtem Ego sollte das einleuchten. Hätte er/sie halt früher aufstehen müssen.
Ansgar Reb
Sehr deutsch gedacht.
Ganz so wie die Troika eben auf die Pleite-Griechen losgelassen wird...