Wladimir Putins Jahrespressekonferenz

Weiterhin alles im Griff

Guter Laune und ein wenig bissig gab sich Putin in seiner dreistündigen Rede. Er sprach über Syrien, die Türkei und die russische Wirtschaft.

Wladimir Putin hebt bei einer Rede den linken Zeigefinger und die rechte Hand hoch

Gab zu, dass Russland in der Ukraine mit eigenem Personal „im militärischen Bereich“ aktiv gewesen sei: Wladimir Putin. Foto: reuters

MOSKAU taz | Präsident Wladimir Putin fasste sich bei der diesjährigen großen Jahrespressekonferenz kurz: Mit 3 Stunden und 9 Minuten Redemarathon unterschritt der Kremlchef frühere Veranstaltungen um fast eine Stunde. 1.400 Journalisten aus dem In- und Ausland hatten sich zu der traditionellen Jahresendveranstaltung im Internationalen Handelszentrum in Moskau eingefunden. Putin war guter Laune, gelegentlich bissig, ohne unterdessen diesmal richtig zuzubeißen.

Wie üblich stieg der Kremlchef mit einem Überblick über die Wirtschaftsentwicklung ein und betonte erneut, dass der „Höhepunkt der Krise“ überschritten sei. Für 2016 rechnet Russland wieder mit einem Wachstum von 0,7 Prozent, 2017 gar mit einem Plus von 1,9 Prozent. Putin malte zwar kein überaus rosiges Zukunftsbild, beunruhigte die Bürger aber auch nicht mit Schreckensmeldungen.

Selbst ausländische Investoren hätten an Russland wieder Interesse, meinte Putin. Die Botschaft: Der Kreml hat alles im Griff. Bürger lobten denn auch im Anschluss die Überzeugungskraft des Präsidenten, der ihnen Zuversicht vermittele: Wer sich so zu äußern wisse, könne mit seinen Ansichten nicht falschliegen.

Syrien und die Türkei dominierten den außenpolitischen Teil. Auffallend versöhnlich ging der Kremlchef auf die Bemühungen der USA für eine neue UN-Syrien-Resolution ein: „Washington hat einen annehmbaren Vorschlag gemacht, auch wenn an einigen Punkten noch gearbeitet werden muss“, sagte Putin. Im Großen und Ganzen passe Moskau aber der Resolutionsentwurf, den US-Außenminister John Kerry bei seinem Besuch diese Woche in Moskau im Gepäck hatte.

Eine Versöhnung mit Erdoğan scheint ausgeschlossen

Demgegenüber ist das Verhältnis zur Türkei zerrüttet. Er habe „keine Hoffnungen“, dass sich die Beziehungen zur Türkei verbessern könnten, sagte Putin. Eine Versöhnung mit dem türkischen Präsidenten Erdoğanscheint ausgeschlossen.

Auch an der Ukraine ließ Wladimir Putin kein gutes Haar. Überraschend räumte er ein, dass Russland mit eigenem Personal „im militärischen Bereich“ aktiv gewesen sei. „Wir haben nie gesagt, dass keine Leute dort seien, die bestimmte Aufgaben ausübten, einschließlich im militärischen Bereich“, meinte Putin.

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