Verteidigungsministerin zu Afghanistan: Wir. bleiben. hier.

Ursula von der Leyen räumt Fehler beim Einsatz in dem Land ein. Die Armee habe sich zu schnell zurückgezogen. Die Lehren würden auch auf Syrien angewendet.

Afghanische Soldaten bei Masar-i-Sharif. Und dann kommt von der Leyen und liest ihnen die Leviten. Foto: dpa

BERLIN afp | Bei ihrem Besuch am Hindukusch hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) überzogene Erwartungen an die afghanische Armee eingeräumt. Nach der Übergabe der vollständigen Sicherheitsverantwortung an die afghanischen Sicherheitskräfte hätten diese „ein sehr hartes Jahr 2015“ hinter sich, sagte von der Leyen am Montag während eines Besuchs im nordafghanischen Masar-i-Scharif dem ZDF-„Morgenmagazin“. Es habe sich gezeigt, dass Afghanistans Partner „zu schnell, zu ehrgeizig den Rückzug der internationalen Gemeinschaft aus Afghanistan geplant“ hätten.

Dies sei auch ein „falsches Signal“ an die radikalislamischen Taliban gewesen, kritisierte die Ministerin. Es sei daher gut, dass die internationale Gemeinschaft „sehr klar gemacht habe: Wir bleiben länger“ und auch die Bundeswehr entgegen der früheren Planungen 2016 in Afghanistan bleibe.

Zugleich hob von der Leyen hervor, dass „unsere Erwartungen an die afghanische Regierung höher sind, wie schnell sie den Reformprozess umsetzt und wie sie vorankommt mit der Versöhnungsarbeit“. Die Fortsetzung des internationalen Engagements in Afghanistan habe eine Bedingung, „nämlich die Hausaufgaben auf Seiten der afghanischen Regierung, die müssen gemacht werden“.

Wegen der verschlechterten Sicherheitslage hatte die Nato vor wenigen Tagen beschlossen, im kommenden Jahr in praktisch unveränderter Stärke von etwa 12.000 Soldaten in Afghanistan zu bleiben. Der 2001 begonnene Kampfeinsatz war vor knapp einem Jahr beendet und durch die Ausbildungs- und Unterstützungsmission der Nato „Resolute Support“ abgelöst worden. Diese Truppen sollten im kommenden Jahr den ursprünglichen Plänen zufolge verringert werden. Dies geschieht nun nicht.

Einsatz ausweiten

Die Bundeswehr soll 2016 ihren Einsatz in Afghanistan sogar leicht ausweiten. Das neue Mandat mit einer Obergrenze von 980 Soldaten soll Mitte Dezember endgültig vom Bundestag verabschiedet werden.

Zur vergangene Woche beschlossenen Beteiligung der Bundeswehr am Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien sagte von der Leyen, die Ausgangslage in dem Bürgerkriegsland sei „schwierig, ja gefährlich, aber wir zeigen auch, dass wir die Lehren aus früheren Einsätzen gezogen haben“. So gebe es anders als in Afghanistan „von vornherein“ einen begleitenden politischen Prozess zur Beilegung des Konflikts in Form der in Wien begonnenen internationalen Gespräche.

Zur Notwendigkeit des Einsatzes von Bodentruppen in Syrien sagte von der Leyen, diese Aufgabe müssten lokale Kräfte übernehmen. Auch in diesem Zusammenhang sei es „richtig, dass unterschiedliche kämpfende Gruppen in Wien an einen Tisch geführt werden“. Allerdings gebe es „hunderte von unterschiedlichen Milizen“, die überzeugt werden müssten, sich gemeinsam auf den Kampf gegen den IS zu konzentrieren.

Der Bundestag hatte am Freitag dem Militäreinsatz in Syrien zugestimmt. Vorgesehen ist, dass die Bundeswehr unter anderem mit sechs Aufklärungs-Tornados, einem Tankflugzeug sowie einer Begleit-Fregatte der internationalen Koalition im Kampf gegen den IS hilft. Direkte deutsche Angriffe sind nicht vorgesehen.

Comments

[christine rölke-sommer]

ha! fehler beim einsatz!

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der ganz einsatz war ein fehler - welch niedliches wort für ein kriegsverbrechen! - von anfang an. das läßt sich auch mit gebohrten brunnen und schulen für mädchen of all three+x sexes nicht schönreden. und auch nicht mit der "Übergabe der vollständigen Sicherheitsverantwortung an die afghanischen Sicherheitskräfte".

[Sascha]

Was heißt denn hier gelernt? Gelernt würde ich sagen, wenn die Militärs und Politiker "lernen" dass man ein Land nicht damit aufbaut indem man Waffen dahin bringt und alles kaputt schießt und sich dann wundert, dass es nicht vorangeht.

Ohne ein Aufbau der Zivilgesellschaft, bleibende wirtschaftlicher Impulse ... wird man wohl einfach nie aus Afghanistan abziehen können und das bloße Zerbomben von Infrastruktur in Syrien, welches das Land eben auch braucht um sich zu erholen und Perspektiven zu schaffen wird das Land langfristig auch nicht befrieden können. Sondern noch weiter ins Chaos stürzen.

Das Prinzip welches im Nahen Osten angewandt wird ist Rache und Bestrafung. Was man bräuchte zur Beruhigung der Lage ist aber Prävention. Sozialer und Wirtschaftlicher Aufbau statt Polizei und Militärmaßnahmen. Natrlich brauch man sie auch zum Schutz der Zivilgesellschaft. Aber leider liegt der Fokus eben darauf, ein Aufschwung oder zumindest eine Stabilisierung der Lage wird man mit der Strategie wohl nur extrem schleppend erreichen können.

[Karl Kraus]

"Kampfeinsatz"? Nö. Krieg.