Neues Bündnis gegen NPD

Antifa jetzt auch in soft

Inzwischen ruft in Berlin ein zweites Bündnis zum Protest gegen die Nazidemos am 1. Mai auf. Von Blockade ist dabei nicht die Rede, von Distanzierung aber auch nicht.von UWE RADA

Köpenick: Auch im vergangenen Jahr wurde gegen die NPD demonstriert  Bild:  ap

BERLIN taz | Das nennt man dann wohl Mobilisierung. Nachdem Anfang April prominente Politiker wie Oskar Lafontaine oder Künstler wie Bela B. von den Ärzten zur Blockade gegen die geplanten Neonaziaufmärsche am 1. Mai aufgerufen haben, meldet sich nun auch die Berliner Lokalprominenz zu Wort. "Wenn Neonazis aus Deutschland und Europa am 1. Mai auf den Straßen und Plätzen Berlins Angst verbreiten wollen, werden wir dies nicht dulden und nicht tatenlos zusehen", heißt es in einem Aufruf unter der Überschrift "Diese Stadt ist unsere Stadt".

Unterzeichner dieses zweiten Promi-Appells sind unter anderem Herthas Manager Michael Preetz, Handelsverbandschef Nils Busch-Petersen, BSR-Chefin Vera Gäde-Butzlaff, Landesbischof Markus Dröge oder rbb-Intendantin Dagmar Reim. Initiiert wurde der Aufruf vom Berliner Ratschlag für Demokratie. Das Bündnis wurde 2008 gegründet, federführend ist der Integrationsbeauftragte des Senats, Günter Piening.

Dass es neben dem ersten Aufruf zur Blockade nun einen zweiten, eher softeren gibt, habe mit Distanzierung nichts zu tun, sagt der Sprecher des Ratschlags für Demokratie, Günter Lewanzyk. "Wir sehen das eher als Ergänzung." Sinn des Aufrufs sei gewesen, "sich aus der Mitte des Ratschlags zu Wort zu melden". Eine Unterzeichnung durch weitere Personen sei nicht geplant.

Für den 1. Mai sind in Berlin am Morgen die Kundgebung der NPD, die Gegenkundgebung sowie mehrere linke Demonstrationen am Nachmittag und Abend angemeldet. Am Donnerstag warnte die Gewerkschaft der Polizei (GdP) erneut vor einer Eskalation der Gewalt zwischen Linken und Rechtsextremisten. "Wir haben ganz große Sorgen, dass es in diesem Jahr rund um den 1. Mai zu Hunderten von Verletzten kommen kann und hoffentlich am Ende nicht sogar zu dem einen oder anderen Toten", sagte der GdP-Vorsitzende Konrad Freiberg der Leipziger Volkszeitung. "Wir müssen, angesichts der Personalnot bei der Polizei, mit Sicherheitslücken rechnen. Diese Lücken werden an diesem 1. Mai offenbar werden."