Geldpolitik in Europa

Euro fällt nach Draghi-Interview

Der EZB-Chef deutet an, dass die Notenbank 2015 Staatsanleihen kauft – prompt sinkt der Euro. Italienischer Präsident will Draghi nicht werden.

EZB-Chef Mario Draghi. Bild: ap

BERLIN taz | Der Euro fiel am Freitag auf den tiefsten Stand seit Juni 2010 – und kostete nur noch 1,20 Dollar. Denn der EZB-Chef Mario Draghi hatte in einem Interview mit dem Handelsblatt durchblicken lassen, dass die Europäische Zentralbank im neuen Jahr Staatsanleihen aufkauft. Das Ziel dieser Maßnahme: Damit soll rund eine Billion Euro in die Banken gepumpt werdeen.

Etwas verklausuliert sagte der Notenbankchef: „Wir sind in technischen Vorbereitungen, um den Umfang, das Tempo und die Zusammensetzung unserer Maßnahmen Anfang 2015 zu verändern, sollte dies notwendig werden, um auf eine lange Periode niedriger Inflation zu reagieren.“

Seit sechs Monaten liegt die Inflation in der Eurozone im Durchschnitt nur noch bei 0,3 Prozent. Draghi warnte vor den Gefahren: „Wenn die Inflation lange zu niedrig bleibt, kann es geschehen, dass die Leute auf weiter sinkende Preise setzen und ihre Ausgaben einfach verschieben. So weit sind wir nicht. Aber wir müssen gegen dieses Risiko angehen.“

Der EZB gehen jedoch langsam die Instrumente aus, um gegen die drohende Deflation zu kämpfen und die Wirtschaft anzukurbeln. Denn der Leitzins lässt sich nicht weiter senken, den die Banken zahlen müssen, wenn sie sich Geld bei der Zentralbank leihen: Er liegt nur noch bei 0,05 Prozent.

Staatsanleihen-Aufkäufe sind letztes Mittel

Bleibt als letztes Mittel, Staatsanleihen aufzukaufen – wogegen sich Bundesbank-Chef Jens Weidmann mehrfach ausgesprochen hat. Diese Meinungsverschiedenheit spielt Draghi herunter: „Wir haben keine unterschiedlichen Ansichten über unser Mandat.“ Der Kauf von Staatsanleihen sei „eins der Werkzeuge in unserem Werkzeugkasten, die wir in Erfüllung unseres Mandats nutzen können“.

Draghis Äußerungen sind nicht wirklich überraschend. Im vergangenen September kündigte er erstmals an, dass die EZB erwägt, Staatsanleihen und auch andere Wertpapiere wie Verbriefungen oder Pfandbriefe aufzukaufen. Seither sinkt der Euro, der damals bei 1,31 Dollar stand.

Die Schwäche des Euros ist gewollt, denn indirekt lässt sich damit die Deflation bekämpfen. Wenn der Eurokurs sinkt, werden ausländische Waren teurer – es kommt zu einer importierten Inflation. Gleichzeitig beleben sich die eigenen Exporte.

Doch Draghi äußerte sich im Handelsblatt nicht nur zu seiner Geldpolitik. Nebenbei ließ er wissen, dass er nicht für das Amt des italienischen Präsidenten kandidieren wird. Der derzeitige Präsident Giorgio Napolitano hatte am Mittwoch angekündigt, dass er zurücktreten will. Draghi schloss eine Nachfolge aus: „Mein Mandat als EZB-Präsident dauert bis zum Jahr 2019.“

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