Amelia Andersdotter

Die Piratin in Brüssel

Amelia Andersdotter ist gewählt, aber noch nicht im Amt. Im Januar traf sie in Brüssel ein und "hängt dort seither ab", wie sie sagt. Wie erlebt die junge Schwedin das Brüsseler Milieu?von D. WEINGÄRTNER

Hängt auf Brüssels Sofas rum: Amelia Andersdotter.  Bild:  José Murilo Junior – Lizenz: CC-BY-SA

Ohne viel Aufhebens hat die Piratin das Raumschiff Brüssel geentert. An diesem Freitagmittag sitzt Amelia Andersdotter im Schneidersitz und ohne Schuhe auf einem schwarzen Ledersessel vor dem verlassenen Brüsseler Plenarsaal. Sie gehört zu den 18 neuen Europaabgeordneten, die sie "Extra-Mepps" getauft hat (MEP steht für Member of European Parliament) und die zum 1. Dezember laut Lissabon-Vertrag ins EU-Parlament hätten nachrücken sollen. Doch fast vier Monate später hängen die Extra-Mepps in der Warteschleife, weil sich EU-Parlament und Ministerrat nicht über das Nachrückverfahren einigen können.

Die 22-jährige schwedische Politikerin, die zuvor in Lund von Mathe bis Spanische Literatur "so allerlei" studiert hat, wollte sich damit nicht abfinden. Am 11. Januar traf sie in Brüssel ein und "hängt seither bei der Grünen-Fraktion ab", wie sie sagt. Man hat ihr dort einen Hausausweis als Praktikantin besorgt. An diesem Freitag haben die meisten Abgeordneten Brüssel schon fürs Wochenende Richtung Heimatwahlkreis verlassen. Doch Andersdotter will so weit wie möglich im Einklang mit der Natur leben und möglichst wenig Energie verbrauchen. Deshalb wird sie in der fünfjährigen Legislaturperiode auch nicht allzu oft nach Schweden fahren. Ihren Wahlkreis kann sie vom Laptop aus betreuen - die schwedische Piratenpartei ist eine Online-Community.

Es ist ihr ein Anliegen, den fleischfreien Speiseplan, den sie sich in Brüssel verordnet hat, politisch zu begründen. "Ich bin nicht so eine romantische Vegetarierin, die den niedlichen Tierchen nichts zuleide tun will. Ich esse zum Beispiel gern Wild. So ein Reh hat doch ein schönes Leben gehabt im Wald, seine Kitze großgezogen. Dann wird es erschossen. Das ist eine würdige Sache." Vegetarier, die Fisch aus Aquafarmen essen, findet sie heuchlerisch. Schließlich sei diese Massenproduktion viel umweltschädlicher, als eine Kuh zu verspeisen, die im Nachbardorf artgerecht gehalten wurde. Dann sagt sie streng: "Ich rühre aber keine Tomaten an. Tomaten sind CO2-Fabriken. Es ist unmöglich, sie in unseren Breiten zu essen, ohne extreme Energiekosten zu produzieren."

Mit ihren schwarzen Baggy-Jeans, der purpurfarbenen Bluse und den asymmetrisch geschnittenen dicken schwarzen Fransen sieht Andersdotter wie eine Amazone aus, die die Festung Europa stürmen will. Auf ihren einfachen Lebensstil ist sie stolz. "Eine Dusche und ein Dach über dem Kopf - mehr brauche ich nicht." Aber sie probiert auch Politikersätze aus, zum Beispiel: "Zitieren Sie mich damit bitte nicht." Als ihr das Gespräch über Schwedens Neutralitätsgebot und die dazu widersprüchliche Beteiligung an europäischen Kriseneinsätzen zu langweilig wird, sagt sie: "Den schwedischen Premierminister sollte man erschießen." An der schockierten Reaktion auf diesen Satz freut sie sich diebisch.

Die Übergangsphase, bis ihr ein Büro, ein Gehalt, Sitzungsgelder und Nebenkosten zustehen, betrachtet sie als Weiterführung ihres in Lund begonnenen Studium generale. "So frei werde ich nachher nicht mehr sein. Dann muss ich mich für einen Ausschuss entscheiden, regelmäßig an Sitzungen teilnehmen. Jetzt schau ich mal bei der Haushaltskontrolle vorbei, im Umweltausschuss, lerne, wie man einen Berichtsentwurf schreibt und mit Reportern redet. Viele Mepps haben davon nicht besonders viel Ahnung."

2007 trat Amelia in die Jugendorganisation der ein Jahr zuvor gegründeten schwedischen Piratenpartei ein. Da sie sich für internationale Organisationen interessierte, wurde sie 2008 zu einem EU-geförderten Kurzbesuch nach Brüssel geschickt und wenig später auf Platz zwei der Liste für die Europawahl gesetzt. Im Juni 2009 holten die schwedischen Piraten aus dem Stand 7,1 Prozent der Stimmen und erhielten einen Sitz im Europaparlament. Als am 1. Dezember der Lissabon-Vertrag in Kraft trat, hätte die Zahl der Sitze eigentlich von 736 auf 751 erhöht werden müssen. So steht es im neuen Vertrag.

Schweden, Frankreich und Österreich sollen zwei zusätzliche Abgeordnete schicken dürfen. Spanien erhält vier Sitze mehr, Bulgarien, die Niederlande, Polen, Italien, Slowenien, Lettland, Malta und Großbritannien je einen. Die Zahl deutscher Sitze hingegen schrumpft von 99 auf 96. Rat und Parlament sind sich aber einig, dass während der laufenden Legislaturperiode demokratisch gewählte Abgeordnete nicht zurückgeschickt werden können. Deshalb gibt es bis zum Sommer 2014 im Europaparlament drei "Überhangmandate".

Doch bislang hat keiner der 18 Neulinge die Arbeit aufnehmen können. Für den schwierigen Schwebezustand, in dem Amelia und ihre 17 Parlamentskollegen sich befinden, hat die euroskeptische Politikerin die Schuldigen schon ausgemacht - es liegt an der EU-Bürokratie und dem Egoismus mancher Mitgliedsstaaten. "Da gibt's Zoff zwischen dem Rat und dem Europaparlament. Aber fragen Sie mich bloß nicht nach den Einzelheiten. Diesen Institutionenkram finde ich todlangweilig - Protokolle … Zusatzerklärungen!" Sie bläst ärgerlich die Haarsträhne aus der Stirn. "Der Ministerrat ist eine unproduktive Einrichtung. Diese Machtspielchen können sehr zerstörerisch sein. Das ist reine Zeitverschwendung! Mein Büroleiter kann Ihnen das besser erklären. Dafür habe ich ihn, dass er sich da durchfindet."

Der 30-jährige Mattias Bjärnemalm, sehr seriös in Anzug und Krawatte, guckt freundlich amüsiert auf seine junge Chefin. Er ist Gründungsmitglied der schwedischen Piratenpartei und hat die Jugendorganisation aufgebaut. So lernte er 2007 Amelia kennen. "Viele meiner Parteifreunde glauben, dass die EU von Natur aus böse ist. Sie verstehen nicht, dass es hier um komplizierte juristische Prozeduren geht", erklärt er geduldig. Bjärnemalm hat Politik studiert. Internationale Organisationen sind sein Hobby.

Im Lissabon-Vertrag gibt es ein Protokoll, das die Verfahrensweise regelt, nach der die zusätzlichen Abgeordneten ins Parlament einziehen sollen. Es bezieht sich aber auf die Wahlperiode 2004 bis 2009. Niemand hatte bei Vertragsabschluss damit gerechnet, dass sich durch zwei Referenden in Irland und die tschechische Blockade das Verfahren bis nach der nächsten Europawahl hinziehen würde. Nun muss der Lissabon-Vertrag in diesem Punkt nachgebessert werden. Eigentlich ist dafür ein neuer Verfassungskonvent und eine Regierungskonferenz nötig. Rat und Parlament haben sich immerhin schon geeinigt, auf den Konvent zu verzichten. Doch es gibt Streit über die Frage, nach welchem System die Nachrücker bestimmt werden.

Die Regierungen haben sich auf drei mögliche Wege geeinigt: Nachrücker können durch Nachwahlen bestimmt werden. Doch für ein oder zwei Parlamentssitze will kein Mitgliedsstaat diesen Aufwand betreiben. Stattdessen wollen die meisten Länder wie Schweden Ersatzkandidaten von den Europalisten entsenden. Nur Frankreich, wo es keine nationalen, sondern regionale Wahllisten gibt, will Abgeordnete aus der Nationalversammlung nach Brüssel schicken. Die anderen Regierungen würden das hinnehmen. Aber im Europaparlament gibt es dagegen massiven Widerstand. Im Mai wollen die Abgeordneten eine Entscheidung treffen. Erst danach wird der Rat der Regierungen die nächsten Schritte einleiten.

Als "Rückkehr in die Steinzeit der europäischen Demokratie" bezeichnet der im Verfassungsausschuss sitzende Sozialdemokrat Matthias Groote das von Frankreich geplante Verfahren. Schließlich habe sich das Europaparlament sein Recht auf Direktwahlen mühsam erkämpfen müssen. Sein Parteifreund Joseph Cuschieri aus Malta, der endlich in Brüssel mit der Arbeit beginnen will, kann diese Haltung nicht verstehen. "Ich weiß wirklich nicht, was undemokratischer ist - wenn Frankreich nationale Abgeordnete entsendet oder wenn demokratisch gewählte Abgeordnete ihre Arbeit nicht tun dürfen."

Amelia tut ihre Arbeit schon. Derzeit beschäftigt sie sich mit den rechtlichen Voraussetzungen für "open architecture". Sie will Firmen verpflichten, Baupläne für Autos und Elektroartikel sowie die verwendeten Materialien ins Internet zu stellen, um Recycling und Reparaturen zu erleichtern. "Neulich wollte mein Freund sein Auto reparieren, da war nur so 'n winziger Chip kaputt. Aber der Hersteller hat ein Monopol da drauf, weil nur er weiß, was an Informationen drinsteckt!"

Die Strafen der EU-Kommission gegen Microsoft beeindrucken sie wenig. "Der Konzern nimmt mit seinen Paketgeschäften doch viel mehr ein, als er an Strafe bezahlen muss!" Diese Woche will sich Amelia ihren künftigen Arbeitsalltag in Straßburg anschauen. Dass es dort schon Wochen vor der Sitzung keine Hotelzimmer mehr gibt, quittiert sie mit einem Achselzucken. "Kennen Sie Couchsurfen?", fragt sie und guckt kritisch unter ihrem Pony hervor. "Dabei lernt man echt nette Leute kennen."

Der 59-jährige sozialdemokratische Uniprofessor Josef Weidenholzer, einer der beiden österreichischen Nachrücker, ist von Amelias Unternehmungsgeist beeindruckt. Er müsse sie unbedingt mal anrufen, sagt er am Telefon. Mit Demokratie habe dieses Gezerre nun wirklich nichts mehr zu tun. Dennoch wird er in Linz ausharren, bis er offiziell als Europaabgeordneter bestallt ist. Fürs Couchsurfen, sagt Weidenholzer, sei er dann doch ein bisschen zu alt.