Kristina Schröders Frauenpolitik

"Quoten sind wie Cortison"

Die CDU-Frauenministerin Kristina Schröder ärgert mit ihrer ersten Gleichstellungsrede die Opposition. Von Quoten hält sie so wenig wie von Cortison.von ULRIKE WINKELMANN

Die Hälfte der Macht ist Schröder offenbar egal.  Bild:  dpa

BERLIN taz | Nur wenige Worte brauchte die neue Frauen- und Familienministerin Kristina Schröder (CDU) am Donnerstag im Bundestag, um deutlich zu machen, was sie unter Frauenpolitik versteht: Familienpolitik. In ihrer ersten Rede zum Thema Gleichstellung, wenige Tage vor dem Frauentag am 8. März, sagte Schröder: "Die Strukturen und Kulturen benachteiligen nicht nur Frauen, sondern Menschen, die Fürsorgeaufgaben in der Familie übernehmen."

Die Gehaltsunterschiede zwischen Männern und Frauen sowie die mangelnde Präsenz von Frauen auf Führungsposten "ist nicht das Ergebnis bewusster, schenkelklopfender Diskriminierung", sagte Schröder. Sondern es sei in den Vorstandsetagen eine "familienfeindliche Kultur zementiert". Dies aber mit der "Brechstange" einer Quotenregelung anzugehen, sei "wie Cortison - die Symptome verschwinden, die Ursachen bleiben".

Nicht für Vorstände, allenfalls für die Aufsichtsräte könne sie sich "einen Mindestanteil von Frauen als Ultima Ratio" vorstellen, erklärte Schröder und kündigte zu diesem Aspekt einen "Stufenplan" an. Veränderung werde aber nur "mit Unterstützung der Unternehmen, nicht gegen die Unternehmen" zu machen sein, sagte sie.

Ein solches Bekenntnis zur Strategie des bloßen Appellierens erzeugte auf den Oppositionsbänken große Erregung. Insbesondere die Grünen-Fraktionschefin Renate Künast gewöhnte sich in der 90-minütigen Debatte nicht an ihre Zuhörerinnenrolle. Sorge um Künasts Gleichgewicht kam auf, als die FDP-Rednerin Nicole Bracht-Bendt tatsächlich auf "Lila-Latzhosen-Politik" (deren Zeit vorbei sei) zu sprechen kam.

Die SPD-Politikerin Christel Humme sagte, die Erfahrung mit der Selbstverpflichtung der Wirtschaft zu mehr Gleichstellung seit 2001 zeige: "Alle Appelle sind verpufft, Freiwilligkeit hat nichts gebracht." Die Zahl der Vollzeit arbeitenden Frauen habe abgenommen. Schwarz-Gelb lasse Frauen weiter in die "Falle" von Teilzeit und Niedriglohn laufen, deren Folge stets die niedrige Rente sei. Antwort müssten Mindestlöhne und eine Aufsichtsratsquote von 40 Prozent sein.

Unter Verweis auf die SPD-Regierungszeit bis 2009 fragte dann allerdings die Grüne Ekin Deligöz: "An die SPD: Wo waren Sie in den letzten Jahren?" Dabei hatte Deligöz da die SPD-Fraktionsvize Elke Ferner noch gar nicht gehört, die unzusammenhängend vortrug, dass sich seit langem "nichts geändert" habe.

Das Hohngelächter in den schwarz-gelben Reihen wurde sofort abgelöst durch tumultartige Zwischenrufe auf Oppositionsseite, als die CSU-Abgeordnete Dorothee Bär sprach. Bär bedankte sich bei den Unions- und FDP-Männern in der Fraktionsführung. Sie hätten es möglich gemacht, dass über Gleichstellung in der "Kernzeit" der Parlamentswoche, also zu Spitzenaufmerksamkeitszeiten der Medien, diskutiert werden könne.