Kommentar von ULRIKE WINKELMANN
Man darf sich das so vorstellen wie im Tierheim, wo das Kind mit seinen Eltern steht und überlegt, welcher Hund wohl am besten nach Hause passt und bestimmt nicht beißt, welches Schicksal auch immer er zuvor hatte. Ein geknicktes Ohr darf er aber haben. Der sarkastische Vergleich liegt jedenfalls nahe, wenn man hört, wie europäische Delegationen nach Guantánamo reisen und sich dort Häftlinge aussuchen, die sie aufnehmen könnten.
Doch ist es ein Skandal, dass die Bundesregierung dies nicht einmal zu erwägen scheint. Gut 50 der etwa 200 noch in den menschenrechtswidrigen Lagern von Guantánamo einsitzenden Männern ist nichts strafrechtlich Relevantes vorzuwerfen. Sie sitzen unschuldig dort. Sie können nicht in ihre Heimatländer, Unrechtsstaaten wie Libyen und Syrien, zurück.
US-Präsident Barack Obama hat keine rechtliche Handhabe mehr, sie in den USA anzusiedeln. Europa hat zugesagt, ihm zu helfen. Auch Kanzlerin Angela Merkel hat versprochen, dass sie bei der Auflösung Guantánamos mitmachen werde. Doch nichts geschieht. Deutschland bewegt sich einfach nicht. Obama muss feststellen, dass Deutschland ihn noch nicht einmal mit der kleinsten humanitären Geste unterstützt.

Ulrike Winkelmann ist Redakteurin im Inlandsressort bei der taz. Foto: privat
Dabei gibt es hier eine neue Regierung: Von Guido Westerwelles Vorgänger Frank-Walter Steinmeier war nach dem Fall Murat Kurnaz nichts mehr zu erwarten. Der heutige Außenminister aber kommt aus der Partei, in der zumindest einige prominente Mitglieder an Bürgerrechte glauben. Der neue Innenminister Thomas de Maizière trat an, Wolfgang Schäubles Erbe der neurotischen Sicherheitsfixiertheit aufzulockern. Auch er hätte nun Gelegenheit, dies zu beweisen. Deutschland muss einfach einige Häftlinge aufnehmen. Und seien es nur zwei oder drei.
Die Präsidentenwahl in Turkmenistan ist die größte Demokratieverhöhnung überhaupt. Die EU-Rohstoffpolitik zeigt, dass aus Fehlern nicht gelernt wurde. von Marcus Bensmann
77.000 Deutsche reisen jährlich auf die Malediven. Gerade herrschen Turbulenzen im Inselparadies: Soldaten schlagen Polizisten und die schlagen den Präsidenten. Am Ende geht nicht die Insel, sondern der Präsident unter.

Ob Ei, Mehl, Schuh oder Torte, schon so mancher Politiker wurde in der Vergangenheit Opfer einer Zuschauerattacke. Wer hat was abbekommen?

Einfach nur gebrauchte Computer verkaufen ist ja wohl langweilig. In diesem Laden in Österreich gibt es außerdem Palatschinken, einen schnelldrehenden Flohmarkt und seeeeehr viele Hinweisschilder. Irre!

Disney erlaubt seinen Mitarbeitern endlich offiziell das Tragen von Gesichtsbehaarung. Anlass für ein taz-Bartquiz.

Leserkommentare
17.02.2010 22:47 | karin bryant
Also, wenn es sich hier um Insassen eines Tierheimes handeln wuerde sollten wir die aufnehmen.Aber die Gitmos Insassen sind ...
14.02.2010 13:58 | hoko
Es ist ganz einfach: ...
14.02.2010 10:51 | Kramski
Wenn die USA als Täter ihre unschuldigen Opfer nicht aufnehmen-wieso Deutschland? Aus Vasallengefolgschaft? Wo ist da ein S ...