EnBW scheitert mit Energieplänen

Kohlekraft in Dörpen gestoppt

Der Widerspruch der lokalen Industrie verhindert ein EnBW-Projekt in Niedersachsen. Auch in Mainz beerdigt die Ampelkoalition das geplante klimaschädliche Großkraftwerk.von MALTE KREUTZFELDT

Mitglieder von Attac demonstrieren gegen die Stromriesen in Deutschland.  Bild:  reuters

Die Pläne für zwei Kohlekraftwerke sind vom Tisch: In Mainz verabschiedete sich die neue Koalition aus SPD, Grünen und FDP endgültig vom Projekt auf der Ingelheimer Aue. Und für den Standort im niedersäschsichen Dörpen teilte der Energiekonzern EnBW am Mittwoch als Hauptinvestor mit, dass die Planungen eingestellt werden.

Hintergrund des EnBW-Ausstiegs in Dörpen ist Widerstand aus der örtlichen Industrie: Die Papierfabrik Nordland hatte sich geweigert, die Wärme des Kohlekraftwerks zu nutzen; sie will stattdessen ein umweltfreundlicheres Gaskraftwerk bauen. Andere Abnehmer für die Kohle-Abwärme gab es nicht, und ohne deren Nutzung sei das Kraftwerk "aus ökologischen und ökonomischen Gründen" nicht realisierbar, teilte EnBW mit.

Auch der Windradhersteller Enercon hatte Druck gegen das Kohlekraftwerk gemacht: Das Unternehmen wollte im Nachbarkreis eine neue Rotorblattfabrik mit 1.000 Arbeitsplätzen errichten. Im Sommer hatte Enercon-Chef Aloys Wobben dann gedroht, auf die geplante Investion zu verzichten, wenn das klimaschädliche Kohlekraftwerk gebaut werde.

Zudem hatten Gegner des Kraftwerks mehr als 8.000 Einwendungen vorgebracht und mit Klagen gedroht. Die Sprecherin der Bürgerinitative "Saubere Energie Dörpen", Inge Stemmer, ist "froh und glücklich" über die Entscheidung. Die Initiative wolle aber "weiter wachsam" bleiben, damit die Pläne nicht mit einem neuen Investor fortgesetzt werden. Hans Hansen, Bürgermeister der CDU-regierten Samtgemeinde Dörpen, zeigte sich hingegen "schwer enttäuscht" von der Entscheidung. Chancen auf einen anderen Investor gebe es nicht, sagte Hansen der taz.

Freude herrscht auch bei den Kohlegegnern in Mainz. "Die Parteien sind sich einig, dass das Projekt Kohlekraftwerk Ingelheimer Aue beendet ist", heißt es im Koalitionvertrag von SPD, Grünen und FDP, der am Dienstag vorgestellt wurde. Wegen Finanzierungsschwierigkeiten lag das Projekt der Stadtwerke Mainz und des Wiesbadener Versorgers ESWE bereits seit Sommer auf Eis. Grüne und FDP hatten das Projekt aufgrund der öffentlichen Proteste schon länger abgelehnt, die SPD hielt zunächst noch daran fest.

Insgesamt sind mit Dörpen und Mainz nun bundesweit zehn Kohlekraftwerke verhindert worden; 27 sind noch geplant oder im Bau. Das Bündnis Klima-Allianz, das die Kohleproteste bundesweit koordiniert, sieht in den Entscheidungen einen klaren "Trend gegen Kohlekraft". Nun müsse auch NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers "seine verzweifelten Versuche zur Rettung des Kohlekraftwerks Datteln" aufgeben, sagte Sprecher Jürgen Maier. Das Land will das gerichtlich gestoppte Projekt retten, indem der Klimaschutz komplett aus dem Landesgesetz gestrichen werden soll.