Bei einer Verschiebung würde Angela Merkel Zeit gewinnen

Noch ein "sichtbares Zeichen"

Kommentar von CHRISTIAN SEMLER

Ein weiteres Mal scheint es der Bundeskanzlerin zu gelingen, ihr wichtigstes Regierungsinstrument, die lange Bank, zum Zwecke der Krisenbewältigung einzusetzen. Am Montag teilte das Präsidium des Bundes der Vertriebenen (BdV) mit, es werde bei der Sitzung am Dienstag zwar über die Nominierung Erika Steinbachs für den Rat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" entscheiden. Ob diese Entscheidung aber in ihrer Benennung bestehen wird oder ob diese erneut verschoben wird, sei "ergebnisoffen".

Bei einer Verschiebung würde Angela Merkel Zeit gewinnen. Sie könnte sie nutzen, um die drohende Koalitionskrise mit der FDP abzuwenden, die weiterhin bei ihrem Nein zur Bestellung Erika Steinbachs bleibt.

Für die weitere - und zwar möglichst lang andauernde - Vakanz des Stiftungssitzes für Erika Steinbach sprechen aber nicht nur parteitaktische Momente des Augenblicks. Dem Bund der Vertriebenen könnte der leere Stuhl als "sichtbares Zeichen" ihres Anspruchs dienen, auf die Nominierung der ihnen zustehenden Sitze frei entscheiden zu können. Die Stiftung hingegen könnte endlich mit der Arbeit beginnen. Mit deren Ergebnissen würden die Chancen wachsen, die Stiftung als unabhängiges Unternehmen zu etablieren - unabhängig auch von politischen Einflussnahmen des Vertriebenenverbandes.

Ein solches dilatorisches Vorgehen würde auch der polnischen Seite die Einsicht erleichtern, dass Erika Steinbach nicht die Mittel besitzt, die ihr von einem neurotischen Teil der polnischen Öffentlichkeit zugeschrieben werden. Je mehr die Stiftung den Verdacht entkräftet, die Deutschen wollten ihre Geschichte umschreiben und von Tätern zu Opfern werden, desto mehr wird das Schreckbild Erika Steinbach in der polnischen Öffentlichkeit verblassen. So dass sich dort schließlich kein Mensch mehr über die Besetzung eines Stiftungsbeirats in Deutschland echauffieren müsste.