Oettinger wird EU-Kommissar

Keinen Plan für Brüssel

Noch scheint sich Günther Oettinger nicht im Klaren zu sein, was er als EU-Kommissar will. Immerhin hat er sich vorgenommen sein Englisch und Französisch aufzubessern.von INGO ARZT

Noch keine Visionen für die EU: Bei einer ersten Erklärung wirkte Oettinger unvorbereitet.  Bild:  ap

STUTTGART taz | Rein formal gesehen, sollten EU-Kommissare die Interessen der Bürger der Europäischen Union vertreten. Womit auch der künftige Arbeitsplatz des Nochministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Günther Oettinger (CDU), definiert wäre. Er löst auf Wunsch von Kanzlerin Angela Merkel Günter Verheugen (SPD) in der neuen EU-Kommission ab - unklar ist noch, in welchem Ressort.

Nachfolger Oettingers in Baden-Württemberg wird der bisherige CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Stefan Mappus. Oettinger hatte möglichen Gegenkandidaten eine Frist bis Montag 9 Uhr gesetzt, um ihre Ambitionen anzumelden. Als sich keiner meldete, sprach sich der Landesvorstand für Mappus aus. Der hatte seinen wichtigsten Gegenspieler, Finanzminister Willi Stächele, in einem Vieraugengespräch am Vortag offenbar überzeugt, nicht gegen ihn anzutreten.

Damit ist auch eine Befragung der Mitglieder der Südwest-CDU vom Tisch. Eine solche sei, so befand Oettinger, schon vor seiner Wahl 2005 "zermürbend" gewesen. Am 20. November soll Mappus nun zum CDU-Landeschef und zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2011 gekürt werden.

Offensichtlich war die Regelung seiner Nachfolge am Wochenende so anstrengend, dass Oettinger kaum Zeit hatte, sich zu überlegen, was er in Brüssel will - außer schwäbische Interessen zu vertreten. "So weit haben wir die Chance, für das Land Baden-Württemberg in Brüssel und Straßburg und in Berlin vertreten zu sein", sagte Oettinger am Montag. Sinngemäß wiederholte er die Aussage in mehreren Varianten: Künftig sitzt ein Vertreter Baden-Württembergs in der EU-Kommission. Mappus rechnete vor, dass Oettinger damit unter 82 Millionen Deutschen der Einzige sei, dem diese Ehre zuteil werde.

Zu sonstigen Werten und Visionen in der künftigen Europa-Regierung hat sich Oettinger noch nichts zurechtgelegt. Auf eine entsprechende Frage erwiderte er, darüber wolle er zunächst den EU-Parlamentariern Auskunft geben, denen er sich zur Wahl stellen müsse. "Eine Erklärung in Ihrem Sinne wäre Arroganz", ergänzte er.

Immerhin nimmt sich Oettinger vor, sein Englisch und Französisch aufzubessern. Außerdem wolle er den Menschen in Baden-Württemberg erläutern, was ein Kommissar bei der EU im Gegensatz zu einem Kommissar im Fernsehen so macht. Wenn die es dann verstanden haben - der Rest Deutschlands hätte sicherlich auch Interesse an näheren Ausführungen.