Kraftwerk in Mainz

Keine Kohle für Kohle

Der Bau eines Kohlekraftwerks in Mainz wird vorerst gestoppt, weil das nötige Geld fehlt. Gegner feiern das als ersten Teilerfolg. Doch das Projekt ist noch nicht vom Tisch.von NADINE MICHEL

Die Baustelle in Mainz steht vorerst still.  Bild:  dpa

Nach dem Gerichtsurteil gegen das geplante Kohlekraftwerk im westfälischen Datteln hat die Kohleindustrie auch in Mainz einen Rückschlag erlitten. Der Bau des umstrittenen Kraftwerks auf der Ingelheimer Aue wurde am Montag vorläufig gestoppt. Der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG (KMW), einer Aktiengesellschaft der beiden Stadtwerke in den zwei Landeshauptstädten, fehlt das Geld, was mit den Folgen der Finanzkrise begründet wird. Kritiker der Baupläne sehen dies als Ausrede.

Im Mai dieses Jahres war mit dem Bau des Kraftwerks begonnen worden, in vier bis fünf Jahren sollte es mit einer elektrischen Leistung von 820 Megawatt ans Netz gehen. Vorgesehen war dafür ein Investitionsvolumen von 1,2 Milliarden Euro. Doch die kann die KMW derzeit nicht aufbringen.

"Die Rahmenbedingungen sind heute ganz andere als noch vor zwei Jahren", sagte KMW-Vorstand Werner Sticksel. Im August hatte sich eine der vier Banken, die britische Barclays, aus dem Projekt zurückgezogen. Seitdem suchten drei externe Beraterfirmen eine neue Alternative - bislang ohne Erfolg. Dennoch glaubt die KMW weiterhin an eine grundsätzliche Wirtschaftlichkeit des Kraftwerks. Die Umsetzung könne jederzeit wieder aufgenommen werden, "wenn die finanziellen, rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen dafür erfüllt sind."

Gegner des Kohlekraftwerks feiern den vorläufigen Stopp als ersten wichtigen Teilerfolg. "Wir sehen das als Sterben auf Raten", sagte der Vorsitzende der Bürgerinitiative Kohlefreies Mainz, Christof van den Bruck. "Nach wie vor legen sie das Projekt jedoch nur auf Eis. Es ist beileibe noch nicht tot."

Der umweltpolitische Sprecher der CDU im Mainzer Stadtrat, Gerd Schreiner, sagte: "Die Entscheidung war überfällig. Dass das Projekt nicht zu finanzieren ist, haben wir schon lange gewusst - ganz abgesehen von den ökologischen Bedenken." Dennoch sei zu beachten, dass die KMW das Genehmigungsverfahren weiter vorantreibe. "Erst wenn das aufgegeben wird, wäre es ein Erfolg."

Bezweifelt wird von den Gegnern, dass die Finanzkrise der alleinige Grund für den Stopp war. "Dass es daran gescheitert ist, halten wir für völligen Blödsinn", heißt es bei der Bürgerinitiative Kohlefreies Mainz. Die stellvertretende Fraktionschefin der Grünen im Mainzer Stadtrat, Tabea Rößner führt die Entscheidung vor allem auf einen vehementen Kampf der Öffentlichkeit zurück. Sowohl durch die Bürgerinitiativen als auch durch die Kommunalwahl in Mainz, bei der vor allem die Kohlegegner Stimmen gewonnen haben, sei ein großer Druck aufgebaut worden. "Man bekommt keine Finanzierung, wenn ein Projekt von der Öffentlichkeit nicht gewollt ist", sagte Rößner.

Mitte September hatte bereits ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster das Eon-Kohlekraftwerk in Datteln vorerst gestoppt. Dort wurde die Entscheidung mit einem Verstoß gegen Umweltauflagen begründet.