Kommentar von CHRISTIAN RATH
Das Konzept ist durchaus diskussionswürdig. Für einen monatlichen Pauschalbeitrag solle jeder Musik, Filme und andere Inhalte kostenlos aus dem Netz herunterladen können. Diese Kultur-Flatrate würde den Kampf gegen illegale Downloads überflüssig machen und die dadurch entstehenden Verluste der Urheber ausgleichen.
Die Idee einer Kultur-Flatrate wurde in Deutschland bisher vor allem von Attac und in der Filesharer-Szene vertreten. Inzwischen wollen sie aber auch SPD und Grüne zumindest prüfen. Bei dieser Prüfung werden sie allerdings schnell feststellen, dass die einfach klingende Idee enorme Probleme aufwirft.
Ein Streitpunkt dürfte schon die Höhe der Flatrate sein. Attac spricht von monatlich 5 Euro pro Breitbandanschluss, andere Befürworter denken an 30 bis 50 Euro pro Monat. Jedenfalls wird nicht jeder freiwillig seinen Obolus zahlen wollen. In der Folge würden Schleichwege ins Internet attraktiv. Statt illegale Downloads würden dann illegale Zugänge zum Internet kriminalisiert.

Christian Rath ist Rechtskorrespondent der taz. Foto: taz
Ist das Geld erst einmal eingetrieben, muss es auch wieder verteilt werden. Doch über den Modus kann man ebenfalls lange streiten. Wenn nach dem Anteil der Downloads abgerechnet wird, müssen diese einigermaßen manipulationssicher erfasst oder hochgerechnet werden. Und bekommt dann der Autorenfilmer genauso viel Geld pro Minute wie der Pornoproduzent?
All diese Probleme kann man lösen. Es gibt ja auch Vorbilder wie die Rundfunkgebühr oder die Musikverwertungsgesellschaft Gema. Allerdings ist die Akzeptanz solcher Lösungen in der Praxis auch beschränkt. Die Kultur-Flatrate ist also alles andere als eine unbürokratische Alternative zum traditionellen Urheberrecht.
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Es ist ein echtes großes Drama, das sich da in Griechenland abspielt. Ein Drama über die Demokratie, die Unregierbarkeit. Dieses Wort muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Und das Drama genießen.

Leserkommentare
21.11.2010 17:30 | Heribert Fröhlich
Ne Kultur- ...
04.08.2009 07:32 | vic
Was, wenn ich in meiner gesamten online Präsenz niemals etwas ohne Registrierung und ggfls. Bezahlung heruntergeladen habe? ...