Umfragewerte für Obama sinken

In Amerika wächst die Skepsis

US-Präsident Barack Obama wird vom politischen Alltag eingeholt. Seine Umfragewerte sinken. Hinzu kommt noch, dass sein Prestigeprojekt, das neue Gesundheitssystem, zu scheitern droht.

Obama diskutiert mit Ärzten die Gesundheitsvorsorge für Kinder.  Bild:  dpa

BERLIN rts/ap | Ein halbes Jahr nach seinem von viel Euphorie und Hoffnung begleiteten Amtsantritt als US-Präsident wird Barack Obama vom harten politischen Alltag eingeholt. Eine Mehrheit der Amerikaner ist laut einer am Dienstag veröffentlichten AP-GfK-Umfrage wieder der Ansicht, dass sich die USA auf einem falschen Kurs befinden.

54 Prozent der Befragten vertreten diese Meinung, gegenüber 46 Prozent vor einem Monat. Auch die allgemeine Zufriedenheit mit dem Präsidenten hat in den vergangenen Monaten abgenommen. Zwar sind immer noch 55 Prozent der Befragten mit der Leistung Obamas zufrieden, aber die Zweifel an der Umsetzung seiner wichtigsten politischen Ziele wachsen.

Obwohl Obama über dem Wert von Bill Clinton nach dessen ersten sechs Monaten im Amt liegt, ist er doch etwa gleichauf mit seinem umstrittenen Vorgänger George W. Bush zur gleichen Zeit.

Obama reagierte auf die Umfragewerte angesprochen gelassen. Um gute Umfragewerte zu haben, sei es am einfachsten, wenig umzusetzen und ja keinen Streit anzuzetteln. "Aber dafür hat mich das amerikanische Volk nicht hierher geschickt. Sie haben mich geschickt, um Probleme zu lösen", sagte Obama im Gespräch mit dem Fernsehsender CBS.

Die Skepsis der Amerikaner ist vor allem hinsichtlich Obamas Wirtschaftspolitik und der Gesundheitspolitik gewachsen. Der Anteil der Menschen, die glauben, er könne die wirtschaftliche Situation verbessern, ist um knapp 20 Prozent gesunken. Zwei Drittel der Befragten denken, der Präsident verstehe die Sorgen der einfachen Amerikaner - zu Beginn seiner Amtszeit glaubten das noch 81 Prozent der Menschen. 

Derweilen versucht der US-Präsident unter Hochdruck, parteiinterne Zweifler von der angestrebten Reform des Gesundheitssystems zu überzeugen. Er traf am Dienstag mehrere Demokraten, bei denen zuletzt Bedenken aufkamen, ob der angepeilte Umbau tatsächlich finanzierbar sei und Vorteile für die Verbraucher bringe, oder ob er die ohnehin strapazierte Staatskasse nicht doch weiter belasten werde.

Teilnehmer der Gespräche sagten, Obama habe zwar bekräftigt, dass er keine zusätzlichen Schulden machen wolle. Ob es jedoch noch vor der Sommerpause des Kongresses einen Durchbruch geben wird, blieb fraglich. "Das Ziel sind nicht Stichtage. Das Ziel ist eine umfassende Gesundheitsreform", sagte der Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, vor Journalisten.

Der einflussreiche Republikaner Eric Cantor betonte zudem, es gebe gegen die aktuellen Reformvorschläge derzeit sogar eine Mehrheit, die sich aus beiden Parteien zusammensetze. "Entweder scheitert dieses Gesetz oder es wird dramatisch abgewandelt."

"Das wird schwer zu verkaufen sein", sagte auch der demokratische Senator Ben Nelson mit Blick auf eine für Mittwoch angesetzte Obama-Pressekonferenz. Es wird erwartet, dass die Gesundheitsreformpläne dabei im Mittelpunkt stehen.

Die Reform gehört zu den Kernvorhaben Obamas. Die Kosten im amerikanischen Gesundheitswesen liegen bei 2,5 Billionen Dollar im Jahr und damit pro Kopf höher als in jedem anderen Land. Von den 305 Millionen Einwohnern sind allerdings 47 Millionen ohne Krankenversicherung, darunter viele illegal Eingewanderte.

Verschiedene Ausschüsse des Kongresses beraten derzeit über Entwürfe der Reform, die unter anderen erstmals die Einführung einer allgemeinen staatlichen Versicherung auf Bundesebene vorsieht.