Am Montag sollen 400 Rekruten vorm Reichstag vereidigt werden. Berliner Verwaltungsgericht hält das Verbot einer Gegendemonstration eines Protestbündnis aufrecht.
Am Montag sollen ab 19.30 Uhr vorm Reichstag rund 400 Rekruten vereidigt werden. Sprechen werden Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsminister Franz Josef Jung (beide CDU).
Unter dem Motto "Bundeswehr zum Rückzug zwingen" organisiert ein "Gelöbnix"-Bündnis ab 17 Uhr mit einer Kundgebung am Potsdamer Platz Gegenprotest. 500 Teilnehmer werden erwartet. Eine geplante Demonstration bleibt verboten, entschied das Berliner Verwaltungsgericht am Freitag. Das Gericht sei der Polizei gefolgt, da aus Protestaufrufen eindeutige Ziele hervorgingen, das Gelöbnis zu stören oder zu verhindern, so ein Sprecher. Frank Brendle von "Gelöbnix" nannte die Entscheidung "rechtswidrig und demokratiefeindlich". Man werde Rechtsmittel einlegen.
Der Justizsenator will die elektronische Fußfessel auch für Untersuchungshäftlinge nutzen. Die Opposition ist skeptisch.
Egal ob in Ost-, West-, Südeuropa oder in Kaschmir – überall ist es kalt. Verdammt kalt. Für viele Menschen ist das dramatisch und sogar lebensgefährlich. Aber die Kälte bringt auch Schönes und Erfreuliches.
77.000 Deutsche reisen jährlich auf die Malediven. Gerade herrschen Turbulenzen im Inselparadies: Soldaten schlagen Polizisten und die schlagen den Präsidenten. Am Ende geht nicht die Insel, sondern der Präsident unter.
Ob Ei, Mehl, Schuh oder Torte, schon so mancher Politiker wurde in der Vergangenheit Opfer einer Zuschauerattacke. Wer hat was abbekommen?
Einfach nur gebrauchte Computer verkaufen ist ja wohl langweilig. In diesem Laden in Österreich gibt es außerdem Palatschinken, einen schnelldrehenden Flohmarkt und seeeeehr viele Hinweisschilder. Irre!
Leserkommentare
17.07.2009 20:58 | max
ja was denn nun liebe taz? verfassungsgericht oder verwaltungsgericht? da das die zwei weitest entfernten enden des instanz ...